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 Konstituierung des neuen Stadtrats fast komplett
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Mina
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FT-Nutzerin
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28.08.2009 ~ 08:33 Uhr ~ Mina schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 27.11.2007
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| Konstituierung des neuen Stadtrats fast komplett |
Beitrag Kennung: 312191
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Nachdem sich bereits am 2. Juli 2009 der neue Altenburger Stadtrat konstituiert hatte, sind nun auch die Ausschüsse des Stadtrats arbeitsfähig.
Bis auf den Schloss-Ausschuss sind alle Stadtratsausschüsse in den letzten Tagen konstituiert worden. Die Stadtverwaltung hatte bereits über die Wahlen im Bau- sowie im Werkausschuss berichtet. Sie fanden am 14. Juli 2009 bzw. am 13. August 2009 statt.
Am Mittwoch, dem 18. August 2009, fanden sich die neuen Mitglieder des Wirtschafts- und Finanzausschusses zu ihrer ersten Sitzung ein, um einen Vorsitzenden und dessen zwei Stellvertreter zu wählen. Die Fraktionen des Stadtrats hatten sich zuvor bereits geeinigt, welche Fraktion welche Position besetzt. Deshalb gab es jeweils nur einen Bewerber.
Für den Vorsitz hatte sich erneut Harald Stegmann (Fraktion DIE LINKE.) beworben, der diese Position schon in der letzten Wahlperiode des Stadtrats inne hatte. Er wurde einstimmig gewählt. Zum ersten Stellvertreter des Vorsitzenden wurde bei einer Nein-Stimme Torsten Rist (SPD-Fraktion) bestimmt, zweiter Stellvertreter wurde bei gleichem Stimmergebnis André Neumann (CDU-Fraktion).
Ebenfalls einmütig verlief auch die am 20. August 2009 stattfindende Konstituierung des Sozial- und Kulturausschusses. Als einziger Bewerber für die Position des Ausschussvorsitzenden wurde Christoph Zippel (CDU-Fraktion) in das wichtige Amt einstimmig gewählt. Seine erste Stellvertreterin ist zukünftig Andrea Rücker von der FDP-Fraktion, die bei zwei Nein-Stimmen gewählt wurde. Annelies Metzschke, langjähriges Stadtratsmitglied aus der SPD-Fraktion, wird die Position der zweiten stellvertretenden Ausschussvorsitzenden besetzen. Sie wurde bei einer Nein-Stimme gewählt.
Beide Ausschüsse bestehen aus dem Oberbürgermeister, zwölf weiteren Ausschussmitgliedern aus den Reihen des Stadtrats (acht Vertreter SPD-Fraktion, acht Vertreter CDU-Fraktion, drei Vertreter Fraktion DIE LINKE, ein Vertreter FDP-Fraktion) sowie vier sachkundigen Bürgern.
Wenn die Wahlen im Schloss-Ausschuss erfolgt sind, ist die Konstituierung des Stadtrats und seiner Ausschüsse abgeschlossen und die Gremien sind für die nächsten fünf Jahre arbeitsfähig.
Die Ausschüsse des Stadtrats sollen als Fachgremien wichtige Vorarbeit für die Beratung und Beschlussfassung im Stadtrat leisten. Neben der Vorberatung von Angelegenheiten des Stadtrats haben die Ausschüsse des Stadtrats entsprechend den Regelungen der Geschäftsordnung auch eigene Kompetenzen. Wer sich über die Zuständigkeiten informieren möchte, findet die Geschäftsordnung im Menüpunkt „Stadtrecht“ der Kategorie „Bürgerservice/Downloads“ auf der städtischen Internetpräsenz. Die Ausschussbesetzung kann dem Bürger- und Ratsinformationssystem entnommen werden, welches über die Kategorie „Rat und Verwaltung“ auf der Homepage www.altenburg.eu erreicht werden kann.
Link dazu: http://www.abg-net.de/index.php?id=home
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