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Forum-Thueringen» Politik» Europapolitik » Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
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Zum Ende der Seite springen Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU
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Meta   Zeige Meta auf Karte FT-Mitglied
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Wohnort: Gera



07.03.2019 ~ 08:52 Uhr ~ Meta schreibt:
FT-Nutzer seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 944415
gelesener Beitrag - ID 944415


https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...t-a2815678.html
Zitat:
„Bild“:
Tausende Hinweise auf mögliche Kriegsverbrecher unter Flüchtlingen
nicht verfolgt

Epoch Times7. März 2019 Aktualisiert: 7. März 2019 6:30

Allein in den Jahren 2015 und 2016 - dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise - gab es demnach 3800 Hinweise. Es sei jedoch nur zu 28 Ermittlungen gekommen, berichtet "Bild".
#
ff
Allein in den Jahren 2015 und 2016 – dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise – gab es demnach 3800 Hinweise. Es sei jedoch nur zu 28 Ermittlungen gekommen.
#
ff
Die Zahlen stammen von der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag. Die FDP-Innenpolitikerin Linda Teuteberg sagte der „Bild“-Zeitung, Kriegsverbrecher dürften in Deutschland „keinen Schutz“ bekommen. „Ich habe Zweifel, ob die Bundesregierung das in den letzten Jahren immer mit der gebotenen Ernsthaftigkeit verfolgt hat.“
#
ff

Da sieht man einmal wieder was jemand anrichten kann, wenn er mit Richtlinienkompetenz ausgestattet ist.
Suche: Führer Richtlinienkompetenz
Siehe: https://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%BChrerprinzip
Zitat:
Beispiel 3: Verwaltung
Ab 1. Oktober 1933 gab es in Bremen nicht mehr den „Bürgermeister“, sondern den „Regierenden Bürgermeister“.
Durch diesen Zusatz sollte auch in der Verwaltung das Führerprinzip betont werden. Aus dem Präsidenten des kollegialen Senats wurde der Regierende Bürgermeister mit Richtlinienkompetenz.[8]

Nun sollte keiner mehr sagen er wisse nicht woher das Wort stammt. Ich kann nur jedem anraten und empfehlen sich dieses einmal alles durchzulesen.
GG Art. 65
Zitat:
Art 65
Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung. Über Meinungsverschiedenheiten zwischen den Bundesministern entscheidet die Bundesregierung. Der Bundeskanzler leitet ihre Geschäfte nach einer von der Bundesregierung beschlossenen und vom Bundespräsidenten genehmigten Geschäftsordnung.


https://www.kas.de/c/document_library/ge...&groupId=252038
Zitat:
Diese
Chefstellung des Kanzlers hatte der bedeutende Staatsrechtslehrer Hugo Preuß bereits im neunzehnten Jahrhundert angestrebt; später sorgte er dafür, dass die Richtlinienkompetenz in die Weimarer Reichsverfassung aufgenommen wurde.
Preuß und später auch der Parlamentarische Rat wollten dem Kanzler hierarchische Führung ermöglichen, das heißt: So wie der Chef....


Ging somit das Führerprinzip vom Kaiser auf den Kanzler über? Probleme dabei sind die mangelnde ethische Bildung und Erziehung, was in der Praxis eklatante Folgen haben kann wie aus der dt. Geschichte zu erkennen ist.

Das Ausgleichende Primat sollte deshalb immer die Direkte Demokratie haben, oder eine Räterepublik.



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Dieser Beitrag wurde 3 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 07.03.2019 09:36.



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07.03.2019 ~ 14:32 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 944435
gelesener Beitrag - ID 944435


https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...g-a2816023.html
Zitat:
Linksextreme führen Kampagnen
gegen missliebige Professoren

und Rektoren ducken sich weg

Von Reinhard Werner7. März 2019 Aktualisiert: 7. März 2019 12:36

Die totalitären Ideologien der Moderne waren vor allem Produkte der Vorstellungskraft von Intellektuellen. Auch heute sind extremistische Bestrebungen an Universitäten überdurchschnittlich präsent – und bemühen sich, Andersdenkende mundtot zu machen.
#
ff

Wie sich die Methoden doch gleichen, wie in der Nazizeit, so in der DDR; wie sollte es da bei den Linksextremen anders sein. An Stelle nach Gemeinsamkeiten zu suchen wird gehetzt.
Wer davon wohl die meisten Vorteile hat?
Was sind Ideologien, welche nicht hinterfragt werden, anderes als Glaubenssache?
Wer kennt das nicht? Die Gläubiger sind dann wiederum diejenigen welche pleite gehen; hätten sie lieber früher einmal mehr nachgedacht, dann wäre uns allen vieles erspart geblieben, weil viele welche es mit dem Köpfchen nicht schaffen, es mit Gewalt versuchen.



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Dr.Sahnebacke   Zeige Dr.Sahnebacke auf Karte FT-Mitglied
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07.03.2019 ~ 23:37 Uhr ~ Dr.Sahnebacke schreibt:
FT-Nutzer seit: 23.08.2008
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 944503
gelesener Beitrag - ID 944503


Ebenfalls aus diesem Artikel:
"Schauplatz des hybriden Bürgerkriegs
Susanne Gaschke hat sich in der „Welt“ jüngst mit den Auswirkungen dieser Entwicklung befasst und spricht von einer „Diktatur der politischen Korrektheit“, die sich an den Universitäten breit gemacht habe. Sie verweist dabei auch auf eine Buchneuerscheinung des Psychotherapeuten Stephan Grünewald mit dem Titel „Wie tickt Deutschland? Psychologie einer aufgewühlten Gesellschaft“ – das sich mit einem Phänomen befasst, das Richard Fernandez vom Belmont Club mit Blick auf die USA als „hybriden Bürgerkrieg“ bezeichnet.

Eine hemmungslose Moralisierung des öffentlichen Diskurses, eine entfesselte Empörungsindustrie und die dadurch bewirkte Ausbreitung von Zynismus und Verachtung auf beiden Seiten habe bereits private Lebensbereiche von der Kirchengemeinde über die Familie bis hin zum Freundeskreis zur politischen Kampfzone gemacht. Dass indoktrinierte Schüler unter dem Beifall von Politikern zu Medienstars werden, die sich in „Klimastreiks“ gegen die Institution wenden, die sie erst möglich gemacht hat, illustriert einen ideologischen Overkill, der nichts Gutes verheißt.

An den Universitäten ist die Situation noch drastischer. Hier versuchen linksextreme Ideologen, durch Denunziation, Drohungen, Vandalismus oder gar Gewalt, Andersdenkende mundtot zu machen. Insbesondere Professoren, die als ideologisch unverlässlich wahrgenommen werden, geraten ins Schussfeld der selbsternannten Gedankenpolizei. Rückendeckung vonseiten der Kollegen oder der Universitätsleitung haben die Betroffenen nicht zu gewärtigen."

Da schämt man sich ja.



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Keiner ist umsonst auf der Welt. Er kann immer noch als schlechtes Beispiel dienen.


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Meta   Zeige Meta auf Karte FT-Mitglied
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10.03.2019 ~ 16:26 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 944773
gelesener Beitrag - ID 944773


https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...t-a2818583.html
Zitat:
Arbeitsminister:
Gesetz für höhere Geldleistung an Asylbewerber geplant

Elf Prozent mehr als bisher

Epoch Times10. März 2019 Aktualisiert: 10. März 2019 10:58

Arbeitsminister Heil plant, die Leistungen für Asylbewerber zu erhöhen: Erwachsene sollen elf Prozent mehr Taschengeld im Monat erhalten - 150 Euro. In anderen Parteien regt sich Widerstand.
#
ff
Die Regierung ist gesetzlich verpflichtet, die Asylbewerberleistungen regelmäßig anzupassen. Grundlage ist die jährliche Einkommens- und Verbraucherstichprobe. Doch die letzte Erhöhung liegt drei Jahre zurück, weil ein Gesetzentwurf zur Erhöhung in der vergangenen Wahlperiode im Bundesrat scheiterte.
#
ff


https://www.destatis.de/DE/Publikationen...publicationFile
https://www.gesis.org/fileadmin/upload/f...ers_2015-19.pdf

Zu was ist in dieser Beziehung die Regierung gegenüber der hier wohnenden Bevölkerung verpflichtet? Wo kann man das erfahren? Darüber habe ich noch nie etwas gehört oder gelesen. Wie sieht es diesbezüglich mit Leistungsansprüchen von Hartz IV Empfängern, Mindestrenten, usw. aus? Wo gibt es entsprechende Vergleiche dafür?



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Pfiffikus   Zeige Pfiffikus auf Karte FT-Mitglied
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10.03.2019 ~ 18:07 Uhr ~ Pfiffikus schreibt:
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 944797
gelesener Beitrag - ID 944797


Zitat:
Meta hat am 10. März 2019 um 16:26 Uhr folgendes geschrieben:
Wie sieht es diesbezüglich mit Leistungsansprüchen von Hartz IV Empfängern, Mindestrenten, usw. aus? Wo gibt es entsprechende Vergleiche dafür?
Die HartzIV-Leistungen wurden in der letzten Zeit jährlich angepasst. Die Leistungssätze für Asylbewerber sind seit Oktober 2015 gleich geblieben. Insofern ist es schon angemessen, wenn diese Leistungen auch mal angehoben werden.
Und da diese Erhöhung für Anfang 2020 geplant ist, halte ich diese 11 Prozent in reichlich vier Jahren für angemessen, da es ohnehin kaum mehr, als einen Inflationsausgleich darstellt.


Pfiffikus,
der davon ausgeht, dass Dir gastli noch viel konkreteres Zahlenmaterial liefern kann



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14.03.2019 ~ 21:43 Uhr ~ Meta schreibt:
FT-Nutzer seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 945269
gelesener Beitrag - ID 945269


Betrachtet man die bundesdeutsche Politik so bekommt man den Eindruck, das HartzIV für alle schon lange geplant wurde. Es wird nicht mehr lange dauern bis es geschafft ist.

https://www.theeuropean.de/andrea-nahles...fragen-kuemmern
Zitat:
14.03.2019
Wir verbessern die Terminvergabe bei Ärzten

Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz beschließen wir diese Woche eine wichtige Verbesserung zum Abbau der Zwei-Klassen-Medizin in Deutschland. Wir haben erreicht, dass die Terminvergabe vereinfacht und beschleunigt wird und Ärztinnen und Ärzte ihre Sprechzeiten für gesetzliche Versicherte ausweiten müssen und dafür besser vergütet werden.
#
ff

Wenn es so weiter geht brauchen wir bald eine zentrale Vergabestelle für Termine beim Arzt.
Wozu Zahlen wir noch für die Krankenversicherung wenn die Versorgung so schlecht ist so kommt man schneller unter die Erde als zum Arzt. Eine Krankenversicherung ist inzwischen Diebstahl ohne Leistung bzw. staatlich sanktionierter Betrug einer moralisch bankrotten Gesellschaft an den Bürgern.


https://www.theeuropean.de/stefan-gross/...-andersdenkende
Zitat:
13.03.2019
148 Peitschenhiebe und 38 Jahre Kerker für Anti-Kopftuch-Anwältin

Wer sich für die Rechte von Frauen im Iran einsetzt verspürt die ganze Härte des Mullah-Regimes. Für ihr Engagement gegen den Zwangsschleier und für mehr Freiheit muss die Menschenrechtsaktivistin Nasrin Sotudeh einen hohen Preis zahlen. Zu über 30 Jahre Kerker und 148 Peitschenhieben hat sie ein Gericht nun verurteilt.
#
ff

Die islamische Inquisition als neue europäische Zukunft. Braucht das Abendland so dringend neue Ideologien aus dem Morgenland? Für einen schnellen Umbruch sorgen solche Beispiele der gelebten Menschenverachtung.
Wo bleiben dagegen die Wirtschaftssanktionen?

Hier geht es nicht besser zu:
https://www.epochtimes.de/wissen/geschic...n-a2343756.html
Zitat:
Die 10 brutalsten noch lebenden Diktatoren der Welt

Nummer 1 lässt Terrorherrscher Stalin alt aussehen

Von Sonja Ozimek17. Februar 2018 Aktualisiert: 18. Februar 2018 16:13

#
ff

So langsam bekommt man den Eindruck das sich die Politik mit Riesenschritten zur Zeit ins tiefste Mittelalter zurück entwickelt.



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Heute, ~ 01:34 Uhr ~ Meta schreibt:
FT-Nutzer seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU Beitrag Kennung: 945670
gelesener Beitrag - ID 945670


https://www.boerse-am-sonntag.de/spezial...lingswelle.html
Zitat:
Hans-Werner Sinn:
Die Flüchtlingspolitik war nicht gut für Deutschland

#
ff
BaS: Ist die Migration nicht eine Chance für unseren Rentenmarkt?

Prof. Sinn: Wenn es eine Migration von klug ausgewählten, überdurchschnittlich gut qualifizierten Menschen ist, dann ja. Eine Immigration von gering Qualifizierten brauchen wir deswegen nicht, weil wir ohnehin davon schon zu viel haben und die weitere Automatisierung der Produktion und der Dienstleistungen Stellen dieser Art ersetzt.

BaS: Die EU steht vor einer Zerreißprobe, brauchen wir Europa eigentlich?

Prof. Sinn: Ja, ohne Europa gibt es keinen Frieden. Es gibt auch keine Alternative zu Europa - um Angela Merkels Worte einmal zu gebrauchen. Das Problem liegt nur im Weg. Es gibt viele Wege, und der eingeschlagene Weg ist durchaus nicht alternativlos. Er führt nicht nach Europa, sondern zu einer Schuldenunion, von der man befürchten muss, dass sie viel Streit und Hass zwischen den Völkern Europas erzeugen wird.
#
ff

Das Problem der westlichen Welt waren seit der Wende die weltweit unterschiedlichen Lohn/Preissysteme. Besonders Indien, China, Indonesien etc. pp., sowie Länder mit ähnlichen Bedingungen bringen die Weltwirtschaft unter Druck, weil Einkommen und Kostenverteilung nicht international im Einklang sind, führt es dazu, daß die Politik der Blutleeren Binnenmärkte den Lebensstandart der westlichen Welt erheblich schrumpfen läßt bei gleichzeitiger Preisexplosionen in diesen Ländern. Das Leben und leben lassen funktioniert unter solchen Bedingungen nicht mehr normal. Wenn nomale Arbeit nicht die Lebensqualität verbessert so greifen die Menschen zur gegenseitigen Hilfe, da sie nur so noch ihr Leben verbessern können. Das wird eines Tages das BSP schrumpfen lassen, so wie die Auslandsguthaben aus den Handelsüberschüssen und der Wert der Ersparnisse, welche nicht durch andere Werte, wie Immobilen bis Gold, gedeckt sind schrumpfen werden, denn Handelsüberschüsse zeugen davon das sich die einen es auf Kosten anderer gut gehen lassen. Ebenso ist der Subventionismus und Protektionismus zu sehen. Es sind Schröpfungsmethoden an denen die die Werte schaffen. Hinzu kommt eine mangelhafte ökonomische Verhältnisse, in welcher die Politiker denken sie müßten das Geld auf Kosten der arbeitenden Menschen zum Fenster raus werden. Wenn die Menschen jedoch dafür arbeiten sollen das andere die wirklichen Werte zum Fenster raus werden so besinnen sich die Menschen darauf wie man mit weniger Arbeit sein Leben besser bestreiten kann. Ärmere Völker leben auch nicht schlecht; denn der Verzicht auf materielle Dinge kann durchaus einen größeren Lebensgewinn schaffen. Bekleidung und Lebensmittel sind inzwischen auf einem Niveau wo man es selbst besser machen und sparen kann. Warum in der Welt nach der Arbeit rennen, wenn man mit etwas Garten und Acker ebenso gut leben kann und nicht seine Zeit auf langen Wegen zur Arbeit verplempern muss. Das nennt man Ökonomie der Zeit, von denen depperte Politiker keine Ahnung haben. Es lehnt sich nicht der Arbeit hinterher zu rennen wenn der damit erkaufte Vorteil weniger als 0 ist. Wofür sollen wir noch in Krankenversicherungen einzahlen, wenn wir keine ärztlichen Leistungen erhalten, sowie das meiste selbst zahlen müssen? Viele Menschen haben gleiche und ähnliche Beschwerden, da reicht es wenn einer zum Arzt geht und man sich gegenseitig austaust, das spart viel Geld. Einmal abgesehen davon das Arztpraxen noch unterhalb dem Niveau von Manufakturen arbeiten.



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