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Forum-Thueringen» Politik» Deutschlandpolitik » Verfassungsschutzgutachten zur AfD » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
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Zum Ende der Seite springen Verfassungsschutzgutachten zur AfD
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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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17.02.2021 ~ 15:52 Uhr ~ gastli schreibt:
images/avatars/avatar-2026.jpg im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2258 erhaltene Danksagungen
Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1018011
gelesener Beitrag - ID 1018011


Zitat:
Gutachten zu tatsächlichen Anhaltspunkten für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung in der „Alternative für Deutschland“ (AfD) und ihren Teilorganisationen

Ergebnis der Prüfung

I. Ergebnis
Nach Abschluss einer intensiven Vorprüfphase, in der das BfV offen zugängliche Informationen – einschließlich einer Stoffsammlung der Landesbehörden für Verfassungsschutz – sorgfältig ausgewertet hat, kommt das BfV zu folgendem Prüfergebnis:

1. Die Junge Alternative (JA) wird zum Verdachtsfall erhoben

2. Die Teilorganisation der AfD „Der Flügel“ wird zum Verdachtsfall erhoben

3. Die Gesamtpartei AfD wird als Prüffall bearbeitet
[Quelle: https://netzpolitik.org/2019/wir-veroeff...achten-zur-afd/]


Das Gutachten zur AfD ist im Volltext veröffentlicht.
[Danke Netzpolitik.org]

Speichert euch lokale Kopien davon.

Jetzt haben wir es schwarz auf weiß.
Niemand, der Mitglied dieser Partei ist und wird, niemand der mit dieser Partei sympathisiert, niemand der diese Partei auf jegliche Art unterstützt kann sich mehr herausreden.



Homepage von gastli Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Zum Ende der Seite springen Zum Anfang der Seite springen
Ostthüringer   Benutzer wurde am 06.09.2023 gelöscht
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17.02.2021 ~ 16:06 Uhr ~ Ostthüringer schreibt:
im Forum Thüringen seit: 13.02.2009
58 erhaltene Danksagungen
RE: Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1018012
gelesener Beitrag - ID 1018012


Ach du Held, was denkste denn was das bringt? Augenzwinkern Was hat es denn gebracht als se die Linke und Rammelow über Jahre beobachtet haben? Lachen



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faultier   faultier ist männlich Zeige faultier auf Karte FT-Nutzer
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17.02.2021 ~ 22:42 Uhr ~ faultier schreibt:
images/avatars/avatar-1069.gif im Forum Thüringen seit: 11.02.2007
35 erhaltene Danksagungen
RE: Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1018068
gelesener Beitrag - ID 1018068


ich vermute mal, dass das diesmal anders laufen könnte. Augenzwinkern



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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19.02.2021 ~ 13:03 Uhr ~ gastli schreibt:
images/avatars/avatar-2026.jpg im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
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RE: Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1018202
gelesener Beitrag - ID 1018202


Ja so fängt ein Tag nicht schlecht an.

Zitat:
Niederlage im Streit mit Verfassungsschutz
Verfassungsschutz kann AfD als Verdachtsfall einstufen

Das Oberverwaltungsgericht Münster lehnt Beschwerden der AfD ab – und ebnet den Weg für die Bewertung der Partei als Verdachtsfall.[Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/nied...n/26930734.html]


Diese Entwicklung verfestigt sich nahezu täglich und das ist gut und richtig so.



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Ostthüringer   Benutzer wurde am 06.09.2023 gelöscht
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19.02.2021 ~ 15:23 Uhr ~ Ostthüringer schreibt:
im Forum Thüringen seit: 13.02.2009
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RE: Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1018227
gelesener Beitrag - ID 1018227


Zitat:
faultier hat am 17. Februar 2021 um 22:42 Uhr folgendes geschrieben:
... das diesmal anders laufen könnte. Augenzwinkern


Ich glaube nicht, guck mal wieviel Dreck sich bei den Linken und Ramelow seid 90´angesammelt hat und da konnte der VS auch nix machen.

Und die AfD gibt es doch erst seid 6. Februar 2013.



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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19.02.2021 ~ 17:08 Uhr ~ gastli schreibt:
images/avatars/avatar-2026.jpg im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
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RE: Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1018234
gelesener Beitrag - ID 1018234


Da irrst du.
Die LINKE., wie auch Ministerpräsident Bodo Ramelow stehen im Gegensatz zu den AfD-Faschisten fest auf den Boden des Grundgesetzes.
So fest, dass es gerichtlich bestätigt wurde und der Verfassungsschutz die Beobachtung einstellen konnte.

Die AfD-Faschisten scheitern gerade mit ihren Klagen, weil sie grundgesetzwidrig, antidemokratisch, staatszersetzend, rassistisch, antsemitisch, homophob, frauenfeindlich einzustufen sind.
Das sind einige der entscheidenden Unterschiede.



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orca   orca ist männlich Zeige orca auf Karte FT-Nutzer
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19.02.2021 ~ 18:59 Uhr ~ orca schreibt:
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RE: Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1018246
gelesener Beitrag - ID 1018246


Um das mal politisch bißchen einzuordnen:

Wenn der Faschistenförderverein "Verfassungs"schutz die AfD außer personeller und materieller Unterstützung sowie Anleitung auch noch unter Beobachtung stellt, dann doch nur, weil offensichtlich ein paar selbstherrliche ******* aus dem Ruder des herrschenden Finanzkapitals zu laufen drohen. Aus einem ähnlichen Grund wurde ja auch der NSU gestorben.

Die Alternative faschistisches Deutschland wird mit geringerer Wahrscheinlichkeit verboten als der "Verfassungs"schutz aufgelöst und in die GeBuPo überführt wird. Gemäß seiner Bezeichnung hat der ja in der BRD sowieso nichts zu schützen.

Aber mal was Anderes: HighMood hat ja seinen Avatar geändert! In irgendein halbgerupftes flugunfähiges Zombieviech, welches sich auch noch aufplustert, damit Jeder sein degeneriertes Restgefieder so richtig sehen kann.

Ohne Dir zu nahe treten zu wollen, gastli, aber im Vergleich zu ihm schmückst Du Dich jetzt mit einem stolzen (Nackthals-)Adler.



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Ostthüringer   Benutzer wurde am 06.09.2023 gelöscht
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19.02.2021 ~ 20:06 Uhr ~ Ostthüringer schreibt:
im Forum Thüringen seit: 13.02.2009
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RE: Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1018249
gelesener Beitrag - ID 1018249


Zitat:
gastli hat am 19. Februar 2021 um 17:08 Uhr folgendes geschrieben:
Die LINKE., wie auch Ministerpräsident Bodo Ramelow stehen ... fest auf den Boden des Grundgesetzes. ...

Der war gut ...

Ihr widerlichen Typen wollt bloß weltweit das ganze Gesellschaftssystem vernichten, das Wirtschaftssystem zerstören und dessen Vertreter erschießen oder in Lager sperren und dann wollt ihr noch ganz nebenbei den ganzen dt. Staat und alles Deutsche ausrotten ... aber sonst steht ihr natürlich voll und ganz auf dem Boden des dt. Grundgesetzes.

Mensch, also im Vergleich mit euch sind die von der Afd reine Engelchen.

Und wenn euch Ganoven der VS schon nichts konnte, was sollte denn da der AfD passieren?



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Krümelmonster   Krümelmonster ist männlich Zeige Krümelmonster auf Karte FT-Nutzer
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19.02.2021 ~ 20:43 Uhr ~ Krümelmonster schreibt:
images/avatars/avatar-2174.png im Forum Thüringen seit: 02.03.2019
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RE: Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1018251
gelesener Beitrag - ID 1018251


Zitat:
HaiMoon hat am 19. Februar 2021 um 20:06 Uhr folgendes geschrieben:
... erschießen oder in Lager sperren ...


So weit ich weiß wollen Leute vom rechten Rand das auch, nur halt mit "rassig Minderwertigem". Was auch immer das sein soll, da es ja gar keine Rassen beim Homo Sapiens gibt.

Zitat:
Und wenn euch Ganoven der VS schon nichts konnte, was sollte denn da der AfD passieren?


Soweit ich weis gibt es in den linken Parteien keinen Politiker den man offiziell als Faschisten bezeichnen darf. In der AfD gibt es da schon welche.
Aber was interessieren dich Gerichtsurteile, die Gerichte sind ja auch alle Teil der Weltverschwörung. Kopfpatsch

Zitat:
...den ganzen dt. Staat...

Sicher dass das nicht eigentlich eine GmBH ist? Du hast ja schließlich eine Personalausweis. Bei nächsten mal solltest du dich auf YouTube nochmal besser informieren, bevor du hier fiktive Staaten auf die Liste der bedrohten Arten setzt. Augenzwinkern



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Ostthüringer   Benutzer wurde am 06.09.2023 gelöscht
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19.02.2021 ~ 20:57 Uhr ~ Ostthüringer schreibt:
im Forum Thüringen seit: 13.02.2009
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RE: Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1018252
gelesener Beitrag - ID 1018252


Sorry, aber was für Latrinenparolen verbreitest denn du hier? Kann es sein das du Kristalle sammelst? großes Grinsen

Zitat:
Krümelmonster hat am 19. Februar 2021 um 20:43 Uhr folgendes geschrieben: ... erschießen oder in Lager sperren ...

Zeig mir ein offizielles AfD-Papier wo das steht.

Zitat:
In der AfD gibt es da schon welche.

Welche denn?

Zitat:
Sicher dass das nicht eigentlich eine GmBH ist? Du hast ...

Zeige mir ein offizelles AfD-Papier wo das seht.



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Krümelmonster   Krümelmonster ist männlich Zeige Krümelmonster auf Karte FT-Nutzer
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19.02.2021 ~ 21:32 Uhr ~ Krümelmonster schreibt:
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RE: Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1018254
gelesener Beitrag - ID 1018254


Zitat:
HaiMoon hat am 19. Februar 2021 um 20:57 Uhr folgendes geschrieben:
Sorry, aber was für Latrinenparolen verbreitest denn du hier? Kann es sein das du Kristalle sammelst? großes Grinsen

Tut mir leid, aber diese alternativen Fakten dazu sind mir nicht bekannt.

Zitat:

Zitat:
In der AfD gibt es da schon welche.

Welche denn?


Also dass du das nicht mitbekommen hast?! Nee Ne

Björn Höcke meine ich natürlich und wenn ich mich richtig erinnere wurde das selbe über einen Abgeordneten in Sachsen auch berichtet.

Und wenn du Belege haben willst, bin ich mir sicher, dass es in den tiefen des Webs Mitschnitte von seinen total neutralen Reden zu finden sind. Nach so etwas will ich allerdings nicht suchen und es schon gar nicht weiter verlinken.

Zitat:
Sorry, aber was für Latrinenparolen verbreitest denn du hier?

Sowas ist doch weit verbreitet in rechten Kreisen und dürfte dir ja eigentlich bekannt sein, oder zeichnet dein Auftreten und der Adler ein völlig falsches Bild von dir? nachdenklich


Zitat:
Zeig mir ein offizielles AfD-Papier wo das steht.

Na, da gibt es natürlich keins. Aber es gab da schon Bundestagsabgeortnete, die auf der Maus ausgerutscht seien wollen, und dann Sachen veröffentlicht haben, die an einen gewissen älteren Herrn mit Bart und Größenwahn erinnerten.



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Ostthüringer   Benutzer wurde am 06.09.2023 gelöscht
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19.02.2021 ~ 22:07 Uhr ~ Ostthüringer schreibt:
im Forum Thüringen seit: 13.02.2009
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RE: Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1018260
gelesener Beitrag - ID 1018260


Zitat:
Krümelmonster hat am 19. Februar 2021 um 21:32 Uhr folgendes geschrieben:
Tut mir leid, aber diese alternativen Fakten dazu sind mir nicht bekannt.

Wirklich? Augenzwinkern

Zitat:
Björn Höcke

Oh oh ... mit solchen Verleumdungen wäre ich etwa vorsichtig, dass könnte teuer werden.
Der FDP-Dummschwätzer Czaja war auch so "schlau" und betitelte Björn Höcke als "Faschist" und das LG Hamburg (Az. 324 0 103/20) hat entschieden, dass der Popanz nun bei Androhung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000 Euro das nicht wiederholen oder weiter verbreiten darf.
Also dass du das nicht mitbekommen hast?! Nee Ne

Zitat:
Sowas ist doch weit verbreitet ...

Sorry, was hat mein Adler mit dem Verfassungsschutzgutachten zur AfD zu tun???

Zitat:
Na, da gibt es natürlich keins.

Also wieder kein Argument gegen meine Fakten.
Informiere dich doch erstmal.

Danke für das Gespräch, schönen Abend noch.


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Ostthüringer: 19.02.2021 22:07.



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19.02.2021 ~ 22:40 Uhr ~ Käptn Blaubär schreibt:
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RE: Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1018270
gelesener Beitrag - ID 1018270


Zitat:
HaiMoon hat am 19. Februar 2021 um 22:07 Uhr folgendes geschrieben:
Also wieder kein Argument gegen meine Fakten.


Ups, haben wir da was verpasst.
Welche Fakten?

Übrigens der Kerl heißt Bernd.

Ich gebe mal dir noch etwas Nachhilfe, weil du die dringend brauchst:
https://www.morgenpost.de/vermischtes/ar...nnt-werden.html

Der Bernd wir auch vom Verfassungsschutz beobachet. Warum eigentlich? Ach ja steht oben in der Morgenpost.



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Ostthüringer   Benutzer wurde am 06.09.2023 gelöscht
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19.02.2021 ~ 22:49 Uhr ~ Ostthüringer schreibt:
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RE: Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1018273
gelesener Beitrag - ID 1018273


Ach du kleines Dummerle. Augenzwinkern

Dein Artikel ist vom: 28.09.2019
Und das Urteil vom LG Hamburg ist vom: 16.03.2020

Fällt dir da was auf?



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20.02.2021 ~ 00:21 Uhr ~ Käptn Blaubär schreibt:
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RE: Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1018283
gelesener Beitrag - ID 1018283


Ja da musste eben nochmal Nachhilfe nehmen.

Höcke wurde nicht zum Faschist erklärt. Das macht er sowieso selber, sobald er sein Maul aufreißt, wenn er wieder sein Vorbild Goebbels imitiert. Ja

Als Faschist bezeichnen darf, nö muss man den Bernd sehr wohl. Ja



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20.02.2021 ~ 00:30 Uhr ~ Ostthüringer schreibt:
im Forum Thüringen seit: 13.02.2009
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RE: Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1018284
gelesener Beitrag - ID 1018284


Zitat:
Käptn Blaubär hat am 20. Februar 2021 um 00:21 Uhr folgendes geschrieben:
Als Faschist bezeichnen darf, nö muss man den Bernd sehr wohl. Ja


Kannste ruhig machen, aber bei Björn Höcke könnte es teuer werden.


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Ostthüringer: 20.02.2021 00:31.



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20.02.2021 ~ 09:32 Uhr ~ Käptn Blaubär schreibt:
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RE: Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1018308
gelesener Beitrag - ID 1018308


Alter, das muss heißen: aber FÜR Björn Bernd Landolf Höcke Ladig könnte es teuer werden. Halt, Stopp, nein auch falsch.

Jetzt hab ich es:
FÜR Björn Bernd Landolf Höcke Ladig wird es teuer werden. Wenn er in naher Zukunft auf dem Friedhof der geschichte landet wie ein Vogelschiss, ein faschistischer Vogelschiss. Emotional sehr teuer und traurig. Armer Bernd. Ja

Ach ja.... teuer. Teuer könnten etwas werden. Deine Diffamierungen, deine Hass-Rede und Beleidigungen des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow. Denk mal darüber nach. großes Grinsen



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20.02.2021 ~ 10:57 Uhr ~ Ostthüringer schreibt:
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RE: Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1018317
gelesener Beitrag - ID 1018317


Zitat:
Käptn Blaubär hat am 20. Februar 2021 um 09:32 Uhr folgendes geschrieben:
Alter, ... Gelaber ... nach. großes Grinsen


Mal von dem anderen kleinkindhaften Gelaber abgesehen, was echauffierst du dich so künstlich über "Landolf Ladig"? Er nutzte für seine Sache ein Pseudonym, und? Du doch hier auch. Nee Ne



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20.02.2021 ~ 11:41 Uhr ~ Käptn Blaubär schreibt:
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RE: Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1018325
gelesener Beitrag - ID 1018325


Zitat:
HaiMoon hat am 20. Februar 2021 um 10:57 Uhr folgendes geschrieben:
Zitat:
Käptn Blaubär hat am 20. Februar 2021 um 09:32 Uhr folgendes geschrieben:
Alter, ... Gelaber ... nach. großes Grinsen


Mal von dem anderen kleinkindhaften Gelaber abgesehen, was echauffierst du dich so künstlich über "Landolf Ladig"? Er nutzte für seine Sache ein Pseudonym, und? Du doch hier auch. Nee Ne


Das stimmt so nicht. Ich bin kein Autor, der seinen faschistischen Gdankengulasch aus Feigjheit unter faschen Name veröffentlicht, so wie Höcke. Er wurde trotzdem entlarvt.

Übrigens auch du benutzt hier einen Benutzername um in Anonymität faschistischen Gedankengulasch abzusetzen. Würdest du es auch einmal mit einem gedruckten "Werk" versuchen wollen, dann wäre dein Pseudonym Haimoon. Damit könntest du in die Liga eines Höcke aufsteigen. Klingt das nicht verlockend?



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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20.02.2021 ~ 12:41 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1018336
gelesener Beitrag - ID 1018336


Zitat:
Ein Jahr nach dem Anschlag in Hanau hat Außenminister Heiko Maas zu einem verstärkten Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus aufgerufen und die AfD scharf angegriffen. „Lassen wir die rassistische Hetze nicht unwidersprochen in der Öffentlichkeit und in unseren Parlamenten“, sagte der SPD-Politiker. „Die AfD als eine geistige Brandstifterin ist längst ein Fall für den Verfassungsschutz, und gleichzeitig müssen wir alles tun, um Rechtspopulisten politisch zu bekämpfen.“[Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/...ungsschutz.html]


Viel Worte wie diese wurden gestern gesprochen.
Was mir noch fehlt, ist die konsequente Umsetzung und damit die Glaubwürdigkeit.



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Ostthüringer   Benutzer wurde am 06.09.2023 gelöscht
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20.02.2021 ~ 14:22 Uhr ~ Ostthüringer schreibt:
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RE: Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1018341
gelesener Beitrag - ID 1018341


Zitat:
Käptn Blaubär hat am 20. Februar 2021 um 11:41 Uhr folgendes geschrieben:
Zitat:
HaiMoon hat am 20. Februar 2021 um 10:57 Uhr folgendes geschrieben: .... Er nutzte für seine Sache ein Pseudonym, und? Du doch hier auch.

Das stimmt so nicht. ...


Natürlich nicht, du heißt im richten Leben Käptn Blaubär. Ja



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20.02.2021 ~ 14:37 Uhr ~ Käptn Blaubär schreibt:
images/avatars/avatar-2254.jpeg im Forum Thüringen seit: 02.02.2007
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RE: Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1018346
gelesener Beitrag - ID 1018346


Ich dachte du hättest den Unterschied zwischen Mitgliedsname und Pseudonym begriffen. Da verlange ich schon wieder zu viel.

Logisch heiß ich im richtigen Leben nicht Käptn Blaubär.
Da heiß ich Ali C.Ewei-Del. Wenn du willst schicke ich dir ein Nacktfoto von mir, so als Vorlage für die Wand an der deine Reichsflagge hängt.



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Ostthüringer   Benutzer wurde am 06.09.2023 gelöscht
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20.02.2021 ~ 14:49 Uhr ~ Ostthüringer schreibt:
im Forum Thüringen seit: 13.02.2009
58 erhaltene Danksagungen
RE: Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1018349
gelesener Beitrag - ID 1018349


Zitat:
Käptn Blaubär hat am 20. Februar 2021 um 14:37 Uhr folgendes geschrieben:
gehaltloses Blah blah blah themenfremd gehaltloses Blah Blah Bla

Haste noch was zum Thema?


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Ostthüringer: 20.02.2021 14:50.



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20.02.2021 ~ 15:08 Uhr ~ Käptn Blaubär schreibt:
images/avatars/avatar-2254.jpeg im Forum Thüringen seit: 02.02.2007
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RE: Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1018353
gelesener Beitrag - ID 1018353


Nu, wer hat denn hier angefangen Blödsinn zu schreiben:

Zitat:
HaiMoon hat am 19. Februar 2021 um 20:06 Uhr folgendes geschrieben:
Und wenn euch Ganoven der VS schon nichts konnte, was sollte denn da der AfD passieren?


Da wird eine menge passieren. Jeden Tag verlassen mehr von denen das sinkende Schiff. Ja



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21.02.2021 ~ 13:17 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1018407
gelesener Beitrag - ID 1018407


Zitat:
FEHLENDE VERFASSUNGSTREUE?
Uckermärker AfD-Politiker vom Bundeswehr-Dienst freigestellt

...
Schon im Juni 2020 ist bekannt geworden, dass der Militärische Abschirmdienst (MAD) den Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Kreistag Uckermark Hannes Gnauck als Fall „Orange” eingestuft hat. Das heißt: fehlende Verfassungstreue, ohne dass eine Bereitschaft zu politischer Gewalt gegeben sein muss. Ziel bei einer solchen Einstufung ist normalerweise eine Entfernung aus der Bundeswehr.[Quelle: https://www.nordkurier.de/uckermark/ucke...-1942492102.htm]


Nicht nur der Verfassungsschutz, sondern auch der MAD hat Probleme mit den AfD-Faschisten.



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21.02.2021 ~ 16:13 Uhr ~ Krümelmonster schreibt:
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RE: Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1018428
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Zitat:
gastli hat am 21. Februar 2021 um 13:17 Uhr folgendes geschrieben:
Nicht nur der Verfassungsschutz, sondern auch der MAD hat Probleme mit den AfD-Faschisten.


Nicht nur damit, da sollen ja auch immer mal Waffen weg kommen. Natürlich alles Einzelfälle.



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05.03.2021 ~ 22:05 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1019788
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Mal kurz zu dem Urteil von Verwaltungsgericht Köln, weil da ja doch ziemlich viel Müll im Umlauf ist.

NOCHMAL ZUR KLARSTELLUNG :
DIES BEDEUTET LEDIGLICH DAS DER VERFASSUNGSSCHUTZ DIE EINSTUFUNG ERST NACH URTEIL VERKÜNDEN DARF !

Die AfD ist eine rechtsextreme Partei – und zwar als Ganzes.
Sie ist rassistisch, antisemitisch und nationalistisch.
Sie ist eine Gefahr für Minderheiten und die demokratische Kultur.
Wer das wissen wollte, konnte dies seit Gründung der Partei sehen, hören und lesen.
Um das festzustellen, bedarf es keines Geheimdienstes.
Im Gegenteil:
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die wachsende Gefahr durch die AfD jahrelang ignoriert, wohl auch weil die Behörde lange Zeit - mit Maaßen - von einem Sympathisanten der AfD geführt wurde.



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05.03.2021 ~ 22:14 Uhr ~ Archivar schreibt:
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RE: Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1019790
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Kennst du das Urteil schon?



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06.03.2021 ~ 10:05 Uhr ~ orca schreibt:
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RE: Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1019830
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"Rechtsextrem" ist eine Bezeichnung, welche auf der idiotischen Extremismusdoktrin basiert. Sie ist die Grundlage, Sozialisten und Faschisten in einen Topf werfen zu können und erstere zu bekämpfen.

Die wissenschaftlich korrekte Bezeichnung lautet faschistisch, der Inhalt ist reaktionär, rassistisch, chauvinistisch, antisozial, antidemokratisch und terroristisch, das Ziel die hemmungslose Umsetzung der Interessen des Finanzkapitals, Vernichtung antikapitalistischer Kräfte und Krieg.

Dabei ist die Alternative faschistisches Deutschland die Nadelstreifenfraktion für die politische Arbeit, die aber aufs Engste mit der Krakeeler- und Schlägerfraktion auf der Straße, der Schußwaffen- und Bombenfraktion im Untergrund und der Infiltrationsfraktion in den Staatsorganen wie Justiz, Polizei, Armee und Geheimdiensten verfilzt ist.

Allein das verhindert nicht nur seit 1949 jegliche effektive Beobachtung und Strafverfolgung von Faschisten, sondern macht die Faschistenförderung zum unabdingbaren Wesensbestandteil der BRD.



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06.03.2021 ~ 10:22 Uhr ~ Archivar schreibt:
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RE: Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1019836
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Zitat:
orca hat am 06. März 2021 um 10:05 Uhr folgendes geschrieben:
Krakeeler- und Schlägerfraktion auf der Straße,


Na so etwas gibt es bei den Linken natürlich überhaupt gar nicht, stimmts?



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orca   orca ist männlich Zeige orca auf Karte FT-Nutzer
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06.03.2021 ~ 10:48 Uhr ~ orca schreibt:
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RE: Verfassungsschutzgutachten zur AfD Beitrag Kennung: 1019844
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Die Freisler-Nachfolgejustiz hat's schon getan:

Verfassungsschutz darf AfD vorerst nicht beobachten und als „Verdachtsfall“ einordnen

Was zu erwarten war, wie ich bereits schrieb.



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