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Forum-Thueringen» Politik» Europapolitik » Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
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Zum Ende der Seite springen Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU
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orca   orca ist männlich Zeige orca auf Karte FT-Nutzer
8.636 geschriebene Beiträge
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08.09.2016 ~ 10:29 Uhr ~ orca schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 844577
gelesener Beitrag - ID 844577


Zitat:
Meta hat am 08. September 2016 um 10:13 Uhr folgendes geschrieben:
Die Muslime wollen jedoch als Rechtssystem auch in Deutschland die Scharia.


Und ich will ein soziales Rechtssystem.

Das ist aber bedeutungslos, da das Rechtssystem nunmal vom Finanzkapital bestimmt wird.

Nebenbei: Würde nach der Scharie auch Jemand für den angeblichen Ruf "Kommt nach vorne!", der nichtmal nachzuweisen ist, für fast 2 Jahre in den Knast wandern? Würden Millionenhinterzieher und Massenmörder dagegen geschont?



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Meta   Meta ist weiblich Zeige Meta auf Karte FT-Nutzerin
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Wohnort: Gera



08.09.2016 ~ 15:37 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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erhaltene Verwarnungen:
RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 844617
gelesener Beitrag - ID 844617


http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-2434_de.htm
Zitat:

Europäische Kommission - Pressemitteilung
Verbesserung der legalen Migrationskanäle: Kommission schlägt EU-Neuansiedlungsrahmen vor
Brüssel 13. Juli 2016


Die Europäische Kommission schlägt heute einen EU-Neuansiedlungsrahmen vor. Damit soll eine gemeinsame europäische Neuansiedlungspolitik festgelegt werden, die gewährleistet, dass Personen, die internationalen Schutz benötigen, geordnete und sichere Wege nach Europa zur Verfügung stehen.


Die Europäische Kommission schlägt heute einen EU-Neuansiedlungsrahmen vor. Damit soll eine gemeinsame europäische Neuansiedlungspolitik festgelegt werden, die gewährleistet, dass Personen, die internationalen Schutz benötigen, geordnete und sichere Wege nach Europa zur Verfügung stehen. Der Vorschlag ist Teil der von der Kommission geplanten Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und der in der Europäischen Migrationsagenda dargelegten langfristigen Strategie für eine bessere Steuerung der Migration. Zudem wird er zur Umsetzung des neuen ergebnisorientierten Partnerschaftsrahmens für die Zusammenarbeit mit wichtigen Herkunfts- und Transitländern beitragen, den die Kommission am 7. Juni vorgestellt hat.

Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der Kommission, erklärte: „Wir müssen unsere gemeinsamen Anstrengungen zur Gewährleistung eines internationalen Schutzes weiter verstärken und dazu insbesondere Flüchtlingen eine sichere und geordnete Neuansiedlung in Europa ermöglichen. Die bisherigen Ad-hoc-Lösungen haben zwar gewisse Ergebnisse gebracht, aber dank der heute vorgeschlagenen neuen Verfahren wird es uns möglich sein, bereits in einem frühen Stadium mit den Mitgliedstaaten zusammenzuarbeiten, um die Anstrengungen der Mitgliedstaaten zu bündeln und zu verstärken und insgesamt effizienter vorzugehen. Wie viele Menschen alljährlich neu angesiedelt werden, entscheiden weiterhin die Mitgliedstaaten selbst. Sie können künftig finanzielle Unterstützung aus dem EU-Haushalt erhalten, um ihre Entscheidungen in die Praxis umzusetzen. Somit kann die EU künftig auf effiziente Weise ihrer gemeinsamen Pflicht zur Solidarität mit Nicht-EU-Ländern nachkommen und diese dabei unterstützen, mit der Vielzahl von Menschen, die vor Krieg und Verfolgung flüchten, fertig zu werden.”

Der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos, erklärte dazu: „Der heutige Vorschlag ist ein bedeutender Schritt bei unseren Bemühungen, schutzbedürftigen Menschen legale und sichere Wege in die EU und Schutz anzubieten. Er ist ein wesentliches Element des größeren Ziels, dafür zu sorgen, dass Schutzbedürftige Schutz erhalten, die Anreize für irreguläre Migration zu verringern und Migranten vor Ausbeutung durch Schleusernetze und vor gefährlichen Reisen nach Europa zu schützen. Durch die Schaffung eines dauerhaften Rahmens mit einheitlichen Verfahren können wir schnellere Verfahren gewährleisten, was uns wiederum ermöglicht, schrittweise unsere gemeinsamen Neuansiedlungszusagen zu erhöhen. In ihrem Bemühen, irreguläre Migrationswege zu schließen, schafft die EU auf diese Weise echte legale Migrationskanäle.”
#
ff


Das sollte man in aller Ruhe lesen.





Das erinnert an den biblischen Exodus. Dazu finden sie hier die Interessantesten Punkte. Erdogan nimmt in diesem Zusammenhang die Rolle von Moses ein.
Siehe:
Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU



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gastli   Zeige gastli auf Karte FT-Nutzer
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08.09.2016 ~ 16:07 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 844621
gelesener Beitrag - ID 844621


Zitat:
Meta hat am 08. September 2016 um 15:37 Uhr folgendes geschrieben:
Das erinnert an den biblischen Exodus. Dazu finden sie hier die Interessantesten Punkte. Erdogan nimmt in diesem Zusammenhang die Rolle von Moses ein.


Meta, das nimmt noch ein schlimmes Ende mit dir.



Homepage von gastli Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Zum Ende der Seite springen Zum Anfang der Seite springen
orca   orca ist männlich Zeige orca auf Karte FT-Nutzer
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08.09.2016 ~ 17:37 Uhr ~ orca schreibt:
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1084 erhaltene Danksagungen
RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 844637
gelesener Beitrag - ID 844637


Zitat:
gastli hat am 08. September 2016 um 16:07 Uhr folgendes geschrieben:
Meta, das nimmt noch ein schlimmes Ende mit dir.


Das hat es schon genommen.



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08.09.2016 ~ 20:15 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 844666
gelesener Beitrag - ID 844666


Pressemitteilung der Europäische Kommission
Verbesserung der legalen Migrationskanäle: Kommission schlägt EU-Neuansiedlungsrahmen vor
Brüssel, 13. Juli 2016

Zu o.g. Pressemitteilung habt Ihr 2 wohl nichts zu sagen?



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08.09.2016 ~ 22:15 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 844679
gelesener Beitrag - ID 844679


https://www.nuernberg.de/imperia/md/euro...priority_de.pdf
Zitat:

Die Europäische Migrationsagenda
Stand: 14. Oktober 2015
© European Union 2015/ source: EP - Fred Marvaux
MIGRATION – EINE PRIORITÄT DER KOMMISSION JUNCKER

Bei Amtsantritt übertrug Kommissionspräsident Juncker einem Kommissar die Verantwortung für den Bereich Migration und beauftragte ihn mit der Ausarbeitung einer neuen Migrationspolitik, die zu den zehn Prioritäten der Politischen Leitlinien gehört, auf deren Grundlage die Kommission vom Europäischen Parlament gewählt wurde. Seitdem hat sich die Europäische
Kommission beharrlich für eine abgestimmte europäische Lösung in der Flüchtlings- und Migrationsproblematik eingesetzt.


http://ec.europa.eu/dgs/home-affairs/wha...igration_de.pdf

Die Ergebnisse kennen wir alle, es war das blanke Chaos.



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08.09.2016 ~ 23:34 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 844689
gelesener Beitrag - ID 844689




Rückblende verlorene Ethik und Moral. Die Lügen beginnen da wo Begriffe Inhaltsleer gemacht werden um etwas neues hineinzustopfen. Lest einmal Luthers Erläuterungen im großen Katechismus zum 7. und 8. Gebot - beginnt mit dem 8..

https://www.ekd.de/download/luthers_grosser_katechismus.pdf



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09.09.2016 ~ 09:53 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 844712
gelesener Beitrag - ID 844712


http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...geldkarten.html
Zitat:

Millionen für Essen und Bildung
EU gibt Flüchtlingen in der Türkei Geldkarten
08.09.2016, 16:33 Uhr | AFP, AP, dpa, t-online.de

EU gibt Flüchtlingen in der Türkei Geldkarten.
Rund drei Millionen syrische Flüchtlinge leben in der Türkei. Die EU will ihnen nun verstärkt helfen. (Quelle: Reuters)

Die Europäische Union wird Flüchtlingen in der Türkei ab dem kommenden Monat Geld für Lebensmittel, Unterbringung und Bildung bereitstellen. Es sei das größte humanitäre EU-Hilfsprogramm aller Zeiten und eine bahnbrechende Neuerung, sagte EU-Kommissar Christos Stylianides in Brüssel.

Wie die EU-Kommission bekannt gab, werden im Rahmen des 348 Millionen Euro teuren Programms bis zum ersten Quartal 2017 Geldkarten an bis zu eine Million bedürftige Flüchtlinge ausgeteilt.

Ab Oktober würden auf diese Weise monatlich Gelder für Nahrung, Unterkunft oder Schulbesuche an erste Flüchtlinge gezahlt, sagte Stylianides. Das Geld stammt aus dem milliardenschweren Hilfsfonds der EU für syrische Bürgerkriegsflüchtlinge in der Türkei.

Zahlungen abhängig von Familiengröße


Die Karten könnten jeden Monat aufgeladen werden, während die Zahlungen abhängig von der Größe und den Bedürfnissen der Familien seien. Schutzmaßnahmen sollen gewährleisten, dass das Geld für die richtigen Dinge verwendet werde.

An dem Geldkarten-Programm sollen laut Kommission die bedürftigsten unter den Flüchtlingen teilnehmen - bis Anfang 2017 rund eine Million Menschen. Es wurde zusammen mit dem Welternährungsprogramm und dem türkischen Roten Halbmond entwickelt, der das Programm vor Ort auch verwaltet.

Hilfszahlungen "effektiver" und gezielter
#
ff


Das kann der große Zahlmeister Draghi zahlen.



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10.09.2016 ~ 07:00 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 844895
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http://www.epochtimes.de/politik/welt/is...a-a1356330.html
Zitat:
Politik » Welt
Islamwissenschaftler: Dschihadisten wollen „Bürgerkrieg“ in Europa

Die Dschihadisten "wollen die europäischen Gesellschaften zerstören und eine Art Kalifat errichten, wie in Mossul oder Rakka", sagt Islamwissenschaftler Kepel. Die überwältigende Mehrheit der europäischen Muslime stimme dem aber nicht zu.

Flüchtlinge gegen Terror Foto: ANDREJ ISAKOVIC/Getty Images

Der französische Islamwissenschaftler Gilles Kepel ist der Meinung, dass Dschihadisten versuchen, in Europa einen „Bürgerkrieg“ auszulösen. Die aktuelle Dschihadisten-Generation wolle „ein Klima des Schreckens in den europäischen Staaten verbreiten, das feindliche Reaktionen gegenüber allen Muslimen erzeugen soll“, sagte der Islamwissenschaftler im „Deutschlandfunk“. Muslime sollten auf diese Weise radikalisiert werden.

Die Dschihadisten „wollen die europäischen Gesellschaften zerstören und eine Art Kalifat errichten, wie in Mossul oder Rakka“, so Kepel weiter. Die überwältigende Mehrheit der europäischen Muslime stimme dem aber nicht zu.
#
ff


Das ist so als wenn Jemand behauptet es wäre nur ein Theaterdolch, bei dem beim zustechen nur der Knopf gedrückt werden muss damit nichts passiert; aber wollen die das wirklich? Wahrheit und jemand etwas glauben machen sind immer zweierlei.


Dieser Beitrag wurde 2 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 10.09.2016 07:03.



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10.09.2016 ~ 15:29 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 844932
gelesener Beitrag - ID 844932


https://www.contra-magazin.com/2016/09/d...kte-demokratie/
Zitat:

Deutschlands gelenkte Demokratie
in Contra-Punkt, Contra-Spezial 6. September 2016

In Deutschlands Politik gibt es nur einen Grundsatz: Gehorsamkeit gegenüber der Parteiführung zu zeigen. Querdenker werden demontiert während die Bürger lediglich als Wahlvolk herhalten sollen. Die vollendete Parteiendiktatur.

Von Marco Maier

In der Bundesrepublik herrscht ein Klima der politischen Bevormundung, welches sich quer durch alle Bereiche zieht. Egal ob nun innerhalb der Parteien, im medialen Sektor oder auch in Sachen politischer Mitentscheidung der Bürger – einzig die Vorgaben der Führungskader in den Parteien haben Bedeutung und sind zu befolgen. Wer an Entscheidungen von Merkel, Gabriel & Co zweifelt und bei völlig widersinnigen und gefährlichen Anordnungen von oben nüchterne und sachlich argumentierte Zweifel anbringt, hat faktisch "ausgeschissen".

Das was Deutschland derzeit darstellt ist vielmehr eine gelenkte Demokratie, in der die Bürger mehr oder weniger aus einem vorgegebenen Parteienblock wählen, jedoch selbst keine politischen Entscheidungen treffen dürfen. Aber selbst das Parlament ist zu einer Abnickerbude verkommen, in der Parteigremien die Vorentscheidungen treffen, denen sich die eigentlich ihrem Gewissen verpflichteten Mandatare zu beugen haben. Wer sich zu oft gegen das Diktat der Parteiführung stellt, ist dafür beim nächsten Wahlgang raus. Doch selbst die Bundesregierung hat nur noch einen eingeschränkten Machtbereich, weil (demokratisch nicht legitimierte) EU-Kommissare mit ihren Verordnungen beliebig in nationales Recht hineinpfuschen können. Von den ganzen transatlantischen Vereinigungen und Organisationen einmal ganz abgesehen, die ohnehin als einflussreiche Einflüsterer in die deutsche Politik gelten.

Inzwischen haben die Vertreter der politischen Klasse längst schon die eigentlichen Prinzipien der repräsentativen Demokratie über den Haufen geworfen. Anstatt sich als Vertreter der Bürger zu verstehen, die einen wählten, sehen sich die Politiker zunehmend nur noch als Vertreter ihrer Partei – oder einfach nur noch ihres eigenen Bankkontos. Eine Verpflichtung gegenüber Land und Leuten existiert in den Politikerköpfen längst nicht mehr. Das was zählt sind Macht, Einfluss und vor allem Geld.

Kein Wunder, dass die Politiker zu jener Berufsgruppe gehören, denen die Menschen am wenigsten vertrauen. Und trotzdem (Kadavergehorsam?) wählen die Menschen diese Leute immer und immer wieder in die Parlamente, anstatt sich für eine demokratische Änderung der Politik einzusetzen und die fettärschigen Politmarionetten endlich zum Teufel zu jagen und den Rest ihres Lebens auf Hartz-IV-Niveau in einer kleinen Wohnung darben zu lassen.


Dazu trägt besonders das System der Listenkandidaten bei.


https://www.contra-magazin.com/2016/09/n...ischen-reiches/
Zitat:

NASA-Studie: Westliche Zivilisation ereilt Schicksal des Römischen Reiches
in Contra-Punkt, Contra-Spezial 6. September 2016

Eine von der NASA finanzierte Studie sagt: Die westliche Zivilisation befindet sich am Rande des Zusammenbruchs im Stile des Römischen Reiches. Grund dafür sei unter anderem die "wirtschaftliche Schichtung der Gesellschaft in Eliten und Massen".

Von Marco Maier

In der gesamten Menschenheitsgeschichte gab es immer wieder Zusammenbrüche von Gesellschaften und Systemen, die ihre Hauptursache in der Bildung von Schichten aufweisen. "Zwei wichtige Merkmale scheinen sich quer durch die Gesellschaften zu ziehen, die kollabierten", so die Studie, die vom Goddard Space Flight Center gesponsert und von der National Science Foundation geleitet wurde. "Die Ausweitung von Ressourcen bedingt durch die Überbelastung der ökologisch tragbaren Kapazität und die wirtschaftliche Schichtung der Gesellschaft in Eliten und Massen".

Laut den Forschern sei es in sehr ungleichen Gesellschaften "sehr schwer zu verhindern", dass ein Kollaps eintrete. "Die Eliten wachsen und konsumieren zu viel, so dass bei den gewöhnlichen Menschen Hungersnöte ausbrechen, die dann möglicherweise den Kollaps der Gesellschaft verursachen". Während durch die beschränkten Ressourcen und die Verschlechterung der Lebensqualität die arbeitende Klasse geplagt werde, würden sich die Eliten in "Inseln" absondern und von den Problemen kaum tangiert werden. Solche Segregationen der Reichen sehen wir inzwischen längst nicht nur in den armen Ländern, sondern ebenso in den (noch) wohlhabenden Industriestaaten.

Die Forscher nutzten demnach die "Human And Nature Dynamical"-Formel (HANDY-Formel) um auf ihre Schlüsse zu kommen. Dabei werden Faktoren wie die Geburtenraten, Ressourcen und die Einkommensklassen in mathematische Berechnungsmodelle gepackt um dadurch Prognosen zu erhalten. Und die Ergebnisse der Berechnungen sind doch sehr ernüchternd, denn die vorhandenen Daten lassen nichts Gutes erahnen.


Durch Massenmigration erfolgt dieses in kürzester Zeit. Denken sie einfach an Rom und Theoderich.


https://www.contra-magazin.com/2016/09/s...ensystem-nicht/
Zitat:

Systemänderung? Geht im hiesigen Parteiensystem nicht
in Contra-Punkt, Contra-Spezial 5. September 2016

Würden Wahlen etwas verändern, wären sie längst schon verboten. Der Selbstschutzmechanismus des bestehenden Systems verhindert nämlich echte Reformbewegungen.

Von Marco Maier

So manch einer fühlt sich als Rebell, wenn er auf dem Wahlzettel für eine Partei wie die AfD oder die Linke stimmt und dann glaubt, den Blockparteien zu schaden. Klar, im politischen Wettkampf um Macht und Posten freut sich keine Fraktion über Verluste, doch im stetigen Auf und Ab fällt ohnehin für jede Gruppe was ab. Es ist gehüpft wie gesprungen, wer zwischenzeitlich mal die Oberhand hat. Die Ergebnisse bleiben ja schlussendlich mehr oder weniger gleich.

Auch wenn sich Parteien wie die AfD oder die Linke systemkritisch geben – eine wirkliche Systemänderung darf man von diesen nicht erwarten. Wie auch? Jeder Versuch, in der Programmatik oder in politischen Diskussionen solche Positionen unterzubringen hat die Beobachtung durch den "Verfassungsschutz" zur Folge – und gegebenenfalls auch ein Parteienverbot. Es kann ja nicht sein, dass man tatsächlich etwas grundlegend verändern will.

Unter dem Deckmantel einer sogenannten "wehrhaften Demokratie" regiert jedoch ein oligarchisches Parteienkartell, welches wirkliche demokratische Veränderungen und Reformen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu verhindern versucht. Die Mischpoke aus Politikern, Konzernbossen, Finanzoligarchen und Medienmachern haben das Ganze fest in der Hand – und die Bürger glauben mehrheitlich immer noch, dass es sich hierbei um ein demokratisches System handeln würde.

Wirklich tiefgreifende politische Veränderungen darf man von den politischen Parteien in Deutschland (und den anderen europäischen Ländern) faktisch nicht erwarten. Wenn, dann gibt es höchstens Minireförmchen und keine grundlegende Revolution. Zumindest so lange, bis es dann tatsächlich kracht, weil nichts mehr funktioniert – anstatt Änderungen durchzuführen, bevor es eigentlich schon zu spät ist.


Das ist praktizierter Despotismus.



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Meta   Meta ist weiblich Zeige Meta auf Karte FT-Nutzerin
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10.09.2016 ~ 16:32 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 844936
gelesener Beitrag - ID 844936


http://www.wiwo.de/erfolg/merkel-ueberho...lt/7484832.html
Zitat:

Merkel überholt Obama
Das sind die mächtigsten Menschen der Welt

Könige, Politiker, Unternehmer oder Geistliche - wer sind die Mächtigen der Welt? Forbes hat die "most powerful people" gekürt. Kanzlerin Merkel hat in diesem Jahr drei Plätze gut gemacht und überholt sogar Obama.

Alljährlich kürt das amerikanische Forbes-Magazin die mächtigsten Menschen der Welt.
100 Personen listet das Magazin auf, die dank ihres Vermögens, ihrer unternehmerischen Verantwortung oder ihres politischen Amtes Einfluss auf das Weltgeschehen haben.
Den zehnten Platz belegen im Jahr 2015 zwei Menschen: Die Google-Gründer Sergey Brin und Larry Page teilen sich den Platz.
Sie sind erst im letzten Jahr neu in die Top Ten der mächtigsten Menschen der Welt aufgestiegen.

Platz neun

Der indische Premierminister Narendra Modi belegt den neunten Platz. Während seinem ersten Jahr im Amt ist das indische Bruttoinlandsprodukt um gut 7,4 Prozent gestiegen. Offizielle Treffen mit Barack Obama und Xi Jinping, sowie ein Besuch im Silicon Valley unterstreichen seine internationale Bedeutung, so Forbes.

Platz acht

Zum zweiten Mal unter den Top Ten der mächtigsten Menschen ist der britische Premier David Cameron. Im vergangenen Jahr belegte er noch den zehnten Platz, weil es ihm gelungen war, Schottland doch noch im Vereinten Königreich zu halten. Seiner Wiederwahl im Mai verdanke er den Aufstieg auf Platz acht.

Platz sieben

Sie bestimmt nicht nur die Geldpolitik der USA, auch Aktienindizes wie der Dax reagieren auf ihr Wort: Janet Yellen, Chefin der US-Notenbank Fed, ist die zweitmächtigste Frau der Welt.

Platz sechs

Der Microsoft-Gründer Bill Gates hat es auf Platz sechs der 100 Namen umfassenden Liste geschafft.

Platz fünf

Chinas Parteichef Xi Jinping ist nicht nur Chinas starker Mann. Im Ranking schafft er es auf Platz fünf der mächtigsten Menschen der Welt. Im Vorjahr belegte er allerdings noch den dritten Rang.

Platz vier

Wie in den zwei vorangegangenen Jahren landet der amtierende Papst Franziskus auf Platz vier. Im Jahr 2012 belegte das Oberhaupt der Katholischen Kirche, Papst Benedikt XVI., Platz fünf.

Platz drei

Der Präsident der Vereinigten Staaten, Barack Obama, trug zwei Jahre in Folge den Titel "mächtigster Mensch der Welt". 2013 und 2014 landete er auf Platz zwei. Jetzt ging es sogar noch einen Platz runter. Zwar seien die USA weiterhin die einflussreichste Wirtschaftsmacht der Welt, aber der Einfluss Obamas schrumpfe sowohl innen- als auch außenpolitisch. Im letzten Jahr seiner Präsidentschaft habe er zunehmend Probleme, seine Vorhaben durchzusetzen, so die Begründung.

Platz zwei

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist mächtigste Frau der Welt. In den Jahren 2014 und 2013 belegte sie im Ranking der mächtigsten Menschen jeweils Platz fünf. In diesem Jahr hat sie drei Plätze gut gemacht und sogar US-Präsident Barack Obama hinter sich gelassen. Sie sei das Rückgrat der 28 EU-Mitglieder und ihre Haltung in der Griechenlandkrise sowie bei der aktuellen Flüchtlingskrise hätten ihre Position gestärkt, so Forbes.

Platz eins

Russlands Staatschef Wladimir Putin ist nach Ansicht des „Forbes“-Magazins der mächtigster Mensch der Welt - und das schon zum dritten Mal in Folge. Die Annexion der Krim, der Ukraine-Konflikt und der Bau einer milliardenteuren Gas-Pipeline mit China sieht das Magazin als Zeichen seiner Macht. Erst am 4. November 2015 erließ Putin ein Gesetz zur Beschlagnahme von ausländischem Staatsvermögen. Demnach können russische Gerichte ausländisches Eigentum in Russland konfiszieren - falls das jeweilige Land zuvor russischen Besitz beschlagnahmt haben sollte.


Außerhalb der Wirtschaft von Macht zu sprechen zeigt die Schaltstellen großer Herrscher.

Wie werden große Herrscher von Tyrannen, Despoten und Diktatoren unterschieden?

Heutzutage wird mit dem Begriff Despotie eine „schrankenlose Gewalt-, Willkürherrschaft“ bezeichnet.

Tyrannis, wenn z.B. die Politiker die Wirtschaft tyrannisieren.

Wikipedia:
Das wichtigste Merkmal einer Tyrannis ist, dass der Tyrann (Alleinherrscher) durch Gewalt an die Macht gekommen ist oder sich zumindest gewaltsam an der Regierung hält. Er regiert durch Gewalt oder Drohungen und wird meist auch durch Gewalt gestürzt.

Die klassische, heute aber nicht mehr unumstrittene Rekonstruktion der Errichtung einer „typischen“ Tyrannis sieht aus wie folgt: Ausgangspunkt ist demnach eine innere Krise in einer Polis, die es einzelnen Adeligen ermöglicht, sich zum Fürsprecher des (sozial benachteiligten) Volkes zu machen. Während der volksverbundenen Regierung werden die Interessen breiterer Volksgruppen aufgegriffen, Zugeständnisse gemacht und Wohltaten vollbracht. Gerichtet ist die Herrschaft vor allem gegen die adligen Konkurrenten innerhalb der Polis. Verliert der Alleinherrscher dann aber bei dem (in seiner Bedeutung) erstarkenden Volk die Basis, weil er sich außerhalb des Rahmens und der Normen der Polis stellt, und geht das Volk mit anderen Aristokraten zusammen, entwickelt sich aus dem Kampf um den Machterhalt der Tyrann: Er greift zu Willkürakten und Brutalität. Ein Angriff von außen oder eine Revolution innerhalb der Polis führen schließlich zum Tyrannensturz.


http://www.diktatorcheck.de/
Zitat:

Werde Diktator!

Die Bundesrepublik Deutschland, in nicht allzu ferner Zukunft. Überwachung, Überalterung, Schulden, Armut, Eurokrise – die Liste der Probleme ist unendlich. Die Politik ist Merkel-weichgespült, die Bürger weitgehend politikverdrossen. Es ist ein Land am Abgrund. Marode und Morsch. Ein guter Tag, um eine kleine Diktatur zu errichten, findest Du nicht auch?

Durch ein kluges und hinterhältiges Ränkespiel ist es Dir gelungen, Dich an die Macht zu putschen. Du hast Angela Merkel in Ketten gelegt, Peer Steinbrück zum Hofnarr befördert und Claudia Roth ins Altersheim gesteckt. Die Menschen feiern Dich, weil endlich mal wieder jemand die Ärmel hochkrempelt. Bushido bezeichnet Dich sogar als "fetten Banger"! Jetzt gilt es, die richtigen Weichen zu stellen und Deine Macht zu festigen.

Bist Du bereit? Finde heraus, ob Du das Zeug zu einem guten Diktator hast!

>> Diktatorcheck machen


Hiermit können sie Überprüfen welche Politiker Diktatoren sind.



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https://www.contra-magazin.com/2016/09/integration-in-was/
Zitat:

Integration – in was?
in Contra-Punkt, Contra-Spezial 5. September 2016

Die Migranten sollen sich gefälligst integrieren, heißt es. Doch in was denn? In eine Gesellschaft, die gar keine Kultur mehr hat und vielmehr nur noch eine Unkultur lebt? Nicht wirklich.

Von Marco Maier

Immer wieder ist die Rede davon, dass sich die Migranten gefälligst in die deutsche Gesellschaft zu integrieren hätten. Ominöse Wertekurse inklusive. Klar, die kulturellen Normen der meisten Zuwanderer aus dem Nahen Osten oder aus Afrika unterscheiden sich doch teils stark von jenen, die mehr oder weniger von den Deutschen gelebt werden.
Doch andererseits: Viel Positives bietet die "deutsche Leitkultur" inzwischen nicht mehr.

Bedenkt man, dass irgendwelche Verkuppelungs-Shows, das Dschungel-Camp und andere niveaulose TV-Scheiße die Massen bewegen, Millionen von Deutschen jährlich die Strände Spaniens, Italiens usw. stürmen und sich dort die Birne wegballern, in immer mehr Schulen schon frühzeitig ein Sexunterricht stattfindet, die genderistische Umerziehung gefördert wird und dazu noch eine zunehmend hedonistische Gesellschaft existiert, die ihre Alten in Heime abschieben muss weil ein Einkommen zur Versorgung der Familie meistens nicht ausreicht und die Kinder dann fremde Personen dafür bezahlen "darf", für die Pflege der Senioren zu übernehmen – wer will sich da eigentlich wirklich integrieren?

Wer möchte, dass sich Menschen in eine Gesellschaft kulturell integrieren, muss ihnen auch etwas Entsprechendes anbieten. Niveaulose Belanglosigkeiten sind kein Ersatz für Menschen, die ein Leben nach eigene religiösen, gesellschaftlichen und kulturellen Werten gewohnt sind. Es gibt in den USA beispielsweise nicht umsonst die "China-Towns" und ähnliche Siedlungen ("Ghettos") anderer Zuwanderergesellschaften, in denen sich die Menschen vor dem kulturellen Nihilismus der Mehrheitsgesellschaft abgrenzen. Auch in Deutschland und anderen europäischen Ländern gibt es zunehmend ganze Stadtviertel die von bestimmten Ethnien dominiert werden und in denen Parallelgesellschaften existieren.

Diese durch den "american way of life" verstärkte Auslöschung kultureller Eigenheiten und Normen in den (west-)europäischen Ländern macht es nicht leicht, eine kulturelle Integration von Zuwanderern einfordern zu wollen. Denn wo nichts ist, kann man sich auch nicht wirklich integrieren, oder?



https://www.zukunftsinstitut.de/artikel/...e-gesellschaft/



https://www.contra-magazin.com/2016/09/c...kommende-chaos/
Zitat:

Calais: Illegale Migranten attackieren LKW um sich an Bord zu schmuggeln. (Bild: youtube)
Calais: Ein Vorgeschmack auf das kommende Chaos
in Contra-Punkt, Contra-Spezial 9. September 2016

Calais ist ob seiner speziellen Lage am kontinentalen Eingang des Ärmelkanaltunnels, sowie dank seines Hafens, seit jeher wichtiger Knotenpunkt. Seit einigen Jahren jedoch werden die Vorzüge der Stadt, was Infrastruktur und Tourismus betrifft, zunehmend in den Schatten gestellt. Grund dafür sind die zehntausenden illegalen Migranten, die sich dort aufhalten und nicht erst in letzter Zeit zu einem gravierenden Sicherheitsrisiko werden – vor allem für die Einheimischen vor Ort.

Von Marcello Dallapiccola

Wie oft wurde der „Dschungel“ von Calais jetzt schon geräumt? Erst im Frühjahr wurde das illegal errichtete Lager mit Bulldozern abgetragen, doch genutzt hat das so gut wie gar nichts. Bis zu zehntausend illegale – hauptsächlich Afrikaner, die überwiegende Mehrheit ohne jeden Anspruch auf einen Flüchtlings-Status nach den Genfer Konventionen – errichten ständig neue Baracken und Zelte, um die Belagerung aufrechtzuerhalten.
#
ff
Das Chaos in Calais ist mittlerweile so groß, dass nicht einmal mehr die verlogene Systempresse umhin kommt, einige vorsichtige Berichte darüber zu bringen. Denn der einheimischen Bevölkerung reicht es mittlerweile dermaßen, dass sie in Massen auf die Straße geht.
Tenor: Während die Migranten sich frei bewegen können, müssen sie, die eigentlich dort zuhause sind, sich aus Angst vor Übergriffen in ihren Häusern verkriechen.
#
ff
Die Briten haben jetzt angekündigt, eine vier Meter hohe Mauer zum Schutz zu errichten. Komplett aus britischen Steuermitteln bezahlt, soll es diese den Krawalltouristen aus Afrika zumindest etwas schwerer machen, sich auf die LKW zu schmuggeln. Die Empörung der Zuwanderungs-Fetischisten über diese „herzlosen“ Pläne, ließ natürlich nicht lange auf sich warten, jedoch müssen sich diese die Frage gefallen lassen, was für Ideen sie denn haben, um die Lage unter Kontrolle zu bringen. Einfach alle weiter nach England ziehen lassen, wie so mancher Gutmensch sich das wünscht, geht nun einmal nicht – erstens wäre es ein Gesetzesbruch, zweitens wollen die Engländer nicht noch mehr kulturfremde Zuwanderer und drittens darf man sich nicht wundern, dass auch kein anderes Land diese erwiesenermaßen gewalttätigen Horden junger Afrikaner und Araber aufnehmen will.
#
ff


Freiheit für wen das ist die Frage - unser Land ist unsere Freiheit.


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10.09.2016 ~ 20:33 Uhr ~ orca schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 844939
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Zitat:
Meta hat am 10. September 2016 um 17:00 Uhr folgendes geschrieben:
Freiheit für wen das ist die Frage (1) - unser Land ist unsere Freiheit (2).


(1) Kapitalistische Staaten bedeuten immer Freiheit für's Kapital, dessen Verwertung und seine Eigentümer. Imperialistische Staaten in erster Linie für's Finanzkapital. Warum auch die Kapitalisten darin nicht wirklich frei sind, überfordert Deinen Intellekt, weshalb ich mir die Erklärung erspare.

(2) Diese verschwommene Scheißhausparole solltest Du noch näher erklären. Das ist nicht unser Land, weil es nicht unser Staat ist. Aber vielleicht meinst Du abseits Deiner üblichen AfD-***************** ja was Sinnergebendes.


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11.09.2016 ~ 07:12 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 844989
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Kadavergehorsam oder was?

http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...ber-merkel.html
Zitat:

Union in der Krise
In der CDU wächst der Unmut über Merkel
10.09.2016, 15:57 Uhr | t-online.de

In der CDU wächst der Unmut über Merkel.
Bundeskanzlerin Angela Merkel: Ihre Partei ist unzufrieden mit der Flüchtlingspolitik. (Quelle: dpa)

Die Union ist mehr und mehr unzufrieden mit Angela Merkels Kurs in der Flüchtlingspolitik. Mehrere Politiker haben im "Spiegel" Ihren Unmut über die Kanzlerin geäußert und gaben der Berliner Politik die Mitschuld am Aufstieg der rechtspopulistischen AfD.
#
ff


Schröder hatte in einer solchen Situation den Misstrauensantrag selbst gestellt, weil die Flaschen im Parlament, dazu nicht fähig waren, das Ergebnis kennen wir alle. So wie es aussieht hängen die alle an ihren Diäten, haben Angst davor nicht wieder gewählt zu werden. Wer sich angesichts der Rechtsbrüche so verhält kann kein Vertreter einer freiheitlich demokratischen Grundordnung sein. Wer diese Parteien wieder wählt der wählt die Errichtung einer Diktatur. Das betrifft alle im Bundestag zur Zeit vertretenen Parteien (CDU, CSU, Grüne, Linke, SPD). Schwätzen gilt nicht Herr Seehofer, wer nicht handelt der duldet; mit einem Strauß wäre das nicht möglich gewesen.


http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...t-a1932434.html
Zitat:
Politik » Deutschland
Landtagswahlen in Meck-Pomm: Unregelmäßigkeiten bei Stimmauszählung – Wahlleitung prüft

Epoch Times/10. September 2016 /Aktualisiert: 10. September 2016 20:22

Keine gute Stimmung nach den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern. Die Landeswahlleitung kündigte eine Prüfung von möglichen Unregelmäßigkeiten an. Grund sei das Wahlergebnis der Gemeinde Schönbeck, in dem es offenbar zu einem Fehler bei der Auszählung der Zweitstimmen gekommen war.
#
ff
Laut Informationen, die der EPOCH TIMES Redaktion zugespielt wurden, könnte es in wenigstens vier weiteren Gemeinden zu sehr ähnlichen Unregelmäßigkeiten wie in Schönbeck gekommen sein.
#
ff
Wahllokal für 22 Minuten für Beobachter gesperrt?

Zuvor hatte die AfD bereits Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung beklagt. Der Stralsunder AfD-Kandidat Matthias Laack kritisierte, ein Wahllokal sei während der Stimmauszählung 22 Minuten lang für Wahlbeobachter geschlossen gewesen. Dies wäre ein Verstoß gegen die Wahlgesetze, wonach jeder Bürger unmittelbar nach Schließung der Wahllokale die Auszählung beobachten kann. Laack war bei der Bewerbung um ein Direktmandat seiner CDU-Gegnerin Ann Christin von Allwörden um 56 Stimmen unterlegen.
#
ff


Oder es lief wie in Österreich, wo einige Wahlhelfer nachgeholfen haben.


http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...i-a1932581.html
Zitat:
Politik » Deutschland
Kreuzberg versinkt im Chaos – Polizeistaat gefordert: Berliner Bürgermeisterin für starke Polizeipräsenz

Dealer, Raubüberfälle, Mafia-Kriminalität, dass alles ist, in Berlin Kreuzberg bereits zur Normalität geworden. Mit herkömmlichen Polizeiansätzen und Razzien würde man das Problem nicht mehr in den Griff bekommen. Deshalb fordert Kreuzbergs Bürgermeisterin nun mehr und permanente Polizeipräsenz.

Berlin Kreuzberg versinkt im Chaos. Die üblichen Konzepte wie Razzien sowie mehr Sozialarbeiter „funktionieren in Berlin nicht mehr“, sagt Kreuzbergs Grüne-Bürgermeisterin Monika Hermann, im Interview mit der „Zeit“.

Dealer-Problem nimmt Überhand – Grüne für Polizeistaat
#
ff
Die Bürger würden sagen: „So, Bürgermeisterin, räum die Dealer weg“. Aber das gehe nicht so einfach, „denn ich brauche dazu immer die Landesebene“, so die Bürgermeisterin. „Und was in den anstrengenden Verhandlungen rauskommt, ist oft nicht der große Wurf und das frustriert die Leute.“ (so)


Die politischen Konzepte auf Landesebene spielen den Banden in die Hände. So entsteht der Gedanke das in gewissen Kanälen genügend Geld fließt.



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11.09.2016 ~ 09:36 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 845007
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http://www.welt.de/politik/deutschland/a...lgt-werden.html
Zitat:
Politik Migration 08:50
Flüchtlinge machen Urlaub, wo sie angeblich verfolgt werden

Anerkannte Asylbewerber melden sich hierzulande ab, um für kurze Zeit ausgerechnet in das Land zu reisen, aus dem sie geflüchtet sind. Dies könnte ein Indiz sein, dass keine Verfolgung vorliegt.

Foto: Getty Images

Auch in den Libanon reisen Asylberechtigte aus Deutschland für kurze Zeit – selbst wenn sie aus dem Land eigentlich geflüchtet sind.

Asylberechtigte kehren zu Urlaubszwecken vorübergehend in jenes Land zurück, aus dem sie offiziell geflüchtet sind. Das ergaben Recherchen der "Welt am Sonntag". Die Zeitung erfuhr von anerkannten Asylbewerbern, die arbeitslos gemeldet sind und für kurze Zeit in Länder wie Syrien, Afghanistan oder den Libanon reisten. Anschließend kommen sie wieder nach Deutschland.

Demnach hat es entsprechende Vorfälle in Berliner Arbeitsagenturen gegeben. Personen, die mit den Vorgängen vertraut sind, gehen aber davon aus, dass dies auch in anderen Regionen in Deutschland passiert.

Eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit bestätigte: "Es gibt solche Fälle." Offizielle Erhebungen lägen dazu aber nicht vor. "Wir führen keine Auswertung oder Statistik zu diesem Thema, daher liegen uns keine Informationen vor." Dem Vernehmen nach bemühen sich Bundesagentur und Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) derzeit darum, sich einen Überblick zu verschaffen.

Der Datenschutz verhindert die Weitergabe der Infos
#
ff


Wenn es für Flüchtlinge so richtig Geld hier gibt muss man es abholen?


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11.09.2016 ~ 13:51 Uhr ~ orca schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 845029
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Zitat:
Meta hat am 11. September 2016 um 09:36 Uhr folgendes geschrieben:
für Flüchtlinge so richtig Geld


Davon wissen aber nur die AfD, Pegidioten und natürlich unser Forenmetaspammer.



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11.09.2016 ~ 19:46 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 845093
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Ich merke schon Sie haben wieder nichts gelesen, was Sie wollen ist mir schon klar, Sie wollen gegen Menschen welche die Wahrheit schreiben hetzen. Wissen Sie wie Luther Menschen wie Sie nannte?



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11.09.2016 ~ 20:48 Uhr ~ orca schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 845107
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Zitat:
Meta hat am 11. September 2016 um 19:46 Uhr folgendes geschrieben:
Sie wollen gegen Menschen welche die Wahrheit schreiben hetzen.


Nö, ich prangere nur verlogene rassistische Volksverhetzer wie Dich an. Deresgleichen schon vom vorvorigen (Erbfeind Frankreich) und vorigen (jüdisch-bolschewistische Verschwörung) Mal hinreichend bekannt sind. Samt Ergebnis für das deutsche Volk.

Außerdem bist Du so blöde, jetzt, wenn's paßt, von der Wahrheit6 zu faseln, während Du anderenorts herumtrötest, es gäbe keine. Außer der göttlichen natürlich.

Habe ich heute schon angedeutet, daß ich Deinesgleichen abgrundtief verachte?



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11.09.2016 ~ 21:49 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 845116
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http://www.focus.de/finanzen/news/arbeit..._eid=2594897eb7
Zitat:

"Organisierte Kriminalität"
Millionenschaden! Behörden entdecken massenhaften Sozialbetrug in Jobcentern
Sonntag, 11.09.2016, 11:36
Hartz-IV-Betrug, Sozialbetrug, BA, Jobcenter, Arbeitslosengeld II
dpa/Patrick Seeger/Symbolbild

In deutschen Städten sind Sozialbetrugs-Netzwerke entstanden. Die Bundesagentur für Arbeit warnt bereits vor "organisierter Kriminalität". Besonders schlimm seien die Zustände in Gelsenkirchen, Landshut und Offenbach.
#
ff
Die Zuwanderer erhielten über Vereine fingierte Arbeitsverträge, mit denen sie dann aufstockende Leistungen beantragen konnten, die dann wieder mutmaßlich bei den Vereinen landeten. Der Schaden kann nach Angaben der Staatsanwaltschaft in die Millionen gehen. Die SPD leitet gerade ein Parteiordnungsverfahren gegen Öztürk ein.


Wie heißt es doch immer: Das Geld liegt auf der Straße.



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11.09.2016 ~ 22:35 Uhr ~ orca schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 845123
gelesener Beitrag - ID 845123


Zitat:
Meta hat am 11. September 2016 um 21:49 Uhr folgendes geschrieben:
Wie heißt es doch immer: Das Geld liegt auf der Straße.


Naja, zunächst mal liegen Millionen Niedergebrachte auf der Straße oder müssen für nicht existenzsicherndes Sterbeüberbrückungsgeld, ausgedacht vom und landläufig benannt nach dem verurteilten Verbrecher Hartz, auch noch arbeiten.

Selbstverständlich suchen in einem Verbrecherregime nicht nur die herrschenden Verbrecher und ihre Lakaien Schlupflöcher. Wobei die Millionen von diesen Verbrechern niedergebrachten Armen das deutlich nötiger haben.

Daß Du die Partei Deiner verbrecherischen Sponsoren ergreifst, wundert hier niemanden mehr.

Für Manche ist sicher nachvollziehbar, daß nach der ersten französischen bürgerlichen Revolution Viele die Guillotine für ehemaliges Schmarotzergesindel und sein ebenso verbrecherisches Lakaienpack als angemessen betrachteten. Damit wurde ausgeschlossen, daß sowas nochmal zu Macht und Amt kommt.

Habe ich heute schon angedeutet, daß ich Deinesgleichen abgrundtief verachte?



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Adeodatus
Benutzerkonto wurde gelöscht



12.09.2016 ~ 06:50 Uhr ~ Adeodatus schreibt:
RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 845153
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Zitat:
Selbstverständlich suchen in einem Verbrecherregime nicht nur die herrschenden Verbrecher und ihre Lakaien Schlupflöcher. Wobei die Millionen von diesen Verbrechern niedergebrachten Armen das deutlich nötiger haben.


Hättest Dir mal die Mühe machen sollen den verlinkten Text richtig zu lesen, eventuell wäre Dir dann die Erleuchtung gekommen das der Tenor nicht auf den direkten Leistungshinterziehern liegt sondern auf dem Hintermännern, z.B. ein Bremer Abgeordneten der SPD wurde als Drahtzieher genannt. Das Geldgeile Verhalten und die Ausbeutung der Zuwanderer durch einen SPD Abgeordneten hätte Dich mehr auf die Palme bringen müssen als Metas Verlinkungskünste.

Zitat:
Bremer Abgeordneter hat wohl jahrelang Jobcenter betrogen Der bremische SPD-Landtagsabgeordnete Patrick Öztürk soll gemeinsam mit seinem Vater über mehrere Jahre Bulgaren missbraucht haben, um Leistungen des Jobcenters in die eigenen Taschen zu lenken.

Die Zuwanderer erhielten über Vereine fingierte Arbeitsverträge, mit denen sie dann aufstockende Leistungen beantragen konnten, die dann wieder mutmaßlich bei den Vereinen landeten. Der Schaden kann nach Angaben der Staatsanwaltschaft in die Millionen gehen. Die SPD leitet gerade ein Parteiordnungsverfahren gegen Öztürk ein.

Quelle: http://www.focus.de/finanzen/news/arbeit..._eid=2594897eb7




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12.09.2016 ~ 09:20 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 845169
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http://www.mmnews.de/index.php/politik/8...ab-12-september
Zitat:

IS droht mit totalem Krieg ab 12. September
11.09.2016

Im Internet kursieren Gerüchte, wonach ISIS eine Kriegsbotschaft an viele Flüchtlinge und sogenannte Schläfer auf Smartphones übermittelte. "Vom 12.-21. September beginnen wir den Krieg."

Plant ISIS den totalen Krieg in Europa? Folgender Text wurde am Samstag angeblich auf viele tausend Smartphones von Flüchtlingen und Schläfern geschickt. Offiziell gibt es dafür jedoch keine Bestätigung. Ein "Irrläufer" landete auf einem deutschen Smartphone. Der Text war in arabisch. Die deutsche Übersetzung:

"Eine wichtige Nachricht an alle Brüder: In der Zeit vom 12.-21. September beginnen wir den Krieg, der uns zu unserem Ziel, ein neues Kalifat zu errichten, führen wird. Es wird in Frankreich beginnen und noch am selben Tag werden wir ihn in ganz Europa führen."

ISIS plant Endsieg 2020

Geheimdienste gingen schon im letzten Jahr davon aus, dass bereits Tausende IS-Terroristen als Schläfer den Weg vorerst nach Deutschland und von dort zu weiteren europäischen Ländern geschafft haben. - Europa muss sich auf eine Terror-Kriegsführung einstellen, gegen die es bisher kein wirksames Rezept gibt.

Ein 7-Stufen-Plan des "Islamischen Staates" zeigt einzelne Etappen der Einnahme Europas. 2020 soll dann der Sieg stehen bei dem die Islamisten große Teile der Welt beherrschen. - Für das 2016 ist „die Phase der Konfrontation“ prophezeit mit einem "totalen Krieg".


Wer hat sie militärisch ausgebildet, wer bezahlt, wer unterstützt und geholfen?

Die geheimsten Waffenlager, mit der modernsten Technik, in der EU, haben sie bestimmt schon ausspioniert und werden sich dort eindecken und diese besetzen, so das keine Verteidigung mehr möglich ist. Das ganz wird zudem militärputschartig stattfinden, so dass keine Gegenoffensive möglich ist. Medien Nachrichten und Energieversorgungswege werden nach leninschem Muster besetzt. Dann kommt die Aufforderung zur bedingungslosen Kapitulation über TV und Rundfunk, Regierungen werden durch eine Militärverwaltung ersetzt.

Versuchen sie einmal wie ein Dschihadist zu denken, dann wird klar was zu tun ist. Die meisten Flüchtlinge waren junge Männer. Wer kann denen hinter die Stirne sehen?



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12.09.2016 ~ 09:32 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 845170
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https://www.welt.de/politik/ausland/arti...ieg-voraus.html
Zitat:

Ausland Sieben-Stufen-Plan
Islamisten sagen für 2016 „totalen Krieg“ voraus

Von Alfred Hackensberger | Stand: 20.11.2015 | Lesedauer: 4 Minuten

Der belgische Islamist Abdelhamid Abaaoud ist bei der Erstürmung einer Wohnung im Pariser Vorort Saint-Denis am Mittwoch getötet worden. Das bestätigte die Pariser Staatsanwaltschaft.
Quelle: Die Welt

Vor 15 Jahren entwarfen Islamisten einen Sieben-Stufen-Plan zur Eroberung der Weltherrschaft. Erst las sich dieser wie die Fantasie religiöser Wirrköpfe. Doch mehr und mehr Stufen werden umgesetzt.

„Der einzige große Gewinner des ,arabischen Frühlings‘ ist al-Qaida“, verkündete Omar Bakri vor zwei Jahren lauthals in seinem luxuriösen Apartment in der libanesischen Stadt Tripoli. „Alles läuft nach Plan“, fügte der 55-jährige radikale Islamprediger hinzu und lehnte sich süffisant grinsend in seinem Sessel zurück. Dann hob er plötzlich drohend den Zeigefinger und rief laut, als stehe er auf einer Rednerbühne: „Wir werden zu euch nach Hause kommen und euch aus euren Häusern holen! In Istanbul, Rom, Paris, London und Berlin, wir kommen!“






Auf welcher Seite steht Erdogan? Wozu benötigt er wirklich die Visafreiheit?


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12.09.2016 ~ 10:22 Uhr ~ Meta schreibt:
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Friederike Beck
Die geheime Migrationsagenda
Zitat:

Der große Enthüllungsreport:
Die Förderer der Massenzuwanderung und ihre wahren Motive

Friederike Beck beschäftigt sich in diesem Buch intensiv mit den elitären Netzwerken in EU, UNO, superreichen Stiftungen und NGOs, die einer unbegrenzten Migration nach Europa das Wort reden und eine Art Copyright auf »Menschlichkeit« und »Humanität« für sich beanspruchen, um damit die Aufmerksamkeit von ihren eigentlichen, nicht selten höchst materiellen, eigennützigen und manipulativen Zielen abzulenken.

Friederike Beck legt nach monatelanger intensiver Recherchearbeit offen:


•wer die Migration nach Europa im Einzelnen unterstützt
•wer hinter diesen Interessengruppen steckt
•welche Motive sie haben
•wie sie miteinander vernetzt sind
•mit welchen Mitteln sie die Einwanderung forcieren und
•warum die eigentlichen Fluchtursachen nicht beseitigt, sondern sogar noch geschürt werden


Dieses Buch ist eine wahre Fundgrube an brisanten Enthüllungen und Hintergrundinformationen zu der von Politikern und einer multimilliardenschweren Finanzelite initiierten und gezielt gesteuerten Massenmigration.

Mögen die Masken fallen!

Mögen sich die Verantwortlichen in naher Zukunft vor einem internationalen Gerichtshof zu verantworten haben!


https://www.ulm.de/sixcms/media.php/29/F...etzungsstand%20(September%202015).pdf

Die Aufklärung über die Ursachen der Flüchtlingsströme ist zum Politikverständnis erforderlich.


http://www.gralsmacht.com/wp-content/upl...107-artikel.pdf

Interessantes zu Terroranschlag mit der Glock-Waffe.


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12.09.2016 ~ 13:38 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 845194
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http://www.merkur.de/politik/katrin-goer...zr-6739155.html
Zitat:

Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt.© dpa
Aktualisiert: 11.09.16 - 21:03
Katrin Göring-Eckardt spricht Klartext

Ergebnis der Koalitionsspitzen "ein Armutszeugnis"

Berlin - Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt hat die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik in Zweifel gezogen.

"Dass man über ein Thema, das alle umtreibt, nicht mal reden kann, weil die Koalitionäre so weit auseinander sind, das ist ein Armutszeugnis", sagte die Grünen-Politikerin nach dem Treffen der Koalitionsspitzen am Sonntag im ARD-"Bericht aus Berlin". "Da fragt man sich tatsächlich, was es noch für die Handlungsfähigkeit bedeutet dieser Koalition (...) Warum sie das Thema, über das sie die ganze Zeit streiten, eigentlich ausklammern."

Die Parteichefs der großen Koalition, Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hatten sich bei ihrem Gespräch am Sonntag auf einen Fahrplan zur Lösung strittiger Sachthemen geeinigt, den Flüchtlingsstreit aber ausgeklammert.

Göring-Eckardt sprach sich gegen die von der CSU geforderte Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen aus. "Das sieht unsere Verfassung nicht vor", sagte die Grünen-Politikerin, "aber sich darauf vorbereiten, wie man wirklich integriert, darauf vorbereiten, wie man es schaffen kann, das könnten wir schon tun."

Bartsch: "Koalition sichtlich am Ende"

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch kritisierte, dass das Treffen der Koalitionsspitzen nichts als "Ankündigungen" gebracht habe. "Die Koalition ist sichtlich am Ende, jede Partei wirtschaftet nur auf eigene Rechnung", erklärte Bartsch am Sonntagabend in Berlin. "Das Beste ist, schnell die Scheidung einzureichen."


Wo bleibt die Entscheidung der Opposition - wo bleibt der Misstrauensantrag?
Ist die Aufgabe für diese zu groß und zu schwer? Warum werden die Rechtsverstöße der Bundesregierung hingenommen?

Ist die Opposition genau so Handlungsunfähig wie die Regierung?
Sie zwingt doch Niemand oder doch?

Warten alle auf den nächsten US-Präsidenten das er es entscheidet?



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Zitat:
Meta hat am 12. September 2016 um 13:38 Uhr folgendes geschrieben:
Wo bleibt die Entscheidung der Opposition - wo bleibt der Misstrauensantrag?


Mißtraut Brüning! Vertraut Hitler!

Die Namen haben sich geändert, sind aber unwesentlich.



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13.09.2016 ~ 07:04 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 845315
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Schröder hat man misstraut, dafür kam Merkel.

Opferkult im Islam:
http://www.spiegel.de/panorama/menscheno...h-a-184359.html
Zitat:
Menschenopfer
Vater tötet Sohn für Allah

Das Kind wurde nicht älter als sieben Monate. Dann schnitt ihm der Vater die Kehle durch - für Allah, wie der Mann gegenüber der Polizei erklärte.
Dienstag, 26.02.2002 10:17 Uhr

Dhaka - Der fanatische Muslim tötete seinen Sohn während des jährlichen islamischen Opferfestes am Samstag in Bangladesh. Während die Verwandtschaft das Festessen zubereitete und Gäste empfing, schnitt der 35-Jährige dem Baby die Kehle durch, berichtet die Tageszeitung "Ittefaq" am Dienstag.


Andere nennen es Ehrenmord!

http://www.tauhid.net/menschenopfer.html

http://www.chemtrails-info.de/islam/abgoetterei.htm

Opferte der IS seine Feinde Allah? Der Ruf erklingt auch bei jedem Terroranschlag.


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13.09.2016 ~ 11:27 Uhr ~ orca schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 845345
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Zitat:
Meta hat am 13. September 2016 um 07:04 Uhr folgendes geschrieben:
Opferte der IS seine Feinde Allah? Der Ruf erklingt auch bei jedem Terroranschlag.


Ich wußte gar nicht, daß die NSU-Serienmörder oder Anders Behring Breivik zum IS gehörten und was mit Allah am Hut hatten.



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13.09.2016 ~ 11:43 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 845351
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http://www.neopresse.com/europa/dieses-j...ch-deutschland/
Zitat:

„Dieses Jahr kommen 3 bis 9 Millionen Flüchtlinge nach Deutschland“
Roland Kreisel in Europa | 12. September 2016
Horst Seehofer, Bayerischer Ministerpräsident im Foyer des Bayerischen Landtags / Henning Schlottmann / wikimedia.org / CC BY-SA 3.0 DE

Horst Seehofer gehört sicherlich nicht zu den neuen Rechtspopulisten oder politischen Scharfmachern, genau deswegen sind seine jüngsten Aussagen von höchstem Interesse. Seehofer hat nun behauptet, dass die Massenintegration und Familienzusammenführung von muslimischen Flüchtlingen Deutschland maßgeblich in der Struktur verändern wird.


Horst Seehofer: „Die Zahlen sind doch genannt. Ich rechne jetzt wirklich noch sehr sehr zurückhaltend um da jede Schärfe herauszunehmen. Aber wenn es so weitergeht, werden wir in diesem Jahr mehr Flüchtlinge haben als im letzten Jahr. Jetzt rechnen wir noch gar nicht den Familiennachzug. Und bei denen die den Familiennachzug rechnen, bin ich noch auf der total konservativen Seite. Ich rechne für jeden Flüchtling einen Faktor 0,5. Gestern haben uns Experten allerdings auch gesagt, man könnte auch den Faktor 2, 3 und 4 rechnen.

Ich rechne nur 0,5, dass heißt übersetzt, nur jeder zweite Flüchtling bringt einen Familienangehörigen nach. Dann sind sie bei drei Millionen. Sie können gerne mit mir tauschen, mit uns beiden, was dies für Sicherheit, für die Integration, für die Finanzierbarkeit, für die Funktionsfähigkeit und unsere Verwaltung, einschließlich unsere Justiz in Deutschland und Bayern bedeutet. Das ist ein anderes Land! Und die Bevölkerung will nicht, dass Deutschland oder Bayern ein anderes Land wird. Das ist jetzt wirklich zurückhaltend formuliert, weil es auch unserer Verantwortung entspricht. Wir haben ja das geringste Interesse, dass irgendwelche Scharfmacher die politischen Profitöre sind. Doch man verhindert die Profitöre nicht, indem man schweigt.″


Doch neben den Familienangehörigen der bisher nach Deutschland und Europa gekommenen Flüchtlinge, werden darüber hinaus noch mehr neue Flüchtlinge auf legalem Wege nach Europa kommen.


Die Europäische Kommission hat am 13. Juli 2016 einen EU-Neuansiedlungsrahmen vorgeschlagen.
Damit soll eine gemeinsame europäische Neuansiedlungspolitik festgelegt werden, die gewährleistet, dass Personen, die internationalen Schutz benötigen, geordnete und sichere Wege nach Europa zur Verfügung stehen.

Zur Unterstützung der Neuansiedlungsbemühungen der Mitgliedstaaten im Rahmen der gezielten EU-Programme stellt die Kommission für jede neu angesiedelte Person 10.000 EUR aus dem EU-Haushalt zur Verfügung.


Das sollte zumindest, zur Vermeidung von Diskriminierungen, auch pro Geburt eines Kindes in Europa gezahlt werden.

Kommt das Geld dafür vom Draghi?


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13.09.2016 ~ 11:49 Uhr ~ orca schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 845352
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Zitat:
Meta hat am 13. September 2016 um 11:43 Uhr folgendes geschrieben:
Kommt das Geld dafür vom Draghi?


Nein, Du Dummerle. Wie die Kohle für Mordgerät und uniformierte wie paramilitärische Mörderbanden, mit denen Flüchtlingsströme erzeugt werden, wird jeder Cent von fleißigen Arbeiterhänden erarbeitet.

Auch von dem vollverblödeten Gesindel, welches sich dann vor den Unterkünften der Opfer und auf den Straßen zusammenrottet und tumbe faschistische Parolen grölt.

Daneben gibt's noch anderes Faschistengesindel, welches auch mit von fleißigen Arbeitern erzeugter Kohle dafür bezahlt wird, tagtäglich Internetforen mit tumber Volksverhetzung zuzumüllen.


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13.09.2016 ~ 11:57 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 845354
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Die Arbeiter leisten also fleißig Beihilfe für diese Aktion, oder wurden sie etwa nicht gefragt und sie wissen gar nichts davon? Warum sie so wenig für ihre Arbeit erhalten?
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-2434_de.htm



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13.09.2016 ~ 12:02 Uhr ~ orca schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 845355
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Zitat:
Meta hat am 13. September 2016 um 11:57 Uhr folgendes geschrieben:
Die Arbeiter leisten also fleißig Beihilfe für diese Aktion


Nur insofern, als sie das Verbrecherpack und sein korruptes Gesindel, welches z.B. Internetforen mit Volksverhetzung zumüllt, nicht beseitigen.



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13.09.2016 ~ 14:44 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 845370
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Manche begehen aus Unwissenheit jede Schandtat. War es nicht 33 - 45 und danach auch noch so? Na dann schämen Sie sich mal.


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13.09.2016 ~ 15:23 Uhr ~ orca schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 845386
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Zitat:
Meta hat am 13. September 2016 um 14:44 Uhr folgendes geschrieben:
Manche begehen aus Unwissenheit jede Schandtat.


Wie ist das bei Dir? Betreibst Du aus Dummheit oder mit Absicht rassistische Volksverhetzung?



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13.09.2016 ~ 17:27 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 845433
gelesener Beitrag - ID 845433


Konnten Sie sich nicht 3 Sätze merken, auf dieser Internetseite, haben Sie damit Probleme?

Müssen Sie auch bei solcher Hitze hier im Forum schreiben wenn es Ihnen nicht gut geht? Schonen Sie sich etwas, das hilft Ihnen vielleicht.

Beweis:

1.)
Zitat:
Meta hat am 13. September 2016 um 11:57 Uhr folgendes geschrieben:
Die Arbeiter leisten also fleißig Beihilfe für diese Aktion, oder wurden sie etwa nicht gefragt und sie wissen gar nichts davon? Warum sie so wenig für ihre Arbeit erhalten?
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-2434_de.htm



2.)
Zitat:
orca hat am 13. September 2016 um 12:02 Uhr folgendes geschrieben:
Zitat:
Meta hat am 13. September 2016 um 11:57 Uhr folgendes geschrieben:
Die Arbeiter leisten also fleißig Beihilfe für diese Aktion


Nur insofern, als sie das Verbrecherpack und sein korruptes Gesindel, welches z.B. Internetforen mit Volksverhetzung zumüllt, nicht beseitigen.



3.)
Zitat:
Meta hat am 13. September 2016 um 14:44 Uhr folgendes geschrieben:
Manche begehen aus Unwissenheit jede Schandtat. War es nicht 33 - 45 und danach auch noch so? Na dann schämen Sie sich mal.



Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 13.09.2016 17:28.



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14.09.2016 ~ 08:31 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 845513
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http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...t-a1933933.html
Zitat:
Politik » Deutschland
Flüchtlingshelferin landet Bestseller: „Nein, Frau Merkel, wir schaffen es nicht“

Ob Heimaturlaub von Flüchtlingen in Krisengebieten, kriminelle Asylbewerber oder nicht vorhandenen Wohnraum für Millionen Flüchtlinge: In ihrem neuen Buch zieht die seit 17 Jahren als #Flüchtlingshelferin tätige Autorin Katja Schneidt eine ernüchternde Bilanz über die Flüchtlingskrise in Deutschland. "Wir schaffen es nicht", heißt das neue Buch der Bestsellerautorin, in dem sie ihre Erlebnisse bei der Flüchtlingsarbeit beschreibt.

Illegale Migranten wollten Boote für die Überfahrt nach Europa vorbereiten.
Sie wurden von der Küstenwache in Tripolis festgenommen (Oktober 2015) Foto: MAHMUD TURKIA/AFP/Getty Images
#
ff
Die Autorin zieht in ihrem neu erschienen Buch: „Wir schaffen es nicht“ ernüchternde Bilanz über die Flüchtlingskrise und widerspricht dem Leitspruch von Bundeskanzlerin Angela Merkel, der lautet: „Wir schaffen das“.

Die Erlebnisse, die Schneidt in der jahrelangen Flüchtlingsarbeit sammeln durfte, schrieb die 45-Jährige jetzt in ihrem neuen Buch nieder. Dort dokumentiert sie die Enttäuschungen die sie wegen der Erwartungshaltung vieler Flüchtlinge erlebte und die schlechte Integrationspolitik Deutschlands.


Woher stammt das Geld für den Heimaturlaub?

Auch erklärte die Autorin im Interview mit dem Sat1-„Frühstücksfernsehen“, dass die meisten Syrer nicht aus den Kriegsgebieten geflüchtet seien, sondern vorsorglich nach Deutschland kamen. Die wirklich vom Krieg Betroffenen hätten kaum noch Gelegenheit gehabt zu fliehen.

Dies würde auch die aktuell an die Öffentlichkeit gekommene, aber seit langem existente „und den Flüchtlingshelfern bekannte“ Tatsache erklären, warum Syrer aus Deutschland zum Heimaturlaub fahren könnten.

Im Übrigen könne man in Deutschland das Recht auf Asyl kaum verwirken. Es gebe fast nichts, was den Asylanspruch erlöschen lassen würde, so die Autorin.

“Sie können hier in Deutschland einen Menschen umbringen und haben trotzdem das Recht auf ein Asylverfahren.“

“(Katja Schneidt, Flüchtlingshelferin und Autorin)
#
ff


Hier werden die Menschen politisch angegeifert und für was, so fragen sich viele.



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14.09.2016 ~ 09:51 Uhr ~ orca schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 845519
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Zitat:
Meta hat am 14. September 2016 um 08:31 Uhr folgendes geschrieben:
Hier werden die Menschen politisch angegeifert und für was, so fragen sich viele.


Dabei ist die Antwort so einfach! Durch Deine rassistische Volksverhetzung und Endloszitate aus verschiedenen faschistischen und profaschistischen Schmierblättern sollen weitere Dummköpfe in die faschistische Bewegung eingegliedert werden.


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von orca: 14.09.2016 09:51.



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14.09.2016 ~ 15:41 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 845597
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Sie sind ein lächerlicher Hetzkasper, wer soll einem so verbohrten Menschen wie Sie ernst nehmen.



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14.09.2016 ~ 16:37 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 845608
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http://www.epochtimes.de/politik/welt/ru...n-a1357228.html
Zitat:
Politik » Welt
Rumänien fordert: Stopp der unkontrollierten Einwanderung – Fluchtursachen bekämpfen

"Wir diskutieren immer nur die Wirkungen von Migration, aber nicht ausreichend die Ursachen. Aus Sicht meiner Regierung müssen wir uns um die Ursachen der Migration nach Europa gemeinsam kümmern", so der rumänische Premier.

Syrien-Krieg Foto: THAER MOHAMMED/Getty Images

Rumänien hat vor dem informellen EU-Gipfel in der slowakischen Hauptstadt Bratislava eine stärkere Abschottung Europas gegenüber Migranten gefordert.
„Wir müssen die EU-Außengrenze effektiv und komplett kontrollieren, um eine unkontrollierte Einwanderung zu verhindern“, sagte der rumänische Ministerpräsident Dacian Ciolos dem „Handelsblatt“.

Rumänien ist eines der ärmsten EU-Länder und ist vor allem ein Transitland für Flüchtlinge auf dem Weg nach Westeuropa. Eine feste Quote für die Verteilung von Flüchtlingen lehnte der Premier ab.

Fluchtursachen bekämpfen

„Erst nach einer umfassenden Kontrolle der EU-Außengrenzen können wir über die Kapazität bei der Aufnahme von Flüchtlingen sprechen. Jedes Land hat nur eine gewisse Kapazität, um Migranten in seine Gesellschaft zu integrieren“, gibt der Premier zu bedenken.

Der parteilose Politiker forderte von der EU zudem eine bessere Bekämpfung der Flüchtlingsursachen. „Wir diskutieren immer nur die Wirkungen von Migration, aber nicht ausreichend die Ursachen. Aus Sicht meiner Regierung müssen wir uns um die Ursachen der Migration nach Europa gemeinsam kümmern“, sagte der frühere EU-Agrarkommissar. (dpa/so)


Zwei Schurkengruppen gehen aufeinander los, die eine vertreibt die andere. Das beste Beispiel dafür ist Syrien.
In Syrien wurden Sippenkriege angestachelt. Damit wollte man große Politik machen. Nun gehen die Sippen ungehemmt aufeinander los und es entsteht Elend. Diese Sippen wandern nun in andere Länder und setzen dort ihre Zwistigkeiten fort, wenn Sie nicht entsprechend, wie einst in Syrien im Zaum gehalten werden.

http://www.todesstrafen-magazin.de/

Beispiele suche: Sippen Kriege Bremen
http://politik-news.net/video-miri-clan-...cken-in-bremen/



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14.09.2016 ~ 21:48 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU Beitrag Kennung: 845654
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http://de.euronews.com/2016/09/14/merkel...and-ernstnehmen
Zitat:
welt
Merkel: Sorgen jüdischer Menschen in Deutschland ernst nehmen
Zuletzt aktualisiert: 14/09/2016

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat betont, dass die Ängste jüdischer Menschen in Deutschland angesichts des massiven Zuzugs vorwiegend muslimischer Migranten ernstgenommen werden müssten. Das sagte sie auf der Internationalen Parlamentarierkonferenz zur Religionsfreiheit in Berlin. Viele Flüchtlinge und Migranten kämen aus Ländern mit eingeschränkter Religionsfreiheit. “In ihrer Heimat sind leider auch Antisemitismus und der Hass auf Israel allzu selbstverständlich”, sagte Merkel. Deshalb sei die Vermittlung von Religionsfreiheit und Toleranz wichtig.


Hat der Islam die Freiheit andere Religionen zu diffamieren?


Gedankenfreiheit, Gewissensfreiheit, Religionsfreiheit
http://www.menschenrechtskonvention.eu/g...sfreiheit-9293/
Zitat:

Allerdings erfolgt die Gewährleistung der Religionsfreiheit nicht schrankenlos. Vielmehr ist eine Einschränkung durch Gesetz möglich, soweit dies zum Schutz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, einschließlich der öffentlichen Moral, oder zum Schutz der der Rechte und Freiheiten Dritter erforderlich ist.

Die Gedanken- und Religionsfreiheit ist eine klassische Verbürgung des Völkerrechts. Sie findet sich bei den Vereinten Nationen bereits in Artikel 18 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sowie in Artikel 18 des UN-Zivilpaktes oder in neuerer Zeit – bezogen auf die religiöse Kindererziehung – in Artikel 14 der UN-Kinderrechtskonvention.

Ein Testfall für die Gewährleistung der Religionsfreiheit in der Europäischen Menschenrechtskonvention war das Verschleierungsverbot (Burkaverbot), das 2010/2011 in Belgien und in Frankreich durch entsprechende Gesetze eingeführt wurde, da Burkas der weltlichen staatlichen Ordnung widersprächen und die Frauen erniedrigten, zudem die Identifizierung ihrer Träger verhinderten und dadurch ein Sicherheitsrisiko darstellten. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sah hierdurch Artikel 9 der Menschenrechtskonvention nicht verletzt und billigte das französische Gesetz.


In Deutschland ist die Religionsfreiheit als Grundrecht in Art. 4 GG geschützt.

Darüber hinaus enthalten die Religionsartikel der

Weimarer Reichsverfassung von 1919, die über Art. 140 GG in das Grundgesetz übernommen wurden, weitere Bestimmungen zur Religionsfreiheit. So bestimmt

Art. 136 WRV, dass die bürgerlichen und staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten durch die Ausübung der Religionsfreiheit weder bedingt noch beschränkt werden. Außerdem darf niemand zu einer kirchlichen Handlung oder Feierlichkeit oder zur Teilnahme an religiösen Übungen oder zur Benutzung einer religiösen Eidesform gezwungen werden;

Art. 137 WRV, dass keine Staatskirche besteht und die Vereinigung zu Religionsgesellschaften gewährleistet wird. Jede Religionsgesellschaft ordnet und verwaltet ihre Angelegenheiten selbständig innerhalb der Schranken des für alle geltenden Gesetzes, sie verleiht ihre Ämter ohne Mitwirkung des Staates oder der bürgerlichen Gemeinde. Religionsgesellschaften erwerben die Rechtsfähigkeit nach den allgemeinen Vorschriften des bürgerlichen Rechtes;

Art. 138 WRV, dass Staatsleistungen an die Religionsgesellschaften, die auf Gesetz, Vertrag oder besonderen Rechtstiteln beruhten, durch die Landesgesetzgebung abgelöst werden. Das Eigentum der Religionsgesellschaften und religiöser Vereine werden gewährleistet;

Art. 139 WRV, dass der Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung gesetzlich geschützt bleiben;

Art. 141 WRV, dass die Religionsgesellschaften, soweit das Bedürfnis nach Gottesdienst und Seelsorge im Heer, in Krankenhäusern, Strafanstalten oder sonstigen öffentlichen Anstalten besteht, zur Vornahme religiöser Handlungen zuzulassen sind, wobei jeder Zwang fernzuhalten ist.


EMRK
Artikel 9 – Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit
1.Jede Person hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religi­onsfreiheit; dieses Recht umfasst die Freiheit, seine Re­ligion oder Weltanschauung zu wechseln, und die Freiheit, seine Reli­gion oder Weltanschauung einzeln oder gemeinsam mit ande­ren öf­fentlich oder privat durch Gottesdienst, Unterricht oder Praktizieren von Bräuchen und Riten zu bekennen.
2.Die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung zu beken­nen, darf nur Einschrän­kungen unterwor­fen werden, die gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig sind für die öffentliche Sicherheit, zum Schutz der öffentlichen Ordnung, Gesundheit oder Moral oder zum Schutz der Rech­te und Freiheiten anderer.


Bisher kann ich nicht feststellen das sich die Imame und Muslime in Deutschland daran halten, weil es Ihren religiösen Regeln widerspricht.



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