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https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...?meistgelesen=1
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Ein bescheuertes Land
Von Gastautorin Annette Heinisch2. May 2018 Aktualisiert: 3. Mai 2018 7:32
"Die Bevölkerung wird gespalten und diese Spaltung wird dadurch verstärkt, dass man den Bürgern erklärt, sie sollen für weiteres Wirtschaftswachstums hart arbeiten und ihnen dann einen erheblichen Teil des Einkommens abnimmt zwecks Umverteilung." Annette Heinisch beschreibt mit diesem und vielen anderen Argumenten ein "bescheuertes Land".
„Ein bescheuertes Land“ – So beschrieb vor Kurzem der langjährige Landrat des Landkreises Weimarer Land, Hans-Helmut Münchberg, unseren Staat und fügte hinzu:
„Heuchler beherrschen derzeit die öffentliche Meinung … . Mit Worthülsen über Religionsfreiheit, Redefreiheit, Würde des Menschen, kulturelle Unterschiede und Ähnlichem werden Probleme niedergekuschelt. …
Nach den Ausschreitungen und Plünderungen des G20-Gipfels in Hamburg wird gleichermaßen heuchlerisch gefragt, wie es dazu kommen konnte. Verantwortlich waren eine Politik und ein Zeitgeist, die linke Gewalt kleinreden und beschönigen. …
All das sind Schlaglichter auf ein bescheuertes Land, dessen öffentliche Meinung zum Teil von Lebenslügen lebt und nicht in der Lage ist, Vorgänge bis zum Ende zu denken. Denn das wäre dringend nötig, alle diese Ereignisse bis zum Ende zu denken: Wo führt das hin? Auch hier – wie bei allem – gilt: Wehret den Anfängen! Wir sollten uns schon ein paar Sorgen um unsere Sicherheit machen.
Es sind Traumtänzer, die davon faseln und sich wundern, wie sich junge Männer hier in Deutschland radikalisieren könnten, Gutmenschen, die verdrängen, dass hunderttausende junge Männer nach Deutschland gekommen sind, um schnell Geld zu verdienen und viel Geld nach Hause zu schicken…. Dazu kommt noch, dass jeder, der diese Probleme anspricht, sofort das Etikett „Rechts“ oder „Nazi“ verpasst bekommt. Ein bescheuertes Land.
Es traut sich kaum jemand noch im Staat, die Gesetze konsequent anzuwenden oder deren Anwendung einzufordern….“
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Aber, so hören wir, es sind doch Flüchtlinge. Die dürfen das. Oder nicht? Nehmen wir einfach mal das Internet zu Hilfe und schauen nach der Flüchtlingskonvention. Da findet sich bei Wikipedia der Hinweis: „Straffreiheit der illegalen Einreise, sofern der Flüchtling sich umgehend bei den Behörden meldet und er unmittelbar aus dem Fluchtland kam (Art. 31 Abs. 1)“
Unmittelbar aus dem Fluchtland – hm. Nein, das eher nicht. Also doch Asylrecht, oder? Da schauen wir doch einfach mal, was im Grundgesetz steht, denn schließlich werden Gesetze ja schriftlich fixiert, damit jeder nachlesen kann, welche Rechte und Pflichten es gibt. In Art. 16 a GG steht:
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.
Asylrecht genießt also nicht, wer aus einem EU-Land einreist. Sind die Migranten aus einem EU-Land gekommen? Nein, sie sind sogar über mehrere EU-Länder gekommen. Haben Sie dann Anspruch auf Asyl? Nein, haben sie nicht. Wer lesen kann, ist klar im Vorteil.
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Jedes Land dieser Welt kann freiwillig Menschen in Not aufnehmen, nur hat das rein gar nichts mit dem Asylrecht zu tun. Das kann und muss gesetzlich geregelt werden (s. o.). Nicht ausreichend ist ein ordre de mufti – oder ordre de Mutti, wie bei uns üblich.
Wer behauptet, dass die bis heute anhaltende massenweise Einwanderung nicht illegal sei, ist also schlicht ein Heuchler.
Und noch eine Kleinigkeit: Art. 20 Abs. 3 GG besagt:
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
Weder die Regierung als vollziehende Gewalt (Exekutive) noch irgendeine der anderen beiden Staatsgewalten dürfen tun, was sie wollen, sie sind vielmehr an Gesetz und Recht gebunden. Man nennt es Rechtsstaatsprinzip, dies sollte bekannt sein. Das Gegenteil ist das willkürliche Handeln. Einen solchen Staat nennt man Willkürstaat.
„…das Etikett „Rechts“ oder „Nazi“ verpasst bekommt.“
Dass diese Aussage stimmt, belegen eindrucksvoll die öffentlichen Reaktionen auf die „Gemeinsame Erklärung 2018“. Quod erat demonstrandum, könnte man sagen.
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Die Antidemokraten werden keine Haaresbreite von ihren Zielen abrücken, wären die einstigen DDR Bürger ihnen SED-Politikern weiterhin nachgelaufen wäre die DDR heute noch sozialistisch.
Mich erinnert das Ganze an Tetzel - So wie das Geld im Kasten klingt die Seele in den Himmel springt. Das ist die Politik, - welche heutzutage betrieben wird.
https://www.amazon.de/l%C3%BCgen-Wenn-l%...k/dp/B06Y14NK4R
https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...g-a2387929.html
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Weimarer Landrat:
„Heuchler beherrschen derzeit die öffentliche Meinung“
Epoch Times4. April 2018 Aktualisiert: 4. April 2018 10:59[/B]
"Es wäre dringend nötig, alle diese Ereignisse bis zum Ende zu denken: Wo führt das hin? Auch hier – wie bei allem – gilt: Wehret den Anfängen! Wir sollten uns schon ein paar Sorgen um unsere Sicherheit machen!" Mit diesen Worten warnt der Weimarer Landrat Hans-Helmut Münchberg vor einem Medien- und Politikversagen in Deutschland.
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So wie es aussieht wird das noch einige Zeit anhalten.
https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...n-a2413763.html
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Vera Lengsfeld kritisiert
„verantwortungslose Politik“
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„Gemeinsame Erklärung 2018“ erreicht 150.000 Unterschriften
Von Gastautorin Vera Lengfeld30. April 2018 Aktualisiert: 30. April 2018 14:40
Bürgerrechtlerin und Initiatorin der "Gemeinsamen Erklärung 2018", Vera Lengsfeld, kritisiert einmal mehr die "völlig verantwortungslose Politik, die bis zum heutigen Tag die unkontrollierte Einwanderung nicht gestoppt hat und offensichtlich, unbeachtet aller kriminellen Folgen, nicht stoppen will."
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Was du ererbt von deinen Vätern hast,
Erwirb es, um es zu besitzen.
Was man nicht nützt, ist eine schwere Last,
Nur was der Augenblick erschafft, das kann er nützen.
J.W.v.Goethe
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spätestens jetzt, wo sie von lohnenswertem Geschäft sprechen wenn es um Menschenhandel geht, wird auch dem letzten klar werden wessen Geistes Kind sie sind!
