~~ derzeit Werbefrei ~~

Autor

Beitrag « Vorheriges Thema | Nächstes Thema »

Frau Eva   FT-Nutzerin 402 geschriebene Beiträge Wohnort: Berlin 02.09.2025 ~ 10:11 Uhr ~ Frau Eva schreibt: im Forum Thüringen seit: 26.01.2021 196 erhaltene Danksagungen RE: Fragen Sie Frau Eva Beitrag Kennung: 1195494 Bernd Höcke, Faschist mit eindeutigem Hang zum Nationalsozialismus, AfD Fraktionsvorsitzender in Thüringen, widerlicher Lügner, Hetzer und Spalter unserer Gesellschaft, schreibt mir. Frau Eva, ,,die Gefängnisse sind voll, die Gerichte überlastet und in manchen Städten werden Diebstähle nicht mehr verfolgt. Man könnte also den Eindruck bekommen, unsere Justiz sei am Limit — aber ein Zweig der Strafverfolgung hat Hochkonjunktur: Meinungsäußerungsdelikte. Nirgendwo zeigt sich mehr, wie sehr sich die Regierung von den Bürgern entfernt hat, wie in der Priorisierung in der Sicherheitspolitik.” (Sic!) Frau Eva antwortet: Bernd du unbelehrbarer Güllegoebbels, wenn du gerade mal nicht im Damensattel, auf einer Simpson den Osten unsicher machst, suhlst du dich im braunen Wohlfühlbiotop und schlägst dabei eine Opferrolle. Mitte des Jahres 2024, wurdest du zweimal angeklagt wegen des von dir bei einer öffentlichen Rede verwendeten SA Zitates ,,Alles für D***schland”, diese beiden Urteile sind noch nicht rechtskräftig. Darüber hinaus hat das Landgericht Mühlhausen, eine weitere Anklage gegen dich wegen Volksverhetzung zugelassen. In einem Punkt muss ich dir widerlichen Faschisten recht geben, die Gefängnisse scheinen wirklich voll zu sein und die Gerichte überlastet, wie sonst kannst du Wiederholungstäter noch immer straflos deine faschistischen Äußerungen kundtun. Nun hast du erneut einen Satz mit NS-Hintergrund verwendet. ,,In deinem Posting vom 1. August schriebst du, ,,Jugend muss durch Jugend geführt werden”. Ein Satz, der in der NS-Zeit als Propaganda für das Führerprinzip innerhalb der Jugendorganisationen wie der Hitlerjugend und dem Bund Deutscher Mädel diente. Ziel war es damals, Jugendliche zu absolutem Gehorsam und bedingungsloser Unterstützung des NS-Regimes zu erziehen.” (Quelle: T-Online) Die HJ eignete sich diesen Spruch von der sogenannten Bündischen Jugend an, die ebenfalls elitär, autoritär und antidemokratisch war und somit ganz auf der Linie der HJ befand. Bernd du mutiger brauner Maulheld, natürlich hattest du ganz schnell deine Buxe voll und hast deinen Beitrag auf X ganz fix gelöscht. Bernd du Wessi-Führerverschnitt, ich zitiere dich: ,,In der Bündischen Jugend galt der Leitspruch ,,Jugend muß durch Jugend geführt werden”. Damit setzte man sich bewußt von der ,,Jugendpflege” der Erwachsenenorganisationen ab, bei denen ein von der Bundesorganisation eingesetzter Erwachsener in kurzen Hosen die Kinder seines ,,Fähnlein Fieselschweif” betreute.” (Sic!) Bernd, Carl Barks, (Disney Zeichner und Schöpfer des Fähnlein Fieselschweif) und Erika Fuchs (Deutsche Übersetzerin der Comics), verachten dich. O-Ton der Fieselschweiflinge Tick, Trick und Track: ,,Wir wollen sein ein einig Volk von Brüdern, in keiner Not uns waschen und Gefahr.” Schiller hätte seine Freude daran gehabt, aber Schiller war ja auch ein freiheitsliebender Literat. Nun deine Intention ist deutlich, du möchtest die Junge Alternative (JA) in ihrer alten Form, als rechte Vorfeldorganisation wiederbeleben. ,,Von einem Club karrieristisch getriebener Anpasser und Befehlsempfänger hat die Partei keine neuen Impulse zu erwarten, so Höcke. Und er beklagt: Die Selbstauflösung der JA habe zu einem Zeitpunkt stattgefunden, an dem sie organisatorisch eigentlich einen Höhepunkt erreicht hätte. Warum sollte man das opfern? Ein neuer Jugendverband braucht nicht zwingend auch einen neuen Namen. Die JA könnte wie ein Phönix aus der Asche auferstehen: Professioneller, aber eben nicht ferngesteuert.” (Quelle: ARD) An der ideologischen Ausrichtung des AfD-Nachwuchses dürfte die Neugründung jedoch wenig ändern. Viele stramm rechte (Ex-)Mitglieder der JA sind ohnehin schon in der AfD und besetzen dort wichtige Posten. Wie eben Jean-Pascal Hohm. Dort ist Hohm einer von mittlerweile sechs AfD-Abgeordneten, die das Landesamt für Verfassungsschutz als rechtsextrem einstuft. Auch den gesamten Landesverband hat der Verfassungsschutz vor Kurzem zur gesichert rechtsextremistischen Bestrebung hochgestuft. In diesem Bericht wird Hohm mehrfach namentlich genannt. Bernd, ich zitiere dich ein letztes Mal: ,,Die Älteren kennen vielleicht noch die »Staatsfeindliche Hetze« (§ 106 StGB) in der DDR: In dem Maße, wie die demokratische Legitimation der Politiker schwindet, verschanzen sich die Mächtigen hinter solchen Gesetzen. An zweiter Stelle steht die Strafverfolgung auf Grundlage des § 86a: Die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole. Sehr oft handelt es sich dabei um eine kritische Verwendung der Symbole, also beispielsweise NS-Vergleiche in Memes. Auch diese Form der polemischen Kritik sind staatsnahen Medien wie dem »Spiegel« vorbehalten. Wenn einfache Bürger historische Parallelen illustrieren wollen, kann es schnell zu Hausdurchsuchungen führen.” (Sic!) Bernd du Faschist, spar dir bitte dein Mimimi für den oder die anstehenden Prozesse auf, ich finde, es wird langsam Zeit, dass du endlich ,,einfährst”. Aber bitte schone deine Mitgefangenen und heil leise, Frau Eva hofft weiterhin auf ein AfD-Verbot. Quellen: DLF, T-Online, ARD, TAZ

Frau Eva   FT-Nutzerin 402 geschriebene Beiträge Wohnort: Berlin 21.09.2025 ~ 14:18 Uhr ~ Frau Eva schreibt: im Forum Thüringen seit: 26.01.2021 196 erhaltene Danksagungen RE: Fragen Sie Frau Eva Beitrag Kennung: 1197290 Bernd Höcke, Fraktionsvorsitzender der gesichert rechtsextremen AfD in Thüringen, ein Faschist mit Nazivokabular, schreibt mir über seine Geldstrafe und die Immunitätsaufhebungen von Stephan Brandner und Maximilian Krah: Frau Eva, ,,der Kampf für die Meinungsfreiheit geht weiter! Gestern erhielt ich den Beschluß des BGH, mit dem die Revision der Urteile der Halle-Prozesse ablehnt wurde. Der BGH bestätigte damit u.a., daß der rhetorische Dreiklang, mit dem ich 2021 eine frei gehaltene Rede in Sachsen-Anhalt beendete (»Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für D…«), Nazi sei. Man blieb also dabei, daß dies ein Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen darstelle und somit nach § 86a bestraft werden müsse.” (Sic!) Frau Eva antwortet: Bernd, du widerlicher Güllegoebbels, auch wenn du noch so viele Ausreden parat hast oder mit Geschichtsklitterung versuchst, dich reinzuwaschen, der braune Dreck bleibt an dir hängen. Der AfD Propaganda-Azubi Niklas Lotz (neverforgetniki) bettelt auch ständig um Spenden, jetzt müssen wir deine virtuelle Wegelagerei auch noch ertragen. Ich zitiere dich: ,,Die Strafzahlung von 30.000 Euro plus Prozeßkosten werde ich jetzt aus meiner Privatschatulle begleichen. Ich bitte aber um Spenden an meinen Landesverband, der mich im Rechtsstreit unterstützt. Bitte überweisen Sie Ihre Zuwendungen mit dem Betreff »Kampf für die Meinungsfreiheit« an folgendes Konto: Empfänger: AfD Landesverband Thüringen IBAN: xxxxxxxxx BIC: xxxxxxxxxx Bank: xxxxxxxxx Verwendungszweck: Kampf für die Meinungsfreiheit.” (Sic!) Das schrieb die Jüdische-Allgemeine: ,,Der Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke ist zu Recht wegen des Verwendens von Nazi-Parolen zu Geldstrafen in Höhe von 13.000 Euro und 16.900 Euro verurteilt worden. Das Landgericht Halle habe in nicht zu beanstandender Weise festgestellt, dass der AfD-Politiker auf zwei öffentlichen Veranstaltungen die verbotene Parole der Sturmabteilung (SA) der NSDAP ,,Alles für ,,Dxxxxxland” und ,,Alles für” gerufen hat, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in zwei am Donnerstag bekanntgegebenen Beschlüssen. Konkret ging es um eine Wahlveranstaltung der AfD am 29. Mai 2021 in Merseburg. Höcke hatte in einer Rede die Parole ,,Alles für ,,Dxxxxxxland” gerufen. Das Landgericht Halle sah es in einem ersten Urteil vom 14. Mai 2024 als erwiesen an, dass der Politiker damit gegen das Verbot des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verstoßen hat. Höcke wurde zu einer Geldbuße in Höhe von 100 Tagessätzen zu je 130 Euro verurteilt. Trotz der Geldstrafe rief Höcke am 12. Dezember 2023 als Redner auf einem Stammtisch der AfD in Gera ,,Alles für” und animierte sein Publikum, das Wort ,,Deutschland” zu ergänzen. Das Landgericht Halle verurteilte ihn daraufhin 2024 erneut zu einer Geldstrafe, diesmal zu 130 Tagessätzen zu je 130 Euro, insgesamt 16.900 Euro.” (Quelle: Jüdische-Allgemeine) Das sind insgesamt fast 30.000 Euro, damit giltst du jetzt als vorbestraft. Dabei hast du noch Glück gehabt, denn die Staatsanwaltschaft hatte in ihrem Plädoyer eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten auf Bewährung gefordert. Bernd, du hast Geschichte und Sport auf Lehramt studiert und lügst uns alle an, du hättest den SA-Bezug, der Parole nicht gekannt. ,,Die Formulierung „Alles für Deutschland“ stellt ein Kennzeichen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation dar. Es handelt es sich um eine verbotene Parole der paramilitärischen Sturmabteilung der nationalsozialistischen Deutschen Arbeitspartei (NSDAP) während der Weimarer Republik. Sie war unter anderem auch auf den Ehrendolchen der SA eingraviert.” (Quelle: Anwalt-de) Bernd, ich zitiere dich ein weiteres Mal: ,,Justiz wurde zu allen Zeiten von der Herrschaft als Kampfinstrument gegen die Opposition mißbraucht und zwar nicht nur in autokratischen Staaten. Ich habe lange an die Neutralität des Rechtsstaates geglaubt. Heute kann ich in der bekannten Einordnung, wer die Macht hat, hat das Recht, viel Plausibilität erkennen. Ich darf daran zweifeln, daß ich als vom Establishment am meisten stigmatisierter Oppositionspolitiker in diesem Staat jemals Recht bekomme” (Sic!) Aber mit der Verbreitung von SA-Parolen gibst du dich nicht zufrieden, am Landgericht Mühlhausen ist seit dem vergangenen Jahr ein weiteres Verfahren gegen dich, wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung anhängig. Auch gegen andere wohlbekannte AfD-Funktionäre wird ermittelt. Sowohl gegen den Dauerpöbler Stephan Brandner, als auch gegen Maximilian Krah alias ,,Schampus-Maxe”, wird ermittelt. Der Bundestag hob bei beiden die Immunität auf und genehmigte damit staatsanwaltliche Ermittlungen gegen beide. ,,Zuständig für das Verfahren gegen Krah ist die Generalstaatsanwaltschaft Dresden, die bereits im Mai ein Ermittlungsverfahren gegen ihn wegen des Verdachts der Bestechlichkeit sowie der Geldwäsche im Zusammenhang mit Zahlungen aus China eingeleitet hatte. Die Tatvorwürfe beziehen sich auf Krahs frühere Tätigkeit als Mitglied des Europäischen Parlaments. Nach der Aufhebung der Immunität wurden, nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios, sowohl Krahs Büroräume im Bundestag als auch Wohn- und Geschäftsräume in Dresden sowie mit Unterstützung europäischer Behörden in Brüssel durchsucht.” (Quelle: LTO) ,,Gegen Stephan Brandner ermittelt die Staatsanwaltschaft, wegen Beleidigung und Anstiftung zur Beleidigung zum Nachteil der Spiegel-Journalistin, Ann-Kathrin Müller. Brandner hatte sie mehrfach, als Faschistin, Oberfaschistin und Spiegel-Faschistin bezeichnet und anderen eine Belohnung versprochen, wenn sie das ebenfalls tun. Die Journalistin hatte Strafanzeige erstattet. Brandner wurde die Bezeichnung juristisch verboten, er beleidigte die Frau aber weiterhin. Deshalb wurden bereits mehrere Ordnungsgelder in Höhe von insgesamt 50.000 Euro gegen ihn verhängt. Hier ermittelt die Staatsanwaltschaft Gera wegen Beleidigung und Anstiftung zur Beleidigung.” (Quelle: MDR, RP) Aktuell wurde auch Nicole Höchst, wegen Volksverhetzung angezeigt. Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz hat das Ermittlungsverfahren an die Staatsanwaltschaft Frankenthal abgegeben. Im Fall der Übernahme werden die weiteren Ermittlungen dort geführt. Ich würde sagen, läuft bei euch! Bernd, so schnell wird man vom peinlichen Simson-Biker, zum braunen Schmalspur-Easyrider mit Stützrädern. Außer Spendenbettelei und Opferrollen-Gymnastik hast du nichts zu bieten. Ich finde, so langsam wird es Zeit für dich, einmal politisch auszuspannen. Aber nur in einer Gefängniszelle, dort kannst du dann leise heilen. Frau Eva gibt die Hoffnung nicht auf. Quellen: Jüdische-Allgemeine, ARD, Anwalt-de, DLF, LTO, MDR, RP

Frau Eva   FT-Nutzerin 402 geschriebene Beiträge Wohnort: Berlin 27.09.2025 ~ 14:45 Uhr ~ Frau Eva schreibt: im Forum Thüringen seit: 26.01.2021 196 erhaltene Danksagungen RE: Fragen Sie Frau Eva Beitrag Kennung: 1197947 Alice Weidel, MdB und AfD Co-Vorsitzende, sowie faschistoide Abrissbirne unserer Demokratie schreibt mir über ein Verbot der Antifa und verschweigt die politischen Konsequenzen: Frau Eva, ,,in den USA & den Niederlanden ist sie verboten, Ungarn will hart gegen die Antifa vorgehen. In Deutschland erhöht die CDU den Etat für das Bundesprogramm Demokratie leben, mit dem u.a. linksextreme Strukturen finanziert werden. Links ist vorbei versprach Merz - und macht das genaue Gegenteil.” (Sic!) Frau Eva antwortet: Ach Alice, du widerliche ,,Miss Schnitzel 1933”, unser Sauerlandblitz Fritze Merz und seine peinliche ,,von-Papenheimer-Bande”, spielen zwar weiterhin ein riskantes Spiel mit unserer Demokratie, aber anscheinend haben sie aus einer Sache gelernt, der Etat für demokratiefördernde NGOs wurde auf 191 Millionen Euro angehoben. Das ist auch notwendig, für mehr Aufklärung und politische Bildung, die wir dringend brauchen, um gegen die gesichert rechtsextreme AfD und die Gefahren des Faschismus aufzuklären! Ich zitiere dich: ,,Die AfD wird die Antifa als terroristische Vereinigung verbieten, wenn sie in die Regierung kommt.” Diese Worte fielen 2024 bei einer AfD-Veranstaltung, bei der von einigen Teilnehmern auch der Hitlergruß gezeigt wurde, was wirklich eine kriminelle Handlung ist. Diese Vorkommnisse sieht man fast bei jeder eurer Veranstaltungen und wird von dir mit ohrenbetäubendem Schweigen kommentiert. Einer der ersten Maßnahmen von Hitler nach seiner Machtergreifung 1933, bestand darin Mitglieder der Antifaschistischen-Aktion zu verhaften. Es war der Beginn der Nazi-Diktatur. Man kann ,,die” Antifa nicht verbieten, sie ist keine Gruppe mit Büro, Anschrift oder Telefon/Email Kontakt. Aber man kann, wie wir jetzt am Beispiel der USA sehen, unliebsame Personen, die friedlich und ohne Gewalt, die Regierung kritisieren, verhaften und in ein Gefängnis oder Lager stecken. Sie müssen schlimme Repressalien fürchten, wie Demütigungen, Schläge oder Folter. Auch ihre Gesundheit und ihr Leben stehen zur Disposition. All diese Gräuel, stecken hinter einem ,,Antifa-Verbot”. ,,Der Tod ist ein Meister aus Deutschland.” Aus, ,,die Todesfuge” von Paul Celan, geschrieben während der Shoah zwischen 1944 und 1945. ,,Antifaschismus ist keine neutrale Position. Es ist eine Haltung. Eine politische Haltung sogar. Es ist aber gleichzeitig der Schutz und die Verteidigung der Demokratie, also eigentlich Teil des Auftrags der öffentlich-rechtlichen Medien und aller deutschen Bürgerinnen und Bürger. Mehr noch. Das Nichteinnehmen dieser politischen Haltung könnte man in sich als demokratiefeindlich begreifen. Denn unsere Demokratie ist ja gemäß unserer Verfassung eine wehrhafte. Die Ausrede, man wolle die Rechten „mit Argumenten stellen“ oder „entzaubern“, ziehen meiner Meinung nach im Jahre 2024 nicht mehr. Wir haben die Erfahrung, dass es nicht funktioniert. Wir haben die Erfahrung, dass es in den 1930er Jahren nicht funktioniert hat, wir haben die Erfahrung, dass es in den USA der Gegenwart nicht funktioniert und wir haben die Erfahrung, dass es mit der AfD nicht funktioniert. Denn das Überzeugende an ihr sind nicht Argumente. Sondern ihre Wut. Ihr Populismus. Und ihre Zerstörung. Die AfD wird auch wegen ihrer rassistischen Ziele gewählt.” (Quelle: Marina Weisband, DLF) Alice, du selbstzufriedene Opportunistin, auch in Hamburg hast du Anfang 2025, deine braune Schleimspur hinterlassen. ,,Trotz der weitgehend friedlichen Proteste vor dem Rathaus sprachst du von ,,Schlägerbanden”, die vom Hamburger Bürgermeister protegiert würden. In deiner Rede im Rathaus sagtest du, dass die AfD dafür sorgen werde, dass Deutschland wieder großartig wird, reich und sicher.” (Quelle: NDR) Hitlers Rede im Reichstag vom 23. März 1933 ,,Um die zukünftige Stabilität des Reiches zu erreichen und zu bewahren, müssten zunächst seine „inneren Feinde“ ausgeschaltet werden, das heißt diejenigen, die auch für die Zukunft jeden tatsächlichen Wiederaufstieg verhindern würden.” Dazu fällt mir nur Folgendes zu ein: ,,Honi soit qui mal y pense”, ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Auch die bürgerliche Antifa schafft sich Gehör. ,,Man hat nichts gegen Einwanderung und neue Deutsche, man will keinen mörderischen Hass. Keine Mordserie des NSU, keine rassistischen Attacken gegen Asylbewerberheime, gegen so empfundene Ausländer, man sympathisiert null mit dem Attentat von Hanau, ist alarmiert wegen des Mordes am hessischen CDU-Politiker Walter Lübcke. Diese Mehrheit findet sich mehr oder weniger gewöhnend mit der Moderne ab, begrüßt sie am Ende sogar: Feminismus, Ehe für alle, Trans*menschen, Klimawandelpolitik und Erhöhung der Mindestlöhne.” (Quelle: TAZ) Alice, was hat der Wähler von einer ehemaligen Goldman Sachs Managerin zu erwarten? Die Abschaffung des Mindestlohns. Die Abschaffung des Bürgergelds. Rente nur bei mindestens 45 Beitragsjahren, ohne Ausnahme. Steuervorteile für Reiche. Einschränkung der Presse und Meinungsfreiheit. Abwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunk, in seiner jetzigen Form. Einschränkung der Frauenrechte, Frauen an den Herd, Wiedereinführung der ,,Schuldfrage”, bei Scheidungen. Abschaffung der Inklusion. Weniger Kinder- und Elternrechte. Gefährliche Annäherung an den Kriegsverbrecher und Massenmörder Putin. Zerschlagung der freien Gewerkschaften. Kontrolle über die Lehrpläne an den Schulen. Und vieles mehr. All das hat sich in der Zeit von 1933 bis 1945 nicht bewährt! Alice, du blaune Höcklermaid mit Pinocchio-DNA, es ist höchste Zeit für ein AfD-Verbot, deine gesichert rechtsextreme AfD, kann die vielen Gemeinsamkeiten mit der NSDAP, kaum noch verbergen. Verschwinde zu deiner Frau in die Schweiz und heil da bitte leise. Frau Eva hofft, dass wenigstens die ,,Denkzettel-Wähler”, endlich merken, welche Gefahr durch die AfD für unsere Freiheit und unsere Demokratie, besteht. Quellen: TAZ, DLF, NDR, Wikipedia

Frau Eva   FT-Nutzerin 402 geschriebene Beiträge Wohnort: Berlin 29.09.2025 ~ 10:25 Uhr ~ Frau Eva schreibt: im Forum Thüringen seit: 26.01.2021 196 erhaltene Danksagungen RE: Fragen Sie Frau Eva Beitrag Kennung: 1198151 Stephan Brandner, MdB, stellvertretender Bundessprecher und Höcke Vertrauter, AfD-Dauerpöbler der AfD, schreibt mir über die erfolgte Wahl von Ann-Katrin Kaufhold zur Bundesverfassungsrichterin. Frau Eva, ,,zur Verfassungsrichterwahl: Insbesondere die Wahl Kaufholds zur Richterin an Bundesverfassungsgericht beschädigt das Gericht als Institution und ein weiteres Mal unseren Rechtsstaat. Es ist verblüffend, dass die Abgeordneten von CDU und CSU dieser Personalie offenbar vorbehaltlos zustimmten, obwohl Kaufholds mehr als fragwürdiges Verhältnis zum Rechtsstaat und zu unserer demokratischen Grundordnung allen bekannt war. Einmal mehr haben CDU und CSU den Koalitionsfrieden über ihre eigenen Werte gestellt, den Machterhalt zur obersten Priorität ihrer Politik erklärt und sich zum Büttel der links-rotgrünen Demokratieverächter gemacht.” (Sic!) Frau Eva antwortet: Stephan, du rechtsextremer Höcke-Büttel, es ist ja mittlerweile ein AfD-Traditionell alle demokratischen Parteien als Demokratiefeinde zu bezeichnen. Die Wahrheit aber lautet, die einzige Partei die unsere Demokratie gefährdet, ist die gesichert rechtsextreme AfD. Sie ist das braune Güllebecken in den Parlamenten, ein ekelhafter ,,Honigtopf” für Rassisten, Reichsbürgern und Neonazis. Es bleibt zu hoffen, dass wenigstens jetzt ein paar der sogenannten ,,Denkzettelwähler” in Ost und West aufwachen und deiner Partei den Rücken kehren. Ich zitiere Alice Weidel ,,Mit der SPD-Kandidatin Kaufhold soll heute eine Juristin nach Karlsruhe berufen werden, die Oppositionsverboten, Enteignungen & Verstaatlichungen das Wort redet, den Klimaschutz über den Parlamentarismus stellt & sich eine globale Systemaufsicht wünscht. Das ist ein Skandal!” (Sic!) Nein Stephan, der eigentliche Skandal, sind die permanenten Lügen von dir und eurer Schnitzel-Alice! Ähnlich wie bei der Potsdamer Staatsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf, die nach einer rechten Schlammschlacht ihre Kandidatur zur Verfassungsrichterin zurückzog, wird auch Ann-Katrin Kaufhold von der AfD, von rechtskonservativen News-Plattformen und Netzwerken massiv angegangen. Und ähnlich wie bei Brosius-Gersdorf werden dabei Lügen und Halbwahrheiten verbreitet. ,,Von der AfD wird Kaufhold bereits seit Monaten immer wieder massiv angegangen. Sie sei eine Enteignungsbefürworterin und eine ,,linke, radikale Klimaaktivistin”, die einen ,,Komplettumbau der Gesellschaft” anstrebe. Die Kritik fokussiert sich dabei auf ihre Positionen zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren, ihre Haltung zur Rolle des Rechtsstaats beim Klimaschutz, sowie ihrer Rolle als Mitglied einer Expertenkommission, die sich mit der Frage der Vergesellschaftung von großen Wohnungsunternehmen in Berlin beschäftigt hat.” (Quelle: ARD) ,,Vorgehalten wird ihr in diesem Zusammenhang vor allem ein Interview, Aus dem Jahr 2023. Dabei wurde sie gefragt, welche Institutionen die Klimazukunft gestalten könnten. Ihre Antwort: "Natürlich denkt man in solchen Fragen zunächst an Parlament und Regierung. Wir stellen aber leider fest, dass sie das Thema nicht schnell genug voranbringen. Deswegen muss man überlegen, wie man das Tableau der Institutionen erweitert. In den letzten Jahren sind zwei weitere Akteure auf den Plan getreten: Zum einen die Gerichte, die deutlich machen, dass Klimaschutz auch eine menschenrechtliche Dimension hat. Zum anderen die Zentralbanken, die mal mehr, mal weniger versuchen, ihre Geldpolitik grün zu gestalten. Darin verweist sie explizit auf die starke Rolle des Gesetzgebers beim Klimaschutz.” (Quelle: ARD) O-Ton Ann-Katrin Kaufhold: ,,Gleichzeitig sind Parlamente politisch stark legitimiert, weil wir sie alle paar Jahre wiederwählen. Ihre Entscheidungen sollten daher im Prinzip auf besonders breite Akzeptanz stoßen.” Insofern geht der Vorwurf, sie wolle den Gesetzgeber entmachten, an der Realität vorbei. Berücksichtigen muss man auch, dass sie für den zweiten Senat des Verfassungsgerichts vorgesehen ist, der für das Thema Klimaschutz gar nicht zuständig ist. ,,Außerdem wird Kaufhold vorgeworfen, sie befürworte die staatliche Enteignung von großen Wohnungsunternehmen. Ann-Katrin Kaufhold war Mitglied einer Kommission, die im Auftrag des Berliner Senats prüfen sollte, inwieweit eine sogenannte Vergesellschaftung von Wohneigentum unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten überhaupt möglich sei. Vorausgegangen war ein Volksentscheid, in dem sich die Berlinerinnen und Berliner mehrheitlich dafür ausgesprochen hatten. In diesem Zusammenhang muss erwähnt werden, dass eine Vergesellschaftung von Grund und Boden, rechtlich gesehen etwas völlig anderes als eine Enteignung. Betroffene Eigentümer müssen dabei zwingend entschädigt werden. Die Kommission kam in ihrem Abschlussbericht mehrheitlich zum Schluss, dass eine Vergesellschaftung von großen Wohnungskonzernen grundsätzlich möglich sei und dem Grundgesetz nicht entgegenstehe. Der zentrale Vorwurf, Kaufhold habe Enteignungen befürwortet, ist jedenfalls unter all diesen Gesichtspunkten schlichtweg nicht haltbar.” (Quelle: ARD) ,,So wie bei der früheren SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf wird auch Kaufhold unterstellt, sie habe sich öffentlich für ein Verbot der AfD ausgesprochen. Das Ganze gipfelte zum Teil im Vorwurf, die SPD wolle das Bundesverfassungsgericht gezielt mit Juristen besetzen, die sich im Vorfeld auf ein AfD-Verbot festgelegt hätten.” (Quelle: ARD) O-Ton Ann-Katrin Kaufhold: ,,Die Ängstlichkeit sagen, wir halten diese Partei für verfassungsfeindlich, wir glauben auch, dass die Partei das Potenzial hat, ihre Ideen umzusetzen, aber wir stellen den Antrag nicht, aus Sorge davor, es könnte scheitern ,das finde ich nicht überzeugend.” Kaufhold hat sich also nicht für ein Verbot der AfD ausgesprochen, sondern gesagt, dass sie es für falsch halten würde, wenn Verbotsbefürworter einen Antrag aus reiner Ängstlichkeit vor einem Scheitern erst gar nicht stellen. Das ist etwas völlig anderes als ein AfD-Verbot zu befürworten. Aber Stephan, du widerlicher Hassprediger, es könnte für dich und deinen Kameraden`*innen noch schlimmer kommen. ,,Letzten Donnerstag hat der Bundestag die Rechtsprofessorin Ann-Katrin Kaufhold zur Bundesverfassungsrichterin gewählt, nur einen Tag später bestimmte der Bundesrat sie zur Vizepräsidentin des Gerichts, so könnte Frau Kaufhold in fünf Jahren sogar den Präsidentenposten erhalten.” (Quelle: LTO) Stephan, bist du etwa neidisch auf Frau Professorin Ann-Katrin Kaufhold? Während sie als Juristin auf eine glänzende Karriere zurückblicken kann, hast du bislang nicht mal einen Doktortitel vorzuweisen. Aber zum Ausgleich wurde wieder einmal deine Immunität vom Bundestag aufgehoben. Hintergrund sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Gera wegen Beleidigung einer Journalistin. Du hast eine Spiegelredakteurin mehrfach als Faschistin bezeichnet und trotz eines juristischen Verbots die Beleidigungen fortgesetzt. Ich hoffe, dass es diesmal nicht bei einer Geldstrafe bleibt, die zahlt ja deine AfD aus der Portokasse. Es wird Zeit für dich endlich einmal Zellenluft zu schnuppern. Aber bitte heil dann leise, für heute hat Frau Eva fertig. Quellen: ARD, LTO, Zeit, Wikipedia

Seiten (13): « vorherige 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 [13] Baumstruktur | Brettstruktur