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 Thüringen schaltet alle V-Leute ab
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gastli
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FT-Nutzer
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Wohnort: terrigenus
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24.03.2015 ~ 16:15 Uhr ~ gastli schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2258 erhaltene Danksagungen
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| Thüringen schaltet alle V-Leute ab |
Beitrag Kennung: 756717
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| Zitat: |
Rot-Rot-Grün schaltet bald alle V-Leute ab
Thüringen wird Vorreiter in Sachen Reform des Verfassungsschutzs / Ausnahmen in »begründeten Einzelfällen« bei Terrorabwehr möglich / CDU empört.
Die rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen schafft alle V-Leute beim Verfassungsschutz ab - noch im ersten Halbjahr 2015. Wie die »Thüringer Allgemeine« berichtete, traf Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) diese Entscheidung in Abstimmung mit Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). Anschließend informierte er die Parlamentarische Kontrollkommission des Landtages. Damit wird eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Die Zeitung zitierte das thüringische Innenministerium mit den Worten, dass auf der Basis des Koalitionsvertrags das »System der V-Leute nicht fortgeführt« werde. |
[Quelle: http://www.neues-deutschland.de/artikel/...v-leute-ab.html]
Die regierende LINKE hätte gerne direkt den gesamten "Verfassungsschutz" abgeschaltet, aber SPD und GRÜNE wollten weiterhin ein paar staatliche Finanzierungsstellen für Neonazi-Hochburgen beibehalten.
Mal schauen, wann die Thüringer NPD Insolvenz anmelden muss.
Der Postillon hat das Thema aufgegriffen.
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