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Warum kommen Sie mir so hat man Ihnen inzwischen die Grenzen der Meinungsfreiheit gelehrt?
https://de.wikipedia.org/wiki/Meinungsfreiheit
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Meinungsfreiheit
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Zusammenhang mit der Staatsform
Die Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht und wird in Verfassungen als ein gegen die Staatsgewalt gerichtetes Grundrecht garantiert, um zu verhindern, dass die öffentliche Meinungsbildung und die damit verbundene Auseinandersetzung mit Regierung und Gesetzgebung beeinträchtigt oder gar verboten wird.
In engem Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit sichert die Informationsfreiheit den Zugang zu wichtigen Informationen, ohne die eine kritische Meinungsbildung gar nicht möglich wäre. Das Verbot der Zensur verhindert die Meinungs- und Informationskontrolle durch staatliche Stellen. Im Unterschied zu einer Diktatur sind der Staatsgewalt in einer Demokratie die Mittel der vorbeugenden Informationskontrolle durch Zensur ausdrücklich verboten.
[/B]Rechtliche Grenzen[Bearbeiten[/B]
Beschränkungen der Meinungsfreiheit dürfen in den meisten Demokratien keine abweichende Meinung unterbinden, sondern nur zum Staatsschutz oder zum Schutz anderer wichtiger Interessen wie dem Jugendschutz eingesetzt werden. Repression, also Sanktionen nach erfolgter Meinungsäußerung, ist meist nur zum Schutze höher- und gleichrangiger anderer Güter erlaubt, aber nur auf der Basis eines ausreichend die Einschränkung detaillierenden rechtmäßig verabschiedeten Gesetzes.
Allgemein verbreitete Einschränkungen der Meinungsäußerungsfreiheit sind (nicht abschließend):
der Schutz der persönlichen Ehre gegen Beleidigung oder Verleumdung,
die Weitergabe als geheim klassifizierter Informationen,
die übermäßige Kritik an eigenen oder ausländischen höchsten Staatsvertretern wie Staatsoberhaupt, Gerichten oder manchmal selbst einfachen Beamten,
die Grenzen der Sittlichkeit und des Jugendschutzes,[2]
die Grenze der öffentlichen Sicherheit (in den USA rechtshistorisch häufig angeführtes Verbot des missbräuchlichen Ausrufes „Feuer“ in einem Theater)
der unlautere Wettbewerb durch Diskreditierung der Ware oder Dienstleistung eines Konkurrenten.
die nichtautorisierte Weitergabe urheberrechtlich geschützter Informationen (z. B. Art. 5 Abs. 2 S. 1 GG: Schranke der „allgemeinen Gesetze“; das Urheberrechtsgesetz ist ein solches Gesetz, da es nicht meinungsspezifisch wirkt)
Darüber hinaus kann es je nach Verfassungstradition erhebliche Unterschiede in der Zurückhaltung des Staates vor Repression geben: Im Gegensatz zu den insoweit recht zurückhaltenden USA gehen die meisten europäischen Länder deutlich weiter. So steht die Rassendiskriminierung im Gegensatz zu den USA in Europa meist auch unter Privatleuten unter Strafe (siehe Volksverhetzung).
Faktische Schranken
In einer noch nicht überholten Weise beschrieb Alexis de Tocqueville im Jahre 1835 am Beispiel Nordamerikas die Schranken, die der Meinungsfreiheit in der Demokratie durch das (heute so genannte) Gebot der „political correctness“ gezogen sind:[3]
„Die Mehrheit umspannt ... das Denken mit einem erschreckenden Ring. Innerhalb dessen Begrenzung ist der Schriftsteller frei; aber wehe ihm, wenn er ihn durchbricht. Zwar hat er kein Ketzergericht zu fürchten, aber er ist allen möglichen Verdrießlichkeiten und täglichen Verfolgungen ausgesetzt. Die politische Laufbahn ist ihm verschlossen ... Man verweigert ihm alles, selbst den Ruhm... Der Herrscher sagt nicht mehr: entweder du denkst wie ich oder du bist des Todes; er sagt: du bist frei, nicht so zu denken wie ich; du behältst dein Leben, deinen Besitz, alles; aber von dem Tage an bist du unter uns ein Fremdling. Du behältst deine Vorrechte in der bürgerlichen Gesellschaft, aber sie nützen dir nichts mehr; denn bewirbst du dich um die Stimme deiner Mitbürger, so werden sie dir diese nicht geben, und begehrst du bloß ihre Achtung, so werden sie tun, als ob sie dir auch diese verweigerten.
Du bleibst unter den Menschen, aber du büßest deine Ansprüche auf Menschlichkeit ein. Näherst du dich deinen Mitmenschen, werden sie dich wie ein unreines Wesen fliehen; und selbst die an deine Unschuld glauben, werden dich verlassen, denn auch sie würden gemieden. Ziehe hin in Frieden, ich lasse dir das Leben, es wird aber für dich schlimmer sein als der Tod.“
In empirischen Untersuchungen zeigte sich, dass Menschen ein relativ hohes Maß an Intoleranz gegenüber Meinungen aufweisen, „die den eigenen Vorstellungen von einer moralisch angemessenen Haltung widersprechen.“ Das Gefühl, dass bestimmte Meinungen in der Gesellschaft nicht akzeptiert sind, sei jedoch wesentlich stärker als die wirkliche gesellschaftliche Intoleranz. Die Forscher führen dies auf die Rolle der Medien zurück.[4][5]
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Was von der Meinungsfreiheit übrig bleibt ist der Klimawandel, auch in der Politik.
Suche: Demokratie Meinungsfreiheit Grenzen political correctness
Ich kann es Ihnen nur ans Herz legen orca.
https://shop.freiheit.org/download/P2@37...g_20+4S_web.pdf
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Politische Korrektheit – Kein neues Phänomen
Politische Korrektheit soll hier nicht inhaltlich definiert werden, sondern formal.
Demnach können wir jeden Versuch Meinungen in „korrekte“, also politisch
wünschbare, und „nicht korrekte“, also politisch nicht wünschbare, aufzuteilen,
als den Versuch zur Durchsetzung „Politischer Korrektheit“ definieren.
Politische Korrektheit, wie wir sie heute verstehen, entstand im Umfeld der
Neuen Linken an den US-Universitäten. Fasst man den Begriff aber formal, als
Ansatz Meinungen in korrekte und nicht korrekte aufzuteilen, dann kann politische Korrektheit im Grunde sowohl von „links“ als auch von „rechts“ kommen.
Bestimmte Gruppen in der Gesellschaft können bestimmte Äußerung als moralisch fragwürdig und ästhetisch abstoßend empfinden. Ob ein Konservativer nun Anstoß an einer bestimmten Darstellung von Kirche, Familie oder Staat nimmt, oder ein Linker Anstoß an der Darstellung von Sozialleistungsempfängern oder ethnischen oder sexuellen Minderheiten macht grundsätzlich keinen Unterschied. Politische Korrektheit ist also kein neues Phänomen, sondern eine moderne Sonderform des politisch gefärbten Moralismus.
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http://www.dijg.de/menschenrechte-grundr...igionsfreiheit/
Das Recht macht die Biege.
Also orca; Lesezwang!
Dieser Beitrag wurde 2 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 05.10.2016 16:37.
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