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Forum-Thueringen» Speziell» Literatur » Rechte Richter AfD-Richter, -Staatsanwälte und -Schöffen: eine Gefahr für den Rechtsstaat? » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
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Zum Ende der Seite springen Rechte Richter AfD-Richter, -Staatsanwälte und -Schöffen: eine Gefahr für den Rechtsstaat?
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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
29.577 geschriebene Beiträge
Wohnort: terrigenus



09.09.2021 ~ 09:25 Uhr ~ gastli schreibt:
images/avatars/avatar-2026.jpg im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2058 erhaltene Danksagungen
Rechte Richter AfD-Richter, -Staatsanwälte und -Schöffen: eine Gefahr für den Rechtsstaat? Beitrag Kennung: 1041357
gelesener Beitrag - ID 1041357


Details
ISBN/GTIN: 978-3-8305-5111-9
Produktart: Buch
Einbandart: Kartoniert, Paperback
Verlag: BWV - Berliner Wissenschafts-Verlag
Erscheinungsjahr: 2021
Erscheinungsdatum: 01.09.2021
Seiten: 194 Seiten
Sprache: Deutsch
Gewicht: 293 g
Artikel-Nr.: 49679623

Klappentext
Seit die AfD im Bundestag und in allen Landtagen vertreten ist, steht die Justiz vor einer neuen Herausforderung, auf die sie nicht vorbereitet ist: AfD-nahe Richter und Staatsanwälte fallen durch rechtslastige Ermittlungen und Entscheidungen auf. Dem Ansehen der Justiz schaden auch Robenträger, die in positivistischer Tradition den rechtsextremistischen und antisemitischen Hintergrund von Straftaten ignorieren und Täter dadurch zu milde oder gar nicht bestrafen. Ihrer Verantwortung im Kampf gegen den Rechtsextremismus sind Teile der Dritten Gewalt nicht gerecht geworden. Heute ist die Unabhängigkeit der Justiz stärker von innen als von außen bedroht: durch eine verhängnisvolle Politisierung bzw. Entpolitisierung von Entscheidungen und eine schwache interne Dienstaufsicht.Weil Justiz und Politik die neue Gefahr von rechts bisher unterschätzt haben, ist der Schutz vor der Einstellung rechter Juristen bisher lückenhaft. Joachim Wagner fordert die Justiz auf, sich auf die Prinzipien eines wehrhaften Rechtsstaates zu besinnen.

https://www.hugendubel.info/detail/ISBN-...-sprechen-Recht



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Archivar   Archivar ist männlich Zeige Archivar auf Karte FT-Nutzer
2.131 geschriebene Beiträge
Wohnort: Gera



09.09.2021 ~ 18:19 Uhr ~ Archivar schreibt:
im Forum Thüringen seit: 03.07.2015
1312 erhaltene Danksagungen
RE: Rechte Richter AfD-Richter, -Staatsanwälte und -Schöffen: eine Gefahr für den Rechtsstaat? Beitrag Kennung: 1041401
gelesener Beitrag - ID 1041401


Soll das bereits ein Vorgriff darauf sein, wenn die derzeit in Dresden vor Gericht stehende linksextremistische Schlägerbande im Falle des Nachweises der Taten eine verdiente harte Strafe erhält?

Natürlich gilt bis dahin die Unschuldsvermutung.


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Archivar: 09.09.2021 18:20.



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orca   orca ist männlich Zeige orca auf Karte FT-Nutzer
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Wohnort: Dresden



09.09.2021 ~ 18:30 Uhr ~ orca schreibt:
images/avatars/avatar-1887.png im Forum Thüringen seit: 20.06.2007
1049 erhaltene Danksagungen

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RE: Rechte Richter AfD-Richter, -Staatsanwälte und -Schöffen: eine Gefahr für den Rechtsstaat? Beitrag Kennung: 1041403
gelesener Beitrag - ID 1041403


Naja, Faschisten haben das Rechtssystem dieses Staates aufgebaut.

Sie sind also keine Gefahr für diesen Rechtsstaat, sondern seine Quelle und Stütze. Weil die zentrale Aufgabe der Justiz die Sicherung der Diktatur des Finanzkapitals ist. Niemand ist dafür besser geeignet, als Faschisten.



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Käptn Blaubär   Käptn Blaubär ist männlich Zeige Käptn Blaubär auf Karte FT-Nutzer
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Wohnort: Thüringen nazifrei



10.09.2021 ~ 19:14 Uhr ~ Käptn Blaubär schreibt:
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244 erhaltene Danksagungen
RE: Rechte Richter AfD-Richter, -Staatsanwälte und -Schöffen: eine Gefahr für den Rechtsstaat? Beitrag Kennung: 1041491
gelesener Beitrag - ID 1041491


Zitat:
Archivar hat am 09. September 2021 um 18:19 Uhr folgendes geschrieben:
Soll das bereits ein Vorgriff darauf sein, wenn die derzeit in Dresden vor Gericht stehende linksextremistische Schlägerbande im Falle des Nachweises der Taten eine verdiente harte Strafe erhält?

Natürlich gilt bis dahin die Unschuldsvermutung.


Außer bei dir.
Oh, oh. Dein Satz ist aber die blanke Vorverurteilung.

Besser könnte es keiner der rechten Richter oder Staatsanwälte.



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HaiMoon   Zeige HaiMoon auf Karte FT-Nutzer
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10.09.2021 ~ 19:32 Uhr ~ HaiMoon schreibt:
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RE: Rechte Richter AfD-Richter, -Staatsanwälte und -Schöffen: eine Gefahr für den Rechtsstaat? Beitrag Kennung: 1041495
gelesener Beitrag - ID 1041495


Zitat:
orca hat am 09. September 2021 um 18:30 Uhr folgendes geschrieben: Naja, Faschisten haben das Rechtssystem dieses Staates aufgebaut. ...


geschockt Italiener haben das Rechtssystem in Deutschland aufgebaut??? Jetzt dreht er ganz durch ...


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von HaiMoon: 10.09.2021 19:33.



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orca   orca ist männlich Zeige orca auf Karte FT-Nutzer
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10.09.2021 ~ 20:54 Uhr ~ orca schreibt:
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RE: Rechte Richter AfD-Richter, -Staatsanwälte und -Schöffen: eine Gefahr für den Rechtsstaat? Beitrag Kennung: 1041506
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Du mußt Dich nicht extra dumm stellen. Deine Beiträge sind auch so überzeugend.



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HaiMoon   Zeige HaiMoon auf Karte FT-Nutzer
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10.09.2021 ~ 21:05 Uhr ~ HaiMoon schreibt:
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RE: Rechte Richter AfD-Richter, -Staatsanwälte und -Schöffen: eine Gefahr für den Rechtsstaat? Beitrag Kennung: 1041509
gelesener Beitrag - ID 1041509


Dann erkläre es uns doch mal wie du auf diesen hirnrissigen Dummsinn kommst. ... Warum sollten Italiener unser Rechtssystem aufbauen, hatten die 1945 nach ihrem Duce nicht genug mit sich selbst zutun???



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orca   orca ist männlich Zeige orca auf Karte FT-Nutzer
8.349 geschriebene Beiträge
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10.09.2021 ~ 21:22 Uhr ~ orca schreibt:
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RE: Rechte Richter AfD-Richter, -Staatsanwälte und -Schöffen: eine Gefahr für den Rechtsstaat? Beitrag Kennung: 1041514
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s.o.



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Aschemännl   Aschemännl ist männlich FT-Nutzer
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10.09.2021 ~ 22:56 Uhr ~ Aschemännl schreibt:
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RE: Rechte Richter AfD-Richter, -Staatsanwälte und -Schöffen: eine Gefahr für den Rechtsstaat? Beitrag Kennung: 1041527
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Zitat:
HaiMoon hat am 10. September 2021 um 21:05 Uhr folgendes geschrieben:
Warum sollten Italiener ...


Faschismus bedeutet nicht zwingend Italien in den 40er Jahren!
Das Vorbild für den Faschismus war Hitlers nationalsozialistisches Deutschland.

"National" = die hatten übersehen, dass sie nicht alleine auf der Erde sind.


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Aschemännl: 10.09.2021 22:58.



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Meta   Meta ist weiblich Zeige Meta auf Karte FT-Nutzerin
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11.09.2021 ~ 04:22 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Rechte Richter AfD-Richter, -Staatsanwälte und -Schöffen: eine Gefahr für den Rechtsstaat? Beitrag Kennung: 1041546
gelesener Beitrag - ID 1041546


Zitat:
[I]gastli hat am 09. September 2021 um 09:25 Uhr folgendes geschrieben: Heute ist die Unabhängigkeit der Justiz stärker von innen als von außen bedroht: [B]durch eine verhängnisvolle Politisierung bzw. Entpolitisierung von Entscheidungen und eine schwache interne Dienstaufsicht.Weil Justiz und Politik die neue Gefahr von rechts bisher unterschätzt haben, ist der Schutz vor der Einstellung rechter Juristen bisher lückenhaft. Joachim Wagner fordert die Justiz auf, sich auf die Prinzipien eines wehrhaften Rechtsstaates zu besinnen.

https://www.hugendubel.info/detail/ISBN-...-sprechen-Recht


Ich weiß nicht wie man auf solche Ansichten kommen kann, denn Richter werden in ihr Amt gewählt. Gesinnungsjustiz gibt es in allen rechtlichen Bereichen, denn so wirklich gerecht geht es auch bei den Gerichten nicht zu, wie sie ja selbst schon erkannt haben. Man hätte jedoch auch erkennen müssen, daß auch Richter Menschen sind und Fehler machen.
Am 3. Reich hat man gelernt, das die politische Justiz nie gerecht ist, doch gab oder gibt es wirklich eine bis ins kleinste Detail gehende gerechte Justiz bzw. Gesetzgebung?
Ich denke da einmal an die Bücher von Herbert von Arnim der die Mängel usw. der Gesetzgebung beschreibt, welche dem GG widersprechen.
Ich denke, es ist an der Zeit das ebenso zu klären; wo ein Wille ist da gibt auch einen Weg. Auch da hinkt die Gerechtigkeit, so etwas weitet sich letztendlich aus.

Wenn man das Ganze aus den Augen verliert, so bleibt die Justiz immer eine politische Gesinnungsjustiz; von einem gerechten Staat kann man da nicht wirklich reden, denn hinter den Rechten da fehlt es an Gerechtigkeit.

Was Papst Benedikt im Bundestag sehr gut erläuterte.



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orca   orca ist männlich Zeige orca auf Karte FT-Nutzer
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11.09.2021 ~ 09:10 Uhr ~ orca schreibt:
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RE: Rechte Richter AfD-Richter, -Staatsanwälte und -Schöffen: eine Gefahr für den Rechtsstaat? Beitrag Kennung: 1041548
gelesener Beitrag - ID 1041548


Zitat:
Meta hat am 11. September 2021 um 04:22 Uhr folgendes geschrieben:
Richter werden in ihr Amt gewählt.


Genau. Von Richtern, die schon da sind. Und die erste Generation von Richtern der BRD. die schon da waren und blieben, waren die faschistischen Freisler-Kumpane.



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