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Forum-Thueringen» Politik» Deutschlandpolitik » Regierungsbildung 2021 » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
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Zum Ende der Seite springen Regierungsbildung 2021
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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
29.874 geschriebene Beiträge
Wohnort: terrigenus



18.10.2021 ~ 09:29 Uhr ~ gastli schreibt:
images/avatars/avatar-2026.jpg im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2073 erhaltene Danksagungen
Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1044762
gelesener Beitrag - ID 1044762


Lindner, ist im Moment der Selbstbewußteste und Lauteste der mutmaßlich nächsten Regierung.
Er geht wie selbstverständlich davon aus, das Finanzministerium zu besetzen.
Die Grünen haben aber mehr Abgeordnete als die FDP.
Sie reklamieren ebenfalls das Finanzministerium für sich, weil sie wissen, dass Habeck als Herr des Geldes neben Scholz die zentrale Figur der Ampel wäre.
In einem klassisch-klüngeligen Hinterzimmerdeal, wurde Habeck dafür der Vizekanzlerposten fest zugesagt.
Die neue Grüne Fraktion ist deutlich linker geworden [weil sich viele progressivere Kandidaten durchsetzten], aber die Parteiführung besteht fast nur aus CDU-freundlichen Realos.
Hofreiter gilt für ein Ministeramt als gesetzt – er ist nämlich der einzige Linke, der noch in der Fraktions- und Parteiführung übrig ist.
Ob die Grünen drei oder möglicherweise sogar vier Ministerposten bekommen, ist noch nicht bekannt.
Nach zwei Jahren Corona und den offensichtlichen katastrophalen Folgen eines von einem überforderten Laien besetzten Gesundheitsministeriums, ist es quasi unmöglich an Lauterbach als Gesundheitsminister vorbeizukommen.
Wer könnte besser geeignet sein?
Fakt ist, dass die SPD eine Menge mächtiger Posten zu vergeben haben.
Problem dabei ist, dass die de facto alle schon Männern versprochen sind.
Diversität fehlt praktisch auch.
Queere und Migranten sehe ich noch gar nicht am Kabinettshorizont.
Gern schwarz, schwul, trans, genderfluid, eingewandert – aber bitte keine Religioten.
Bekennende Atheisten die bei ihrer Amtsvereidigung NICHT auf die Bibel schwören wären sehr wünschenswert!
Sie würden immerhin 40,7% der Bevölkerung vertreten.



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Reiner Engel   FT-Nutzer
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18.10.2021 ~ 09:58 Uhr ~ Reiner Engel schreibt:
im Forum Thüringen seit: 25.07.2014
46 erhaltene Danksagungen
RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1044764
gelesener Beitrag - ID 1044764


Die neue Regierung muss sich trauen in eine Richtung zu lenken.
Aber nicht gleichzeitig auffordern auch andersherum zu fahren.
Autofahren sollte durch drastische Benzin-Bepreisung extrem teuer werden.
Am besten so teuer, dass sich immer mehr Menschen wirklich überlegen, weniger Verbrennungsmotoren zu nutzen.
Das bedeutet natürlich nicht, wie ewig Gestrige herumunken, dass dann keine Rettungswagen oder Feuerwehren mehr fahren dürfen.
Für Grundversorger muss es selbstverständlich Ausnahmen geben.
Ausnahmen auf gar keinen Fall nach dem Gießkannenprinzip [Pendlerpauschale/Energiegeld] die grundsätzliche Wirkung wieder aufzuheben.
Es ist unsinnig den Kohlenstoff-basierten Energieverbrauch durch Pendlerpauschalen oder Energiegeld zu fördern.
Wenn das Heizen rasant teuer wird, ist das gut, weil es dem aus Klimaschutzgründen unumgänglichen Umbau hilft.
Heizen muss so wehtun, dass weniger Energie verbraucht wird.
Das bedeutet natürlich nicht, dass eine bedürftige Menschen an und unter der Armutsgrenze vor Kälte zittern soll.
Hier muss der Sozialstaat die Kosten übernehmen.
Aber er darf nicht im einfach so an 82 Millionen Bürger je 75 Euro auszahlen, die ihnen suggerieren "vergesst CO2-Verteuerung, mit dem Extra-Geld könnt ihr die Heizung auf 5 drehen wie immer!"



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18.10.2021 ~ 11:40 Uhr ~ Archivar schreibt:
im Forum Thüringen seit: 03.07.2015
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1044776
gelesener Beitrag - ID 1044776


Mögen sich deine teilweise irren Ansichten niemals durchsetzen!

Du sprichst wie der Blinde von der Farbe!
Benzin sollte nahezu unerschwinglich sein und die Heizkostenrechnung muss weh tun!
Wo lebst du eigentlich?

Abgehoben wie die Grünen Akademiker, die hochnäsig von ihrem Olymp herunterschauen?
Geh mal mit deinen dämlichen Ansichten in die kleinen Orte, wo das Auto zum Pendeln unabdingbar ist.



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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18.10.2021 ~ 12:02 Uhr ~ gastli schreibt:
images/avatars/avatar-2026.jpg im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1044778
gelesener Beitrag - ID 1044778


Warum denn gleich wieder so böse und beleidigend.

Zitat:
Reiner Engel hat am 18. Oktober 2021 um 09:58 Uhr folgendes geschrieben:
Die neue Regierung muss sich trauen in eine Richtung zu lenken.
...
Ausnahmen auf gar keinen Fall nach dem Gießkannenprinzip [Pendlerpauschale/Energiegeld] die grundsätzliche Wirkung wieder aufzuheben.
Es ist unsinnig den Kohlenstoff-basierten Energieverbrauch durch Pendlerpauschalen oder Energiegeld zu fördern.
Wenn das Heizen rasant teuer wird, ist das gut, weil es dem aus Klimaschutzgründen unumgänglichen Umbau hilft.
Heizen muss so wehtun, dass weniger Energie verbraucht wird.
Das bedeutet natürlich nicht, dass eine bedürftige Menschen an und unter der Armutsgrenze vor Kälte zittern soll.
Hier muss der Sozialstaat die Kosten übernehmen.


Ich finde das keineswegs falsch.
Wir stehen in der Energiepolitik und Umweltpolitik vor riesigen notwendigen Veränderungen.
Essenziell für das Weiterbestehen der Menschheit.
Je eher z.Bsp. die Industrie gezwungen ist sich komplett auf diese umzustellen und Produktion und Produkte entsprechend herzustellen, um so einfacher wird es für alle.
Es wird noch viel größere und schmerzhaftere Eingriffe erfordern, wenn jetzt nicht gehandelt wird.
Weltweit.



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18.10.2021 ~ 12:21 Uhr ~ Archivar schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1044781
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Weltweit - ein schöner Traum, gastli!

Wenn die "Energiewende" darin besteht, dem Normalbürger den Hals zuzudrücken, dann ist das absolut nicht nachvollziehbar.

Deutschland scheint weltweit das einzige Land zu sein, das das Klima (und zwar für die ganze Welt) retten will.
Die Chinesen bauen lustig weiter Kohlekraftwerke, Japan hat trotz Fukushima, im Gegensatz zur Umfallerpolitik einer Frau Merkel, nicht auf die Kernenergie verzichtet.

Ein Ausstieg aus fossilen Brennstoffen macht erst dann wirklich Sinn, wenn Alternativen nicht nur gesucht werden, sondern auch so verlässlich gefunden sind, dass dadurch die fossilen überflüssig sind.
Davon ist Deutschland mehr als meilenweit entfernt!

Und wenn es dann duster wird mit Deutschlands Stromversorgung (Pfiffikus hat dazu mehrfach fundiert hier berichtet), dann kaufen wir zu erhöhten Preisen Kohlestrom aus Polen und Atomstrom aus Frankreich.

Hauptsache die Moral stimmt, denn dieser Strom wurde ja nicht hierzulande produziert.

Es hat keinen Sinn, isoliert und im Schweinsgalopp eine "Energiewende" zu forcieren, da uns unzumutbare Kosten auferlegt und unsere Wirtschaft nachhaltig schadet.



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Pfiffikus   Pfiffikus ist männlich Zeige Pfiffikus auf Karte FT-Nutzer
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18.10.2021 ~ 19:52 Uhr ~ Pfiffikus schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1044835
gelesener Beitrag - ID 1044835


Zitat:
Reiner Engel hat am 18. Oktober 2021 um 12:30 Uhr folgendes geschrieben:
Du verkörperst den Stillstand der letzten Jahre. Deutschland hinkt meilenweit hinterher. Sie dich um in der Welt.
Manno, Engelchen! Inzwischen verkörperst Du selbst den Stillstand und hinkst meilenweit hinterher! Sieh Dich mal um, wie es in Deutschland aussieht!




Diesen Artikel aus dem Jahre 2018 habe ich doch schon vor Urzeiten einmal kommentiert. Für Dich als Kurzfassung:
Deutschalnd wird hier verglichen mit Ländern,
  • die über riesige Ressourcen von Wasserkraft verfügen (Österreich, Schweiz, Norwegen, Island, Uruguay)
  • die eine sehr geringe Bevölkerungsdichte haben, so dass die leicht nutzbaren Erneuerbaren ausreichen (Finnland, Schweden)
  • die CO² durch Kernkraft einsparen (Großbritannien, Frankreich, Finnland)
  • die auf riesige Potentiale an vulkanischer geothermaler Energie zurück greifen können (Island, Neuseeland)



Pfiffikus,
der einschätzt, dass sich Deutschland angesichts der fehlenden Standortvorteile sehr tapfer in diesem Ranking schlägt



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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19.10.2021 ~ 10:09 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1044868
gelesener Beitrag - ID 1044868


Zitat:
Pfiffikus hat am 18. Oktober 2021 um 19:52 Uhr folgendes geschrieben:
Pfiffikus,
der einschätzt, dass sich Deutschland angesichts der fehlenden Standortvorteile sehr tapfer in diesem Ranking schlägt


Oh ja, ganz großartig, wie diese Tabelle zeigt.
Strom aus erneuerbaren Energiequellen (% der Gesamtmenge)



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22.10.2021 ~ 01:14 Uhr ~ Pfiffikus schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1045061
gelesener Beitrag - ID 1045061


Zitat:
gastli hat am 19. Oktober 2021 um 10:09 Uhr folgendes geschrieben:
Oh ja, ganz großartig, wie diese Tabelle zeigt.
Strom aus erneuerbaren Energiequellen (% der Gesamtmenge)
Diese Tabelle zeigt uns, welche Länder gut mit erneuerbaren Ressourcen gesegnet sind. Deutschland wurde in dieser Beziehung von der Natur weniger privilegiert.


Nehmen wir doch einmal ein Beispiel, das in der von Dir verlinkten Tabelle gut aussieht - Island. Du kannst Dich ja mal bei Maurice erkundigen, wie weit man schon mit dem Ausbau der Windenergie gekommen ist. Wie viele Windräder hat er gesehen? Wie viele Solarzellen? Das Wasserstoffprojekt wurde wieder eingestampft.


Und wenn man sich einen CO²-Fußabdruck ansehen will, dann sollte man sich den ehrlichen Abdruck ansehen.




Pfiffikus,
der hofft, dass Du uns so ein Land nicht als Vorbild für klimaschonende Lebensweise verkaufen möchtest



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22.10.2021 ~ 10:39 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1045074
gelesener Beitrag - ID 1045074


Die Wasserstofftechnologie könnte schlimme folgen für die Erde haben, denn Wasserstoff entweicht ganz leicht ins Weltall. Unter solchen Bedingungen könnte es auf der Erde sehr schnell zum Wassermangel kommen.
Die einzige Alternative dazu wäre Methangas.



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22.10.2021 ~ 12:44 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1045087
gelesener Beitrag - ID 1045087


Wenn Knecht_Ruprecht kommt, soll die Regierungsbildung fertig sein.
https://de.wikipedia.org/wiki/Knecht_Ruprecht

Zitat:
Keine "Pirouetten drehen"
SPD-Chef verteidigt Ampel-Zeitplan für Regierungsbildung
22.10.2021, 08:57 Uhr | dpa

Bis Ende November soll der Koalitionsvertrag stehen, in der Woche ab dem 6. Dezember soll der Bundeskanzler gewählt und die neue Regierung gebildet werden.

https://www.t-online.de/nachrichten/deut...ngsbildung.html


Sind sie sicher, daß es gelingt? Vielleicht sollten wir uns auf einen Neujahrsscherz vorbereiten, weil der oder die Bundeskanzlerin erst im neuen Jahr gewählt werden. Schließlich wollen auch künftige Regierungsmitglieder usw. auch noch etwas für ihre Lieben zu Weihnachten einkaufen, da dürfte die Zeit knapp werden, wenn man nichts übers Knie brechen will, was hinterher Ärger ergibt.
Bevor man einen Blick in die Kassen geworfen hat wird man keinen Regierungshaushalt zustande bringen und dieser Blick könnte eventuell sehr ernüchternd werden, so daß alle Seifenblasen platzen.


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 22.10.2021 12:49.



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Maurice   Maurice ist männlich Zeige Maurice auf Karte FT-Nutzer
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22.10.2021 ~ 15:09 Uhr ~ Maurice schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1045096
gelesener Beitrag - ID 1045096


Zitat:
Pfiffikus hat am 22. Oktober 2021 um 01:14 Uhr folgendes geschrieben:

Du kannst Dich ja mal bei Maurice erkundigen, wie weit man schon mit dem Ausbau der Windenergie gekommen ist. Wie viele Windräder hat er gesehen? Wie viele Solarzellen?


Da ich gebeten würde mich hierzu zu äußern, hier mein Erfahrungsbericht:
  • kein Windrad
  • keine Solarzelle

Beides würde in Island auch keinen Sinn machen. Solar ist, denke ich, naheliegend, denn während des Winters bleibt es fast dunkel in Island.
Auch Windanlagen würden oft abgeschaltet werden müssen, so stürmisch wie es dort war.

Weiter Gründe hatte ich hier schon aufgeführt.

Ich hoffe mein Erfahrungsbericht war hilfreich großes Grinsen



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Käptn Blaubär   Käptn Blaubär ist männlich Zeige Käptn Blaubär auf Karte FT-Nutzer
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22.10.2021 ~ 15:54 Uhr ~ Käptn Blaubär schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1045097
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Sehr schön. Und genau deshalb - weil Deutschland weder über genug Erdwärme noch Wasserkraft verfügen kann, ist der massive Ausbau von Wind- und Solarenergie eine dringliche Aufgabe der neuen Bundesregierung. Alles was kaputt- und weggealtmaiert wurde muss nun nachgeholt werden. Dringend!!!

Auch schon deshalb, weil der Energiebedarf in Deutschland um ein Vielfaches höher ist als in dem kleinen schwach besiedelten industriearmen Island. Ja


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Käptn Blaubär: 22.10.2021 15:54.



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Meta   Meta ist weiblich Zeige Meta auf Karte FT-Nutzerin
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22.10.2021 ~ 17:18 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1045105
gelesener Beitrag - ID 1045105


Wie heißt es doch immer so schön: Die Menge machts! Da müßte doch hier bei uns die Energie bald billiger werden, wenn hier so viel verbraucht wird.


Zitat:
„Wir wissen jetzt schon, dass es deutlich teurer wird“ — Warum ihr euch nach Benzin und Diesel auch bei diesen Produkten auf höhere Preise einstellen müsst
Steffen Bosse
13:45, 22 Okt 2021
Nicht nur bei Energie und Kraftstoff steigen die Preise immer weiter: Auch Lebensmittel und Textilien werden teurer.
https://www.businessinsider.de/wirtschaf...push-1634905656


Die Lebenshaltungskosten werden explodieren. Auf diese Art und Weise wollen sich die Schuldenmacher auf Kosten der Bevölkerung sanieren, welche kräftig geschrubbt werden soll. Verschärfend kommt hinzu, daß Klimagefasel womit sich auf Kosten der Bevölkerung einige reich machen wollen. Unter solchen Bedingungen wird sich der Lebensstandard in Europa halbieren, so daß niemand sich Elektroautos wird leisten können usw. usf.. Das rasante Bevölkerungswachstum, ~ 4 Mio. im letzten Jahrzehnt, wird uns zusätzlich noch einiges kosten. Bevölkerungswachstum



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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22.10.2021 ~ 18:10 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1045109
gelesener Beitrag - ID 1045109


Na Meta, bist du wieder bei Volksverhetzung angekommen?!



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Archivar   Archivar ist männlich Zeige Archivar auf Karte FT-Nutzer
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22.10.2021 ~ 18:28 Uhr ~ Archivar schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1045111
gelesener Beitrag - ID 1045111


Ich würde Meta`s Hinweis auf die explodierenden Lebenshaltungskosten nicht als Volksverhetzung, sondern als real existierende Tatsache bezeichnen.

Oder sollte dir das verborgen geblieben sein?


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Archivar: 22.10.2021 18:29.



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HaiMoon   HaiMoon ist männlich Zeige HaiMoon auf Karte FT-Nutzer
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22.10.2021 ~ 18:56 Uhr ~ HaiMoon schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1045118
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Zitat:
Käptn Blaubär hat am 22. Oktober 2021 um 15:54 Uhr folgendes geschrieben: weil Deutschland weder über genug Erdwärme noch Wasserkraft verfügen kann, ist der massive Ausbau von Wind- und Solarenergie eine dringliche Aufgabe der neuen Bundesregierung.

Eine gute Meinung, gibt es die auch mit Ahnung?

Eine Steigerung der Nutzung der Wasserkraft ist noch möglich und die der Erdwärme ist noch lange nicht ausgeschöpft.
https://www.mags-projekt.de/MAGS/DE/Down...ionFile%26v%3D1



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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22.10.2021 ~ 19:01 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1045119
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Zitat:
Archivar hat am 22. Oktober 2021 um 18:28 Uhr folgendes geschrieben:
Ich würde Meta`s Hinweis auf die explodierenden Lebenshaltungskosten nicht als Volksverhetzung, sondern als real existierende Tatsache bezeichnen.


Ich beziehe mich auf den Link am Ende von Metas Beitrag auf einen weiteren Beitrag von Meta.



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Meta   Meta ist weiblich Zeige Meta auf Karte FT-Nutzerin
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22.10.2021 ~ 23:16 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1045145
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Ich halte mich an die Wahrheit und die Fakten gastli, das Hetzen überlasse ich Ihnen und das verdrehen von Tatsachen anderen. Es wird nicht mehr lange dauern gastli, dann können wir uns eine grüne Politik nicht mehr leisten und viele Menschen werden daran zugrunde gehen. Über die heraufziehende Verelendung und deren Folgen sollten Sie einmal nachdenken.

Lesen Sie diese Links einmal durch gastli, um zu begreifen um was es geht.
https://eine-welt-netz-nrw.de/fileadmin/...hen_Dossier.pdf

Reichtum ohne Wohlstand gibt es auch hier.
https://www.medico.de/fileadmin/_migrate...d-rohstoffh.pdf

https://taz.de/Pflanzlich-in-den-Tod-getrieben/!673764/


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Pfiffikus   Pfiffikus ist männlich Zeige Pfiffikus auf Karte FT-Nutzer
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23.10.2021 ~ 02:04 Uhr ~ Pfiffikus schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1045148
gelesener Beitrag - ID 1045148


Zitat:
Käptn Blaubär hat am 22. Oktober 2021 um 15:54 Uhr folgendes geschrieben:
Sehr schön. Und genau deshalb - weil Deutschland weder über genug Erdwärme noch Wasserkraft verfügen kann, ist der massive Ausbau von Wind- und Solarenergie eine dringliche Aufgabe der neuen Bundesregierung.
Das wird wahrscheinlich nicht von der neuen Bundesregierung erledigt, sondern von den einschlägigen Unternehmen. Dagegen ist natürlich nichts einzuwenden.


Zitat:
Käptn Blaubär hat am 22. Oktober 2021 um 15:54 Uhr folgendes geschrieben:
Alles was kaputt- und weggealtmaiert wurde muss nun nachgeholt werden. Dringend!!!
Das hättest Du auch deutlicher schreiben können. Damit sind mutmaßlich die Kern- und Kohlekraftwerke gemeint, um deren zuverlässigen Ersatz sich nun gekümmert werden muss. Dringend!


Zitat:
Käptn Blaubär hat am 22. Oktober 2021 um 15:54 Uhr folgendes geschrieben:
Auch schon deshalb, weil der Energiebedarf in Deutschland um ein Vielfaches höher ist als in dem kleinen schwach besiedelten industriearmen Island. Ja
Schreib lieber von Dingen, bei denen Du Dich auskennst!

Gerade wegen der geringen Energiepreise haben sich dort verschiedene energieintensive Industriebetriebe angesiedelt, wie zum Beispiel Aluminiumwerke, deren Strombedarf gigantisch ist.

In Island gibt es Kraftwerke mit einer Kapazität von 2,4GW. Mit seinen 0,35 Millionen Einwohnern macht das 6,9 GW/1 Millionen Einwohner. Deutschland hat 214 GW installierte Kraftwerksleistung für 83 Millionen Einwohner. Das macht für 1 Million Einwohner nur schlappe 2,6 GW!



Pfiffikus,
der feststellt, dass in Island zweieinhalb mal mehr Strom genutzt wird, als hier in Deutschland, sogar klimaneutral



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Pfiffikus   Pfiffikus ist männlich Zeige Pfiffikus auf Karte FT-Nutzer
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23.10.2021 ~ 02:21 Uhr ~ Pfiffikus schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1045152
gelesener Beitrag - ID 1045152


Zitat:
Meta hat am 22. Oktober 2021 um 10:39 Uhr folgendes geschrieben:
Die Wasserstofftechnologie könnte schlimme folgen für die Erde haben, denn Wasserstoff entweicht ganz leicht ins Weltall. Unter solchen Bedingungen könnte es auf der Erde sehr schnell zum Wassermangel kommen.
Dann fordere ich einen massiven Ausbau der Wasserstoffwirtschaft! Weltweit!
Daumendrücken


Pfiffikus,
der froh ist, dass Meta endlich ein Verfahren gefunden hat, mit dem der Anstieg des Meeresspiegels gebremst werden kann



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Meta   Meta ist weiblich Zeige Meta auf Karte FT-Nutzerin
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23.10.2021 ~ 12:15 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1045166
gelesener Beitrag - ID 1045166


Zitat:
gastli hat am 22. Oktober 2021 um 18:10 Uhr folgendes geschrieben:
Na Meta, bist du wieder bei Volksverhetzung angekommen?!


Sie sollten einmal die Gesetze lesen gastli ehe Sie solche Behauptungen aufstellen.

https://dejure.org/gesetze/StGB/130.html
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/...2C%20wenn%20die



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orca   orca ist männlich Zeige orca auf Karte FT-Nutzer
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23.10.2021 ~ 20:32 Uhr ~ orca schreibt:
images/avatars/avatar-1887.png im Forum Thüringen seit: 20.06.2007
1058 erhaltene Danksagungen
RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1045199
gelesener Beitrag - ID 1045199


Die Überschrift ist paradox. In der BRD haben die Begriffe Regierung und Bildung noch nie zusammengepaßt.



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27.10.2021 ~ 08:30 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1045381
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Vom Vizekanzler zum Bundeskanzler.
https://de.wikipedia.org/wiki/Vizekanzle...land)#Ernennung

Merkel war eine sehr starke Bundeskanzlerin, welche genau wußte was sie anstrebte, wie wird sich das in Zukunft auswirken, da es ihr Alleinstellungsmerkmal war? Ich bin gespannt welchen Einfluß die SPD im Koalitionsvertrag durchsetzen kann, noch steht er nicht, denn bisher haben nur Grüne und FDP miteinander verhandelt.


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01.11.2021 ~ 11:00 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1045659
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Wie man Regierungen gegen die Interessen der Bevölkerung bildet:

Man schließt eine von der Bevölkerung per Wahlergebnis priorisierte Partei aus. Das wäre diesmal die CDU. Raufen sich einige Parteien im Sinne der eigenen Interessen zusammen?

Was sagt das GG dazu?

Art 21
Zitat:
(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.
Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen.
Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.


Betrachtet man die Umstände genauer, so sind die ersten beiden Grundsätze nicht umgesetzt. Folgen hat das leider keine. Das ist somit kein Abbild der von Gerechtigkeit. Es fehlt an innerparteilicher Demokratie. Sowie der Beachtung der Direktwahl aller Abgeordneten. So unterhöhlen die Parteien verfassungswidrig das GG und damit auch die freiheitlich demokratische Grundordnung.

Ich gehe von dem Gedanken aus, dass die mehrheitlich von Volk gewählten Parteien vom Volk bevorzugt für eine Regierungsbildung ausgewählt wurden.

Wenn man dieses Interesse der Bevölkerung missachtet, so ist das auf keinen Fall demokratisch.

Nach diesem Wahlergebnis kommt also nur eine SPD CDU Regierung infrage. Wer das Wahlergebnis der Bevölkerung mittels einer Regierungsbildung aus Minderheitsparteien infrage stellt, macht Wahlen zu einer Farce und untergräbt somit den Willen des Volkes, indem eine Minderheitsregierung etabliert wird. Dazu dürfte der Bundespräsident nicht nicken, wenn er das GG einhalten will.



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Reiner Engel   FT-Nutzer
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01.11.2021 ~ 14:29 Uhr ~ Reiner Engel schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1045696
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Meta, glaube mir: Nur weil du die demokratischen Regeln und das Grundgesetz nicht verstehst, wird niemand dieses ändern oder infrage stellen. Egal wie oft du noch solchen Unsinn schreibst.



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01.11.2021 ~ 15:09 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1045702
gelesener Beitrag - ID 1045702


Ich bin durch eigene Bemühungen zu den gleichen Ergebnissen gekommen wie Professoren, welche sich damit beschäftigen und Bücher darüber schreiben. Jeder begreift halt nur so viel, wozu er unter diesen Verhältnissen hier, in der Lage ist.



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Nachtschicht   Nachtschicht ist männlich Zeige Nachtschicht auf Karte FT-Nutzer
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02.11.2021 ~ 06:11 Uhr ~ Nachtschicht schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1045799
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Zitat:
Reiner Engel hat am 01. November 2021 um 14:29 Uhr folgendes geschrieben:
Meta, glaube mir: Nur weil du die demokratischen Regeln und das Grundgesetz nicht verstehst, wird niemand dieses ändern oder infrage stellen. Egal wie oft du noch solchen Unsinn schreibst.

So ist es.

Zitat:
Meta hat am 01. November 2021 um 15:09 Uhr folgendes geschrieben:
Ich bin durch eigene Bemühungen zu den gleichen Ergebnissen gekommen wie Professoren, welche sich damit beschäftigen

ich lach mich tot

Zitat:
Meta hat am 01. November 2021 um 15:09 Uhr folgendes geschrieben:
Jeder begreift halt nur so viel, wozu er in der Lage ist.

Hier stimme ich dir voll zu. Deshalb versuche nicht weiter es zu verstehen. Eine Kuh kann auch kein Ballett tanzen.



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05.11.2021 ~ 08:01 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1046220
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Zitat:
Koalitions-Ticker: Viele offene Fragen bei Rentenpolitik der Ampel

"Wir sehen derzeit zu wenig Fortschritt, was die inhaltliche Substanz anbetrifft", sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner in Berlin.

https://www1.wdr.de/nachrichten/bundesta...gswahl-100.html


Was lange währt, wird gut.

Zitat:
Ampel-Parteien verzichten wohl auf Schaffung eines Digitalministeriums
5. November 2021 um 06:16 Uhr
https://rp-online.de/politik/deutschland...ms_aid-56045643


Besser ist es, man nimmt sich Zeit, ehe wieder etwas schiefgeht. Wir haben ja immer noch eine amtierende Bundesregierung. Zur Zeit wird es immer ruhiger um die Regierungsbildung, vielleicht beläßt man es bei der alten durch korrekte Anwendung des GG.
Siehe:
Wahlergebnisse gemäß GG



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11.11.2021 ~ 11:24 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1046832
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Zitat:
Grüne klagen über Ampelverhandlungen
Drohen uns jetzt etwa Neuwahlen?
Ein Analyse von Tim Kummert
10.11.2021, 13:00 Uhr
https://www.t-online.de/nachrichten/deut...scheinlich.html


Sind Koalitionsverhandlungen wie eine Warteschlange in der Kaufhalle zu sehen? Hat der Wähler nicht entschieden, was er priorisiert? Ohne die GG widrigen Listenkandidaten wäre alles noch viel klarer. Letztendlich kommen durch die Listenkandidaten nur für die Bevölkerung unerwünschte Politiker in die Parlamente, das ist nicht gerade demokratisch. Letztendlich läßt sich dazu nur feststellen: Die Zeit löst alle Probleme.



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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14.11.2021 ~ 11:33 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1047102
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Lindner behauptet, es sei wissenschaftlich gesichert, dass Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren "nicht wirksam sind".
Zamperoni kann so einen Dünnsinn nicht glauben und hakt nach ..... Lindner beharrt darauf.
Werte GRÜNE, SPD und mit dieser Lindner-FDP, der AfD, Querdenker und Fakenews nachplappert wollt Ihr eine Koalition?
ES IST EINE [eure] SCHANDE !
Hier Video Ausschnitt der Tagesthemen - kann man ja sonst kaum glauben: https://twitter.com/wenig_worte/status/1459277166944915456



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16.11.2021 ~ 00:59 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1047234
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Zitat:
Grünen-Fraktionschefin sagt, die Ampel sei einig bei der Impfpflicht für bestimmte Berufe — SPD und FDP widersprechen
Business Insider Deutschland
14:43, 15 Nov 2021
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat am Montag verkündet, dass sich die drei Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP einig seien, dass eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen kommt.

Unter anderem Kita- und Pflegepersonal soll sich bald gegen das Coronavirus impfen lassen müssen.

Doch kurz nach der Aussage der Grünen-Politikerin heißt es aus den Parteien: Man sei noch gar nicht einig.
https://www.businessinsider.de/politik/d...push-1636984220


Mal ist man sich einig, mal wieder nicht einig, egal sie bleiben zusammen oder doch nicht? Scheiterte an diesen Problemen nicht einst Gerhard Schröder? Als er die Vertrauensfrage stellte?

Zitat:
Gerhard Schröders Vertrauensfrage (2001)
https://www.bundestag.de/dokumente/texta...svotum06-203232


Zitat:
Gerhard Schröders zweite Vertrauensfrage (2005)
https://www.bundestag.de/dokumente/texta...svotum07-204182


Soll das etwa die Basis für eine neue Regierung in dieser schwierigen Zeit sein? Werden unter solchen Bedingungen die Probleme mit der Coronakrise gelöst werden können?

Vielleicht sollte man das einmal bedenken und überlegen, ob unter diesen Bedingungen die Wahlen annulliert werden und die alte Regierung bis zur Bewältigung der Krise im Amt bleibt, wenn es wie bisher mit der Regierungsbildung weiter geht?



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16.11.2021 ~ 16:25 Uhr ~ Spezi schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1047264
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Zitat:
Meta hat am 16. November 2021 um 00:59 Uhr folgendes geschrieben:
ob unter diesen Bedingungen die Wahlen annulliert werden und die alte Regierung bis zur Bewältigung der Krise im Amt bleibt, wenn es wie bisher mit der Regierungsbildung weiter geht?


So ein Quatsch...





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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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21.11.2021 ~ 12:43 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1047725
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Wie schlimm wird es?
So schlimm:
Wer dachte, dass es nach Spahn nicht noch schlimmer kommen könnte, wird enttäuscht werden!
Neben dem Finanzministerium mit Lindner sollen die Marktextremisten von der FDP auch das Gesundheitsministerium bekommen.
Ich erinnere mich mit Grausen an einen gewissen Rößler.



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21.11.2021 ~ 12:46 Uhr ~ Archivar schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1047727
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Nun ja, der Rößler ist gottlob Geschichte, aber nach Spahn kann es eigentlich nur besser werden.



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21.11.2021 ~ 13:23 Uhr ~ Pfiffikus schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1047733
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Zitat:
gastli hat am 21. November 2021 um 12:43 Uhr folgendes geschrieben:
Ich erinnere mich mit Grausen an einen gewissen Rößler.
Du erinnerst Dich hoffentlich mit einem ebensolchen Grausen noch an einen gewissen Lauterbach. Der war zwar noch nicht im Ministeramt, aber der war maßgeblich mit an der Zusammenschrumpfung des Gesundheitswesens beteiligt und trägt eine nicht geringe Schuld an der heutigen Situation, wenn das Gesundheitssystem an seine Kapazitätsgrenzen kommt.



Pfiffikus,
der froh ist, dass der nicht zum Gesundheitsminister wird



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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21.11.2021 ~ 13:33 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1047736
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Da stimme ich dir überhaupt nicht zu. Lauterbach wäre mit Sicherheit kompetent und eine gute Wahl.



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21.11.2021 ~ 13:56 Uhr ~ Pfiffikus schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1047743
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Zitat:
gastli hat am 21. November 2021 um 13:33 Uhr folgendes geschrieben:
Lauterbach wäre mit Sicherheit kompetent und eine gute Wahl.
Du verlinkst hier einen Artikel aus 2019, in dem er gemeinsam mit Georg Nüßlein (CSU) in dasselbe Horn blies. (kannst den Nüßlein mal googeln.)

Was ich meine, liegt schon länger zurück, als er noch Berater von Ulla Schmidt war. Schau Dir mal an, welche Anreize das Fallpauschalensystem setzt, an dem er maßgeblich beteiligt war.



Pfiffikus,
der selbstverständlich Deine Meinung über diesen Herrn akzeptiert



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22.11.2021 ~ 08:50 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1047804
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Offensichtlich ist von den drei Ampelparteien nur die SPD wirklich regierungsfähig.
Die Grünen haben Potenzial.
Die FDP ist wie schon 2009-2013 ein hoffnungsloser Fall.
Sie besteht ausschließlich aus inkompetenten Lobbyisten der Superreichen.



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22.11.2021 ~ 09:27 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1047808
gelesener Beitrag - ID 1047808


Wo liegt nun der Fehler im System?
Betrachten wir die Politik einmal wie einen Betrieb, da gibt es die Unternehmer und die Arbeitnehmer, sowie Verbände der Unternehmer und die Gewerkschaften. Was im Parlament fehlt, sind die Gewerkschaften, welche der Politik auf die Finger hauen und schon könnte auch das funktionieren. Parteien sind diesbezüglich doch mehr oder weniger nur ein Störfaktor. Die Listenkandidaten könnten einfach durch gewählte Gewerkschaftsvertreter ersetzt werden.



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22.11.2021 ~ 09:56 Uhr ~ James T. Kirk schreibt:
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RE: Regierungsbildung 2021 Beitrag Kennung: 1047810
gelesener Beitrag - ID 1047810


Zitat:
gastli hat am 21. November 2021 um 13:33 Uhr folgendes geschrieben:
Da stimme ich dir überhaupt nicht zu. Lauterbach ... wäre mit Sicherheit kompetent und eine gute Wahl.


Lachen

https://www.spiegel.de/wissenschaft/der-...00-000030346862

https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/ne...erdienst-update

Zitat:
Zitat:
Schon 2004 war Karl Lauterbach den „Standesvertretern der Ärzteschaft" noch verhasster als die Gesundheitsministerin


https://www.wochenblick.at/karl-lauterba...chen-regierung/



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