Forum-Thueringen | Gera-Forum | Hein wirft der PDS Wählertäuschung vor

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*as65*	FTplus 10.785 geschriebene Beiträge
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08.05.2009 ~ 18:14 Uhr ~ as65 schreibt:

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Hein wirft der PDS Wählertäuschung vor

Beitrag Kennung: 257605

Zitat:

CDU zeichnet düstere rot-rote Bilanz in Gera
Von Uwe Müller Gera. Mit einem angriffslustigen Kreisvorsitzenden Norbert Hein präsentierte sich die Geraer CDU auf ihrem Jahresempfang am Dienstagabend im Penta-Hotel. Er attackierte sowohl den anwesenden Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm (SPD) als auch die rot-rote Ratsmehrheit.

Es sei weder Aufgabe der Geraer Kommunalpolitik, eine Landesregierung zu stützen noch zu stürzen, spielte Hein auf eine Äußerung des OB an, wonach von der Stadtratswahl am 7. Juni ein Signal zur Ablösung der CDU-Landesregierung ausgehen solle.

Zur Bilanz von Rot-Rot im Rathaus zählt der CDU-Kreisvorsitzende, dass in Zeiten der Hochkonjunktur die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisse in Gera um rund 3000 und damit um annähernd zehn Prozent zurückgegangen sei. Dabei bereite gerade die Abwanderung junger Menschen der Stadt die Hauptsorge.

Der PDS warf Hein Wählertäuschung vor. Sie habe vor der Stadtratswahl 2004 erklärt, mit ihr gebe es keine Schulschließungen und habe mittlerweile dieses Versprechen gebrochen. Rot-Rot habe weitreichende Schulschließungen beschlossen. "Die PDS hat sich mit ihrem Versprechen 2004 sicher die eine oder andere Wählerstimme ergaunert", so der CDU-Kreisvorsitzende.

Unter Beifall erklärte Hein, die Christdemokraten stünden dafür, das Goethegymnasium am Standort Johannisplatz/Burgstraße zusammenzuführen und einen Schulcampus gemeinsam mit dem ehemaligen reußischen Regierungsgebäude zu errichten. "Wir lassen uns auch in der Frage des Erhaltes der Grundschule Aga nicht unterkriegen", versicherte Hein.

Thüringens Vize-Ministerpräsidentin Birgit Diezel (CDU) forderte den Geraer OB auf, so wie erst dieser Tage beim Erhalt der Reithalle in Milbitz eine gemeinsame Kraftanstrengung für das Goethegymnasium/Rutheneum seit 1608 zu unternehmen. Für das Schulsanierungsprogramm müsse die Stadt finanzierbare Konzepte vorlegen, so die Thüringer Finanzministerin.

Als Erfolge der CDU in der zu Ende gehenden Wahlperiode zählt Hein insbesondere die Ansiedlung der Fachhochschule für Gesundheit, der ersten privaten Fachhochschule in Thüringen überhaupt, sowie die Bundesgartenschau. Die Christdemokraten hätten konsequent für die Buga, insbesondere für ihre Finanzierung, gearbeitet, Gera muss in Zukunft statt in Show investieren.

Norbert Hein, CDU-Kreisvorsitzender Gera

06.05.2009

Quelle: OTZ

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*do4rd*	FT-Nutzer 869 geschriebene Beiträge
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09.05.2009 ~ 07:44 Uhr ~ do4rd schreibt:

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RE: Hein wirft der PDS Wählertäuschung vor

Beitrag Kennung: 257791

wie soll es auch anders sein, wenn denen die felle wegschwimmen.

Adeodatus
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09.05.2009 ~ 08:19 Uhr ~ Adeodatus schreibt:

RE: Hein wirft der PDS Wählertäuschung vor

Beitrag Kennung: 257829

Ich habe immer mal wieder die Übertragungen der Stadtratssitzungen auf dem OKG verfolgt, und oh Wunder, die CDU hat da nicht gerade gegen die Schulschließungen debattiert sondern war stets Mehrheitlich dafür. Die Politik der CDU setzt auf das schlechte Kurzzeitgedächtnis der Wähler und ist auf Kommunalerer Ebene genauso durchschaubar wie auf Bundesebene, die Politiker dieser Partei spielen den entrüsteten wenn Beschlüsse durchgesetzt werden die sie selbst über Jahre gefordert haben.

Und noch eins zum Thema Schulschließungen die Schüler sind nicht Opfer irgendeiner Schulschließung sondern des dreigliedrigen Schulsystems, gäbe es wie in der DDR eine Art Polytechnische Oberschule wäre es völlig egal ob eine Schule geschlossen wird, denn dann gäbe es ja in den Stadtteilen noch genügend Bildungseinrichtungen. Aber durch die Teilung der Bildung potenzieren sich die Schulwege zum Teil in ein unerträgliches Maß.

Was die Abwanderung junger Leute anbelangt ist dies nicht nur ein Geraer Trend sondern Thüringen weit zu beobachten. Wenn die Entlohnung zum Teil 50% unter der im Westen liegt ist es normal dass die Jungen Leute dorthin gehen wo man für die gleiche Arbeit besser bezahlt wird. Aber auf Gera bezogen ist festzustellen das es die CDU versäumt hat Sorge zu tragen das ein Ausgleich für die nach der Wende verloren gegangenen Arbeitsplätze geschaffen wird. Im Prinzip hatte jeder seine Chance in Gera genutzt hat sie keiner, aber man feiert nicht genutzte Chancen als Erfolg. Es ist schon unerträglich was einem geboten wird.

Adeodatus
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09.05.2009 ~ 10:28 Uhr ~ Adeodatus schreibt:

RE: Hein wirft der PDS Wählertäuschung vor

Beitrag Kennung: 257845

Mal noch als Nachlese zur CDU Fraktion. Auszüge einer Rede dieser Fraktion die 10.07.07 in der Stadtratssitzung gehalten wurde. Da ist die Rede von ausdrücklicher Zustimmung zur Schulschließung und der Hinweis das die PDS bisher immer gegen die Schließung von Schulen war.

Zitat:

Schulschließungen.
Die Schulschließungen, die wir bisher unterstützt haben, werden erneut mitgetragen. Dies sind Liebschwitz (Grundschule - 100), Langenberg (RS 13 - 300), Zwötzen (RS 8 - 250).
Zustimmen werden wir auch den Schulschließungen in Lusan (RS 4 - 500 und Wilhelm-Busch-Grundschule - 300), da hier die Schulversorgung in allen Bereichen wei-ter gewährleistet wird. Zudem sind in Lusan mit der BIB Kreativitätsgrundschule (Begabung, Intelligenz, Persönlichkeit), der Waldorfschule und dem Förderzentrum ein breites Spektrum an Schulpädagogik vorhanden.
Auch die künftige Schulschließung in Bieblach (Tabaluga-Grundschule) (300) wird mitgetragen, da auch hier alle Schulformen vorhanden bleiben. Damit wären die Grundschulplätze um 700 Plätze, die Regelschulen um 950 reduziert.
Damit differieren die Zahlen der CDU-Fraktion mit denen des vorliegenden Planes bei den Grundschulen um 50 Plätze, bei allen anderen Schulen sind sie identisch.

Quelle: CDU-Fraktion im Stadtrat Gera - News

*dk7as*	FT-Nutzer 133 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Bremen
09.05.2009 ~ 12:03 Uhr ~ dk7as schreibt:

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RE: Hein wirft der PDS Wählertäuschung vor

Beitrag Kennung: 257869

Zitat:

spidy hat am 09. Mai 2009 um 08:19 Uhr folgendes geschrieben:

Was die Abwanderung junger Leute anbelangt ist dies nicht nur ein Geraer Trend sondern Thüringen weit zu beobachten.

Dieses Problem ist nicht nur in Thüringen sondern auch hier in der Südwestpfalz in Pimasens zu beobachten. Diese Stadt- obwohl sie im Westen liegt hat auch unter der Abwanderung junger Leute zu leiden. Es gibt zwar noch ein paar mehr Betriebe als in Gera aber man merkt deutlich das die Region in eine Art Starre verfallen ist und sehr ihren Alten Glanzzeiten nachtrauert. Früher war hier durch die Schuhproduktion und durch die Amerikaner hier fast Vollbeschäftigung und anders als in Thüringen sehe ich hier wenig Bemühungen die Städte attraktiver zu gestalten. Vor allem im Raum Pirmasens. In Richtung Reihn sieht es da schon wieder anders aus.

*Norbert Hein*	FT-Nutzer 72 geschriebene Beiträge
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19.05.2009 ~ 14:03 Uhr ~ Norbert Hein schreibt:

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RE: Hein wirft der PDS Wählertäuschung vor

Beitrag Kennung: 262668

@ spidy:

Genau das meinte ich. Die CDU - und auch ich selbst - haben stets gesagt, dass bestimmte Schulstandorte geschlossen werden sollen. Das haben wir auch vor der Wahl gesagt.

Nach meiner Wahrnehmung war dies insbesondere in Zwötzen durchaus nicht immer auf Wohlwollen gestoßen. Die PDS hat sich - mit Parteitagsbeschluss - gegen Schulschließungen ausgesprochen. Ich halte es für plausibel, dass diese Aussage der PDS einige Stimmen zur Wahl eingebracht hat. Die PDS stellt mit der SPD die Mehrheit im Stadtrat. Als unvoreingenommener Wähler könnte man ja nun erwarten, dass diese Mehrheit sich nach 2004 an die eigenen Versprechen hält.

Adeodatus
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19.05.2009 ~ 15:29 Uhr ~ Adeodatus schreibt:

RE: Hein wirft der PDS Wählertäuschung vor

Beitrag Kennung: 262731

Was die Wahlversprechen der zur Wahl antretenden Parteien anbelangt halte ich es im Allgemeinen mit dem alten Goethe der in seinem Faust so treffend formulierte " Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube."

Ob nun eine Partei wie die Linke versprochen hat dass es keine weiteren Schulschließungen mit ihr gibt oder nicht ist doch primär. Denn seit der Wende haben wir schon ein paar Legislaturperioden hinter uns gebracht und egal wer im Stadtrat die Mehrheit hatte, bekam diese doch auf Grund von großmundigen Wahlversprechen die entweder gar nicht oder nur halbherzig umgesetzt wurden.

Beliebtestes Wahlversprechen gerade hier in Gera ist doch die Ansiedlung von Arbeitsplätzen seit die Deindustriealisierungswelle über Gera hinweg gezogen ist wird von allen Parteien anlässlich von Wahlen, auch von Ihrer Partei, immer wieder aufs Neue eine Verbesserung der Beschäftigungszahlen versprochen.

Auszug Wahlprogramm CDU

„Wir werden uns intensiv für eine aktive Industrieansiedlungspolitik und die Förderung von Industrie und Wirtschaft, weitere Neuansiedlungen und den Ausbau ansässiger Unternehmen einsetzen.

Das ist nun schon fast eine Gute Tradition, der derzeitige OB hat bei seinem Antritt gemeint „Gera muss als Standort bekannt gemacht werden, Investoren müssen begeistert und die Stadtverwaltung hin zum Dienstleistungsunternehmen umgestaltet werden.“ Die Frage ist was ist bisher nach der BUGA geschehen, Gera hat sich wieder eingeigelt und setzt seinen Dornröschenschlaf fort.

Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Adeodatus: 19.05.2009 16:05.

*Norbert Hein*	FT-Nutzer 72 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
19.05.2009 ~ 21:05 Uhr ~ Norbert Hein schreibt:

im Forum Thüringen seit: 01.02.2006
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RE: Hein wirft der PDS Wählertäuschung vor

Beitrag Kennung: 262834

Wenn ich es richtig überblicke, hatte die PDS mit ihren nahestehenden Kräften in Gera von Anfang an (seit 1990) die Mehrheit.

Die Verdrossenheit bezüglich leerer Wahlversprechen kann ich gut verstehen. Deshalb bemühen wir uns hier in Gera nur die Dinge anzusprechen, die wir einhalten können. (Beispiel: Radrennbahn, sicher von allen gewünscht, ohne Fömi aber irreal, findet sich deshalb bei uns nicht.)

Zum Thema der Wirtschaftsentwicklung muss man eben genau überlegen, welcher These man folgen will. Ich glaube, die BUGA hat gezeigt, dass Gera eben nicht ein wachzuküssendes Dornröschen ist.

Adeodatus
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22.05.2009 ~ 15:19 Uhr ~ Adeodatus schreibt:

RE: Hein wirft der PDS Wählertäuschung vor

Beitrag Kennung: 263571

Im Wahlprogramm der CDU habe ich diese Stelle als besonders bemerkenswert gefunden.

Zitat:

Wir wollen jungen Familien den Bau eines Eigenheimes durch preiswertes Bauland erleichtern. Wer ein eigenes Haus hat, bleibt gerne in Gera.

Es zeigt sich auch hier um welches Klientel es der CDU wirklich geht, die Familien die sich nach dem Abschaffen der Eigenheimzulage durch die CDU einen Hausbau leisten können würden dies auch ohne preiswertes Bauland (welches übrigens in Gera im Deutschlandvergleich schon zu den billigsten gehört) tun. Wirkliche Hilfe für Familien wäre eine kostenlose oder aber sozialverträgliche Kinderbetreuung. Davon ist die CDU aber weit entfernt.

Zitat:

Wichtigste Voraussetzung für die erfolgreiche Neuansiedlung sind verfügbare, attraktive Gewerbeflächen. Diese müssen mit dem knappen Geld entwickelt werden. Deshalb besteht kein Spielraum für teure Prestigeinvestitionen.

Warum betreibt die CDU keine andere Wirtschaftsförderungspolitik, so zum Beispiel müssen nicht ständig neu Ackerflächen am Rande der Stadt zu Gewerbestandorten entwickelt werden, während in der Reichsststraße ehemaliger VEB Modedruck, in der Geschwister Schollstraße gegenüber BfA, entlang der Bahngleise hinter der heutigen Firma MD, im ehemaligen VEB Rindermast in Roben, und der ehemaligen Schweinemastanlage in Leumnitz zig tausende Quadratmeter ehemaliger Industrieflächen brach liegen, für die es auch in 100 Jahren keine Nutzung als Wohnobjekte geben wird. Bisherige Erfolge sind die Bebauung solcher freigesetzter Industrieflächen mit Einkaufsmärkten sowohl in der Reichsstraße als auch an der Vogtlandstraße. Naturschutz täte auch der CDU gut in dem endlich dem Raubbau an unversiegelten Flächen ein Riegel vorgeschoben wird, und die Zersiedelung der Landschaft beendet wird. Das Gewerbegebiet Zoche bietet ein Beispiel während die ehemalige Schweinemastanlage nicht nur ein Abstoßendes Bild bietet und im wahrsten Sinne des Wortes vor sich hingammelt, wurde Ackerfläche erst zu einem Bugaparkplatz und nun zum Gewerbegebiet mit immerhin einem Investor. Für diese Ansiedlung hätte man m. E. auch die ehemalige Schweinemastanlage nutzen können.

Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Adeodatus: 22.05.2009 15:21.

*Pfiffikus*	FT-Nutzer 6.778 geschriebene Beiträge
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22.05.2009 ~ 17:44 Uhr ~ Pfiffikus schreibt:

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RE: Hein wirft der PDS Wählertäuschung vor

Beitrag Kennung: 263582

Zitat:

kritiker hat am 19. Mai 2009 um 22:36 Uhr folgendes geschrieben:
na, das ging ja schnell, mit der zensur! Respekt !!!

Ja. Das ist nun mal so, wenn ein Beitrag keine Sachargumente, sondern nur Pöbelei enthält.

Möglicherweise fühlst du dich in anderen Foren wohl, in denen der politische Gegner durch plumpe Pöbelei hinweg geekelt wird? Hier aber befindest du dich im Forum-Thüringen und da sind Sachargumente gefragt. Politische Meinungen, Standpunkte und Argumente führen hier nicht zur Zensur. Niveaulose Diffamierung Andersdenkender ruft aber regelmäßig das FT-Team auf den Plan, das sich anschließend politische Zensur in diese oder jene Richtung vorwerfen lassen muss.

Zitat:

spidy hat am 22. Mai 2009 um 15:19 Uhr folgendes geschrieben:

Naturschutz täte auch der CDU gut in dem endlich dem Raubbau an unversiegelten Flächen ein Riegel vorgeschoben wird, und die Zersiedelung der Landschaft beendet wird.

Aber genau das Gegenteil ist Ziel der Politik der CDU in Gera.

Beispiel gefällig? Lesen wir mal nach, was in der OTZ vom 16.06.2004 stand:

Zitat:

Burger King und Supermarkt am Südfriedhof geplant

Stadtrat entscheidet am 8. Juli - Bis dahin keine Baugenehmigung
Von Uwe Müller Gera. Zwei McDonald´s braten in Gera ihre Hamburger, jetzt will Burger King mit seinen Bouletten die Elstermetropole erobern. Die Ankündigung liegt schwer im Magen: Ausgerechnet neben dem Südfriedhof soll das neue Schnellrestaurant entstehen.

Der stellv. CDU-Fraktionsvorsitzende Hans-Jörg Dannenberg malt sich bereits aus, wie die Kinder auf dem Spielplatz herumtollen und vom Klettergerüst über die Friedhofsmauer blicken, während Menschen ihre verstorbenen Angehörigen besuchen. "Ich hab´ ja nix gegen die Frittenbude. Die will keiner verhindern. Der Standort am Südfriedhof ist aber ein Riesenproblem", gibt er zu bedenken. Deshalb wurde angeregt, dass die Stadt mit dem Investor nach einem Alternativstandort sucht. Denn die Lage an der Vogtlandstraße erscheint zwar von den Fahrzeugströmen, die hier vorbeifließen, ideal, "doch es gibt auch andere Top-Standorte an Bundesstraßen", ist sich Dannenberg sicher.

Der Friedhof-Ein vorgeschobenes Argument.

Das Interesse von spielenden Kindern auf einem Klettergerüst am Geschehen in einer Parkanlage wie dem Südfriedhof hält sich nach meiner Beobachtung ohnehin in engen Grenzen.
Man könnte das Hauptgebäude zwischen Spielplatz und Friedhof platzieren, somit wäre ein Sichtschutz gegeben.
Man könnte einigen Kletterpflanzen das Ranken in ausreichende Höhe ermöglichen, um einen Sichtschutz zum Friedhof zu bekommen.

Resultat: Die angepeilte Industriebrache an der Vogtlandstraße liegt heute immer noch brach. Statt dessen feiert man einen weiteren Sieg gegen die heimische Singvogelpopulation, indem man an der Ecke zur Keplerstraße einige Sträucher und eine Wiese in artig asphaltierte Kulturflächen verwandelt hat.

Vorher:

Nachher:

Pfiffikus,
der zugibt, dass auch einige Quadratmeter Rollrasen das Areal schmücken

*strubbel*	FT-Nutzerin 6.999 geschriebene Beiträge
	Wohnort: little GDR
23.05.2009 ~ 23:53 Uhr ~ strubbel schreibt:

im Forum Thüringen seit: 22.05.2009
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RE: Hein wirft der PDS Wählertäuschung vor

Beitrag Kennung: 263750

ich habe die Sendungen gestern noch nachts verfolgt beim oooooooookaaaaaaaaaa

mir ist oft recht übel geworden-ganz ehrlich!

Was die Wählertäuschung selbst betrifft: hmm...bin da nicht ganz bei der Sache gewesen, ich mach einfach überall dekorative kreuze, wenns eh anders ist als aufm schein steht

überraschuuuuuuuuuung, wen haben wir denn da wirklich gewählt? verwirrt

und was erwartet uns tatsächlich?

ach, sieht man dann an den stadtratssitzungen...

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sorry kinnings, die smileys sind so herrlich!

Dieser Beitrag wurde 2 mal bearbeitet, zum letzten Mal von strubbel: 24.05.2009 00:00.

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