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Hein wirft der PDS Wählertäuschung vor
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as65
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Wohnort: Gera
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08.05.2009 ~ 18:14 Uhr ~ as65 schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 28.01.2006
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Hein wirft der PDS Wählertäuschung vor |
Beitrag Kennung: 257605
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Zitat: |
CDU zeichnet düstere rot-rote Bilanz in Gera
Von Uwe Müller Gera. Mit einem angriffslustigen Kreisvorsitzenden Norbert Hein präsentierte sich die Geraer CDU auf ihrem Jahresempfang am Dienstagabend im Penta-Hotel. Er attackierte sowohl den anwesenden Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm (SPD) als auch die rot-rote Ratsmehrheit.
Es sei weder Aufgabe der Geraer Kommunalpolitik, eine Landesregierung zu stützen noch zu stürzen, spielte Hein auf eine Äußerung des OB an, wonach von der Stadtratswahl am 7. Juni ein Signal zur Ablösung der CDU-Landesregierung ausgehen solle.
Zur Bilanz von Rot-Rot im Rathaus zählt der CDU-Kreisvorsitzende, dass in Zeiten der Hochkonjunktur die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisse in Gera um rund 3000 und damit um annähernd zehn Prozent zurückgegangen sei. Dabei bereite gerade die Abwanderung junger Menschen der Stadt die Hauptsorge.
Der PDS warf Hein Wählertäuschung vor. Sie habe vor der Stadtratswahl 2004 erklärt, mit ihr gebe es keine Schulschließungen und habe mittlerweile dieses Versprechen gebrochen. Rot-Rot habe weitreichende Schulschließungen beschlossen. "Die PDS hat sich mit ihrem Versprechen 2004 sicher die eine oder andere Wählerstimme ergaunert", so der CDU-Kreisvorsitzende.
Unter Beifall erklärte Hein, die Christdemokraten stünden dafür, das Goethegymnasium am Standort Johannisplatz/Burgstraße zusammenzuführen und einen Schulcampus gemeinsam mit dem ehemaligen reußischen Regierungsgebäude zu errichten. "Wir lassen uns auch in der Frage des Erhaltes der Grundschule Aga nicht unterkriegen", versicherte Hein.
Thüringens Vize-Ministerpräsidentin Birgit Diezel (CDU) forderte den Geraer OB auf, so wie erst dieser Tage beim Erhalt der Reithalle in Milbitz eine gemeinsame Kraftanstrengung für das Goethegymnasium/Rutheneum seit 1608 zu unternehmen. Für das Schulsanierungsprogramm müsse die Stadt finanzierbare Konzepte vorlegen, so die Thüringer Finanzministerin.
Als Erfolge der CDU in der zu Ende gehenden Wahlperiode zählt Hein insbesondere die Ansiedlung der Fachhochschule für Gesundheit, der ersten privaten Fachhochschule in Thüringen überhaupt, sowie die Bundesgartenschau. Die Christdemokraten hätten konsequent für die Buga, insbesondere für ihre Finanzierung, gearbeitet, Gera muss in Zukunft statt in Show investieren.
Norbert Hein, CDU-Kreisvorsitzender Gera
06.05.2009
Quelle: OTZ |
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