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 …denn sie wissen nicht, was sie tun,
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Adeodatus
Benutzerkonto wurde gelöscht
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23.06.2008 ~ 17:51 Uhr ~ Adeodatus schreibt:
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| …denn sie wissen nicht, was sie tun, |
Beitrag Kennung: 142046
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oder besser gesagt sie kennen ihre eigenen Gesetze nicht.
Unsere Bundeskanzlerin gab der FAZ ein Interview wo sie an vielen Themen scharf vorbei geredet hat nur bei Hartz IV griff sie bewusst oder aus Unkenntnis der Hartz Gesetze tief in die Trickkiste.
Frau Merkel sagte: „Allen Empfängern von Arbeitslosengeld II werden Heizkosten und Strom bezahlt, sie sind damit nicht von den Preissteigerungen betroffen.“
Ja Frau Merkel da sollte man doch einmal ein klein wenig wissen welchen Inhalt die „Sozialgesetze“ zu diesem Thema bereithalten.
Also auch für Politiker die scheinbar nichts Wissen wollen wie die Gesetzeslage nach eigener Beschlussfassung ist hier ein kleiner Exkurs, in die Hartzgesetze.
Zum Thema Heizkosten Frau Merkel sieht es folgender Maßen aus: Kosten der Unterkunft und Heizung werden, soweit sie angemessen sind, in der Höhe der tatsächlichen Aufwendungen übernommen. Und was angemessen ist, das entscheiden die ARGEN mittlerweile ganz nach Belieben. Oder besser gesagt die Mehrkosten die durch die Teuerung entstehen werden faktisch nicht mehr bezahlt.
Oh ja da sind doch noch die Stromkosten die Übernommen werden, hallo Frau Merkel, das Bundessozialgericht hat unter (Az: B 14/7b AS 64/06)) entschieden, „Grundsätzlich sind bei Hartz IV Leistungen für Warmwasserbereitung und Strom schon in der Regelleistung enthalten“ Also daher mal ein kleiner Hinweiß von der Preistreiberei bei der eigentlich Lebensnotwendigen Energie sind die Hartz IV Empfänger sehr wohl betroffen, oder besser gesagt alle Sozialschwachen hierzu zählen für mich auch alle Prekär beschäftigten und Rentner mit einer Sozialrente.
Also nichts für ungut auch wenn die CDU vorgibt eine Christliche Partei zu sein sollte Wissen und Wahrheit vor Glauben und Lügen stehen.
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