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Forum-Thueringen» Politik» Europapolitik » Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
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Zum Ende der Seite springen Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU
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17.02.2019 ~ 07:41 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1219 erhaltene Danksagungen
RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 942511
gelesener Beitrag - ID 942511


https://weltexpress.info/massenproteste-...taates-auf-die/
Zitat:
Massenproteste in Katalonien:
„Freiheit für politische Gefangene“

Eine halbe Millionen Katalanen gehen in Barcelona für die Freiheit ihrer Politiker
und die Unabhängigkeit ihres Staates auf die Straße

Von Horst-Udo Schneyder - 16. Februar 2019
#
ff
Außerdem wird mit Vize-Regionalpräsidenten Oriol Junqueras einer der politischen Gefangenen der spanischen Besatzer zitiert, „der seit mehr als 15 Monaten in Untersuchungshaft sitzt“. „Nichts, nichts, überhaupt nichts von all dem, was wir gemacht haben, ist eine Straftat“, sagte der Katalane. „Vor Gericht stünden seine Ideen, er sei ein politischer Häftling.“

Die Kundgebung am Sonnabend stand unter dem Motto „Selbstbestimmung ist kein Verbrechen“. Das gilt auch für die Ostdeutschen welche getäuscht und um ihre gerade erst errungene Freiheit gebracht wurden. Der Aufbau Ost ist nicht gelungen und der Solidaritätszuschlag wird heute für was wissen denn wir verwendet; vielleicht zur Finanzierung der Migrationspolitik, wie bis ca. 25 Jahre nach der Wende als Ostdeutschlands Jugend ausblutete, weil ein Aufbau Ost nicht wie versprochen zustande kam. Jetzt bekommen wir dafür Flüchtlinge, Arbeit von der man leben und nicht nur dahin vegetieren kann fehlt jedoch noch immer.
https://de.wikipedia.org/wiki/Vorlage:Ta...ndesl%C3%A4nder
https://de.statista.com/statistik/daten/...bundeslaendern/
Welche Länder kein Geld vom Staat genehmigt bekommen die können keine Schulden machen.


Dieser Beitrag wurde 2 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 17.02.2019 07:54.



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18.02.2019 ~ 07:15 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1219 erhaltene Danksagungen
RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 942578
gelesener Beitrag - ID 942578


https://www.epochtimes.de/politik/europa...n-a2796679.html
Zitat:
„Deutschland ist ein Irrenhaus“:
Broder zeigt sich fassungslos bei Think-Tank-Debatte in Wien

Von Reinhard Werner15. Februar 2019 Aktualisiert: 17. Februar 2019 13:28

Der Berliner Publizist Henryk M. Broder war Star des Mittwochabends, als der von Österreichs Vizekanzler Heinz-Christian Strache initiierte Think Tank „Denkwerk zukunftsreich“ seine erste offizielle Veranstaltung in Wien ausrichtete. Thema des Abends war der islamische Antisemitismus.
#
ff
Begriff des Islamismus „Erfindung der europäischen Gutmenschen“?
#
ff
Laila Mirzo: Nur ein nicht mehr gläubiger Muslim ist ein integrierbarer Muslim
#
ff
Deutschland nicht zu Minimalkonsenses fähig
Mit Blick auf das Thema des Abends, den islamischen Antisemitismus, erklärte Broder, er bekenne sich zur Intoleranz. Toleranz funktioniere nur in hierarchischen Systemen gegenüber Untertanen. Hier ginge es aber um einen „Minimalkonsens“ dahingehend, „was man tun kann und was nicht“. Falsche Toleranz mache aber selbst diesen unmöglich.

Deshalb gelte, so Broder:

Ich will nicht tolerant sein. Schon gar nicht zu jenen, die intolerant sind.“

Auch von Fragen wie jenen, wie man denn „liberale Muslime stärken“ könne, hielt Broder nicht viel:

Das sind ja keine Deppen. Die müssen sich schon selber helfen.“

Außerdem würde das „Abendland“ nicht einmal mit hausgemachter Kriminalität fertig, was es erst recht vermessen erscheinen lasse, überhaupt auf die Idee zu kommen, dass wir 1,4 Milliarden Menschen helfen sollen“.

Von Deutschland scheint Broder sich in diesem Zusammenhang am allerwenigsten zu erwarten. Dort rede man nicht über die wirklichen Probleme, sondern erfinde künstliche wie genderneutrale Toiletten. „Deutschland“, so Broder, sei „ein Irrenhaus. Könnte man die Bundesrepublik überdachen, wäre es eine geschlossene Anstalt.“

Er spricht klar aus was viele denken, welche radikale und Hassmenschen sind. Die Frage ist nur welche Menschen sind wirklich so, diejenigen welche andere so eintüten oder die welche in die Tüten gesteckt werden.
Ausgehend von der Art und Weise dieser Dialog und Demokratiefremden Ansichten erinnert das stark an Diktaturen so wie es in Deutschland einst gab. Deutschland ist nach 2000 zu einer sehr merkwündigen Demokratie geworden, in der man sich als Bürger wie ein Befehlsempfänger vorkommt. Wie nannte man das Radio doch einst gleich? Heute gibt es das für die Masse sogar als TV.



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19.02.2019 ~ 00:34 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 942628
gelesener Beitrag - ID 942628


https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...n-a2799532.html
Zitat:
IS-Rückkehrern
mit doppeltem Pass
kann nicht die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen werden

Epoch Times18. Februar 2019 Aktualisiert: 18. Februar 2019 18:55

Gesetzlich ist es nicht möglich, deutschen IS-Rückkehrern mit doppelter Staatsangehörigkeit die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen. Dieses Vorhaben der CSU ist gescheitert.
#
ff

Die IS-Angehörigen mit Doppelpaß sind eine Schande für Deutschland. Sie spricht nicht für eine deutsche Grundlichkeit vor der Einbürgerung. Dass ist alles eine Frage des Wettbewerbs der zur Zeit der Einbürgerung herrschte. Die Einbürgerung von Parallelgesellschaften zerstört auf Dauer das geltende Recht und leitet damit den Zerfall dieses Rechtsstaates ein.



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19.02.2019 ~ 06:12 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 942631
gelesener Beitrag - ID 942631


https://www.theeuropean.de/jean-asselbor...-jean-asselborn
Zitat:
18.02.2019
Die anstehenden Wahlen
werden die mitunter wichtigsten seit der Gründung Europas sein

“Gerade in Zeiten des erstarkenden Populismus ist das Europäische Parlament unverzichtbar. Seine Bedeutung muss mehr in den Vordergrund gerückt werden. Wir alle müssen uns noch mehr engagieren, um zu verdeutlichen, was das Parlament eigentlich ist, nämlich das Kernstück der Demokratie in der Europäischen Union”, sagt Jean Asselborn im Interview mit Sven Lilienström.
#
ff

Wenn die Menschen nicht aufwachen hat der Populismus sein Ziel verfehlt und für lange Zeit geht uns die Zukunft verloren, denn es steht oder fällt alles mit der Frage Direkte Demokratie oder Diktatur. Demokratie ist nicht ohne den Populus ( das Volk; Plural: die Menge, die Volksmenge; die Leute; das niedere Volk, der Pöbel) zu machen.
Diejenigen welche gegen den Populus hetzen, tun dieses gegen das Volk auf den Straßen, genauer gesagt gegen Demokratie (im GG ist das Volk als Souverän bezeichnet). Die Drachen der Diktatoren speien Feuer und Rache.
Siehe:
https://www.bibel-online.net/buch/luther_1912/offenbarung/1/
Kapitel 10 - 12, 17, 20



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19.02.2019 ~ 08:00 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 942632
gelesener Beitrag - ID 942632


https://www.epochtimes.de/politik/welt/v...g-a2799844.html
Zitat:
„Verfassungskrise“:
16 US-Bundesstaaten verklagen Trump wegen Notstandserklärung

Epoch Times19. Februar 2019 Aktualisiert: 19. Februar 2019 7:29

Im Streit um die Notstandserklärung d US-Präsident Trump zum Bau einer Grenzmauer sind 16 Bundesstaaten vor Gericht gezogen. In einer bei einem Bundesgericht in Kalifornien eingereichten Klage werfen sie Trump einen Verstoß gegen die Verfassung vor.
#
ff

Es gibt da einen interessanten Aspekt im Vergleich zu BK-Merkel. Trump sollte die Grenzen öffnen und alle nach Amerika einladen, es wäre interessant zu erfahren wie viele Länder dann gegen D. Trump klagen würden, oder ob die Klagen alle ohne Verhandlung von den Gerichten abgewiesen würden.
Siehe:
https://verfassungsblog.de/der-rechtsbru...-ihn-widerlegt/
Zitat:
Der Rechtsbruch-Mythos und wie man ihn widerlegt
Daniel Thym
Mi 2 Mai 2018


https://www.welt.de/politik/deutschland/...deformiert.html
Zitat:
DEUTSCHLAND
FLÜCHTLINGSPOLITIK
„Rechtssystem in schwerwiegender Weise deformiert“
Veröffentlicht am 14.01.2016 |
#
ff
Kritik ohne die richterliche Zurückhaltung von früher

Die Schere zwischen politischen Parolen und der Realität des Rechtsstaates öffnet sich seit Jahren. Noch nie aber klaffte sie so weit auseinander wie in der Flüchtlingskrise. Denn während die politischen Entscheidungsträger Staatsorgane wie Polizei und Justiz bislang nur erodieren ließen – schlimm genug –, hat die Bundesregierung den Rechtsstaat durch die bedingungslose Öffnung der Grenzen nun außer Kraft gesetzt.

DER VERFASSUNGSSTAAT MUSS FUNKTIONIEREN, ER DARF DURCH DIE POLITIK NICHT AUS DEN ANGELN GEHOBEN WERDEN
HANS-JÜRGEN PAPIER,
Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts


Seehofer-Klage gegen Merkels Asylkurs wäre berechtigt so 2 Verfassungsrichter.
Was sagte dazu schon 2011 Papst Benedikt im Bundestag?
Suche: Seehofer Gutachten Verfassungsrichter Merkel



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19.02.2019 ~ 08:14 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 942633
gelesener Beitrag - ID 942633


https://www.handelsblatt.com/politik/deu...gTwl7bjO566-ap1
Zitat:
Warum die AfD-Klage gegen Merkels Flüchtlingspolitik ein Rohrkrepierer ist
Die AfD zieht gegen Merkels Flüchtlingspolitik vor das Bundesverfassungsgericht. Der Vorstoß ist aus mehreren Gründen zum Scheitern verurteilt.


Irgendwie wird somit klar warum Seehofer nicht geklagt, aber viel Wind gemacht hat. In Deutschland wird es nie so etwas wie eine Watergate Äffäre geben.
https://de.wikipedia.org/wiki/Watergate-Aff%C3%A4re
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/m...l-15322693.html

Wie man sieht ist in Deutschland danach manches möglich. Erinnern Sie sich was M. damals sagte?



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19.02.2019 ~ 11:35 Uhr ~ Dr.Sahnebacke schreibt:
im Forum Thüringen seit: 23.08.2008
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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 942637
gelesener Beitrag - ID 942637


Zitat:
In Syrien ist der Krieg so gut wie vorbei. Braucht man da die jungen Menschen nicht um ihr Land wieder aufzubauen? Ich denke sie sollten dorthin nun zurückkehren können, denn es fällt vielen von ihnen sehr schwer die Sprache hier zu lernen, zumal die Lautbildung und Sprachmelodie in diesen Ländern eine ganz andere ist als bei uns, gibt es besondere Schwierigkeiten.

Wenn man unterstellt, dass dies alles beabsichtigt ist, aus was für Gründen auch immer, wird das nicht zugelassen werden. Aber allein aus diesen, gut verständlichen, Gründen heraus wird das nicht geschehen.
Zuverlässiger zu funktionieren scheint dagegen die Machtperversion der politischen Eliten, die für uns (noch) unerreichbar scheinen. Zu deren Mitteln und Methoden zählen:
-Überwachung,
-Folter,
-Raub des Volks Vermögens,
-Geheimdienstverbrechen,
-Angstproduktion,
-Kriegsvorbereitungen und
-Durchführung von Angriffskriegen
Erst wenn wir diese überwunden haben (Aufdeckung, transparent machen), können humanistische Ziele erreicht werden.


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Dr.Sahnebacke: 19.02.2019 11:36.



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19.02.2019 ~ 11:48 Uhr ~ Dr.Sahnebacke schreibt:
im Forum Thüringen seit: 23.08.2008
578 erhaltene Danksagungen
RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 942638
gelesener Beitrag - ID 942638


Zitat:
Die IS-Angehörigen mit Doppelpaß sind eine Schande für Deutschland. Sie spricht nicht für eine deutsche Grundlichkeit vor der Einbürgerung. Dass ist alles eine Frage des Wettbewerbs der zur Zeit der Einbürgerung herrschte. Die Einbürgerung von Parallelgesellschaften zerstört auf Dauer das geltende Recht und leitet damit den Zerfall dieses Rechtsstaates ein.


Auch das scheint Teil eines Planes zu sein, den wir nur symptomatisch erfassen können , wenn wir uns nicht mit allen Hintergründen befassen. Erst heute sah ich das 2-Stunden-Video von Rüdiger Hoffmann (staatenlos.info) , in dem er auf das Video "Heinrich XIII Prinz Reuss bestätigt Verschwörungstheoretiker" ( https://youtu.be/WUACC1DPNeo ) Bezug nimmt. Man mag Herrn Hoffmanns Art ja chaotisch finden, aber wie will man all die Ungeheuerlichkeiten , die mit den Deutschen veranstaltet wurden, ohne sie darüber aufzuklären, denn sonst noch unterbringen ??? Wir besitzen schliesslich alle nur eine begrenzte Aufmerksamkeits-Spanne und ein begrenztes Konzentrationsvermögen.



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20.02.2019 ~ 22:43 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 942777
gelesener Beitrag - ID 942777


https://www.epochtimes.de/politik/europa...n-a2799354.html
Zitat:
Umfrage vor Europawahl sieht deutliche Zugewinne für rechte Parteien
Epoch Times18. Februar 2019 Aktualisiert: 18. Februar 2019 17:48

Knapp hundert Tage vor der Europawahl zeichnen sich in vielen Staaten deutliche Zugewinne bei den rechten Parteien ab. Bundestagspräsident Schäuble (CDU) warnte vor einer Stärkung der europaskeptischen Abgeordneten im EU-Parlament.
#
ff
Statt wie bisher mit einem Abgeordneten wäre sie in der EFDD-Fraktion (Europa der Freiheit und der direkten Demokratie) mit zwölf Abgeordneten vertreten. Insgesamt käme die EFDD-Fraktion auf 43 statt bisher 41 Parlamentarier.
#
ff

Wikipedia
Zitat:
Die Parole Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit (französisch Liberté, Égalité, Fraternité) ist der Wahlspruch der heutigen Französischen Republik und der Republik Haiti. Er fußt auf den Losungen der Französischen Revolution 1789.


Ein Europa der Freiheit und Direkten Demokratie entspricht dem Spruch der französischen Revolution. Direkte Demokratie schafft den Dialog unter den Völkern Europas, was ein gegenseitiges achten zusammenwachsen und Identifikation in der EU fördert.

Ich kenne keine Diktaturen von Rechts oder Links, welche Freiheit und Direkte Demokratie fördern, das gibt es in Diktaturen nicht. denn Diktaturen sind immer auf die Unterdrückung der Bevölkerung ausgerichtet.


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 20.02.2019 22:49.



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21.02.2019 ~ 21:11 Uhr ~ Dr.Sahnebacke schreibt:
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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 942848
gelesener Beitrag - ID 942848


Leider ist es so.

https://www.amazon.de/gp/product/3280054...d79023e068c74f6


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Dr.Sahnebacke: 21.02.2019 21:12.



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25.02.2019 ~ 22:00 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 943132
gelesener Beitrag - ID 943132


https://www.theeuropean.de/rainer-zitelm...nke-doppelmoral
Zitat:
25.02.2019
„Hoch die internationale Solidarität“?

Linke Intellektuelle und Politiker erzählten uns immer wieder, wie wichtig „internationale Solidarität“ mit den Unterdrückten, Hungernden und Flüchtenden dieser Welt sei. Für Venezuela gilt das nicht. Hier pochen sie auf einmal auf dem Prinzip der „Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates“.
#
ff
„Das war nicht der wahre Sozialismus“
Vom Scheitern des sozialistischen Experimentes wollen die Linken nichts wissen. Wie nach dem Scheitern jedes sozialistischen Experimentes heißt es: „Moment mal, das war nicht der richtige Sozialismus“.
- Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, der DDR und anderer Ostblockstaaten: „Das war nicht der wahre Sozialismus“

DDR Sozi Sprüche: Ohne Gott und Sonnenschein, überhohlen ohne einzuholen, was des Volkes Hände schaffen soll des Volkes eigen sein.
Klingt das nicht alles nach: "Wir schaffen das!", einem ebenso sozialistischem Spruch?
Wir sind die Rote Garde des Proletariats.
https://www.volksliederarchiv.de/dem-mor...ie-junge-garde/
https://www.booklooker.de/B%C3%BCcher/An...r+1914+bis+1935
https://baerbelbohley.de/buecher/40_Jahre_DDR.doc

Wie gleichen sich doch die Sprüche mit denen die Menschen verführt wurden.
Wir leben in einem reichen Land; jedoch sind wir im Vergleich zu Kaiser Wilhelms Zeiten, seit dem Ende der Weltkriegs 1918, usw. nur noch ein armes gescheuchtes und bedrängtes Sklaven-Volk.


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 25.02.2019 22:12.



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25.02.2019 ~ 23:29 Uhr ~ Dr.Sahnebacke schreibt:
im Forum Thüringen seit: 23.08.2008
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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 943142
gelesener Beitrag - ID 943142


Das Bild ist vom September 2015 !!
...

...
In diesem Video (ebenfalls 2015) eines kanadischen Fernsehsenders kann man mal die Aussenansicht auf Frau Hosenanzug wahrnehmen:
Kanadisches Fernsehen erklärt Frau Merkel
Deutschland wird offenbar für eine private Minderwertigkeits-Komplex-Bewältigung von Frau Merkel missbraucht.
Auf die Frage einer besorgten Bürgerin ("Wie wollen sie unseren Ängsten vor der Islamisierung und den damit hereingebrachtem Gewaltpotenzial begegnen?" antwortet Frau Merkel: "Vielleicht gehen sie mal öfter in die Kirche und informieren sich über Gebräuche wie Pfingsten usw. Diese Traditionen sollten wir hochhalten."
Also: bitte WEITERGEHEN, hier gibt es keine Probleme.


Dieser Beitrag wurde 2 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Dr.Sahnebacke: 25.02.2019 23:31.



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26.02.2019 ~ 00:38 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 943146
gelesener Beitrag - ID 943146


https://www.epochtimes.de/meinung/gastko...s-a2806144.html
Zitat:
Trotz 40 Jahren Terror:
Steinmeier bejubelt die iranischen Mullahs

Von Ramin Peymani / Gastautor25. Februar 2019 Aktualisiert: 25. Februar 2019 13:02

Nur zu gerne flankiert Steinmeier die Regierungspolitik mit Folgsamkeitsappellen an die Bürger oder Warnungen vor der Gefährlichkeit Andersdenkender. Wehmütig erinnert man sich an große Bundespräsidenten, die ihr Amt als Staatsmann ausfüllten.
#
ff

Hier geht es um die Kritik eines Iraners, welcher Asyl in Deutschland suchte und nun befürchtet das es hier wie im Iran wird und es hier nun für ihn auch bald nicht mehr sicher ist.
https://www.youtube.com/watch?v=9HlPEu4Fqpc


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 26.02.2019 00:42.



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26.02.2019 ~ 07:02 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 943147
gelesener Beitrag - ID 943147


https://www.epochtimes.de/politik/welt/m...b-a2806461.html
Zitat:
Merkel: Das Schicksal der EU
hängt vom Schicksal der Arabischen Liga ganz unmittelbar mit ab

Epoch Times25. Februar 2019 Aktualisiert: 25. Februar 2019 20:54

Bundeskanzlerin Merkel hat die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit zwischen der EU und den Ländern der Arabischen Liga betont. Als gemeinsame Interessen nannte sie die Migrationspolitik und den Anti-Terror-Kampf.
#
ff

Nur durch Merkels Politik der offenen Grenzen sind wir von denen abhängig. Für Europa ist es an der Zeit für eine Politik der Unabhängigkeit und Neutralität. Nur so wird Europa uninteressant als Kampfplatz und Zankapfel der Großmächte, der es seit Jahrhunderten ist.

Da wird gejammert über nicht mehr bezahlbare Renten doch genügend Geld für die Flüchtlingspolitik ist vorhanden. Unter solchen Verhältnissen lohnt es sich nicht mehr zu arbeiten, da kann Europa gleich in ein Armenhaus umwandelt werden, dessen technischer Standard dem vor dem 2. Weltkrieg, oder den Albaniens entspricht. In einer Warmzeit können wir hier leben wie die Griechen, das Leben genießen und den lieben Gott einen guten Mann ohne jeglichen Zorn sein lassen. Unsere Vorfahren lebten besser ohne Hektik und viel zu vielen Autos um zur Arbeit zu kommen.
Der Mensch arbeitet um zu leben und nicht umgekehrt. Zumindest halten sich die Flüchtlinge in Deutschland daran. Das heißt: Von Flüchtlingen zu lernen heißt Leben zu lernen.

Letztendlich sollten wir immer daran denken, wer für den Terror in unserem Land gesorgt hat.


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 26.02.2019 07:08.



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27.02.2019 ~ 07:38 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 943245
gelesener Beitrag - ID 943245


http://www.msn.com/de-de/nachrichten/pol...A?OCID=AVRES007
Zitat:
Beweise für deutsche Waffen im Jemen
Nina Werkhäuser, Naomi Conrad

#
ff
Waffenstationen aus deutscher Produktion
#
ff
2009 erteilte die Bundesregierung Dynamit Nobel eine Exportgenehmigung für Waffenstationen in Höhe von 81 Millionen Euro an die Emirate, die die Bodenoffensive gegen die Huthis im Jemen anführen.
#
ff
Bundesregierung: "Ist uns nicht bekannt"
Deutsche Waffen im Jemen-Krieg? Die Bundesregierung weiß davon angeblich nichts. "Mir ist davon nichts bekannt", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) der Deutschen Welle während der Münchner Sicherheitskonferenz.
#
ff

Wer sind die Huthis? Siehe Wikipedia

Wenn man sich näher informiert so erkennt man das schon die Bezeichnung Rebellen irreführend ist, eher ist der dortige Krieg mit dem 30 jährigen Krieg hier vergleichbar. Es sind religiöse Kriege. Ich denke das ist in der heutigen Zeit ein Grund mehr dafür, das Religionen sich an Regeln zu halten haben von denen keine Gefahr für andere ausgeht; denn Religionen sind nicht anderes als religiös verkleidete politische Bewegungen, hinter denen handfeste politische Interessen stehen.
Suche:
--Engels Religion Politik
--Engels Urchristentum Islam
https://diefreiheitsliebe.de/politik/mar...eligionskritik/

http://rote-predigt.over-blog.com/article-32908254.html
Zitat:
"Wie diese, war das Christentum im Ursprung eine Bewegung Unterdrückter: es trat zuerst auf als Religion der Sklaven und Freigelassenen, der Armen und Rechtlosen, der von Rom unterjochten und versprengten Völker, Beide, Christentum wie Arbeiter-Sozialismus, predigen eine bevorstehende Erlösung aus Knechtschaft und Elend; das Christentum setzt diese Erlösung in ein jenseitiges Leben nach dem Tod, in den Himmel, der Sozialismus in diese Welt, in eine Umgestaltung der Gesellschaft.

Das diese Behauptungen so nicht stimmen weiß jeder der das Vater Unser verstanden hat.
Der entscheidende Satz im Gebet heißt:
Dein Wille geschehe, wie im Himmel, so auf Erden.



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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 943248
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Hallo Dr.Sahnebacke, monotheistische Erziehung, pluralistisches Denken, sowie Föderalismus, passen nicht so recht zusammen.
Siehe:
https://budrich-journals.de/index.php/bi...wFile/2759/2294
Zitat:
„Lehrers Kinder und Pfarrers Vieh, gelingen selten oder nie“


Es überwiegt immer der Monotheismus, die geistige Grundlage für das Denken von Diktatoren.
Zwischen Diktatoren und Räuberbanden gibt es keinen Unterschied.
Bei denen hat Gerechtigkeit weder einen Wert noch Bestand. Umwertung aller Werte.
Hier gabt es keinen Pluralismus:
Sozialistische Lager, Faschismus, Kommunismus, etc.pp; ist die politische Seite der Religionen. Das leidvolle Problem ist, das es diesen geistigen Monotonismus letztendlich an Anpassungsfähigkeit fehlt. Solche Länder kommen schlecht voran, was man weltweit beobachten kann. Wenn sich dieser verderbliche Einfluss verbreitet, geht es Bergab.



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01.03.2019 ~ 17:59 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 943615
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https://de.gatestoneinstitute.org/13811/...istenverfolgung
Zitat:
Iran: Verstärkte Christenverfolgung

von Majid Rafizadeh
28. Februar 2019

Englischer Originaltext: Iran: Mounting Persecution of Christians
Übersetzung: Daniel Heiniger

--"Wir haben eine Volksarmee gegründet, um das Land zu verteidigen und auch in Notfällen zu helfen, doch sie wurde zu einem Monster." - Mohsen Sazegara über das Islamische Revolutionsgardenkorps, zu dessen Aufbau er beigetragen hat.

--Nach dem Völkerrecht ist die iranische Regierung verpflichtet, die Religionsfreiheit zu achten. Doch wie lange wird die internationale Gemeinschaft noch schweigen, während die Rechte der Christen im Iran auf einem beispiellosen Niveau verletzt werden?

--Was braucht es, bis die endlos sich selbst leckenden Moralisten gegen diese Menschenrechtsverletzungen vorgehen?
#
ff

Nun ich hoffe unserem Bundespräsidenten war auch das Schicksal der Christen im Iran von Interesse! Angesichts der schweren Lebensumstände der dortigen Christen kann ich allerdings sein bejubeln der iranischen Mullas nicht verstehen.



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02.03.2019 ~ 16:35 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 943791
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https://www.theeuropean.de/dietmar-barts...dem-kommunismus
Zitat:
02.03.20190
Was ist eigentlich Gerechtigkeit?

“Vor zehn Jahren führten die Vereinten Nationen den Welttag der sozialen Gerechtigkeit ein. Angesichts dessen, dass spätestens seit dem 19. Jahrhundert die “soziale Frage” gestellt und ihre Lösung immer wieder eingefordert wurde, wirkt das ziemlich spät", meint Dietmar Bartsch auf Facebook.
#
ff


Gerechtigkeit ist auch die Sichtweisen anderer zu berücksichtigen. Ich habe daran Zweifel ob das Parteien je möglich sein wird, darum plädiere ich für Direkte Demokratie.

Siehe:
Dagegen halten - Mund aufmachen



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02.03.2019 ~ 19:08 Uhr ~ Dr.Sahnebacke schreibt:
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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 943822
gelesener Beitrag - ID 943822


Gibt es Schaubilder / Ornigramme dazu? Ich suche auch mal selber.
Das muss optisch ansprechend sein, nachdem es vom Konzept her bekannt gemacht wird!!



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03.03.2019 ~ 08:03 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 943850
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So sieht Gerechtigkeit bei denen aus!
http://boxvogel.blogspot.com/2012/04/das...salafisten.html



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03.03.2019 ~ 12:02 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 943881
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https://www.epochtimes.de/politik/europa...s-a2811667.html
Zitat:
„Die Polizisten sind selber schuld“

Junge Afghanen rechtfertigen Prügelattacke in Wels

Epoch Times 3. März 2019 Aktualisiert: 3. März 2019 9:34

Sie traten und schlugen auf die Beamten ein, nachdem eine Passantin die Polizisten zum Einschreiten gegen die lärmende Gruppe aufgefordert hatte.
#
ff

Wer sich so verhält verdient meiner Meinung nach kein Asyl. Wer Asyl will der sollte im Gastland Wohlverhalten zeigen, das war hier offensichtlich nicht der Fall.


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 03.03.2019 12:03.



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03.03.2019 ~ 22:41 Uhr ~ Dr.Sahnebacke schreibt:
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Der Islam gehört nicht zu Deutschland ! Beitrag Kennung: 943932
gelesener Beitrag - ID 943932


Der Kurs, den links-grün im Umgang mit dem Islam einschlägt, ist verachtenswert und muss korrigiert werden!

Als Bestätigung für dieses immer stärker werdende Bauchgefühl kamen mir dieser Tage die Worte des
Herausgebers der "Jüdischen Rundschau", Dr. R.Korenzecher, vor die Lesebrille
und ich war von seiner klaren Wortwahl angetan.
Hier ein paar Zitate aus der Ausgabe 54, Februar 2019:

....
Wieder erstarkte Relikte eines tradierten, ewig gestrigen Antisemitismus und der von unserer Islam-affinen links-doktrinären politischen Führung und ihren Claqueuren von noch linkerer und grüner Seite seit Jahren praktizierte entseelte Einlass gewalttätigen islamischen Judenhasses sowie die in unseren Mainstream-Medien zwischenzeitlich nur allzu selbstverständlich und allzu häufig gewordene Praxis der tendenziellen, Israel-feindlichen und damit auch gegen die wirklichen Interessen unserer freiheitlich-demokratischen Lebensweise gerichteten Berichterstattung aus Tatsachenverdrehungen, Falschgewichtungen und Verschweige-Usancen haben in unserem Lande, in Frankreich, in Belgien, in Schweden, in Großbritannien und in anderen Teilen Westeuropas längst zu einer wachsenden Verunmöglichung würdigen jüdischen ohne demütigendes Identitäts-Mimikry geführt.
....
Allerdings müssen sich die Juden in Deutschland nicht wegen der AfD als Nichtjuden verkleiden. Auch hat die AfD nicht eine einzigen Juden umgebracht oder auch nur geschlagen. Alle in Europa begangenen Morde an Juden wurden im 21. Jahrhundert von Muslimen verübt , von der nahezu täglichen Gewalt ganz zu schweigen. Die AfD hat auch keine jüdischen Schüler von einer deutschen Schule geprügelt. Das haben die Muslime mit Duldung unserer linken Politik ganz allein und völlig ohne Hilfe der AfD fertiggebracht.
...
Die heute größte Gefahr für die jüdische Gemeinschaft in diesem Lande kommt vor allem von Seiten eines widersinnigen, geschichtliche Fakten-leugnenden, sich hinter vorgeschobener Israel-Kritik nur unzulänglich tarnenden Islam-affiliierten Antisemitismus aus sozialdemokratischer, grüner und ganz linker Seite.
...
Jedenfalls wandern Juden aus Deutschland und West-Europa nicht aus wegen Herrn Gauland und schon gar nicht wegen Frau Weidel oder Herrn Wilders. Das tun sie verstärkt wegen der Israel-und Juden-feindlichen Politik der linken Einlasser und Förderer islamischen Hasses und islamischer Gewalt gegen Juden. Allen Schmähungen zum Trotz: soweit man erinnern kann, hat es vor dem Einzug der AfD ins Parlament niemals derartige pro-israelischen und Antisemitismus-kritischen von der ganzen Fraktion zugestimmten Reden im Deutschen Bundestag gegeben, schon gar nicht von den Parteien des Israel-feindlichen Blocks des Linksbündnisses inklusive CDU/CSU.



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timabg
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04.03.2019 ~ 05:20 Uhr ~ timabg schreibt:
RE: Der Islam gehört nicht zu Deutschland ! Beitrag Kennung: 943965
gelesener Beitrag - ID 943965


Zitat:
soweit man erinnern kann, hat es vor dem Einzug der AfD ins Parlament niemals derartige pro-israelischen und Antisemitismus-kritischen von der ganzen Fraktion zugestimmten Reden im Deutschen Bundestag gegeben


Na endlich mal ein großes Stück Wahrheit!
Die AfD bringt alles zu fall!



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04.03.2019 ~ 06:12 Uhr ~ Meta schreibt:
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Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 943968
gelesener Beitrag - ID 943968


Wir brauchen etwas neues noch nie da gewesenes timabg, denn die Wahl zwischen Gulag, KZ, Inquisition und islamischer Staat ist keine Wahl.
Gehören den Menschenrechten feindlich gegenüber stehende Dinge, unter den Schutz des GG?
Siehe:
https://www.juraforum.de/ratgeber/verfas...-schon-verboten
Zitat:
Parteienverbot:
welche Parteien wurden schon verboten?

#
ff
=->Verbot der Sozialistischen Reichspartei (SRP)

=->Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD)

Das Bundesverfassungsgericht verbot am 23.10.1952 die Sozialistische Reichspartei (SRP), nachdem die Bundesregierung unter Konrad Adenauer einen dementsprechenden Antrag gestellt hatte. Begründet wurde das Parteiverbot damit, dass die SRP nicht nach demokratischen Prinzipien agiere, sondern nach dem Führerprinzip. Verglichen wurde diese Partei mit der NSDAP; zudem wurde sie als eine Nachfolgeorganisation dieser angesehen. Da ihre Ziele darauf ausgerichtet waren, die freiheitliche und demokratische Grundordnung der Bundesrepublik zu zerstören, konnte sie gemäß Art. 21 Abs. 2 GG für verfassungswidrig erklärt werden [BVerfG, 23.10.1952, 1 BvB 1/51].

Knapp vier Jahre später, am 17.08.1956, wurde zum zweiten Mal auf Antrag der Bundesregierung eine Partei für verfassungswidrig erklärt und verboten: die KPD, die Kommunistische Partei Deutschlands. Auch bei dieser wurde eine Gefährdung der freiheitlichen und demokratischen Grundordnung gesehen. Zudem zeige sie eine kämpferisch aggressive Haltung gegenüber der bestehenden Ordnung [BVerfG, 17.08.1956, 1 BvB 2/51].
#
ff

Da es sich sowohl beim Glauben als auch bei Parteien um Ideologien handelt müß auch beides verboten werden dürfen.
Was gegen das GG und somit auch gegen die im GG verankerten Menschenrechte (es gelten in Europa die westlichen Menschenrechte, nicht die des Islam, wo die Scharia und der Islam {Koran} über den Menschenrechten stehen.) verstößt ist zu verbieten. Das gilt auch für diejenigen, welche die Presse und Meinungsfreiheit mittels ideologischer Indoktrination (wie einst in der DDR, etc. pp.) auf jegliche Art und Weise, unterdrücken.
Siehe:
https://slideplayer.org/slide/4821295/


Dieser Beitrag wurde 5 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 04.03.2019 06:51.



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04.03.2019 ~ 07:34 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 943972
gelesener Beitrag - ID 943972


https://www.theeuropean.de/rainer-zitelm...-in-deutschland
Zitat:
03.03.20191
Die lauten und die stummen Jugendlichen

Die Medien werden beherrscht von den Klima-Protesten einiger Tausend Schüler. Sie werden gehört. Aber immer mehr Jugendliche schweigen – aus Angst, wegen kritischer Meinungen als „rechts“ abgestempelt zu werden. Eine aktuelle Umfrage.
#
ff

Das Meinungsklima hierzulande bringt immer mehr Menschen zum Schweigen, das gab es schon einmal in Deutschland während der Nazizeit.
Wie man und von wem hier die Regeln aufstellt werden ohne das darüber diskutiert werden kann, ohne diskriminiert zu werden, dürfte jedem schon aufgefallen sein. Der sprachliche Umgang mit den Gedanken der Mitbürger zeigt Befehlsmäßige Züge. Das hat mit Demokratie nichts zu tun, denn es erfolgt indoktrinär und diktatorisch.



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05.03.2019 ~ 10:55 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 944120
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https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...93.html?print=1
Zitat:
AfD:
Soll etwas beim Messermord an Daniel H. in Chemnitz vertuscht werden?

Epoch Times4. März 2019 Aktualisiert: 4. März 2019 17:15

Nach dem Messermord an dem Chemnitzer Daniel H. gibt es Unstimmigkeiten in der Anklageschrift, berichten mehrere Medien. So ist zum einen von zwei Tätern und zwei Messern die Rede, an anderer Stelle nur von einer Tatwaffe.
#
ff
Für Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher der sächsischen AfD, sei es „auffallend“, dass die beiden schwerverletzten Bekannten von Daniel H. seit der Tat nicht mehr erwähnt werden und auch die Presse dazu schweigt.

Er nimmt an, „dass das ganze dramatische Ausmaß der blutigen Tat vertuscht werden soll.“ Die Chemnitzer Staatsanwaltschaft kenne angeblich immer noch nicht die Ursache des Streits und den genauen Tathergang, stellt er fest. Dabei hätten die beiden anderen Opfer der Messerattacke ihre schweren Verletzungen überlebt.
#
ff


Desinformationspolitik war schon immer ein politisches Mittel von Diktatoren und Tyrannen.
https://www.maennernews.info/php/diktato...en,83,2780.html
https://www.ifz-muenchen.de/heftarchiv/1994_1_1_schmidt.pdf

Erst einmal abwarten was wir noch alles darüber erfahren werden, ich vermute das hier von höchster politischer Seite eingegriffen wurde, weil ansonsten einige ihrer Ämter verlustig gegangen wären, woran bestimmte andere Kräft keinerlei Interesse hatten.


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 05.03.2019 11:07.



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05.03.2019 ~ 11:13 Uhr ~ Dr.Sahnebacke schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 944127
gelesener Beitrag - ID 944127


Nicht zu vergessen: die Ankerkriminalität.

Video:
"Warum Soner O., Sami, Ali, Yazan und Saber im Land bleiben werden"

Zur Begriffs-Erklärung:
Ein krimineller Asylant begeht in Deutschland einen Mord. Vor Gericht beteuert er dann seine Reue und dass er dieses und jenes ja nicht gewusst habe und deswegen unschuldig sei. Kommt es zu einem Urteil mit Abschiebungs-Anweisung, schiebt er das Argument nach, er könne gar nicht abgeschoben werden , weil ihm in seinem Heimatland das Todesurteil drohe. Der weitere Verlauf der Geschichte ist bekannt. Er hat sich mit seiner Kriminalität in Deutschland verankert - die Ankerkriminalität als Methode.



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06.03.2019 ~ 06:47 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 944283
gelesener Beitrag - ID 944283


https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...m-a2813620.html
Zitat:
Schäuble:
Mit EU-Armee bleibt Nationalisten und Demagogen nicht viel Raum

Epoch Times5. März 2019 Aktualisiert: 5. März 2019 14:34

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble will die EU-Armee schnell voranbringen. Verteidigungspolitik gehe gemeinsam besser. Auch in Sachen Einwanderung spricht sich Schäuble gegen nationale Alleingänge aus.
#
ff
Auch in Sachen Einwanderung spricht sich Schäuble gegen nationale Alleingänge aus. „Es wird nicht besser, wenn wir die Grenzen schließen und nur noch für uns sind“, so Schäuble. Grenzschließungen im 21. Jahrhundert seien keine Antwort für die Probleme. Geborgenheit innerhalb nationaler Grenzen gebe es nicht. (nh)

Postulate ohne Hinterfütterung mit Sustanz; die Beweise für die Behauptungen bleibt man schuldig. Na ja, der Eurofighter als EU-Projekt hatte bisher wenig positive Schlagzeilen. Was nicht ist kann ja noch werden.
Wie will man die Sprachprobleme bei einer gemeinsamen Armee in den Griff bekommen? Wenn alle Europäer europäisch sprächen dann wäre es kein Problem; ansonsten sind Kollateralschäden infolge Mißverständnissen vorprogrammiert.



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07.03.2019 ~ 07:27 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 944408
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https://www.theeuropean.de/vera-lengsfel...uf-die-freiheit
Zitat:
06.03.2019
ZDF will Gesetzesverstöße nicht sehen

Wenn landesweit zum Schulschwänzen aufgerufen wird, um für „Klimaschutz“ zu hüpfen, regt sich kaum Widerspruch, außer einiger zaghafter Einwände von der Kultusministern.
#
ff
In Deutschland herrscht Schulpflicht.
#
ff
Ganz anders sieht es aus, wenn landesweit zum Schulschwänzen aufgerufen wird, um für „Klimaschutz“ zu hüpfen.
#
ff
Schüler in ganz Deutschland dazu aufgerufen haben, für einen stärkeren Klimaschutz auf die Straße zu gehen.
#
ff

Ein Bündnis für Propaganda zwischen den gleichgeschalteten Parteien macht es möglich, so werden die Staatsmedien zum gleichgeschalteten Propagandaapparat der "Staatsmacht" für welches das Volk zahlen darf. Das ist nicht anders als das AGIPROP zu DDR-Zeiten. Von den NAZIS übernommen dienten es danach der DDR. Ein Erkennungsmerkmal für Diktaturen, die Gleichschaltung der Medien (Informationsdienste = Geheimdienste und Propagandamaschinerie). Wer nicht zum gleichgeschalteten Bündnis gehört wird diskreditiert.
Ist es schon wieder so weit? (der Apfel fällt nicht weit vom Stamm - KZ)
https://www.tlz.de/web/zgt/leben/detail/...rren-2071890298
Zitat:
Stasi wollte kritische DDR-Bürger in Isolierungslager sperren
Wäre Mielkes Direktive 1/67 im Herbst 1989 in Kraft gesetzt worden, wären fast 86.000 DDR-Bürger betroffen gewesen.

Gut das durch den Klimawandel in Europa der Platz knapp wird.
Siehe: Wie sich der Klimawandel aufhalten läßt.

Suche: DDR Gefangenenlager Dissidenten

Wem es bisher noch nicht aufgefallen ist, zwischen den ALT-Parteien gibt es keine echte Kritik mehr; das zeigt deutlich was in Deutschland politisch los ist. Das sind Zustände wie vor dem letzten Weltkrieg, nur ist es diesmal nicht so auffällig, so lange die Ablenkung, mit-Schuld auf andere zu schieben, gelingt.



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07.03.2019 ~ 08:52 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 944415
gelesener Beitrag - ID 944415


https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...t-a2815678.html
Zitat:
„Bild“:
Tausende Hinweise auf mögliche Kriegsverbrecher unter Flüchtlingen
nicht verfolgt

Epoch Times7. März 2019 Aktualisiert: 7. März 2019 6:30

Allein in den Jahren 2015 und 2016 - dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise - gab es demnach 3800 Hinweise. Es sei jedoch nur zu 28 Ermittlungen gekommen, berichtet "Bild".
#
ff
Allein in den Jahren 2015 und 2016 – dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise – gab es demnach 3800 Hinweise. Es sei jedoch nur zu 28 Ermittlungen gekommen.
#
ff
Die Zahlen stammen von der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag. Die FDP-Innenpolitikerin Linda Teuteberg sagte der „Bild“-Zeitung, Kriegsverbrecher dürften in Deutschland „keinen Schutz“ bekommen. „Ich habe Zweifel, ob die Bundesregierung das in den letzten Jahren immer mit der gebotenen Ernsthaftigkeit verfolgt hat.“
#
ff

Da sieht man einmal wieder was jemand anrichten kann, wenn er mit Richtlinienkompetenz ausgestattet ist.
Suche: Führer Richtlinienkompetenz
Siehe: https://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%BChrerprinzip
Zitat:
Beispiel 3: Verwaltung
Ab 1. Oktober 1933 gab es in Bremen nicht mehr den „Bürgermeister“, sondern den „Regierenden Bürgermeister“.
Durch diesen Zusatz sollte auch in der Verwaltung das Führerprinzip betont werden. Aus dem Präsidenten des kollegialen Senats wurde der Regierende Bürgermeister mit Richtlinienkompetenz.[8]

Nun sollte keiner mehr sagen er wisse nicht woher das Wort stammt. Ich kann nur jedem anraten und empfehlen sich dieses einmal alles durchzulesen.
GG Art. 65
Zitat:
Art 65
Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung. Über Meinungsverschiedenheiten zwischen den Bundesministern entscheidet die Bundesregierung. Der Bundeskanzler leitet ihre Geschäfte nach einer von der Bundesregierung beschlossenen und vom Bundespräsidenten genehmigten Geschäftsordnung.


https://www.kas.de/c/document_library/ge...&groupId=252038
Zitat:
Diese
Chefstellung des Kanzlers hatte der bedeutende Staatsrechtslehrer Hugo Preuß bereits im neunzehnten Jahrhundert angestrebt; später sorgte er dafür, dass die Richtlinienkompetenz in die Weimarer Reichsverfassung aufgenommen wurde.
Preuß und später auch der Parlamentarische Rat wollten dem Kanzler hierarchische Führung ermöglichen, das heißt: So wie der Chef....


Ging somit das Führerprinzip vom Kaiser auf den Kanzler über? Probleme dabei sind die mangelnde ethische Bildung und Erziehung, was in der Praxis eklatante Folgen haben kann wie aus der dt. Geschichte zu erkennen ist.

Das Ausgleichende Primat sollte deshalb immer die Direkte Demokratie haben, oder eine Räterepublik.


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07.03.2019 ~ 14:32 Uhr ~ Meta schreibt:
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https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...g-a2816023.html
Zitat:
Linksextreme führen Kampagnen
gegen missliebige Professoren

und Rektoren ducken sich weg

Von Reinhard Werner7. März 2019 Aktualisiert: 7. März 2019 12:36

Die totalitären Ideologien der Moderne waren vor allem Produkte der Vorstellungskraft von Intellektuellen. Auch heute sind extremistische Bestrebungen an Universitäten überdurchschnittlich präsent – und bemühen sich, Andersdenkende mundtot zu machen.
#
ff

Wie sich die Methoden doch gleichen, wie in der Nazizeit, so in der DDR; wie sollte es da bei den Linksextremen anders sein. An Stelle nach Gemeinsamkeiten zu suchen wird gehetzt.
Wer davon wohl die meisten Vorteile hat?
Was sind Ideologien, welche nicht hinterfragt werden, anderes als Glaubenssache?
Wer kennt das nicht? Die Gläubiger sind dann wiederum diejenigen welche pleite gehen; hätten sie lieber früher einmal mehr nachgedacht, dann wäre uns allen vieles erspart geblieben, weil viele welche es mit dem Köpfchen nicht schaffen, es mit Gewalt versuchen.



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07.03.2019 ~ 23:37 Uhr ~ Dr.Sahnebacke schreibt:
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Ebenfalls aus diesem Artikel:
"Schauplatz des hybriden Bürgerkriegs
Susanne Gaschke hat sich in der „Welt“ jüngst mit den Auswirkungen dieser Entwicklung befasst und spricht von einer „Diktatur der politischen Korrektheit“, die sich an den Universitäten breit gemacht habe. Sie verweist dabei auch auf eine Buchneuerscheinung des Psychotherapeuten Stephan Grünewald mit dem Titel „Wie tickt Deutschland? Psychologie einer aufgewühlten Gesellschaft“ – das sich mit einem Phänomen befasst, das Richard Fernandez vom Belmont Club mit Blick auf die USA als „hybriden Bürgerkrieg“ bezeichnet.

Eine hemmungslose Moralisierung des öffentlichen Diskurses, eine entfesselte Empörungsindustrie und die dadurch bewirkte Ausbreitung von Zynismus und Verachtung auf beiden Seiten habe bereits private Lebensbereiche von der Kirchengemeinde über die Familie bis hin zum Freundeskreis zur politischen Kampfzone gemacht. Dass indoktrinierte Schüler unter dem Beifall von Politikern zu Medienstars werden, die sich in „Klimastreiks“ gegen die Institution wenden, die sie erst möglich gemacht hat, illustriert einen ideologischen Overkill, der nichts Gutes verheißt.

An den Universitäten ist die Situation noch drastischer. Hier versuchen linksextreme Ideologen, durch Denunziation, Drohungen, Vandalismus oder gar Gewalt, Andersdenkende mundtot zu machen. Insbesondere Professoren, die als ideologisch unverlässlich wahrgenommen werden, geraten ins Schussfeld der selbsternannten Gedankenpolizei. Rückendeckung vonseiten der Kollegen oder der Universitätsleitung haben die Betroffenen nicht zu gewärtigen."

Da schämt man sich ja.



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Zitat:
Arbeitsminister:
Gesetz für höhere Geldleistung an Asylbewerber geplant

Elf Prozent mehr als bisher

Epoch Times10. März 2019 Aktualisiert: 10. März 2019 10:58

Arbeitsminister Heil plant, die Leistungen für Asylbewerber zu erhöhen: Erwachsene sollen elf Prozent mehr Taschengeld im Monat erhalten - 150 Euro. In anderen Parteien regt sich Widerstand.
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Die Regierung ist gesetzlich verpflichtet, die Asylbewerberleistungen regelmäßig anzupassen. Grundlage ist die jährliche Einkommens- und Verbraucherstichprobe. Doch die letzte Erhöhung liegt drei Jahre zurück, weil ein Gesetzentwurf zur Erhöhung in der vergangenen Wahlperiode im Bundesrat scheiterte.
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https://www.destatis.de/DE/Publikationen...publicationFile
https://www.gesis.org/fileadmin/upload/f...ers_2015-19.pdf

Zu was ist in dieser Beziehung die Regierung gegenüber der hier wohnenden Bevölkerung verpflichtet? Wo kann man das erfahren? Darüber habe ich noch nie etwas gehört oder gelesen. Wie sieht es diesbezüglich mit Leistungsansprüchen von Hartz IV Empfängern, Mindestrenten, usw. aus? Wo gibt es entsprechende Vergleiche dafür?



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10.03.2019 ~ 18:07 Uhr ~ Pfiffikus schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 944797
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Zitat:
Meta hat am 10. März 2019 um 16:26 Uhr folgendes geschrieben:
Wie sieht es diesbezüglich mit Leistungsansprüchen von Hartz IV Empfängern, Mindestrenten, usw. aus? Wo gibt es entsprechende Vergleiche dafür?
Die HartzIV-Leistungen wurden in der letzten Zeit jährlich angepasst. Die Leistungssätze für Asylbewerber sind seit Oktober 2015 gleich geblieben. Insofern ist es schon angemessen, wenn diese Leistungen auch mal angehoben werden.
Und da diese Erhöhung für Anfang 2020 geplant ist, halte ich diese 11 Prozent in reichlich vier Jahren für angemessen, da es ohnehin kaum mehr, als einen Inflationsausgleich darstellt.


Pfiffikus,
der davon ausgeht, dass Dir gastli noch viel konkreteres Zahlenmaterial liefern kann



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14.03.2019 ~ 21:43 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 945269
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Betrachtet man die bundesdeutsche Politik so bekommt man den Eindruck, das HartzIV für alle schon lange geplant wurde. Es wird nicht mehr lange dauern bis es geschafft ist.

https://www.theeuropean.de/andrea-nahles...fragen-kuemmern
Zitat:
14.03.2019
Wir verbessern die Terminvergabe bei Ärzten

Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz beschließen wir diese Woche eine wichtige Verbesserung zum Abbau der Zwei-Klassen-Medizin in Deutschland. Wir haben erreicht, dass die Terminvergabe vereinfacht und beschleunigt wird und Ärztinnen und Ärzte ihre Sprechzeiten für gesetzliche Versicherte ausweiten müssen und dafür besser vergütet werden.
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Wenn es so weiter geht brauchen wir bald eine zentrale Vergabestelle für Termine beim Arzt.
Wozu Zahlen wir noch für die Krankenversicherung wenn die Versorgung so schlecht ist so kommt man schneller unter die Erde als zum Arzt. Eine Krankenversicherung ist inzwischen Diebstahl ohne Leistung bzw. staatlich sanktionierter Betrug einer moralisch bankrotten Gesellschaft an den Bürgern.


https://www.theeuropean.de/stefan-gross/...-andersdenkende
Zitat:
13.03.2019
148 Peitschenhiebe und 38 Jahre Kerker für Anti-Kopftuch-Anwältin

Wer sich für die Rechte von Frauen im Iran einsetzt verspürt die ganze Härte des Mullah-Regimes. Für ihr Engagement gegen den Zwangsschleier und für mehr Freiheit muss die Menschenrechtsaktivistin Nasrin Sotudeh einen hohen Preis zahlen. Zu über 30 Jahre Kerker und 148 Peitschenhieben hat sie ein Gericht nun verurteilt.
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Die islamische Inquisition als neue europäische Zukunft. Braucht das Abendland so dringend neue Ideologien aus dem Morgenland? Für einen schnellen Umbruch sorgen solche Beispiele der gelebten Menschenverachtung.
Wo bleiben dagegen die Wirtschaftssanktionen?

Hier geht es nicht besser zu:
https://www.epochtimes.de/wissen/geschic...n-a2343756.html
Zitat:
Die 10 brutalsten noch lebenden Diktatoren der Welt

Nummer 1 lässt Terrorherrscher Stalin alt aussehen

Von Sonja Ozimek17. Februar 2018 Aktualisiert: 18. Februar 2018 16:13

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So langsam bekommt man den Eindruck das sich die Politik mit Riesenschritten zur Zeit ins tiefste Mittelalter zurück entwickelt.



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18.03.2019 ~ 01:34 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 945670
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https://www.boerse-am-sonntag.de/spezial...lingswelle.html
Zitat:
Hans-Werner Sinn:
Die Flüchtlingspolitik war nicht gut für Deutschland

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BaS: Ist die Migration nicht eine Chance für unseren Rentenmarkt?

Prof. Sinn: Wenn es eine Migration von klug ausgewählten, überdurchschnittlich gut qualifizierten Menschen ist, dann ja. Eine Immigration von gering Qualifizierten brauchen wir deswegen nicht, weil wir ohnehin davon schon zu viel haben und die weitere Automatisierung der Produktion und der Dienstleistungen Stellen dieser Art ersetzt.

BaS: Die EU steht vor einer Zerreißprobe, brauchen wir Europa eigentlich?

Prof. Sinn: Ja, ohne Europa gibt es keinen Frieden. Es gibt auch keine Alternative zu Europa - um Angela Merkels Worte einmal zu gebrauchen. Das Problem liegt nur im Weg. Es gibt viele Wege, und der eingeschlagene Weg ist durchaus nicht alternativlos. Er führt nicht nach Europa, sondern zu einer Schuldenunion, von der man befürchten muss, dass sie viel Streit und Hass zwischen den Völkern Europas erzeugen wird.
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Das Problem der westlichen Welt waren seit der Wende die weltweit unterschiedlichen Lohn/Preissysteme. Besonders Indien, China, Indonesien etc. pp., sowie Länder mit ähnlichen Bedingungen bringen die Weltwirtschaft unter Druck, weil Einkommen und Kostenverteilung nicht international im Einklang sind, führt es dazu, daß die Politik der Blutleeren Binnenmärkte den Lebensstandart der westlichen Welt erheblich schrumpfen läßt bei gleichzeitiger Preisexplosionen in diesen Ländern. Das Leben und leben lassen funktioniert unter solchen Bedingungen nicht mehr normal. Wenn nomale Arbeit nicht die Lebensqualität verbessert so greifen die Menschen zur gegenseitigen Hilfe, da sie nur so noch ihr Leben verbessern können. Das wird eines Tages das BSP schrumpfen lassen, so wie die Auslandsguthaben aus den Handelsüberschüssen und der Wert der Ersparnisse, welche nicht durch andere Werte, wie Immobilen bis Gold, gedeckt sind schrumpfen werden, denn Handelsüberschüsse zeugen davon das sich die einen es auf Kosten anderer gut gehen lassen. Ebenso ist der Subventionismus und Protektionismus zu sehen. Es sind Schröpfungsmethoden an denen die die Werte schaffen. Hinzu kommt eine mangelhafte ökonomische Verhältnisse, in welcher die Politiker denken sie müßten das Geld auf Kosten der arbeitenden Menschen zum Fenster raus werden. Wenn die Menschen jedoch dafür arbeiten sollen das andere die wirklichen Werte zum Fenster raus werden so besinnen sich die Menschen darauf wie man mit weniger Arbeit sein Leben besser bestreiten kann. Ärmere Völker leben auch nicht schlecht; denn der Verzicht auf materielle Dinge kann durchaus einen größeren Lebensgewinn schaffen. Bekleidung und Lebensmittel sind inzwischen auf einem Niveau wo man es selbst besser machen und sparen kann. Warum in der Welt nach der Arbeit rennen, wenn man mit etwas Garten und Acker ebenso gut leben kann und nicht seine Zeit auf langen Wegen zur Arbeit verplempern muss. Das nennt man Ökonomie der Zeit, von denen depperte Politiker keine Ahnung haben. Es lehnt sich nicht der Arbeit hinterher zu rennen wenn der damit erkaufte Vorteil weniger als 0 ist. Wofür sollen wir noch in Krankenversicherungen einzahlen, wenn wir keine ärztlichen Leistungen erhalten, sowie das meiste selbst zahlen müssen? Viele Menschen haben gleiche und ähnliche Beschwerden, da reicht es wenn einer zum Arzt geht und man sich gegenseitig austaust, das spart viel Geld. Einmal abgesehen davon das Arztpraxen noch unterhalb dem Niveau von Manufakturen arbeiten.



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19.03.2019 ~ 12:56 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 945797
gelesener Beitrag - ID 945797


https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...t-a2828369.html
Zitat:
Ismail Tipi:
Mehr als 500 000 illegale Einwanderer vor deutschen Behörden untergetaucht

Von Reinhard Werner19. März 2019 Aktualisiert: 19. März 2019 10:48

In einem Gastkommentar für „Tichys Einblick“ hat der hessische Landtagsabgeordnete Ismail Tipi (CDU) vor den Gefahren gewarnt, die untergetauchte Ausreisepflichtige für die öffentliche Sicherheit darstellten. Viele junge Männer aus Syrien und dem Irak hätten auch Kampferfahrung.
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Da niemand weiß wer diese Menschen sind kann es sich nur um IS -Truppenteile handeln. Was dadurch für die Zukunft zu erwarten ist kann sich jeder vorstellen. Die was diese Menschen von ihren Vätern gelernt haben werden sie hierzulande praktizieren.
Frei nach J. W. v. Goethe: "Was du ererbt von deinen Vätern hast, erwirb es, um es zu besitzen." Nur der Besitz ist wertvoll, den man auch tatsächlich nutzt – so lautet das Credo des an der Religion, der Wissenschaft und der Kultur zweifelnden Protagonisten „Faust“ im Drama



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20.03.2019 ~ 00:11 Uhr ~ Dr.Sahnebacke schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 945873
gelesener Beitrag - ID 945873


An diesem Gedicht spalten sich die Ideologien.
Speyer, Oktober 2018:






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20.03.2019 ~ 07:49 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 945915
gelesener Beitrag - ID 945915


https://www.zdnet.de/88356411/artikel-13...heit-in-gefahr/
Zitat:

UN-Sonderberichterstatter
sieht bei Artikel 13 und Uploadfiltern
Meinungsfreiheit in Gefahr

Der UN-Menschenrechtsexperte fordert das Europaparlament auf, bei seiner Urheberrechtsreform internationale Grundsätze der Meinungsfreiheit zu beachten. David Kaye hält insbesondere den indirekten Zwang zu Uploadfiltern für gefährlich.

von Bernd Kling am 15. März 2019 , 18:48 Uhr
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Halbwahrheiten, arglistige Täuschung, Betrug und Desinformation nennt man so etwas. Die Fahne wird hoch gehalten und die Kapelle Spielt wie auf der Titanic. So können sich nur die Insider auf das unvermeidliche vorbereiten.
Wie war das denn mit den Insidergeschäften? Sind die nicht verboten? Damit ist auch klar was für ein Spiel an den Börden gespielt wird. Jeder erkennt die Qualität der Waren, das Wort kann man sich heute getrost sparen, denn sie ist kaum noch zu finden im Bekleidungsbereich, bei Nahrungsmitteln, Autos, usw..

Bei Fernsehsendungen und Nachrichten merkt man genau wie gefiltert heute schon Informationen sind. Eine riesige Menge an Fakten und Zusammenhängen wird einfach ausgespart und verschleiert.



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23.03.2019 ~ 16:04 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 946228
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https://www.epochtimes.de/politik/welt/k...?meistgelesen=3
Zitat:
Kein Asyl für im Iran verfolgten Christen – Begründung:
„Christentum keine Friedensreligion“

Von Reinhard Werner22. März 2019 Aktualisiert: 22. März 2019 12:07

In Großbritannien hat ein Sachbearbeiter des Innenministeriums den Asylantrag eines Iraners abgelehnt, der 2016 zum Christentum konvertiert war. In der Begründung zitierte er aus dem Zusammenhang gerissene Bibelstellen, die laut Ministerium beweisen würden, dass das Christentum nicht friedlich sei. Das berichtet die britische „Daily Mail“.
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Was geht dort in England vor was wir bisher nicht erfahren durften? Hat das Christentum sich etwa von Anfang an mit dem Schwert verbreitet? Ich meine damit so lange bis es staatlicherseits usurpiert und im römischen Reich zur Staatsreligion erklärt wurde?
Einst organisierten sich die Menschen in Religionen heute in Parteien. Der Zweck war wahrscheinlich immer der gleiche, Erlangung eines Anteiles der Macht zum Zwecke der Mitbestimmung. Sh Engels Urchristentum.
Im Iran gilt seit 2008 auf den Übertritt vom Islam zum Christentum die Todesstrafe.
Da fragt man sich welcher Religion der Sachbearbeiter angehörte.


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 23.03.2019 16:05.



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