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 Führerscheinentzug als Strafe
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Adeodatus
Benutzerkonto wurde gelöscht
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19.04.2010 ~ 10:57 Uhr ~ Adeodatus schreibt:
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| Führerscheinentzug als Strafe |
Beitrag Kennung: 398681
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Schon im Jahr 2008 dachte man über den Führerscheinentzug als Strafe nach!
| Zitat: |
Zypries prüft Gesetzesinitiative
Gesetzesbrechern aller Art könnte an Stelle einer Haft- oder Geldstrafe künftig der Entzug ihres Führerscheins drohen. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) prüft laut "Bild"-Zeitung die Übernahme einer entsprechenden Gesetzesinitiative des Bundesrates.
Es müsse geprüft werden, ob ein Fahrverbot auch bei allgemeiner Kriminalität, unabhängig von Straßenverkehrsdelikten, sinnvoll sei, sagte Zypries dem Blatt. Dabei komme es darauf an, ob ein Fahrverbot für den Betroffenen wirklich spürbar sei und ob es wirksam kontrolliert und durchgesetzt werden könne.
Die von Hamburg eingebrachte Gesetzesinitiative zielt dem Bericht zufolge darauf ab, Fahrverbote als alleinige Hauptstrafe anzuordnen. Bislang können Fahrverbote nur als Nebenstrafe neben einer Gefängnis- oder Geldstrafe verhängt werden. Außerdem verlangen die Gerichte in der Regel, dass ein Zusammenhang mit der Tat nachgewiesen wird, etwa wenn ein Straftäter bei seiner Flucht ein Fahrzeug genutzt hat.
Quelle: n-tv
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und nun kommt dieser Käse wieder auf die Tagesordnung!
| Zitat: |
Der niedersächsische Justizminister will ein Fahrverbot als eigenständige Strafe einführen, sowohl im Jugend- als auch im Erwachsenenstrafrecht. Richter sollen in Zukunft schnell einen Führerscheinentzug aussprechen. Der Kriminologe Christian Pfeiffer hält ein solches Fahrverbot gerade fur junge Erwachsene für sinnvoll.
Für viele Jugendliche sei das schlimmer als alles andere, so der Leiter des kriminologischen Institutes einigen Städte wie Mönchengladbach wird das Fahrverbot bereits bei einigen Delikten verhängt; etwa beim Konsum harter Drogen. Dann gilt als erwiesen, dass der Täter die Eignung zum Führen eines Fahrzeugs nicht hat. Nach dem niedersächsischen Modell aber soll bei Kleinkriminellen aller Altersgruppen das Fahrverbot genauso verhängt werden können wie eine Geldstrafe.
Quelle: WDR
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Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man über solche Ideen lachen, wenn sich Straftäter durch die im Strafgesetzbuch festgelegten Strafen nicht abschrecken lassen wie soll das mit einem Fahrverbot funktionieren. Und vor allem steht die Frage was machen wir mit den Tätern, die keinen Führerschein besitzen, nehmen wir denen dann als adäquates Mittel das Fahrrad weg? Oder zieht der Richter dann die Bahncard ein? Wie sieht denn derzeit die Realität aus? Die ausgesprochenen Strafen bei Gewaltstraftaten entsprechen in den meisten Fällen nicht dem Leiden die die Opfer ertragen mussten, eine Bewährungsstrafe ist keine Strafe für den Täter sondern für das Opfer, das Ausschöpfen des Strafrahmens, verpflichtende Therapien und Gewaltprävention wären m. E. der richtige Weg. Und wichtig wäre das der Staat mehr Geld für Jugendarbeit und Polizei zur Verfügung stellt! Ja gut das wäre jetzt wieder zu banal denn darauf könnte nun wirklich jeder kommen, so ein Fahrverbot ist da schon ein ganz anderes Kaliber.
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das ist die absolute: wenndunichtliebbistnehmichdirdasweg-methode, die wahnsinnig "viel" bringt
