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 Fällt die 5% Haürde auch in Thüringen?
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Bernhard P.
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Nutzer ist im Jahr 2015 verstorben
64.196 geschriebene Beiträge
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Wohnort: Erfurt
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20.02.2008 ~ 08:24 Uhr ~ Bernhard P. schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 19.08.2007
510 erhaltene Danksagungen
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| Fällt die 5% Haürde auch in Thüringen? |
Beitrag Kennung: 111652
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In der Thüringer Landeszeitung vom 20. Februar 2008 ist folgendes zu lesen:
| Zitat: |
Erfurt. (tlz) Die Fünf-Prozent- Hürde, die nur Parteien mit einem entsprechenden Wahlergebnis den Einzug in Kommunalräte erlaubt, wird möglicherweise auch bei den Thüringer Kommunalwahlen im kommenden Jahr nicht mehr in Kraft sein. Dies erwarten die großen Parteien, nachdem das Bundesverfassungsgericht bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein die Hürde für verfassungswidrig erklärt hatte. Die Bundesrichter begründeten ihre Entscheidung mit der Benachteiligung kleinerer Parteien durch die Fünf-Prozent-Klausel. Die Chancengleichheit im politischen Wettbewerb sei so nicht gewährleistet.
Karin Landherr, Fraktionsvorsitzende der Linken, wünscht sich, dass der Wegfall der Klausel bald kommt. "Wir müssen denjenigen, die sich einbringen möchten, auch die Chance dazu geben", sagt Landherr mit Hinblick auf die Bürgervertreter und Bürgerinitiativen, die mehr Mitspracherecht erlangen wollen. |
Es ist zunächst einmal zu begrüßen das Die Linke und die SPD sich für den Wegfall der 5% Hürde einsetzen. Würde es tatsächlich so kommen hätten auch kleine Parteien mit vielleicht 1 bis 2 Abgeordneten im Jahr 2009 die Chance in den Thüringer Lamndtag einziehen können. Das wiederum würde für die großen Parteien bedeuten endlich im Interesse der Menschen einen Zahn in der Politik zuzulegen.
Das wiederum würde uns vielleicht als Staat insgesamt etwas voranbringen auf dem Weg zu einer wirklichen Demokratie.
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