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| RE: Scheitert Flüchlingspolitik scheitert EU |
Beitrag Kennung: 795654
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http://info.kopp-verlag.de/hintergruende...apituliert.html
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06.11.2015
Auch sie schaffen das nicht – Flüchtlings-Paradies Schweden kapituliert
Peter Orzechowski
Der schwedische Premier Stefan Löfven hat jetzt von Brüssel eine Umverteilung der Flüchtlinge, die in Schweden angekommen sind, verlangt. Die Zeit sei vorbei, in der Schweden die Hauptlast in der Krise tragen könne. »Wir befinden uns nun in einer extrem angespannten Situation«, erklärte der Ministerpräsident am Mittwoch in einer E-Mail an die Nachrichtenagentur AFP weiter. Warum kapituliert auf einmal das Land, das als Flüchtlings-Mekka gilt?
Schweden erwartet dieses Jahr bis zu 190 000 Flüchtlinge. Umgerechnet auf die Bevölkerungszahl entspräche dies 1,6 Millionen Migranten für Deutschland. Und damit hat Schweden die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit erreicht. 58 Prozent der schwedischen Sozialleistungen gehen an Migranten. Im nächsten Jahr muss das skandinavische Land 6,3 Milliarden Euro für die Bewältigung des Migrantenstroms aufbringen. Das meldet jetzt die schwedische Einwanderungsbehörde.
Von 2017 bis 2019 rechnet die Behörde sogar mit jährlichen Kosten von 7,4 Milliarden Euro. Zum Vergleich: Auf deutsche Verhältnisse und eine 6,4 Mal größere deutsche Wirtschaftsleistung übertragen entspräche das hierzulande einer Summe von fast 48 Milliarden Euro – im Jahr.
In ihrer Not hat die rot-grüne Minderheitsregierung von Ministerpräsident Löfven zusammen mit Teilen der Opposition jetzt einen 21-Punkte-Plan beschlossen: Unter anderem sollen die Kommunen mehr Geld bekommen.
Auch das Asylrecht wird geändert: Asylbewerber sollen nur noch Aufenthaltsgenehmigungen für drei Jahre erhalten, der Familiennachzug soll beschränkt werden. Tatsächlich ist die bislang besonders großzügige Regelung des Familiennachzugs für viele Migranten der entscheidende Grund, nach Schweden zu kommen.
An der gegenwärtigen Notlage ändern diese Maßnahmen nichts: Zum Jahresende fehlen in Schweden 45 000 Schlafplätze für Migranten. Zehntausende werden den schwedischen Winter wohl in beheizten Zelten verbringen müssen.
Die Stimmung ist gekippt
Zur Verzweiflung über den aktuellen Migranten-Tsunami kommen in Schweden grundsätzliche Zweifel über die Richtigkeit der bisherigen Einwanderungspolitik. So wünschen sich 59 Prozent der Schweden nach neuesten Meinungsumfragen eine striktere Asylpolitik.
Dem Frieden im Lande ist das nicht dienlich. Das zeigt ein Blick in Schwedens Gefängnisse: 26 Prozent aller Gefängnisinsassen sind Ausländer und Migranten – und 50 Prozent all jener Häftlinge, die wegen schwerer Straftaten zu mehr als fünf Jahren Haft verurteilt wurden, so das britische Magazin The Economist.
Die Mehrheit der Personen, denen Mord, Vergewaltigung und Raub vorgeworfen wird, sind Einwanderer entweder der ersten oder der zweiten Generation, berichtet die kanadische Zeitung The Globe and Mail.
Dass der Frieden im Land gestört ist, zeigte sich auch Ende Juli in der südschwedischen Stadt Malmö. Damals kam es bereits zu Bombenanschlägen und Unruhen im vorwiegend von Ausländern bewohnten Stadtteil Rosengård.
80 Prozent der Einwohner seien Einwanderer, die aus Afrika, dem Nahen Osten und Osteuropa kommen. Die Arbeitslosigkeit liege bei 62 Prozent. Brennende Autos, Straßenschlachten mit der Polizei: In anderen schwedischen Städten brodelt es seit der Verschärfung der Flüchtlingskrise ebenfalls.
Bleibt als Fazit: An Geld und Willkommenskultur haben es die Schweden gewiss nicht fehlen lassen. Im Gegenteil, sie haben ihren Sozialstaat für alle Flüchtlinge, Asylbewerber und Migranten weit geöffnet. Und trotzdem stehen sie jetzt vor hunderttausendfach gescheiterter Integration. Was die kanadische The Globe and Mail zu einer nachdenklichen Frage führt: »Seit Jahrzehnten hat Schweden Flüchtlinge auf besonders großzügige Weise willkommen geheißen. Wenn es dort nicht funktioniert, wo dann?«
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06.11.2015
Flüchtlinge: Polizeirecht statt Nachbarschaftsschutz
Michael Brückner
Immobilien in der Nähe von Flüchtlingsunterkünften verlieren drastisch an Wert. Jeder weiß es, doch nur wenige sprechen die Wahrheit aus – teils aus Duckmäusertum, teils weil sie lukrative Geschäfte mit den Flüchtlingen wittern.
Sie entstehen über Nacht, ohne dass die Nachbarn gefragt würden, als gäbe es kein Baurecht. Die Kommunen, die ihre Wohngebiete mit Flüchtlingsunterkünften »bereichern«, kennen natürlich den Weg, um über die Köpfe ihrer steuerzahlenden Bürger hinweg Entscheidungen von weitreichender Bedeutung zu treffen.
Sie handeln nach Polizeirecht.
Eine Behörde, die sich dieser Möglichkeit bedient, darf offenbar fast alles in Deutschland. Das Polizeirecht als Teil des Verwaltungsrechts dient der Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und die öffentliche Ordnung.
Dass es freilich der öffentlichen Sicherheit förderlich ist, wenn plötzlich vor allem junge Männer aus Syrien, dem Irak, Afghanistan, Eritrea und anderen Staaten auf engem Raum in bürgerlichen Vierteln deutscher Städte untergebracht werden – dieser Beweis steht bisher aus. Bis dahin darf es bezweifelt werden.
Mit Polizeirecht geht fast alles
Kaum zu glauben, aber wahr: Seit Anfang des Jahres hat die Stadt Hamburg 48 Projekte nach dem Polizeirecht errichtet. Oder sie hat es noch vor. Das heißt, unter Umgehung der sonst üblichen demokratischen Entscheidungsprozesse entstehen in kürzester Zeit Flüchtlingsunterkünfte.
»Es ist taktisch keine kluge Lösung, den Menschen das Gefühl zu geben, in einem Polizeistaat zu leben«, stellt der Hamburger Rechtsanwalt Gero Tuttlewski dazu goldrichtig fest.
Dramatisch verschlechterte Sicherheitslage
Wenn nun gleichsam über Nacht in bisher guten Wohnvierteln Flüchtlingsunterkünfte entstehen, so ist das nicht nur rein optisch eine Verschlechterung der Lage. Damit könnte man noch leben, zumal, wenn es sich nur um vorübergehende Maßnahmen handelte.
Was erheblich schwerer wiegt, sind Sicherheitsprobleme im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften. Selbst politisch korrekte Gutmenschen klagen doch allenthalben über »die steigende Zahl von Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte«, hinter denen reflexartig ein »fremdenfeindlicher Hintergrund« vermutet wird. Lassen wir die Frage einmal außen vor, inwieweit es sich in manchen Fällen um die Taten von Agents Provocateurs handeln könnte – Tatsache ist doch, dass sich allein daraus eine Sicherheitsgefährdung ergibt.
Ende Oktober schlugen Verfassungsschutz, BKA, BND und Bundespolizei Alarm. In einem in verschiedenen Medien veröffentlichten sogenannten Nonpaper heißt es, Deutschland importiere islamischen Extremismus, arabischen Antisemitismus sowie nationale und ethnische Konflikte.
Die deutschen Sicherheitsbehörden seien nicht in der Lage, diese Probleme zu lösen. Schon jetzt werden die stundenlangen Massenschlägereien in Asylantenheimen von den Mainstream-Medien nur verschämt erwähnt. Ebenso die Tatsache, dass sich mehr und mehr Anwohner in ihrer Sicherheit bedroht fühlen und sich abends nicht mehr auf die Straße trauen. |
Ich bin gespannt wann es ich Deutschland diesbezüglich zu Generalstreiks kommt.
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06.11.2015
Bundeswehr: Training für den Bürgerkrieg
Stefan Schubert
Die Bundesregierung bereitet sich auf schwere innere Unruhen bis hin zum Bürgerkrieg vor. Für 120 Millionen Euro entsteht eine geheime Kampfstadt. Dort wird der Einsatz von schweren Waffen gegen die eigene Bevölkerung geübt.
Zuerst hat man Bilder von deutschen Soldaten in Kundus vor Augen oder von GIs in Bagdad und Mogadischu. Es existiert zwar auch ein Elendsviertel nebst Müllhalde auf dem riesigen Areal. Aber ansonsten gleicht der Kriegsschauplatz mit 520 Gebäuden einer deutschen Stadt, mit Apotheke, Rathaus und Supermarkt.
Entgegen jahrelangen Verlautbarungen der Bundesregierung ist jetzt doch die Nutzung der »Kampfstadt« durch Polizeieinheiten geplant.
Den Volltext dieses Artikels lesen Sie in der aktuellen Ausgabe des Hintergrundinformationsdienstes KOPP Exklusiv |
Und wer Pech hat kommt zwischen den Fronten zu Tode.
Was werden dann die Menschen tun die heute das Flüchtlingshosianna singen, wenn sie davon betroffen werden?
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