Forum-Thueringen | Europapolitik | Scheitert Flüchlingspolitik, scheitert EU

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*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
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17.01.2019 ~ 23:45 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940021

https://www.theeuropean.de/marc-jacob/15...tieren-verlernt

Zitat:

16.01.2019
An unseren Diskussionen zeigt sich der Niedergang des Pluralismus -

Ein Land was nicht miteinander, sondern übereinander redet, hat keine Zukunft. Deutschland als ehemaliges Land der Dichter und Denker ist auf bestem Wege eines seiner größten Errungenschaften zu verspielen – den demokratischen Diskurs. Schuld daran ist nicht die politische Korrektheit, sondern eine Fehlinterpretation des Begriffs Pluralismus. Ein Beitrag von Marc Jacob.
#
ff
der Umdeutung der Aufgabe eines Abgeordneten. Der Terminus „gewählter Volksvertreter“ soll nun in neuer Interpretation als Repräsentant einer gesamten Bevölkerung verstanden werden. Auch wenn dies selbstverständlich wünschenswert wäre, widerspricht dies unserem demokratischen Verständnis und der ursprünglichen Idee des Parlaments.

Letztere Definition (Repräsentant einer gesamten Bevölkerung) entspricht derer von Diktatoren, letztendlich ist es nur ein anderes Wort für Führer, oder Vorhut der Arbeiterklasse etc. pp.. Das entspricht einer Abschaffung der Demokratie und dem Aufbau von Diktaturen. Hier wird überdeutlich wie eifrig man daran bastelt. Eine große Stütze ist dabei der Islamismus. Die Schaffung des politischen Monotheismus braucht eine Stütze den Islamismus, weil der christliche Glaube durch das Ende der Staatskirche die Funktion einer Stütze nicht mehr erfüllt, werden wir bald in geistig mittelalterlichen Verhältnissen des Islam enden, was auch das Märchen von den allgemeinen Menschenrechten beenden wird. Es gelten dann die islamischen Menschenrechte; wobei der Glaube und die Scharia über den Menschenrechten stehen.

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*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
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18.01.2019 ~ 00:06 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940022

https://de.gatestoneinstitute.org/13567/daenemark-veraendert

Zitat:

Dänemark: "In einer Generation hat sich unser Land verändert."
von Judith Bergman
17. Januar 2019

Englischer Originaltext: Denmark: "In One Generation, Our Country Has Changed"
Übersetzung: Daniel Heiniger

--Die Entscheidung, die kriminellen Bewohner des Asylzentrums auf die unbewohnte Insel Lindholm zu schicken, sorgte in Bording für große Erleichterung - ein Element, das die internationale Presse offensichtlich nicht wahrgenommen hat. Offensichtlich zählt das Recht der gesetzestreuen Bürger, in Frieden zu leben, nicht viel auf dem Niveau der internationalen moralischen Empörung.

Bezeichnenderweise hat die empörte internationale Presse keine Antworten auf die berechtigte Frage gegeben, was
#
ff

Es geht doch um das (was die Diktatoren wollen) und nicht um was (die Bevölkerung sich wünscht).
Wie heißt es doch immer so schön das Ende der Zeit ist nahe.
Es gab schon öfter Staatslenker die vorhersagten was sie tun wollen, doch bekam das meist nicht gut der Bevölkerung.
Siehe:
https://www.welt.de/politik/article67683...wechsel-an.html
https://www.youtube.com/watch?v=oHQc3tltKkU

*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
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18.01.2019 ~ 07:58 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940035

Noch einige Gedanken zum Pluralismus:

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/da...503/pluralismus

Eine gute Hilfe bei der Abschaffung des Pluralismus sind Monotheismen, wie sie in weltlichen und geistigen Diktaturen, dazu gehört auch der Glaube, üblich sind. Eine Vorreiterrolle spielen dabei die gängelnsten Ansichten, denn was ist eine dem Pluralismus feindlich gesinnte Welt anderes als eine Welt der Gängelung anderer Interessen und Gedanken, so wie sie in Diktatorischen Systemen üblich sind. Das aufbauschen der sogenannten Menschenrechte ist nichts weiter als eine Ablenkung von der wirklichen Entwicklung, welche zunehmend diktatorische Züge trägt und deren Wirklichkeit den Menschenrechten feindlich gegenüber steht. Unter dem Mäntelchen der Menschenrechte beginnt so eine häßliche Diktatur, in welcher letztendlich die propagierten Menschenrechte schnell wieder verloren gehen, ebenso wie Pluralismus und Meinungsfreiheit ins extremistische getrieben keine Freiheit mehr darstellt.

Hierbei handelt es sich vielmehr um eine Umwertung aller Werte, ala Friedrich Nietzsche.
Denn dem Willen zur Macht folgt die Umwertung aller Werte.
https://www.youtube.com/watch?v=lKnzs9Gqclw
Siehe auch: Nietzsche - Von der Nächstenliebe

Das es hierbei um Macht und Diktatur geht zeigt sich wie der Raum für Diskussionen mehr und mehr mit ideologischen Barrieren, wie diskriminierendes Gedankengut usw. eingeschränkt wird.

Es sind die Barrieren, welche alle Diktaturen aufbauen und die ihnen innewohnen, so wollen sie eine Gleichschaltung der Gedanken durch Diskriminierungen erzwingen. Diese durch und durch faschistischen Methoden findet man bei allen Diktaturen. Wer jetzt noch nicht begreift aus welcher Richtung der Faschismus kommt wird es nie begreifen.
Aufklärung und Monotheismen passen nicht zusammen. Es ist jedoch ein Unterschied ob religiöse Lehren dazu dienen Menschen aus diktatorischer Drangsal zu befreien oder dazu sie besser drangsalieren zu können, deshalb unterscheidet man zwischen Befreiungstheologien und religiösen Diktaturen. Christen und Protestanten versuchten die Menschen von Diktaturen zu erlösen, deshalb nannte man Jesus auch den Erlöser. Er war das Hassobjekt der damaliger Herrscher.

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timabg
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19.01.2019 ~ 04:04 Uhr ~ timabg schreibt:

RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940103

Ein großes Stück am Thema vorbei @Meta, aber führen sie ihre Ansicht weiter aus, lassen abweichende Ansichten löschen und stellen Fragen die längst beantwortet sind.

Nur das ihre ganz persönliche diktatorische Weise besser zu erkennen ist.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
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19.01.2019 ~ 07:10 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940104

Wie die Flüchtlingspolitik betrieben wird und zu welchen Folgen dieses führt sind für eine demokratische Gesellschaft wichtig. Folglich gehört dieses zum Thema, auch wenn es manchen nicht in den Kram passt, ist es schon gar kein Anlaß für Hetze, wenn das Spektrum, die Art und Weise, wie sich Kommunikation, Agitation usw. mit der Bevölkerung gestaltet, aufzeigt und widerspiegelt wird.

Die Aufklärung hat die politische Entwicklung im 19. Jh. demokratisch belebt und ist heute ebenso nötig und wichtig, besonders wenn es sich um menotheistische Ansichten handelt, welche dazu dienen sollen die Vielfalt von Meinungen (Pluralismus) zu unterdrücken.

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*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
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19.01.2019 ~ 17:29 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940135

Beiträge zur Migrationspolitik und zum Wandel der Meinungsfreiheit finden Sie auch hier.
https://philosophia-perennis.com/2019/01...reams-vertritt/
https://philosophia-perennis.com/2019/01...ok-und-twitter/

Zitat:

Guter und schlechter Hass? Zweierlei Maß bei Facebook und Twitter
Von PP-Redaktion -11. Januar 2019

Wer hasst der hat den Kopf nicht mehr frei zum denken. Wenn sich das in der Gesellschaft festsetzt dann ist ein schlimmer Zustand erreicht. Ein Zustand ist dann geschaffen worden in welchem Meinungsverschiedenheiten nur noch durch verbale bzw. körperliche Gewalt ausgetragen werden.
Aufklärung ist der Weg zurück aus dem Schlamassel. Krekel

Das 8. Gebot ist in dieser Beziehung eine weise Richtschnur, auch für Politiker.
[254] Du sollst nicht falsch Zeugnis reden wider deinen Nächsten.
Siehe: Luther "Großer Katechismus" bzw. "Kleiner Katechismus"

https://philosophia-perennis.com/2019/01...er-unterschied/

*gastli*	FT-Nutzer 32.036 geschriebene Beiträge
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19.01.2019 ~ 18:33 Uhr ~ gastli schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940143

Glückwunsch Meta.
Du verlinkst die Hasstiraden und Hetze von Berger.
Du bist nach gatestone, european und epochtimes nun ganz unten angekommen.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
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20.01.2019 ~ 00:12 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940160

Ich halte mich an Fakten und Argumente in den Beiträgen gastli.
Wo haben Sie in den Beiträgen Hetze gefunden? Ich fand keine und halte auch nichts davon.

https://de.gatestoneinstitute.org/13573/...n-anti-eu-achse

Zitat:

Italien baut Anti-EU-Achse
von Soeren Kern
19. Januar 2019
Englischer Originaltext: Italy Building Anti-EU Axis
Übersetzung: Stefan Frank

--"Heute beginnt eine Reise, die in den kommenden Monaten weitergehen wird, für ein anderes Europa, für eine Veränderung der Europäischen Kommission, der europäischen Politik, die in ihren Mittelpunkt das Recht auf Leben, auf Arbeit, auf Gesundheit und Sicherheit stellt, all das, was die europäischen Eliten verneinen, die von [dem ungarischen Milliardär und Philanthropen George] Soros finanziert und von Macron vertreten werden", sagte der stellvertretende italienische Ministerpräsident und Innenminister Matteo Salvini.

--"Sowohl Präsident Macron als auch Frau Merkel haben sich enttäuscht
#
ff

Italien hat schon immer schnell die Kurve bekommen, wenn es merkte, das es keine Akzeptanz anders denkender mehr gibt. Die Italiener haben sich nie Diktaturen so angepaßt, so daß sie keine Kurve mehr bekommen haben. Ich denke das die Wende in der EU, ausgehend von den Südstaaten, eine gesunde Grundlage hat und alle Völker der EU näher zusammenbringen wird, weil man gegeneinander bereit ist jeden Mitgliedsland mehr Respeckt zu zollen und die gemeinsamen Interessen Geltung zu verschaffen.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
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20.01.2019 ~ 10:06 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940171

https://philosophia-perennis.com/2019/01...als-superstaat/

Zitat:

Die Katholische Kirche als Orientierungsstruktur für das Zusammenleben der Völker und Nationen in Europa?
Ein Gastbeitrag von Dr. Udo Hildenbrand

Die alternativ formulierte Überschrift „EUROPA DER VATERLÄNDER“ oder „EUROPA ALS SUPERSTAAT“ signalisiert die aktuelle Auseinandersetzung um die künftige politische und gesellschaftliche Gestalt des europäischen Kontinents. Daraus ergibt sich eine Reihe von Fragen:
#
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Sollen die europäischen Nationen im Zuge eines fragwürdigen globalisierten Denkens vor allem auch auf die unersetzbaren menschlichen Werte wie Heimat und Lebensweise, Geborgenheit und Identität ihrer jeweiligen Bevölkerung verzichten, auf Werte, die anderen Ländern und Nationen wie selbstverständlich zugestanden werden? Ist diese ideologiebedingte Entwurzelung, dieser zugemutete Heimat- und Identitätsverlust von Millionen von Menschen in Europa einfach so hinzunehmen?
#
ff

Kulturverzicht wofür? Zu wessen Gunsten? Noch nie wurde darüber gesprochen, noch nie wurde das Thema wirklich auf den Tisch gebracht. Abgesehen davon, kann die Katholische Kirche nur für diese Staaten sprechen. Es gibt in Europa ebenso viele evangelikale sowie orthodoxe Christen. Dürfen diese dabei auch ein Wörtchen mitreden? Was wird dabei mit den Menschen mit islamischer Religion?

https://philosophia-perennis.com/2019/01...e-zivilisation/
Samuel P. Huntington Kampf der Kulturen

*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
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20.01.2019 ~ 11:13 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940172

Die EU ist im Vergleich zur den Bildung von Großreichen wie China, Indien, usw. eine kleine Vereinigung. Wobei die asiatische Geschichte in Europa zB. auch im Wort Xanten zu finden ist, zu einer Zeit als die "Hunnen" in Europa eindrangen. War Rom zu mächtig geworden? Wurde es nun von denen welche den Erdball beherrschten in die Schranken gewiesen? Geschichte ist nicht immer das was man darüber erfährt; oft verbergen sich hinter der Geschichte Machtinteressen anderer Mächte.

Fakt ist das die Hunnen kein Volk der Mongolen sein können, weil die Gebiete in denen die Mongolen leben in Kaltzeiten nur wenige Menschen ernähren können. Dh. die Hunnen kamen aus anderen asiatischen Staaten zB. aus dem Bereich nordwestlich von Nordkorea (von wo der chinesiche Kaiser die Türken wegen Raubüberfällen auf China vertrieb) bzw. aus West-China, aus Gebieten wo Turkvölker siedelten (rund um die Taklamakan-Wüste, welche einst fruchtbar war und bald wieder ist). Alberich Albanien.
Die Burgunder lebten einst in Gebieten des heutigen Polen, während die Polen in den heutigen Bulgarien und Rumänien lebten (Kyrillische Schrift - russische Sprache - Kyrill von Saloniki). Waren die Burgunder einst Slaven, Kaschuben?

Die großen Mongolenreiche gab es nur in Warmzeiten, Dschingis-Khan. Zu beginn der "Kleinen Eiszeit" ging das große Reich der Mongolen (Goldene Horde) wieder ein.
Dieses Großreich könnte in der kommenden Warmzeit wieder entstehen und zum Problem des Islam werden.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
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20.01.2019 ~ 18:25 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940178

https://www.theeuropean.de/boris-palmer/...t-fluechtlingen

Zitat:

18.01.2019
Ich werde dafür bis heute als Rassist gebrandmarkt

Über den Alltag am Tübinger Bahnhof berichtet Boris Palmer. “Ich fühle mich bedroht und verunsichert, wenn ich durch eine solche Gruppe hindurch muss. Vor dem Jahr 2015 sind mir solche Szenen im Bahnhof Tübingen nicht vorgekommen”, schreibt er auf seiner Facebookseite.
#
ff
Deswegen geht Hessen genau den richtigen Weg geht. Dort steht im Koalitionsvertrag:

“Zur Ordnung gehört, dass Flüchtlinge, bei denen durch ihr individuelles Verhalten erhebliche Zweifel an ihrer Integrationswilligkeit bestehen, in einer Landeseinrichtung verbleiben oder erneut dort untergebracht werden. Abgelehnte Asylbewerberinnen und -bewerber ohne Bleibeperspektive müssen unser Land schnellstmöglich wieder verlassen.”
#
ff

Eine gute Idee, doch deren Realisierung ist nicht gerade einfach.
Siehe Wikipedia: Die_Gedanken_sind_frei
https://www.br-klassik.de/programm/sendu...lieder-198.html

Was für den einen seine Freiheit ist bedeutet oft für andere Verzicht, denn Freiheit ist teuer und muss immer teuer erkauft werden. Viele haben dafür ihr Leben gelassen, daran sollte immer gedacht werden, wenn bedenkenlos uns die Freiheit genommen wird, so als ob es nichts von Wert wäre. Da gibt es bei einigen den Gedanken: Proleten sollten nie darüber bestimmen können, was ihnen etwas wert zu sein hat wird ihnen vorgeschrieben. Stellen Sie sich so Demokratie vor? Mir kommt so etwas eher vor wie in Diktaturen unter denen die Ostdeutschen schon öfter zu leiden hatten. War es das wert die 1989 errungene Freiheit mit zarten beginnenden Freiheitsgefühlen so einfach wieder aufzugeben? Fragen sie einmal in den ebenso betroffenen Nachbarstaaten nach, welche ihre eigenen Wege gingen.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
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21.01.2019 ~ 23:33 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940227

https://www.theeuropean.de/rudolf-brandn...als-dampfventil

Zitat:

19.01.2019
Der UN-Migrationspakt und die Verkehrung politischer Vernunft

Politik ist immer nur so gut wie die Analytik der geschichtlichen Probleme, mit denen sie es zu tun hat. Was am UN-Migrationspakt schlecht ist, wurde nun ausgiebig diskutiert ; die schlechte Analyse der geschichtlichen Realität, die ihm zugrundeliegt, nicht. Von Rudolf Brandner.
#
ff
Geschichtstheorie einige ernstzu-nehmende Einsichten, die man sich bei dieser Gelegenheit in Erinnerung rufen mag. Revolutionstheoretisch ist jede durch ökonomische, soziale und politische Mißstände, Ausbeutung und Unterdrückung verursachte Fluchtbewegung An-zeichen für einen prä-revolutionären Zustand der Gesellschaft, der sich vor sich selbst in Sicherheit zu bringen sucht. Emigration ist die Bewegung, durch die re-volutionäre Potentiale & Energien veräußert und abgeführt werden, damit das Bestehende erhalten werden kann – also Revolutionsverschiebung und verschleppung. Sie verhindert die revolutionäre Umwandlung der Gesellschaft und wirkt damit als den geschichtlichen Fortschritt blockierende Zementierung überholter Verhältnisse.
#
ff
Sie bleibt politisch kontraproduktiv ein Abzeichen staatlichen Versagens und damit ein Verschiebungsmoment revolutionsaffiner Gesellschaften, das letztlich dort explodieren muß, wohin verschoben wurde: Aus der Verschiebung wird die Implantation revolutionärer Verhältnisse in Ländern, die dadurch geschichtlich zurückkatapultiert werden: Aus der progressiven Revolution in den Herkunftsländern wird eine regressive in den Ankunftsländern.
#
ff

Ein echt interessanter Artikel, welcher die Hintergründe der heutigen Politik offen legt, die Anzettelung einer Revolution in Europa mittels des Islam. Alles driftet nach links und ist Feuer und Flamme, sowie in stetiger Erwartungshaltung und Enttäuschung wenn es dann nicht so kommt. Unzufriedenheit und Enttäuschung machen sich breit und diese will man bis 2050 strecken so vermute ich einmal, um die Menschen für eigene Ziele missbrauchen zu können.
Der Artikel ist verständlich und erlebbar geschrieben, ich könnte es nicht besser sagen. Er zeigt uns offen die weltweite Manipulation der Geschichte. Ich kann nur sehr empfehlen diesen Artikel vollständig zu lesen, denn er macht die heutige Politik durch und durch verständlich und nachvollziehbar.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
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22.01.2019 ~ 00:10 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940235

https://de.gatestoneinstitute.org/13596/...g-hauptstadt-eu

Zitat:

Straßburg:
Hauptstadt der EU
und
"Die Zukunft Europas"
von Giulio Meotti
21. Januar 2019

Englischer Originaltext: Strasbourg: Capital of the EU and "The Future of Europe"
Übersetzung: Daniel Heiniger

--Ein Viertel der Schüler der öffentlichen Schulen Straßburgs wählt in Schulkantinen das Halal-Menü.

--Im Oktober bestätigte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg die beschämende Verurteilung einer Österreicherin für das, was das Gericht einen "missbräuchlichen Angriff auf den Propheten des Islam" nannte - einfach so, mit einem Paukenschlag, indem er die Blasphemiegesetze des Islam akzeptierte und legitimierte. Es war, wie ein im Iran geborener News Analyst bemerkte: "Der Tag, an dem die freie Rede in Europa starb".

--"Straßburg", so die offizielle Website der Stadt, "verkörpert die Grundwerte Europas". Aber wenn sich der gegenwärtige Trend fortsetzt, werden diese Werte, wie die Meinungsfreiheit, das Gegenteil derer sein, auf denen Europa beruht.
#
ff

Das es mit dem Schutz der europäischen Rechtsordnung vorbei ist sieht man an diesem Urteil. In einigen Jahren passiert das mit allen Gesetzten in Europa mit den letzten Gesetzgebungen wird dann der Anfang vom Ende des europäischen Rechts gelegt.

Mal sehen wie lange bei solchen Entwicklungen die Linken sich noch als Steigbügelhalter für diese Politik bewähren. Dann werden die Extremisten in Europa auf die Boden der Tatsachen unsanft aufschlagen und von sich selbst enttäuscht sein, das sie für solche Machwerke sich hergeben bzw. darauf hereinfallen.
Siehe:
Faschisierung Europas
AfD Hochburg Gera

Zitat:

Stand: 17.04.2018 12:02 Uhr
Schwul und Muslim - das geht nicht. So sehen es viele Gläubige im Nahen Osten, aber auch in Deutschland. Warum das richtig sei und auch so bleiben solle, berichtet ein Imam im Moscheereport.

Von Constantin Schreiber, tagesschau.de

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22.01.2019 ~ 08:15 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940242

https://www.epochtimes.de/meinung/kommen...n-a2719283.html

Zitat:

Bundeskanzlerin Merkel:
„Nationalstaaten sollten heute bereit sein, Souveränität abzugeben“
Von Erik Rusch25. November 2018 Aktualisiert: 25. November 2018 23:37

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron verdeutlichten in ihren Reden, dass sie beide einen gemeinsamen Kurs vertreten, nämlich weg von nationaler Souveränität, hin zu mehr zentralisierten Befugnissen von Institutionen wie der EU oder der UNO. Eine Analyse.
#
ff

Die Nationalstaaten müssen entmachtet werden, damit neue Machtstrukturen begründet werden können. Die Welt unter religiös wirtschaftlicher Vermarktung wäre das nicht das beste? Eine religiöse Weltherrschaft des Islam über die UNO? Würde das nicht viele Kämpfe, Tote und Leid ersparen? Ca. 1/7 der Welt befindet sich ständig im Krieg, wäre das keine Lösung dafür? Weg vom Föderalismus hin zur Zentralisierung - Monotheismus und Monotonismus.
Kampf dem Monotonismus und dem Monotheismus
https://www.epochtimes.de/politik/europa...n-a2772018.html

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*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
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22.01.2019 ~ 18:11 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940263

https://www.epochtimes.de/feuilleton/bue...n-a2772612.html

Zitat:

Bevölkerungsaustausch in Europa:
Neues Buch bringt Zahlen, Daten und Fakten
Von Jürgen Fritz / Gastautor22. Januar 2019 Aktualisiert: 22. Januar 2019 17:36

Hermann H. Mitterer belegt in seinem neuen Buch Bevölkerungsaustausch in Europa, dass die Flüchtlingsflut gezielt initiiert wurde und zeigt auf, wer Interesse an diesem Austausch haben könnte und warum. Eine Rezension von Jürgen Fritz.
#
ff
Wie Masseneinwanderung gefördert wird
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ff

Für die Masseneinwanderung zahlt die europäische Bevölkerung einen hohen Preis, denn die Migranten sind für unsere Belange wenig gerüstet, weil die Ausbildung dieser Menschen leider nicht unseren Anforderungen entspricht. Gewohnheiten und Bildung sind grundverschieden und können erst über Generationen erworben werden. Die Erwartungen an das Leben hier und die dafür mit gebrachten Voraussetzungen sind ein Unterschied wie zwischen Tag und Nacht. Menschen welche eine gute Ausbildung in ihrem Herkunftsland hatten sind enttäuscht, wie wenig sie damit hier anfangen können, noch dazu paßt ihre Ausbildung oft nicht dem Bundesland, welchen sie zugewiesen werden. Um arbeiten zu können müßten sie in ein anderes Bundesland ziehen, dürfen es jedoch nicht. Schlimmer gehts nimmer. Abgesehen davon werden die Menschen in den Bundesländern untergebracht, die einen hohen Wohnungsleerstand haben, in Ostdeutschland. Somit werden die finanzschwachen ostdeutschen Länder mit hohen Kosten überfrachtet, welche deren Kommunen zum finanziellen Zusammenbruch bringen werden, wenn nach der Zeit, für welche der Bund zuständig ist, Länder und Kommunen die Finanzlast allein tragen müssen. Haben wir als Ossis verdient so behandelt zu werden? In den alten Bundesländern sind die Menschen schneller auf der Straße als im Osten. So ist weder der ostdeutschen Bevölkerung noch den Flüchtlingen geholfen.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
23.01.2019 ~ 13:54 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940297

Asylanträge Regelung EU

https://www.nds-fluerat.org/leitfaden/4-...-ii-verordnung/

Zitat:

4.1 "Unzulässiger Asylantrag " die Dublin-III-Verordnung
Da ein Flüchtling innerhalb der europäischen Union nur in einem EU-Mitgliedstaat ein Asylverfahren durchlaufen soll, haben die Staaten der EU in der Dublin-III-Verordnung1 festgelegt, welcher Staat für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist.

Da fragt man sich was gilt für die erste Einreise in die EU für eine Regelung?
Muss im Einreiseland Asylantrag gestellt werden oder nicht?

*gastli*	FT-Nutzer 32.036 geschriebene Beiträge
	Wohnort: terrigenus
23.01.2019 ~ 18:21 Uhr ~ gastli schreibt:

im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940303

Was soll Mensch nur antworten auf die ständige Hetze dieser Irren?

Die Anzahl der Asylbewerber ist rückläufig und zwar weit unter der vom Irren Bayer crazy Horst geforderten Obergrenze.
Es besteht kein Grund zur Sorge.

Grund zur Sorge machen aber die irren Deutschen, wie die hier ständig haltlosen Müll verbreiten Meta.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
23.01.2019 ~ 20:01 Uhr ~ Meta schreibt:

im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940305

Lieber gastli, Sie sind doch ansonsten nicht blind. Wenn die EU-Rechte eingehalten würden so dürfte es in Deutschland keine Asylbewerber etc. pp. geben, sondern nur eine Aufnahme von Flüchtlingen entsprechend einer vereinbarten Verteilung der Flüchtlinge in der EU.

So bleibt die Frage offen wie viele Flüchtlinge hat Deutschland einschließlich Nachzug von Familien aufgenommen.

Darüber gab es Stillschweigen. Was sagen Sie dazu gastli?

Ich habe noch nie gegen Flüchtlinge gehetzt, sondern lediglich damit Probleme wie hier die Bevölkerung vor kriminellen Flüchtlingen geschützt wird. Gerade da fehlt es an Aufklärung usw.. Was gibt es da bisher für Erfolge? Das wäre für mich interessant, ebenso hält man die Kosten durch Flüchtlinge geheim. Finden sie das redlich, wo uns doch ständig neue Steuern und Kosten aufgebürdet werden sollen. Wie armselig erscheint in diesem Zusammenhang der Aufbau Ost mit welchen der verratene Teil Deutschlands wirtschaftlich weit hinter Tschechien usw. zurückgefallen ist. Finden sie das in Ordnung? Hier werden die Leerstehenden Wohnungen geflutet, so daß inzwischen für Neuvermietungen die Kaltmieten um ~ 40-50% gestiegen sind.

Sie beschäftigen sich viel mit Propaganda und Hetze gastli und merken dabei nicht wie Sie dabei schon selbst involviert sind. Versuchen Sie sich davon frei zu machen und kehren Sie zum Mensch sein zurück. Wenn sich viele wie Sie verändern wird es eines Tages Mord und Totschlag geben. Darauf läuft die heutige Politik hinaus. Sind die Menschen heute den Politikern egal?
Auf meine Antworten in diesen Beiträgen habe ich keine Antworten erhalten:
AfD Hochburg Gera

Faschisierung Europas

Sind Ihnen die von mir geschilderten Sachverhalte bisher noch nicht aufgefallen? Ich bin dafür Gemeinsamkeiten gezielt zu fördern um Hass abzubauen, die Menschen nicht zu überfordern und ihnen eine Zukunft zu geben. Im religiösen Bereich gab es dafür einen Begriff: Befreiungstheologie

Wer sozial denkt sollte sich da beteiligen.
Siehe hier:

Zitat:

Meta hat am 18. Januar 2019 um 07:58 Uhr folgendes geschrieben:
Noch einige Gedanken zum Pluralismus:

Tina
Benutzerkonto wurde gelöscht

23.01.2019 ~ 20:39 Uhr ~ Tina schreibt:

RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940307

gastli:

Zitat:

Was soll Mensch nur antworten auf die ständige Hetze dieser Irren?

Nichts.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
23.01.2019 ~ 22:38 Uhr ~ Meta schreibt:

im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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erhaltene Verwarnungen:

RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940310

Ohne Kommentar als Antwort für Sie Tina.
Nietzsche:

Zitat:

Nicht nur der lügt, welcher wider sein Wissen redet, sondern erst recht der, welcher wider sein Nichtwissen redet. Und so redet ihr von euch im Verkehre und belügt mit euch den Nachbar.

Also spricht der Narr: "Der Umgang mit Menschen verdirbt den Charakter, sonderlich wenn man keinen hat."

Zitat:

do4rd hat am 03. Januar 2019 um 18:27 Uhr folgendes geschrieben:
allen Unkenrufen zum Trotze, es wird immer dumme geben, welche autokratische Parteien wählen werden.

Sie wissen ja nicht einmal was autokratisch bedeutet.

Dieser Beitrag wurde 2 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 23.01.2019 22:49.

*gastli*	FT-Nutzer 32.036 geschriebene Beiträge
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24.01.2019 ~ 21:22 Uhr ~ gastli schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940350

Zitat:

Meta hat am 23. Januar 2019 um 22:38 Uhr folgendes geschrieben:
Ohne Kommentar als Antwort für Sie Tina.
Nietzsche:

Zitat:

Nicht nur der lügt, welcher wider sein Wissen redet, sondern erst recht der, welcher wider sein Nichtwissen redet. Und so redet ihr von euch im Verkehre und belügt mit euch den Nachbar.

Siehst du Meta, du bist in der Lage dich mit diesem sehr trefflichen Zitat selbst zu beschreiben.

Nur eben begreifen willst du es nicht.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
24.01.2019 ~ 23:31 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940357

https://www.theeuropean.de/vera-lengsfel...etsjournslismus

Zitat:

23.01.2019
Hilfe! Die Rechten wollen die
Volksherrschaft!

Welche Kriterien legt der Deutschlandfunk an seine Interviewpartner an? Klar ist, wer als rechts eingestuft wird, kommt dort nicht zu Wort.
Wer links ist, hat anscheinend einen Freibrief, auch wenn er den größten Unsinn erzählt.
Am Sonntag, dem 20.01.2019 machte der Deutschlandfunk mit dem Theatermacher Falk Richter die Probe aufs Exempel.
Vera Lengsefeld berichtet
#
ff
„Der Brexit ist auch eine enorm rassistische Entscheidung gewesen von Leuten, die glauben, wenn sie die Migranten aus Großbritannien rausschmeißen, werden sie wieder das große englische Reich zurückbekommen.
#
ff
Richter, der sich von Rechten und Nazis so umzingelt sieht, dass man sich fragt, wie der Arme sich überhaupt bewegen kann, behauptete tatsächlich, die Rechten wollten die Demokratie zerstören und eine Volksherrschaft schaffen. Dagegen müssten sich die Demokraten wehren.
#
ff

Kommt Ihnen da etwas bekannt vor gastli? Es ist immer die gleiche Methode, welche verwendet wird. Einer nutzt sie besser ein anderer schlechter, wie man hier feststellen kann. Ich denke so etwas hilft uns alle nicht weiter.
Sehen Sie sich einmal Kirchen an welche vor der kleinen Eiszeit gebaut wurden. Darin finden sie Bilder von Menschen rund um das Mittelmeer inklusive Schwarzafrikanern.
Ich denke diese wären nicht in ihrer Tracht dargestellt worden, wenn sie nicht zu dieser Zeit hier gelebt hätten.
Was sagt uns das gastli? Es ist sozusagen alles nichts neues. Eines ist für mich jedoch interessant, warum sieht man in den Kirchen, welche in der kleinen Eiszeit gebaut wurden diese Menschen nicht mehr? Sind sie mit anderen Menschen von hier nach Afrika ausgewandert? Berichte das es solche Wanderungen von Norden nach Süden und umgekehrt gab sind mir bekannt. Schade ist es das man nichts näheres darüber erfährt. Warum wird darüber nicht berichtet? Zumindest findet man im Struwelpeter eine derartige Geschichte.
http://www.gasl.org/refbib/Hoffmann__Struwwelpeter.pdf
https://koptisch.wordpress.com/2011/05/1...lavt-vom-islam/

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*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
25.01.2019 ~ 07:49 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940363

Terror als Machtmittel

Siehe: Faschisierung Europas

https://www.carl-auer.de/fileadmin/carl-.../MB_0000037.pdf

Darunter zählt auch die Machtausübung von Clans in Deutschland.

http://library.fes.de/gmh/main/pdf-files...78-02-a-098.pdf

Politischer Terror gegen die Bevölkerung

Wer kennt nicht die Methoden des ideologischen, physischen und politischen Terrors während der Nazizeit, danach den der Diktatur in Ostdeutschland. Da gab es keine Menschenrechte, schon gar nicht für den Klassenfeind. Anders denkende wurden mit allen, zur Verfügung stehenden, Mitteln bekämpft. Eines der bekanntesten Terrorregime war das von Pol Pot.

Geschichtlich gesehen waren es auch die Korsaren des Mittelmeeres, welche Menschen aus Europa als Sklaven raubten. Die Germanen hatten den Spruch lieber Tod als Slav, könnte es sein das uns dieses die Geschichte der Slaven verdeutlichen will? Das ganze Völker, unterdrückt durch Terror, in geschichtlichen Zeiten, als Sklaven dienen mußten.
Wer scharf darüber nach denkt kann bestimmt auch eine Geschichte der modernen Sklaverei in Kriegen und danach schreiben. Was tat der IS anderes?

*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
25.01.2019 ~ 14:20 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940391

https://www.t-online.de/leben/familie/id...echststand.html

Zitat:

Schätzung des Statistischen Bundesamtes
So viele Menschen lebten noch nie in Deutschland
25.01.2019, 11:39 Uhr

#
ff
Ende 2018 lebten in Deutschland nach einer Schätzung des Statistischen Bundesamtes 83 Millionen Menschen. Das sei ein Höchststand seit der Wiedervereinigung, der trotz eines Geburtendefizits durch Zuwanderung erreicht worden sei. Ende 2017 lag die Bevölkerungszahl bei 82,8 Millionen Menschen.
#
ff

Ich bin davon überzeugt so richtig weiß man gar nicht wie viele Menschen wirklich hier leben, oder will es nicht wissen.
2014 sollten es 84 Mio. gewesen sein, 2015 80 Mio. 2017 84 Mio. und nun 83 Mio. Was man davon noch glauben kann muß jeder mit sich selbst ausmachen, es zeigt aber auch wie vertrauenswürdig diese Angaben sind.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
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27.01.2019 ~ 07:08 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940494

Das Spiel mit den Menschen

https://www.theeuropean.de/vera-lengsfel...s-antirassismus

Zitat:

25.01.2019
Rassismus – Ein amerikanischer Albtraum

Francis Fukuyama rief im Revolutionsjahr 1989 das Ende der Geschichte aus. Er bezog sich damit hauptsächlich auf den russisch-französischen Philosophen Alexandre Kojève, der Hegels „Phänomenologie des Geistes” als Endpunkt der Geschichte gedeutet und später die westliche Lebensart als die Form bezeichnete, auf die sich die Menschen nach dem Ende der Geschichte einigen würden. Es kam anders.
#
ff
Obama hält heute die Illusion einer postrassistischen Gesellschaft für naiv.
#
ff
Welche praktischen Auswirkungen diese Theorie bereits auf das Land hat, illustriert Lichtmesz am Ende seines Buches mit den Erkenntnissen, die der israelische Autor Tuvia Tenenbom auf seiner Rundreise durch Amerika gewonnen hat: „Es ist rassistisch, es ist hasserfüllt und seine Bürger folgen einem destruktiven Kurs.“

In Europa sind wir noch nicht ganz so weit. Es hat noch die Möglichkeit, den amerikanischen Kurs zu vermeiden. Ob das gelingt, wird sich in nächster Zukunft entscheiden.

Überall, wo die böse Saat von Parallelgesellschaften aufgeht, gibt es Rassismus; besonders wenn solche Lehren wie Herrenrasse, Ungläubige, usw. in den Köpfen der Menschen herumspuken braucht sich niemand darüber zu wundern. Das gleiche gilt auch für verschiedene politische Extremismen bis hin zum Terrorismus. Wo Dialog und Aufklärung durch Diktatur ersetzt werden ist es sehr schnell mit der Demokratie vorbei.

Die Zusammenhänge und Ursachen habe ich hier etwas näher ausgeführt.
Siehe:
Bild des Tages

*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
27.01.2019 ~ 08:19 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940496

https://www.theeuropean.de/herbert-ammon...angel-anno-2019

Zitat:

26.01.2019
Lösen Einwanderer das Fachkräfte-Problem?

Unternehmen beklagen Fachkräftemangel. Ein neues Zuwanderungsgesetz soll den Arbeitsmarkt entlasten. Das Problem – gerade in Berlin – liegt aber tiefer, meint Herberrt Ammon.
#
ff
Als Beleg für den Erfolg einer derart erweiterten Grenzöffnung dienen Statistiken, die erklären sollen, dass ein beachtlicher Prozentsatz der seit anno 2015 – nicht auch schon zuvor? – ›Schutzsuchenden‹ (ehedem Flüchtlinge, sodann Geflüchtete, jedenfalls Asylsuchende/bewerber) sich in beruflicher Ausbildung befänden und entsprechend bewährten.
#
ff
Darf man als zusätzliche Gründe für den fehlenden – ökonomisch bedenklichen – Nachwuchsmangel die Demografie, den fortschreitenden Rückgang von ›Biodeutschen‹, das Verharren sowie das Absinken einer indigenen Bevölkerungsgruppe ins Prekariat sowie den Zuwachs von bildungsfernen Heranwachsenden mit Migrationshintergrund anführen? Lieber nicht. Und überhaupt: Ist der Begriff ›Volksbildung‹ noch zulässig?
#
ff
Das Ausbildungsniveau der Haupt- und Gesamtschüler mit 10 Klassen und mittlerer Reife in Berlin ist so unterirdisch, dass es am Notwendigsten fehlt.
#
ff
Sie brauchen elementares Wissen und Kulturtechniken, wie sie ehedem im deutschen Bildungssystem auf allen Ebenen erfolgreich und vorbildlich vermittelt wurden.
#
ff

In der Straßenbahn hat man sehr viel Zeit sich mit Flüchtlingen zu unterhalten, welche nicht verstehen warum ihre Ausbildungsabschlüsse hier nicht anerkannt werden. Wenn man gut zuhört erfährt man diesbezüglich sehr viel was diese Menschen enttäuscht. Letztendlich sind es die falschen Vorstellungen, welche diese Menschen von Europa haben. Letztendlich fehlt es ihnen an Erfahrungen und Wissen darüber welche Anforderungen hier erfüllt werden müssen um hier arbeiten zu können. Sie kennen ganz einfach nicht, bzw. nicht ausreichend, die Eigenschaften der Materialien und die Arbeitsprozesse mit denen hier gearbeitet wird, das gleiche gilt für die Verarbeitungsanforderungen. Das gilt für die ingenieurtechnische wie für die praktische Arbeit. Ich habe diesbezüglich mit vielen Menschen gesprochen und ihnen aufgezeigt was hier diesbezüglich noch von ihnen gelernt werden muss. Da erkennt man genau welche Vorstellungen die Menschen haben und was ihnen fehlt. Das waren keine Menschen mit schlechten Ausbildungen doch passen diese Ausbildungen nicht zu unserem technischen Niveau, da liegt das Problem.
Deshalb können keine Investitionen in Hochtechnologie in diesen Ländern erfolgen, weil sie die entsprechende Ausbildung nicht haben. Sie müssten erst einmal hier auf dieser Strecke ausgebildet werden um dann in ihrer Heimat in solchen Betrieben arbeiten zu können.

Ich denke in 10 Jahren könnte man in der Industrie so weit sein, im Handwerk geht das schneller. Es würde mich schon einmal interessieren welches Konzept man diesbezüglich in der EU dafür hat. Abgesehen davon sagt uns das nichts zu der Frage wie motiviert und bildungsfähig die bei uns eintreffenden Menschen sind. Unser Binnenmarkt ist nicht gerade gut für uns gestaltet, das könnte eine Chance für die Zuwanderer sein. An Bekleidung und dessen Industrie mangelt es in Deutschland. Allerdings läßt sich Bekleidung auch auf vollautomatischen Taktstraßen herstellen und das seit ungefähr 40 Jahren.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
27.01.2019 ~ 11:02 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940509

https://www.theeuropean.de/joerg-hubert-...-zweierlei-mass

Zitat:

25.01.2019
"58 Prozent der illegalen Einwanderer kommen derzeit ohne Pass"

Falsche Angaben, zum Beispiel in der Steuererklärung, beim Schonvermögen als Hartz-IV-Empfänger oder als Student im BAföG-Antrag, werden bestraft. In besonders gravierenden Fällen droht sogar die Freiheitsstrafe. Lügt dagegen ein Asylbewerber hinsichtlch seiner Identität, macht er sich nicht strafbar. Das müsse sich ändern, befindet Jörg Meuthen und schreibt dazu auf seiner Facebook-Seite:
#
ff

Vielleicht ist man in Deutschland ja etwas befangen?
So läuft es in der USA:
https://www.americandream.de/ablehnungsgruende-einreise-usa/

Sie wissen doch alle wo wir leben, es ist da wo man den Mond mit der Stange schiebt. Wir sind zu unbedarft für diese Welt, darum sollten wir dem Spruch folgen: Von Freunden lernen heißt sichere und erprobte Wege zu beschreiten. Warum sich also dumm anstellen wenn es gute Vorbilder gibt; Besserwisserei gegenüber erfahrenen Ländern nutzt doch niemandem etwas; oder?

Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 27.01.2019 11:03.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
27.01.2019 ~ 23:12 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940528

https://www.t-online.de/nachrichten/ausl...elbwesten-.html

Zitat:

10.000 Teilnehmer
In Frankreich protestieren "Rotschals" gegen "Gelbwesten"
27.01.2019, 20:56 Uhr | AFP

Die "Rotschals" in Paris: Sie demonstrieren gegen die Gewalt bei den "Gelbwesten"-Protesten und für die Demokatie in Frankreich. (Quelle: Reuters)

In Paris haben am Sonntag rund zehntausend Menschen mit roten Schals gegen die Gewalt bei den Protesten der "Gelbwesten"-Bewegung protestiert.
#
ff

Was nützt es zu demonstrieren wenn sich nichts ändert?
Wo es zu Gewalt kommt fehlt es an demokratischen Möglichkeiten.
Gäbe es Volksabstimmungen und Volksentscheide würde niemand über dieses Thema der Gewalt schreiben müssen.
Frankreich ist keine Demokratie wenn das Volk zur Verteidigung seiner Interessen zur Gewalt greifen muß, weil die Zusagen der Politiker zur Wahl nicht eingehalten werden bzw. die Politiker tun was sie wollen.
Wenn die Bevölkerung verhindern will das sie von Politikern belogen und betrogen wird müssen sie Volksentscheide und Volksabstimmungen verlangen; ansonsten sind die Grundlagen eines demokratischen Staates nicht vorhanden.
Wie steht doch bei uns im GG:
Artikel 20
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.
Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
Im GG steht nicht die Staatsgewalt geht von den Parteien aus. Siehe auch Artikel 21 GG. Die heutige Parteipolitik verstößt damit gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung.

Politiker welche die Bevölkerung das Recht auf Abstimmungen nach dem GG rauben und nicht wie es zB. in der Schweiz üblich praktizieren, betreiben unter dem Mantel einer demokratischen Verfassung eine Scheindemokratie, in Form einer Diktatur von Parteien. Wenn keine Abstimmungen möglich sind werden der Bevölkerung Grundrechte welche in einer Demokratie notwendig sind genommen und das GG gebrochen. Was übrig bleibt ist eine Diktatur aus mehreren Parteien. Welche unter Umständen nicht besser als die Diktaturen aus nur einer Partei (bzw. gleichgeschalteten Parteien - sogenannte Einheitsfront siehe DDR) sind; zB. die Diktatur des Proletariats (mittels einer Vorhut der Arbeiterklasse). In allen genannten Fällen, wo die Abstimmungen durch das Volk fehlen, gibt es keine Demokratie und ein wirklicher politischer Dialog findet nicht statt bzw. ist unerwünscht.
Es ist langsam an der Zeit das die Bevölkerung dieses Recht einfordert, wenn nicht so bleibt sie auf ewig Knecht von Scheindemokratien und Diktaturen.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
29.01.2019 ~ 08:13 Uhr ~ Meta schreibt:

im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940623

Warum die Flüchtlinge alle nach Deutschland wollen, welchen Irrtümern sie dabei unterliegen:

https://www.theeuropean.de/frank-schaeff...talismus-kritik

Zitat:

28.01.2019
Kapitalismus: Das Fundament der Freiheit

Ohne wirtschaftliche Freiheit kann es keine politische Freiheit geben. Linke sehen das anders. Sie glauben, man könne wirtschaftliche Freiheit beschränken oder sogar unterbinden, und dennoch politische Freiheit zulassen. Damit wollen sie begründen, warum das System der Sowjetunion und der DDR nicht ihr ideal ist und verwenden in ihrer Kritik meist die falschen Begriffe, meint Frank Schäffler.
#
ff
Dass wirtschaftliche Freiheit Voraussetzung für die politische und persönliche Freiheit ist, wird nicht jedem sofort klar.
#
ff
Schade nur, dass es erst solche brutalen Begegnungen mit der Realität braucht, bis viele Menschen merken, dass die Freiheit unteilbar ist und der Kapitalismus das Fundament der Freiheit ist.

Eine Übermäßige Aneignung von fremden Eigentum schafft Arbeitslosigkeit.
Schon der erste zitierte Satz enthält falsche Aussagen; denn in einer vormundschaftlichen Gesellschaft gibt es keine Freien Menschen. So lange jedoch die Menschen nicht frei sind können sie nicht über ihr Schicksal bestimmen, das tun dann andere für sie.
Nur Moral, Ethik und Gerechtigkeit machen frei!
Warum werden sie fragen?
Weil sie die Voraussetzungen für einen friedlichem Umgang miteinander sind. Dieser friedliche Umgang wird durch Gewalt jeder Art gestört, (zB. politisch vormundschaftliche Gewalt, welche verhindert das die Bevölkerung mit reden und mit entscheiden kann - Staaten wie Räuberbanden) weil die Interessen einer Zwangsgemeinschaft bzw. Notgemeinschaft nie ausgeglichen sind staut sich in ihr Ärger Verzweiflung und Wut der Menschen an. Was letztendlich keine Vorteile für alle Beteiligten bringt - wenn einzelne sich Vorteile auf Kosten aller verschaffen wollen herrscht keine Gerechtigkeit.

Es bricht die Börse ein, weil dadurch das Wirtschaftswachstum gebremst wird.
Weltweit ist für die Prosperität der Wirtschaft ein ausgeglichener Handel wichtig. Länder welche dieses nicht schaffen haben immer Probleme. Über diese wäre die Übernahme von Patenschaften durch andere Länder besonders wichtig, natürlich benötigt man dafür vernünftige Regeln. Wo jedoch Unvernunft herrscht wird das nicht funktionieren. Es wäre somit die Aufgabe der Medien die Unvernunft an den Pranger zu stellen. Wir schaffen das! wenn wir es wirklich wollen. Dazu müßten wir jedoch in einer freien Gesellschaft leben wo es politische und persönliche Freiheit gibt und nicht in einer vormundschaftlichen Gesellschaft in welcher die Rechte nur auf dem Papier stehen jedoch nicht entsprechend umgesetzt sind.

So lange es so ist ist diese Frage richtig: Freiheit für wen; Unterdrückung gegen wen? Wo Ethik, Moral und Gerechtigkeit mit den Füßen getreten werden gibt es keine Freiheit; da gibt es keine Dialoge und keine Verständigung; da kann jeder erkennen was pures Machtgehabe ist. Für die Wähler fehlt die wirkliche teilhabe an der Macht so wie sie im GG vorgesehen und in der Schweiz verwirklicht ist. Vor was hat man Angst?

https://www.wissensmanufaktur.net/media/...lk_nimmt_zu.pdf

Letztendlich ist alles so einfach die Angst verfliegt im Dialog und einer sachlichen politischen Auseinandersetzung. Warum will man das nicht? Gibt es auf Grund des politischen lrvierens zu viele Extremisten auf allen Seiten? dann sollten wir das schleunigst durch Dialoge abbauen.

Wir schaffen das!

Wir müssten dazu nur der Schweiz als Vorbild, im positiven, folgen.

Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 29.01.2019 08:27.

*Dr.Sahnebacke*	FT-Nutzer 594 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Leipzig
30.01.2019 ~ 18:44 Uhr ~ Dr.Sahnebacke schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940738

Dazu kann ich ergänzend dringend das Anschauen des Vortrages von Prof.Mausfeld "Die Angst der Machteliten vor dem Volk" empfehlen. Link: https://youtu.be/Rk6I9gXwack
Unser Feststecken wird exakt beschrieben.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
31.01.2019 ~ 19:15 Uhr ~ Meta schreibt:

im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940797

Habe mir das Video angesehen, er hat mit seinen Aussagen Recht. Da werde ich das Buch jetzt noch besser verstehen. Meine Gedanken gingen auch in die Richtung, das wir manipuliert werden und es schwierig ist zu reagieren. Das beste ist mit einem klaren Standpunkt die Rechte des Souveräns einzufordern. Das Buch könnte dabei eine Hilfe sein.
Warum schweigen die Lämmer?: Wie Elitendemokratie und Neoliberalismus unsere Gesellschaft und unsere Lebensgrundlagen zerstören 2. Oktober 2018
von Rainer Mausfeld

Nun zur praktischen Seite: Wenn eine Partei sich bereit erklärt die Rechte der Bevölkerung als Souverän unverzüglich umzusetzen (https://www.berlin.de/sen/inneres/buerge...volksentscheid/), so führt dieses höchstwahrscheinlich zum positiven Wahlausgang für diese Partei. Eine freie Bevölkerung ist kein Feind des freien Unternehmertums. Ich kenne das aus praktisch familiären Erfahrungen meines Großvaters, welcher bis er starb Unternehmer war. Mein Großvater und seine Mitarbeiter hielten zusammen und gingen durch dick und dünn. Nebenher war er noch Bürgermeister wo er zu der Erkenntnis kam: Wenn ich nichts dafür tue das die Menschen Geld verdienen, kann ich als Unternehmer auch nichts verdienen. So funktioniert Unternehmertum am effektivsten und steigert den Wohlstand der Menschen am besten, wenn beide Seiten redlich partizipieren. Mittels Subventionismus, Protektionismus und Dirigismus (sozi- und foscho- Wirtschaftspolitik ), also einseitiger Begünstigung, werden Unternehmer und Arbeiter gespalten und die Demokratie geht verloren.

Ich denke das Schweizer Modell der Demokratie welche vom Volke ausgeht ist das beste. Es muß endlich gewährleistet sein, daß das Volk wirklich der Souverän ist und keine Verhohnepipelung und unwürdige Erniedrigung des Souveräns in Demokratien mehr stattfindet ich finde dieses Bestimmungsrecht sollte ein grundsätzliches unverletzliches Menschenrecht sein und nicht würdelose Stimmensammlungen für ein grundsätzliches demokratisches Menschenrecht fordern.
Siehe:
http://www.demokratiezentrum.org/fileadm...nd_Europa_2.pdf

Suche: Direkte Demokratie Menschenrechte

An dieser Stelle ist folgender Gedanke wichtig: Föderalismus darf nicht durch Zentralismus ersetzt werden. Schon Adolf Hitler war ein Feind des Föderalismus. Der Hang der EU zum Zentralismus, welcher von einigen Staaten ausgeht darf deshalb im Interesse der EU und dessen Bürgern nicht geduldet werden. Als Beispiel nenne ich einmal die Einführung des € als einen solchen zentralistischen Akt. Die Probleme und das Elend welches damit verursacht wurden, kennt jeder der sich nur etwas damit beschäftigte. An dieser Stelle möchte ich nur einmal an der Schuldenberg der EU erinnern, welcher dabei bei der EZB entstand, für welchen diejenigen Länder haften müssen, welche eine solide Wirtschaftspolitik betrieben haben. Die in den Südstaaten der €-EU gewohnte Inflation wurde zu Lasten anderer €-EU Länder, gleichmäßig über die gesamte €-EU verteilt.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
01.02.2019 ~ 06:32 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940804

https://www.humanrights.ch/de/menschenre...sinitiative-svp

Zitat:

Nein zur Selbstbestimmungsinitiative = Ja zu den Menschenrechten

So lange die Menschenrechte noch unzureichend sind ist der Selbstbestimmung der Vorrang zu geben, denn in der UNO gibt es keine Sicherheit für Menschenrechte. Mit der Islamisierungspolitik wird die Absicht verfolgt die Menschenrechte außer Kraft zu setzen, denn der Islam erkennt die westlichen Menschenrechte nicht an. Im Islam steht die Scharia über den Menschenrechten. Von den 97 Staaten, welche die Menschenrechte anerkannten, gehören 48 zum Islam (Scharia über den Menschenrechten) und 49 Staaten zur westlichen Erklärung der Menschenrechte.
Unter solchen Verhältnissen sichert nur das Selbstbestimmungsrecht wirkliche Freiheit.
Über einer freiheitlich demokratischen Grundordnung steht ebenfalls die Scharia das praktizieren sogar deutsche Gerichte und verstoßen damit gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung. Schaut euch die Türkei an und was dort passiert. Denkt daran was das am meisten gelesene Buch nach dem Koran in der Türkei ist. Vergeßt nicht das alle Moscheen in Deutschland von der türkischen DITIB und den arabischen Staaten dirigiert werden. Fragt euch einmal warum das trotz GG möglich ist, sowie ob das GG noch eingehalten wird.
Siehe:
https://www.humanrights.ch/de/menschenre...r-erklaerungen/

Zitat:

Islamische Menschenrechtserklärungen

https://www.youtube.com/watch?v=YWfy63Wmdlw

*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
01.02.2019 ~ 07:25 Uhr ~ Meta schreibt:

im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940806

https://www.migrationsrecht.net/nachrich...rverfahren.html

Zitat:

Nachrichten für Deutschland zum Thema Ausländerrecht
Reaktion aus der Türkei zum Scharia-Urteil: Gute Nacht, Deutschland!
Geschrieben von Dr. Dienelt
Mit diesen Worten macht die liberale MILLIYET ihre heutige Europa-Ausgabe auf und zitiert CDU-Generalsekretär Pofalla mit den Worten: „Wenn der Koran über das deutsche Grundgesetz gestellt wird, dann kann ich nur sagen: Gute Nacht, Deutschland.“

Die Fakten sprechen für sich. Erst fliehen die Menschen nach Europa und dann? Was wird aus denen, welche das deutsche Staats- und Rechtssystem ablehnen, bzw. eine gespaltene Meinung dazu haben? Hatten nicht viele von ihnen erst ihr Land verlassen, weil sie auch dazu eine gespaltene Meinung hatten? Wie entwickeln sich diese Menschen unter unseren Verhältnissen?
https://www.cicero.de/innenpolitik/is-in...cher-als-er-ist

Es ist schon erschreckend was passiert und letztendlich noch durch die Bildung der Parallelgesellschaften sich verstärkt. Was hat die Regierung für einen Plan diese Entwicklungen positiv zu gestalten? Ich finde es falsch, das Flüchtlinge dort leben müssen wo ihre Ausbildung nicht zur Region, in der sie leben müssen passt. Es herrscht zu viel Chaos, welcher viele Flüchtlinge hier verzweifeln lässt.

*Dr.Sahnebacke*	FT-Nutzer 594 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Leipzig
01.02.2019 ~ 17:43 Uhr ~ Dr.Sahnebacke schreibt:

im Forum Thüringen seit: 23.08.2008
577 erhaltene Danksagungen

RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940931

Danke für Deine gründlichen Recherchen und gewinnbringenden Fakten. In diesem Zusammenhang kann die hervorragende Arbeit von Michael Stürzenberger nicht genügend positiv bewertet werden. Seine Aufklärung über die radikal-agressiven Bestandteile des Islams und die Gefahr, die von einem gewissen Prozentsatz, ist er einmal erreicht, ausgeht, wird natürlich erschwert durch unsere unreife Jugend, der er das schonend aber bestimmt beibringt. Leider ist die Mentalität der meisten Jugendlichen heute eher hedonistisch gefärbt. Hier wünschte ich mir den gleichen Geist im Schulsystem, wie er zur Zeit der Wende aufkam. Wo sogar die Lehrer mit auf die Strasse gingen und viele, viele verschieden gebildete Menschen zusammen hielten. Wo das eigene Denken, sei es noch so sprunghaft, erst einmal begrüßt wurde und man sich dennoch fern von Hass auf Andersdenkende lebensfroh in ein "Nach vorn" bewegte. Heute glauben leider zu viele, dass mit "Gegen Rechts" und dem richtigen Buhmann zum Draufhauen schon alles abgegolten ist, was an möglichen Rechtfertigungen für später mal jetzt schon getan werden muss.
Ich bin auch der festen Überzeugung, dass der (politisch unverbesserliche) Islam eine reale Gefahr für unser Leben und unsere Errungenschaften ist (Gleichstellung der Frau, Anerkennung von nicht heterosexuellen Lebensgemeinschaften, Kinderrechte, Volljährigkeit, keine Inzest-Ehen). All das liegt schon jetzt gefühlte 5 Meter neben der Jauchegrube, bereit, von unseren s.g. "Volksvertretern" geopfert zu werden, wenn sie nur Wählerstimmen dafür bekommen.
Eigentlich müssten doch alle Rechtsanwälte in Deutschland Sturm laufen und patriotisch ihre Dienste dem ausgequetschten Bürger vergünstigt anbieten (Traum!). Die Politiker im Bundestag müssten 2x die Woche je 4 Std. zur Hypnose , um wieder Bodenhaftung zu bekommen ("ich bin verletzlich", "ich bin so schwach, wie ein Kind", "ich sehe, wenn jemand leidet", "ich zeige an, wenn ich erpresst werde").

*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
	Wohnort: Gera
01.02.2019 ~ 19:22 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940949

Ich denke das entscheidenste wird die Herstellung der Volkssouveränität sein, wenn das nicht gemacht wird sieht es schlecht aus. Die Wähler müssen wie in der Schweiz mitbestimmen dürfen, ansonsten haben alle Parteien menschlich und politisch gesehen versagt. Wenn keine Partei das anbietet dann braucht man nicht mehr wählen gehen, denn dann haben wir in Wirklichkeit keine Wahlmöglichkeit; daß hat uns BK Merkel zur genüge vorgeführt. Wenn der Wähler keine Wahl hat lebt er in einer Diktatur, da hat wählen keinen Zweck. Mal sehen ob sich eine Partei, zu den nächsten Wahlen und für die Zukunft, aus diesem Sumpf glaubhaft aufraffen wird, ansonsten haben die Wähler in Wirklichkeit keine Wahl, weil sie auch in der Zukunft keinen wirklichen Einfluß auf die Politik haben, egal welche Partei sie wählen. Unter solchen Verhältnissen bleibt kein Platz mehr für einen Glauben an Demokratie.

Dieser Beitrag wurde 3 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 01.02.2019 19:54.

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02.02.2019 ~ 03:52 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

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https://www.theeuropean.de/vera-lengsfel...um-rainer-meyer

Zitat:

31.01.2019
Ausgerechnet Claudia!

Claudia Roth, die schon auf Deutschland-du-mieses-Stück-Scheiße-Demonstrationen mitgelaufen ist, empört sich über die Wahl des Bloggers Rainer Meyer, besser bekannt als Don Alphonso, zum Jurymitglied des Bundestags-Journalistenpreises.
Vera Lengsfeld hat dazu eine klare Meinung

Eine hervorragende Beschreibung wie Systempresse funktioniert. Da fällt mir sogleich das ND (NEUE DEUTSCHLAND) ein, die oberste Zeitung des ehemaligen ZK der SED. Inzwischen ist die Machart der meisten Nachrichten hier nicht anders als zu SED Zeiten.

NEUES DEUTSCHLAND

Zitat:

Von 1946 bis 1989 war die Zeitung in der DDR das Zentralorgan der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED).

Ein gutes Beispiel dafür wie die Diktatur über die Presse in der DDR funktionierte. Ein gutes Beispiel zum erkennen der Methoden in der einstigen DDR. Wie sich diese doch inzwischen, wie in allen Diktaturen gleichen.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
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02.02.2019 ~ 05:26 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 940998

Es stellt sich immer die Frage:
Wie wird es geschafft Diktaturen demokratisch umzugestalten?
Was sind die Voraussetzungen dafür?
Wie sieht das bei Ländern aus welche nie ganz Souverän und demokratisch waren und sind?
https://www.welt.de/politik/article13757...-der-Krise.html
https://www.handelsblatt.com/politik/kon...qwwjaUSa9I9-ap6
https://www.bundestag.de/parlament/praes...den/011a/571388

Ein Chamäleon passt sich immer an und nennt das Demokratie. Es hat doch nicht etwa jemand etwas dagegen?

*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
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02.02.2019 ~ 10:15 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 941009

Was Deutschland wirklich ist erfährt man hier von Oscar Lafontaine.
Siehe:
http://krd-blog.de/oskar-lafontaine-deut...ine-oligarchie/
Ordoliberalismus
Aber auch hier erfährt man dazu einiges:
https://www.youtube.com/watch?time_continue=14&v=RUdRAEkD30w
Der Unterschied zwischen einer Diktatur und einer Demokratie ist:
In einer Demokratie spricht und redet man mit dem Volk, das nennt man Diskussion. In einer Diktatur spricht man über das Volk und erteilt ihm Anweisungen. Das können sie, wenn sie aufpassen, überall erkennen. Erst werden Behauptungen aufgestellt und Befehle erteilt, dann kommen Anweisungen was sie sagen und denken sollen. Das ist bei dem youtube Video hier sehr gut zu erkennen.

Dieser Beitrag wurde 2 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 02.02.2019 10:28.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
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04.02.2019 ~ 07:53 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 941349

Gemäß GG Artikel 20 haben wir einen Anspruch auf direkte Demokratie in allen politischen Bereichen. Das betrifft Bund Länder und Kommunen.

Direkte_Demokratie

https://de.wikipedia.org/wiki/Direkte_De...ische_Dimension

Zitat:

Die direkte Demokratie ist in der Schweiz so ausgestaltet, dass die Stimmbürger als Souverän auf allen Staatsebenen (Gemeinde, Kanton, Bundesstaat) als Inhaber der obersten Gewalt (Souverän)[1] in Sachfragen abschliessend entscheiden können.
Für die überwiegende Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer ist die direkte Demokratie ein zentrales Element der Schweizer Staatsordnung.[2][3] In keinem anderen Staat der Welt gibt es auf nationaler Ebene auch nur annähernd so weitgehende direkte Volksrechte.[4]

Räterepublik

Ausgehen von diesen Grundlagen kann sich jeder ein geschichtliches und reales Bild von direkter Demokratie machen. Das es praktisch gut funktioniert erkennt man an der Schweiz. Ein neutraler Staat, welcher seit der Loslösung vom heiligen römischen Reich dieses System entwickelte. Viele Staatsmänner studierten das demokratische System der Schweiz, unter anderem auch Lenin.
Suche:
--Schweizer Demokratie Vorbild "ausländischer Politiker" studieren
--Schweizer Demokratie Vorbild "ausländischer Politiker" studieren Lenin
--Marx Engels Demokratie (1)
Wladimir Iljitsch Uljanow lebte viele Jahre in der Schweiz und nannte sich später Lenin.

(1) Marx und Engels hatten keinen politischen Plan und scheiterten deshalb mit ihrer Ideologie, weil sie reine Theoretiker waren.
Lenin hatte wahrscheinlich in die Schweizer Demokratie nie begriffen, sonst hätte er nicht die Räterepublik in der Ukraine durch Trotzki militärisch niederschlagen lassen, sondern als Vorbild genommen und nach dem System in der Schweiz etabliert. Demokratie sollte es nach dafürhalten der sozi. Staaten erst im Kommunismus geben, so die Ideologie der Vorhut der Arbeiterklasse.
Heute kann man nur feststellen aus Diktaturen entstehen immer wieder neue Diktaturen, darum gab es auch in der Wendezeit der DDR keine direkte Demokratie wie in der Schweiz und keine Volksabstimmungen.
Die Schweizer Demokratie ging aus genossenschaftlichen Strukturen hervor, diese sind bei den Juden seit alters her als Kibbuz bekannt und beliebt.

*Meta*	FT-Nutzerin 14.295 geschriebene Beiträge
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04.02.2019 ~ 20:22 Uhr ~ Meta schreibt:

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RE: Scheitert Flüchtlingspolitik, scheitert EU

Beitrag Kennung: 941414

Hinsichtlich der direkten Demokratie sollten alle einmal alle Parteiprogramme lesen und mit der Schweiz vergleichen. Sie werden erstaunt sein wie wenig Direkte Demokratie so manche Partei uns gönnen will obwohl es unser Grundrecht nach dem GG ist.

Siehe:
Wie sich der Klimawandel aufhalten läßt.

https://de.wikipedia.org/wiki/Politische...der_T%C3%BCrkei

Zitat:

Rechtssystem
Die Türkei hat in vielen Bereichen europäisches Recht übernommen; so basiert das Zivilrecht auf den Regelungen der Schweiz. Vorbild für das türkische Strafgesetzbuch war ursprünglich das italienische Pendant. Seit den Reformen im Jahr 2005 basiert das türkische Strafrecht überwiegend auf deutschem Recht, wobei Einflüsse aus Frankreich, Italien, Polen, Russland sowie den Vereinigten Staaten von Amerika zu den Bedeutendsten zählen. Bei den Reformen flossen auch internationale Abkommen, wie etwa das Rom-Statut, mit ein.
#
ff
Dem Demokratieindex der Zeitschrift The Economist zufolge erreicht die Türkei im Jahr 2016 wie auch in den Vorjahren auf einer Skala von null bis zehn nur etwas über fünf Punkte und liegt damit als „hybrides System“ zwischen den Kategorien „eingeschränkte Demokratie“ und „autoritäres Regime“. Die Türkei steht seit April 2017 unter dem Monitoring des Europarates.
#
ff
1937 wurden die 6 Prinzipien des Kemalismus in der Verfassung verankert. In abgeschwächter und generalisierter Form („durchdrungen … vom Geist der Reformen Atatürks“) finden sie sich noch heute in der Präambel der türkischen Verfassung und der Staatzielbestimmungen in deren Artikel 2. 1945 wurde unter dem zweiten Präsidenten 0smet 0nönü endgültig wieder ein Mehrparteiensystem eingeführt. Nach dem Wahlsieg der oppositionellen Demokratischen Partei 1950 entwickelte sich die Türkei zunächst zu einer parlamentarischen Demokratie.
#
ff
„Die Grundziele und -aufgaben des Staates sind es, die Unabhängigkeit und Einheit des
Türkischen Volkes, die Unteilbarkeit des Landes, die Republik und die Demokratie zu
schützen, Wohlstand, Wohlergehen und Glück der Bürger und der Gemeinschaft zu
gewährleisten, die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Hindernisse zu beseitigen,
welche die Grundrechte und -freiheiten der Person in einer mit den Prinzipien des sozialen
Rechtsstaates und der Gerechtigkeit nicht vereinbaren Weise beschränken, sowie sich um
die Schaffung der für die Entwicklung der materiellen und ideellen Existenz des Menschen
notwendigen Bedingungen zu bemühen.“

Monitoringverfahren des Europarates
Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat am 25. April 2017 die Wiedereinführung[3] eines Monitoring-Verfahrens für die Türkei beschlossen, solange, bis „ernste Bedenken“ über die Einhaltung der Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit „auf zufriedenstellende Weise ausgeräumt werden“.

Mit der verabschiedeten Entschließung des Europarates werden die türkischen Behörden zu dringenden Maßnahmen aufgerufen, wie etwa
--den Ausnahmezustand „so bald wie möglich“ aufzuheben,
--„außer bei zwingender Notwendigkeit“ keine Notstandsdekrete mehr zu erlassen, die das parlamentarische Verfahren umgehen,

Worauf es ankommt ist das in Deutschland die Direkte Demokratie wie in der Schweiz gemäß Verfassung ohne Abstriche durchgesetzt wird.
Siehe:
Direkte Demokratie

Die Programme aller Parteien sollten wir uns diesbezüglich genau ansehen und die Partei Wählen, welche unsere diesbezüglichen Interessen auch im Europaparlament entsprechend vertritt, denn letztendlich profitieren davon alle EU-Staaten. Wenn die EU zum Hort von Direkter Demokratie wird.

https://www.mehr-demokratie.de/themen/eu...ten/frankreich/

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