gastli
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Wohnort: terrigenus
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15.12.2020 ~ 18:43 Uhr ~ gastli schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2257 erhaltene Danksagungen
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| RE: Der neue deutsche Faschismus |
Beitrag Kennung: 1012003
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Erneut offener faschistischer Terror in dieser BRD:
| Zitat: |
MORDDROHUNG GEGEN CHEF DER THÜRINGER STAATSKANZLEI
ERFURT. Der Chef der Staatskanzlei, Benjamin-Immanuel Hoff, hat eine Todesdrohung erhalten. Der Linken-Politiker veröffentlichte diese bei Twitter. Kurz zuvor wurde erst eine Morddrohung gegen Ramelow bekannt.[Quelle: https://www.tlz.de/politik/morddrohung-g...d231147472.html] |
Fast zur gleichen Zeit bei einer Anhörung des Verfassungsausschuss des Thüringer Landtags :
Abgeordneter Zippel:
„Ja vielen Dank Herr Vorsitzender. Eine Frage an Herrn Witt. Sie haben davon gesprochen, dass die vorgeschlagene Verfassungsänderung von Rot Rot Grünen Fraktionen helfen soll, sich aktiv gegen nationalsozialistisches Gedankengut zu wehren. Wir haben aber aufgrund der Fragestellung und der Diskussion gerade gesehen, dass es insbesondere auch Nichtjuristen schwer fällt, ne Definition zu treffen, was jetzt genau dieses nationalsozialistische Gedankengut ist. Mich würde interessieren ob Sie darin eine Gefahr sehen, aufgrund dieser Schwierigkeit das zu fassen, denn aktiv wehren, was sie ja genannt haben, würde ja dann bedeuten, das auch die Frage aufgerufen ist, wogegen sich quasi wehren. Und wenn ich selbst definiere gegen Wen, kann das ja schon durchaus Ausuferungsgefahren mit sich bringen. Also wie sehen Sie die Gefahr, dass das eventuell etwas übers Ziel hinaus schießt?“[Quelle: https://www.thueringer-landtag.de/landta...sungsausschuss/]
Solche Fragen finde, ich sind ein Schockmoment.
Diese Leute werden keine Probleme damit haben mit Faschisten zu koalieren.
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