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Forum-Thueringen» Politik» Politik in Thüringen » Ministerpräsidentenwahl 2020 in Thüringen » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
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Zum Ende der Seite springen Ministerpräsidentenwahl 2020 in Thüringen
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Archivar   Zeige Archivar auf Karte FT-Nutzer
1.209 geschriebene Beiträge
Wohnort: Gera



10.02.2020 ~ 19:14 Uhr ~ Archivar schreibt:
FT-Nutzer seit: 03.07.2015
770 erhaltene Danksagungen
RE: Ministerpräsidentenwahl 2020 in Thüringen Beitrag Kennung: 976909
gelesener Beitrag - ID 976909


Soeben wird im mdr der brandneue Thüringenmonitor bekannt gegeben.
Bei der Frage "Wen würden Sie wählen, wenn am Sonntag...." antworteten:
Linke 39%, also nochmals mit Zugewinn,
AfD 24%, somit stabil,
CDU 13%, katastrophale Verluste,
SPD 10% und somit mit Aufwind, Grüne 5%, also nicht sicher im Landtag und ohne Zugewinne aus der aktuellen Situatuion,
FDP 4% und somit nicht mehr im Landtag.



Bei einem Fünfparteienparlament hätte R2G eine klare Mehrheit, und sollten die Grünen an der 5%-Hürde scheitern und nur noch 4 Parteien im Parlament vertreten wären, kämme Rot-Rot ebenfalls auf eine satte Mehrheit.



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Meta   Zeige Meta auf Karte FT-Nutzer
11.787 geschriebene Beiträge
Wohnort: Gera



10.02.2020 ~ 19:28 Uhr ~ Meta schreibt:
FT-Nutzer seit: 16.09.2011
1094 erhaltene Danksagungen
RE: Ministerpräsidentenwahl 2020 in Thüringen Beitrag Kennung: 976910
gelesener Beitrag - ID 976910


Na dann nicht wie los mit frischem Elan und die Sache beim Schopf gepackt bis man den Sieg in der Tasche hat.



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m1neg   Zeige m1neg auf Karte FT-Nutzer
254 geschriebene Beiträge
Wohnort: Thüringen



10.02.2020 ~ 20:04 Uhr ~ m1neg schreibt:
images/avatars/avatar-1733.jpg FT-Nutzer seit: 24.02.2012
99 erhaltene Danksagungen
RE: Ministerpräsidentenwahl 2020 in Thüringen Beitrag Kennung: 976918
gelesener Beitrag - ID 976918


Zitat:
Archivar hat am 10. Februar 2020 um 19:14 Uhr folgendes geschrieben:
CDU 13%
SPD 10%


Wenn die CDU so rasant weiter macht fällt sie noch unter die SPD.



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Meta   Zeige Meta auf Karte FT-Nutzer
11.787 geschriebene Beiträge
Wohnort: Gera



11.02.2020 ~ 07:11 Uhr ~ Meta schreibt:
FT-Nutzer seit: 16.09.2011
1094 erhaltene Danksagungen
RE: Ministerpräsidentenwahl 2020 in Thüringen Beitrag Kennung: 976978
gelesener Beitrag - ID 976978


Wozu brauchen wir eigentlich noch Wahlen wenn es Umfragen gibt?



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orca   Zeige orca auf Karte FT-Nutzer
7.736 geschriebene Beiträge
Wohnort: Dresden



11.02.2020 ~ 08:26 Uhr ~ orca schreibt:
images/avatars/avatar-1887.png FT-Nutzer seit: 20.06.2007
987 erhaltene Danksagungen
RE: Ministerpräsidentenwahl 2020 in Thüringen Beitrag Kennung: 976984
gelesener Beitrag - ID 976984


Zitat:
m1neg hat am 10. Februar 2020 um 20:04 Uhr folgendes geschrieben:
Wenn die CDU so rasant weiter macht fällt sie noch unter die SPD.


Tja, die alten Lakaientruppen des Finanzkapitals werden systematisch demontiert, um der "neuen" faschistischwn Platz zu machen. Die PDL demontiert sich selbst, indem sie sich zum Interessenvertreter des Finanzkapitals, Kleinbürgertums und Stehkragenproletariats macht, um an die Freßnäpfe des Finanzkapitals zu kommen sowie sich eifrigst von allem distanziert, was über bißchen Kapitalismusverbesserung hinausgeht.

Die Erfahrung zeigt, daß unzufriedene Teile der Bevölkerung, welche auf die Pseudolinke setzen und folgerichtig von dieser enttäuscht werden, dann zu den Faschisten überlaufen. Die ja dazu auch sozial spielen wie die anderen Hitlers und Goebbels' vor ihnen.



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Meta   Zeige Meta auf Karte FT-Nutzer
11.787 geschriebene Beiträge
Wohnort: Gera



11.02.2020 ~ 09:53 Uhr ~ Meta schreibt:
FT-Nutzer seit: 16.09.2011
1094 erhaltene Danksagungen
RE: Ministerpräsidentenwahl 2020 in Thüringen Beitrag Kennung: 976990
gelesener Beitrag - ID 976990


Striffeln Sie das einmal ein bischen näher auf orca, damit man es besser verstehen kann. So kann ich nicht richtig etwas damit anfangen.



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Archivar   Zeige Archivar auf Karte FT-Nutzer
1.209 geschriebene Beiträge
Wohnort: Gera



11.02.2020 ~ 11:19 Uhr ~ Archivar schreibt:
FT-Nutzer seit: 03.07.2015
770 erhaltene Danksagungen
RE: Ministerpräsidentenwahl 2020 in Thüringen Beitrag Kennung: 976997
gelesener Beitrag - ID 976997


Jetzt ist auch noch Klinsmann zurückgetreten. Was zieht das nur für Kreise? Vielleicht schmeißt Trump auch noch hin?



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holgersheim   Zeige holgersheim auf Karte FT-Nutzer
954 geschriebene Beiträge
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11.02.2020 ~ 12:13 Uhr ~ holgersheim schreibt:
images/avatars/avatar-64.gif FT-Nutzer seit: 09.11.2002
95 erhaltene Danksagungen
RE: Ministerpräsidentenwahl 2020 in Thüringen Beitrag Kennung: 976998
gelesener Beitrag - ID 976998


Der 5. Februar 2020 wird in die Geschichte eingehen. Was der demokratische Grundkonsens in
Deutschland nach 1945 ausschloss, ist geschehen. Nie wieder sollte die radikale Rechte Einfluss
auf die Regierungsbildung in Bund und Ländern nehmen können. Diese Brandmauer ist
eingerissen. Verantwortlich ist Thomas L. Kemmerich, der sich mit den Stimmen der AfD zum
Ministerpräsidenten wählen ließ. Verantwortlich sind FDP und CDU, die mit genau diesem Kalkül
und entgegen ihrer Wahlversprechen eine heimliche Wahlallianz mit der AfD gebildet haben.
Herr Kemmerich wurde Ministerpräsident von Höckes Gnaden. Die eine Stimme mehr, die zu
seiner Wahl reichte, stammt wahrscheinlich von einem Politiker, den als Faschisten zu
bezeichnen ein Gerichtsbeschluss erlaubt. Regieren kann der FDP-Politiker künftig nur mit Hilfe
der AfD, deren Thüringer Flügel den äußersten Rand der radikalen Rechten bildet. Politiker, die
die NS-Zeit für einen „Vogelschiss“ in der deutschen Geschichte halten, frohlocken, weil sie sich
nun als Teil der bürgerlichen Mitte fühlen dürfen. Das wird all jenen Auftrieb geben, die geübt
darin sind, Antisemitismus, Rassismus, Hass und Gewalt zu säen. Obwohl das Wahlverfahren
verfassungsgemäß war, ist der Schaden an der Demokratie enorm.
Schon einmal hat eine bürgerlich-völkische Mehrheit in Thüringen den Nazis den Weg zur Macht
geebnet. Diese Geschichte darf sich nicht wiederholen. Wir wollen keine Landesregierung, die
auf Stimmen von Rechtsradikalen und Faschisten angewiesen ist! Deshalb wollen wir ein starkes
und eindeutiges Zeichen der Mahnung und der Warnung setzen: Wir erwarten, dass Herr
Kemmerich seinen Worten Taten folgen lässt und sofort zurücktritt. Wir meinen: Sofortige
Neuwahlen für Thüringen wären die beste Lösung! Wir wollen diesen Forderungen mit einer
Großdemonstration Nachdruck verleihen und rufen alle Demokratinnen und Demokraten auf:
Zeigt eure Empörung! Macht deutlich, was ihr von Politikern haltet, die lieber mit den neuen
Nationalsozialisten paktieren als nicht zu regieren. Kommt am 15. Februar, 13 Uhr, zur
Großdemonstration nach Erfurt auf dem Domplatz!

Engagiert euch für die Demokratie!


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von holgersheim: 11.02.2020 12:13.



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Meta   Zeige Meta auf Karte FT-Nutzer
11.787 geschriebene Beiträge
Wohnort: Gera



11.02.2020 ~ 12:45 Uhr ~ Meta schreibt:
FT-Nutzer seit: 16.09.2011
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RE: Ministerpräsidentenwahl 2020 in Thüringen Beitrag Kennung: 977000
gelesener Beitrag - ID 977000


Leider haben wir keine Demokratie, nicht einmal das GG ist realisiert. GG widrige Wahlgesetze usw.. Das hätten die Länder welche es wollten schon ändern können.

Wenn demokratisch ein Ministerpräsident gewählt ist dann ist er gewählt. Wer jedoch die Demokratie verbiegt so wie in Thüringen geschehen, der hat ihr einen Bärendienst getan.

Kämmerich hätte doch ohne die AfD regieren können, oder auch nicht. Zumindest hätte er sich in der heiklen Situation eine Bedenkzeit ausbitten müssen für die Annahme der Wahl, um die Regierungsfähigkeit in dieser Konstellation abschätzen und sich beraten lassen zu können. Das braucht man natürlich nicht wenn vorher schon alles klar war.

Alles andere was danach kam hätte man sich schenken sollen, denn Realitäten holen jedermann auf den Erdboden zurück, daran kommt keiner vorbei. Die ganze Aufregung hat denen geschadet, welche sie losbrachen. In solchen Situationen muß man Ruhe bewahren.

Die Verhältnisse vor der Ministerpräsidentenwahl waren klar, nur hat man sich nicht daran gehalten. Unter diesem Gesichtspunkt sieht jedoch jetzt alles anders aus. Nun hat man sich gegenseitig demontiert und ohne Neuwahlen geht es nicht mehr.

Die Abrechnung:
https://www.merkur.de/politik/heute-jour...ampaign=webpush



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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11.02.2020 ~ 13:01 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Ministerpräsidentenwahl 2020 in Thüringen Beitrag Kennung: 977001
gelesener Beitrag - ID 977001


Danke an alle, die tagtäglich auf den Beinen waren und sind und mit Demonstrationen, Mahnwachen und Infoständen über die Situation aufgeklärt haben und damit zu diesem Rücktritt von Herrn Kemmerichheute maßgeblich beigetragen haben.
Die wehrhafte Demokratie beweist sich in ihren tiefsten Krisen.
Und wir haben uns bewehrt und werden weiter wachsam bleiben.

Der Ministerpräsident Kemmerich seinen Rücktritt als Ministerpräsident erklärt.
Damit macht er den Weg frei für geordnete Neuwahlen innerhalb des Parlamentes.
Dieser Schritt von Herrn Kemmerich und auch die Erklärung, das ihm zustehende Geld nicht anzunehmen, sondern bei der Staatskasse zu belassen, fordert mir, trotz aller politisch wichtigen Auseinandersetzungen, persönlichen Respekt ab.
Es müssen jetzt noch mehr Wege gefunden werden, um solche Situationen künftig zu verhindern.
Dabei hilft eben auch kein Streit darüber, wer jetzt wen angerufen und welche Angebote als Minister/in unterbreitet haben soll.
Das sorgt am Ende nur für noch mehr Misstrauen in der Gesellschaft und stärkt jene, die wir ja eigentlich alle miteinander zurückdrängen wollen.
Nun gilt es aber, den Druck nicht wegzunehmen, sondern weiter zu mobilisieren und am 15.2. in Erfurt ein kraftvolles Signal für ein #NieWieder und vor allem für die nächsten Schritte für Neuwahlen und der Wahl einer handlungsfähigen Regierung, den Weg zu bereiten.
Bleiben wir bitte wachsam und ziehen alle unsere Lehren aus diesem dunklen Kapitel der aktuellen Thüringer Politikgeschichte.



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