Tina
Wenn man einige Jährchen auf dem Buckel hat und damit zwangsläufig bei ein wenig Aufmerksamkeit, kann man sagen, daß die DDR in Fragen Überwachung (und das ohne hopchmoderne Elektronik) wesentlöich effektiver war. Auf Grund der Aufmerksamkeit breiter Bevölkerungskreise landeten hier viel mehr Sünder, die sich am sozialistischem staat vergingen hinter Schloß und Riegel. ERs gab da auch nicht so viele Bewährungsstrafen und Freisprüche. Die entsprechenden Aufbewahrungseinrichtungen waren stets gut ausgelastet. Man war eben effektiver als in der BRD schon allein wegen solcher Spitzenleute wie Mielke, Wolf usw.
Adeodatus
Das Problem sind heute nicht die Ermittlungsbehörden sondern die Gerichte, die Ermittler bringen die Täter vor Gericht und die Täter werden nach Hause geschickt weil irgendein Depp eine positive Sozialprognose gestellt hat und das selbst noch wenn die Strafakte des Täters mehr Seiten enthält als das Telefonbuch von Berlin.
gastli
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Geheimdienst-Kontrolle
Koalition will linken Geheimdienst-Kontrolleur verhindern
Im Zuge der neuen Geheimdienst-Gesetze soll das Parlamentarische Kontrollgremium eine Art Sonderermittler mit eigenem Mitarbeiterstab bekommen.
Bei den dafür nötigen Änderungen in der Geschäftsordnung will die Regierungskoalition das Wechselprinzip bei der Besetzung des Vorsitzes abschaffen.
CDU-Mann Clemens Binninger, der dadurch Vorsitzender bleiben würde, argumentiert, dass durch die Änderung die Kontinuität im Gremium gewährleistet werde. |
[Quelle:
http://www.sueddeutsche.de/politik/gehei...ndern-1.3272533]
Das "Parlamentarische Kontrollgremium" zur Kontrolle der deutschen Geheimdienste ist ja sowieso eine absolute Lachnummer.
Aber selbst das ist den verfassungsfeindlichen Parteien von CDU/CSU und SPD noch zu viel.
Dazu passt:
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Privatsphäre in Deutschland - Schleichend zum Überwachungsstaat
BND-Gesetz, Vorratsdatenspeicherung, verschlüsselte Dienste wie WhatsApp knacken: In den vergangenen Monaten wurden in Deutschland teils drastische Überwachungsmaßnahmen auf den Weg gebracht. |
[Quelle:
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolit...-a-1121162.html]
gastli
ADAC-Auswertung: Welche Daten erzeugt ein modernes Auto?
Kurzer Auszug:
| Zitat: |
Bei der Mercedes B-Klasse wurden folgende auffällige Daten gefunden:
– etwa alle zwei Minuten werden die GPS-Position des Fahrzeugs sowie Statusdaten an das Mercedes-Backend übertragen (z.B. Kilometerstand, Verbrauch, Tankfüllung, Reifendruck und Füllstände von Kühlmittel, Wischwasser oder Bremsflüssigkeit)
– Zahl der elektromotorischen Gurtstraffungen wird gespeichert, etwa aufgrund starken Bremsens (erlaubt Rückschlüsse auf den Fahrstil)
– Fehlerspeicher-Einträge werden teilweise mit Informationen über zu hohe Motordrehzahl oder -temperatur abgelegt (erlaubt Rückschlüsse auf den Fahrstil)
– gefahrene Kilometer auf Autobahnen, Landstraßen und in der Stadt werden getrennt gespeichert (erlaubt Rückschlüsse auf das Nutzungsprofil)
– Betriebsstunden der Fahrzeugbeleuchtung werden gespeichert
– die letzten 100 Lade- und Entladezyklen der Starterbatterie werden mit Uhrzeit und Datum sowie Kilometerstand gespeichert, woraus sich Fahr- und Standzeiten ergeben" |
[Quelle:
https://www.adac.de/infotestrat/technik-...8749&quer=daten]
Vom ADAC wurden stichpunktartig auch noch ein BMW 320d, ein BMW i3 und ein Renault Zoe unter die Lupe genommen.
Absolut gruselig.
gastli
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| Der Staat rüstet auf: Das Bundeskabinett billigte Gesetzesentwürfe, die Teil eines umfassenden "Sicherheitspakets" sind, das auf Bundesinnenminister Lothar de Maizière zurückgeht. Demnach setzt die Bundesregierung auf eine verstärkte Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen, Kennzeichenerfassungssysteme und Bodycams für Bundespolizisten. Begründet wird das Sicherheitspaket auch durch den "Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz" und mit Verweis auf Terroristen und Kriminelle, die "für Anschläge hochfrequentierte öffentlich zugängliche Anlagen auswählen, um größtmöglichen Schaden anzurichten". |
[Quelle:
https://www.heise.de/tp/features/Bundesk...en-3579590.html]
Wer
die Musik den Terror bestellt hat, bestimmt danach
was gespielt wie und wer überwacht wird.
Michel schlaf weiter!
orca
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| Quer durch die Parteien schauen Politiker mit Sorge auf die wachsende Zahl von Fake News |
http://www.tagesschau.de/inland/fake-news-politik-101.html
Hmm. vielleicht sollten sie mal bei den Fakes über Jugoslawien, den Irak oder die "Dönermorde" anfangen.
Werden die fake-Produzenten aber nicht. Sonst müßten sie die ARD, ZDF, DLF, BILD und Konsorten dichtmachen und sich selbst ihr Lügenmaul zunähen.
gastli
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Wie bei „Minority Report“ IT-Programm soll Straftaten von Gefährdern prognostizieren
Der Fall ist mittlerweile hinlänglich bekannt, sorgt aber immer wieder für Kopfschütteln: Der Tunesier Anis Amri war sieben Mal Thema im Gemeinsamen Terror-Abwehr-Zentrum (GTAZ) des Bundes und der Länder in Berlin-Treptow. Doch am Ende kamen die dort versammelten Beamten zu dem Schluss, dass keine größere Gefahr von ihm ausgehe. Gleichwohl erschoss der 24-Jährige am 19. Dezember einen polnischen Lkw-Fahrer und tötete mit dessen Sattelschlepper am Berliner Breitscheidplatz elf weitere Menschen. Die Frage ist: Wie konnte es dazu kommen? War es strukturelles oder war es menschliches Versagen?
Möglicherweise löst künftig in Fällen wie diesen auch IT das Problem. An der Universität Zürich jedenfalls haben sie ein Computerprogramm mit dem Namen „Radar“ entwickelt, das – wie sich später herausstellte – im Fall Amri zu einem ganz anderen Ergebnis gekommen wäre als die Beamten. Nun soll dieses Programm ausgehend vom Bundeskriminalamt (BKA) Zug um Zug in allen 16 Bundesländern eingeführt werden. |
[Quelle:
http://www.berliner-zeitung.de/25599858]
Verbrechensvorhersage per Computer. Man muss die Software nur “passend” füttern und schon steht einer "vorbeugenden Dauerverhaftung" nichts mehr im Weg.
Es ist ein herrliches Instrument, um auch unbequeme Personen weg zu sperren.
Die passenden Daten lassen sich bestimmt auftreiben, damit die Software auch richtig liefert.
Ein weiterer Schritt in Richtung Polizei- Überwachungs- und Terrorstaat Bundesrepublik Deutschland.
gastli
Das ging aber schnell.
Fußfesseln für Demokratie und Freiheit.
Man war sich schließlich einig.
Wer Böses dabei denkt, dem sei gesagt: Gilt einmal erst für mutmaßliche Gefährder, betrifft noch nicht den Rest der Bevölkerung.
Könnte aber schlimmer kommen.
Sollte der brave Michel morgen aufmucken, einfach mal so richtig böse werden, weil der Staat sich ihm gegenüber bei der Arschkartenverteilung mehr als großzügig erweist.
Wenn wir heute elektronische Fußfesseln schon als nötig und normal empfinden, sollten wir uns nicht darüber wundern, wenn Überwachungselektronik übermorgen zur Pflicht wird.
Der brave Bürger nimmt es gelassen hin und buckelt sich zum Kettenhund.
gastli
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Neues Datenschutzgesetz: Bundesregierung hebelt Bürgerrechte und Kontrollbefugnisse aus
Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf befürwortet, mit dem es die EU-Datenschutzreform umsetzen will. Experten monieren, dass damit Betroffenenrechte und bewährte Privatheitsprinzipien eingeschränkt würden. |
[Quelle:
https://www.heise.de/newsticker/meldung/...us-3614529.html]
GAR NICHTS anderes habe ich von der Merkel-Junta erwartet, die den kriminellen NSA-Helfern einen Blankoscheck ausstellt und ständig neue Überwachungs- und Terrorgesetze durchdrückt.
Fassen wir nur mal grob zusammen:
– Vorratsdatenspeicherung, damit keiner mehr heimlich Kontakte haben kann
– Videoüberwachung, damit sich keiner mehr unbeobachtet bewegen kann
– Fake-News-Bekämpfung, damit keiner mehr lesen kann, was der Regierung nicht gefällt
– Hate-Speech-Bekämpfung, damit keiner mehr gegen die Regierung schimpfen kann
– Fussfesseln für alle, die der Regierung verdächtig vorkommen
– Bundeswehr im Inland, damit jeder soziale Protest zerschlagen werden kann
Das alles ist JETZT schon Fakt.
Und sollte auch in dieser BRD ein Erdogan, ein Trump, eine Le Pen, ein Wilders, ein Höcke an die Macht gelangen, werden unsere Kinder uns wieder einmal vorwurfsvoll fragen:
Warum habt ihr denn nichts dagegen getan?
Und für die Fans von Schulz von der SPD:
Lest mal das hier.
WACHT ENDLICH AUF!
Pfiffikus
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gastli hat am 03. Februar 2017 um 08:11 Uhr folgendes geschrieben:
Fassen wir nur mal grob zusammen:
... |
In der Zusammenfassung hast Du noch einen Punkt vergessen.
- die Regierung fordert auch noch Hintertüren in verschlüsselter Kommunikation wie WhatsApp, damit wir nicht mehr ohne Überwachung kommunizieren können.
Pfiffikus,
der sich fragt, wie Dir das entgehen konnte
gastli
Oh, danke für die Ergänzung.
gastli
Im Namen des Terrors: Lasset euch überwachen!
Die Überwachungspläne der korrupten Bande schreiten munter voran.
Vor einigen Tagen geisterte die wenig beachtete Meldung durch die deutschen Gazetten, dass nun die Staatsgrenzen verschärft ins Visier genommen werden.
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| Berlin plant eine Verschärfung der Grenzkontrollen. Mit mobilen Kennzeichenlesegeräten sollen künftig alle Fahrzeuge, die die Grenze passieren, erfasst und mit den Fahndungsdateien abgeglichen werden. Das lässt sich der Bund einiges kosten. |
[Quelle:
http://www.n-tv.de/politik/Bund-will-all...le19650192.html]
Ja sicher ist für die weitere Forcierung des Polizei- und Überwachungsstaates genug Geld vorhanden.
Analog dazu wird es der Bildung entzogen.
Gebildete Michel würden sonst noch erkennen was gespielt wird.
Ooops, das wären ja dann keine Michel mehr.
Das geht ja gar nicht.
gastli
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Bundesrat gibt grünes Licht für mehr Videoüberwachung
Der Bundesrat hat grünes Licht für die Pläne der Bundesregierung zur Ausweitung der Videoüberwachung gegeben. Er hat grundsätzlich keine Einwände gegen die Pläne der Bundesregierung, den Einsatz von Videoüberwachung mit dem sogenannten „Videoüberwachungsverbesserungsgesetz“ auszuweiten. Der Rechtsausschuss des Bundesrates hatte lediglich drei Veränderungsvorschläge gemacht, von denen nur einer im Plenum angenommen wurde. Der Vorschlag, eine Regel-Speicherfrist von zwei Monaten bei der Videoüberwachung einzuführen, wurde immerhin nicht angenommen. Der Bundesrat sprach sich lediglich dafür aus, die Kontrolle durch die Aufsichtsbehörden zu verstärken. Damit hat der Bundesrat die Chance ungenutzt verstreichen lassen, das von Datenschützern als verfassungswidrig bezeichnete Gesetz grundsätzlich zu kritisieren. |
[Quelle:
https://netzpolitik.org/2017/bundesrat-g...eoueberwachung/]
Dem totalen Überwachungsstaat wieder einen Schritt näher.
gastli
| Zitat: |
Bundesrat hat keine Einwände gegen mehr Videoüberwachung und Body-cams
Der Bundesrat hat Gesetzesentwürfe zur Ausweitung der Videoüberwachung sowie zum Body-Cam-Einsatz bei der Bundespolizei ohne große Einwände passieren lassen. |
[Quelle:
https://www.heise.de/newsticker/meldung/...ms-3622492.html]
Ach, tatsächlich?
Sie winken neue Überwachungsmassnahmen gegen den Pöbel kritiklos durch?
Nein, wer hätte DAS ahnen können?
Aber hey:
Zumindest die "Body-Cams", um die Prügelpolizei endlich vor Gericht zerren zu können, sind doch wenigstens ne gute Sache für den Bürger, oder?
Naja, nicht ganz, denn:
| Zitat: |
| Die Kameras sollen zur Dokumentation von Angriffen gegen Polizisten dienen. |
[Quelle: wie oben]
Fassen wir also zusammen:
Mehr Überwachung durchwinken – und sollte sich jemand wehren, wird die Polizei vorsichtshalber auch direkt mit aufgerüstet.
DAS ist die reale Regierungsarbeit von CDU/CSU/SPD/GRÜNE.
Widerlich.
gastli
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Kommentar: De Maizière macht den Trump
Das Innenministerium will von den Handys von Geflüchteten privateste Daten massenhaft und ohne Verdacht abfragen. Die Pläne verletzen elementare Grundrechte und machen Asylbewerber rechtlich zu Menschen zweiter Klasse. Stoppen muss das jetzt die SPD. |
[Quelle:
https://netzpolitik.org/2017/kommentar-d...macht-den-trump]
De Maizière = einer der schlimmsten Putschisten gegen das Grundgesetz und die Bürgerrechte.
gastli
| Zitat: |
Videoüberwachung: Harte Kritik an bayerischem Gefährder-Gesetz
...
Das in Bayern geplante Landesgesetz “zur effektiven Überwachung gefährlicher Personen” schießt nach Ansicht des Bayerischen Landesdatenschutzbeauftragten Thomas Petri “über das Ziel hinaus” hinaus. Der Gesetzentwurf setzt die Höchstspeicherfristen für Videoüberwachung von drei Wochen auf zwei Monate hoch. Weiterhin kritisiert der Datenschützer, dass das Gesetz so genannte “Gefährder” bekämpfen wolle, aber nicht definiere, wer unter diesen Begriff überhaupt falle. So dürfe die Polizei beispielsweise präventiv Durchsuchungen vornehmen, oder eine Person in Gewahrsam nehmen, sobald “das individuelle Verhalten einer Person die konkrete Wahrscheinlichkeit begründet”, dass sie eine Ordnungswidrigkeit von erheblicher Bedeutung begehen wird. |
[Quelle:
https://www.heise.de/newsticker/meldung/...tz-3634576.html]
Die wollen vorauseilende Hausdurchsuchungen!
Nur bei Verdacht auf Ordnungswidrigkeiten!
Das sind die selben Politiker, die "in Sorge" sind, wenn Erdogan in der Türkei faschistischen Staatsterror installiert!
Und was "Gefährder" sind, ist doch klar.
Wir alle!
Denn jeder von uns kann gefährlich werden.
gastli
| Zitat: |
Union dringt auf Gesetzentwurf gegen Hassbotschaften im Internet
Kauder (CDU) macht Druck auf Justizminister Heiko Maas (SPD). Der soll eigentlich für Februar 2017 einen Gesetzentwurf versprochen haben. Kauder will wissen, wann dieser endlich komme. Die nahende Bundestagswahl begrenze die Handlungsfähigkeit. |
[Quelle:
https://www.heise.de/newsticker/meldung/...et-3646610.html]
Offiziell natürlich, um "Hassbotschaften" zu zensieren.
Was genau eine Hassbotschaft ist – beispielsweise Berichte über zunehmende Altersarmut oder Enthüllungen über CDU-Korruptionen [Solche Berichte schaden der Demokratie] legt die Merkel-Junta praktisch selber fest.
Aber hey Zitat:
| Zitat: |
| "Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Eine Zensur findet nicht statt.” |
[Quelle:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html]
Da haben wir es wieder:
Pfiffikus
| Zitat: |
gastli hat am 10. März 2017 um 08:08 Uhr folgendes geschrieben:
Aber hey Zitat:
| Zitat: |
| "Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Eine Zensur findet nicht statt.” |
[Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html] |
Merke Dir das Zitat mal, wenn wieder einmal Leute von diesem Recht Gebrauch machen wollen, die von Euch als "Faschisten" bezeichnet werden.
Pfiffikus,
der sich erinnert, dass Ihr es in solchen Fällen nicht so genau mit den Artikeln 5 und 8 des GG nehmt