gastli
BRD - Der Überwachungsstaat
gastli
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| Geheimdienstreform: Union sperrt oberste Datenschützerin aus Die Bundesdatenschutzbeauftragte Voßhoff hält die geplante Verfassungsschutzreform nach SPIEGEL-Informationen für verfassungswidrig. Die Union will die Kritik nicht hören - und verhinderte einen Auftritt der Christdemokratin. |
Unglaublich, zu was die skrupellosen Feinde des Grundgesetz und der Bürgerrechte fähig sind.
Die verbeißen die Mitglieder des eigenen Rudel.
Es ist ein widerliches System, in dem widerliche Menschen ihre widerlichen Motive ausleben.
gastli
„Die SPD-Führung bringt bei der Vorratsdatenspeicherung ein in jeder Hinsicht undemokratisches Trauerspiel zur Aufführung. Erst öffnet sie der grundgesetzwidrigen anlasslosen Massenüberwachung aller Menschen Tür und Tor und nun bauen Gabriel und Co. gegenüber der eigenen Basis eine abstruse Drohkulisse auf, um deren zunehmende Kritik an der Vorratsdatenspeicherung auszubremsen“.
- Jan Korte, DIE LINKE. -
- Jan Korte, DIE LINKE. -
Meta
Heißt das nicht richtig Verratsdatenspeicherung???
Was ist mit dem Postgeheimnis? Ist das Internet so etwa wie eine Postkarte?
Bundeszentrale für politische Bildung:
http://www.golem.de/news/eu-urteil-eugh-...404-105690.html
https://dejure.org/dienste/vernetzung/re...eichen=C-293/12
Wie war die Welt doch noch einfach und schön als man konnte wie im Mittelalter noch zur Beichte gehen.
http://www.jstor.org/stable/43028239?seq...an_tab_contents
Was ist mit dem Postgeheimnis? Ist das Internet so etwa wie eine Postkarte?
Bundeszentrale für politische Bildung:
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| EuGH-Urteil: Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Grundrechte 8.4.2014 Die verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung in der Europäischen Union verstößt gegen EU-Recht. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag (8. April) entschieden und damit die bestehende EU-Richtlinie gekippt. Das Urteil hat Auswirkungen auf die nationale Politik. |
http://www.golem.de/news/eu-urteil-eugh-...404-105690.html
| Zitat: |
| EU-Urteil: EuGH erlaubt Vorratsdatenspeicherung, kippt aber Richtlinie |
https://dejure.org/dienste/vernetzung/re...eichen=C-293/12
Wie war die Welt doch noch einfach und schön als man konnte wie im Mittelalter noch zur Beichte gehen.
http://www.jstor.org/stable/43028239?seq...an_tab_contents
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| BEICHTZWANG UND GESTÄNDNISLUST: Dostoevskijs "Aufzeichnungen aus dem Kellerloch" als exzentrische Beichte Caroline Schramm |
gastli
Es ist tatsächlich wahr, dass der Deutsche Bundestag jetzt erst im Herbst über die Einführung einer allumfassenden und anlasslosen Überwachung der Kommunikation aller Menschen in der BRD und somit die erneute Verletzung des GG abstimmen will.
Es ist vielleicht unwahr, dass es zu dieser Verschiebung gekommen ist, weil der [mutmaßlich nur ganz knapp verhinderte] blutige Terroranschlag zur Herstellung der dafür erforderlichen Angststimmung noch nicht fertig war, aber eine Woche vor der Abstimmung fertiggestellt sein wird.
Es ist vielleicht unwahr, dass es zu dieser Verschiebung gekommen ist, weil der [mutmaßlich nur ganz knapp verhinderte] blutige Terroranschlag zur Herstellung der dafür erforderlichen Angststimmung noch nicht fertig war, aber eine Woche vor der Abstimmung fertiggestellt sein wird.
gastli
Tilo Jung fragt mal in der Bundespressekonferenz, wieso eigentlich niemand an die Kinder denkt bei der Vorratsdatenspeicherung. Mit wunderschönem Herumeiern der Sprecherin des Justizministeriums.
gastli
Aktionstag gegen Überwachung, Samstag, 20. Juni
9:30 Uhr, SPD-Zentrale im Willy-Brandt-Haus
16 Uhr, Neue BND-Zentrale, Treffpunkt an der Südwestspitze der Zentrale,
Habersaathstraße (Nähe U6 Schwartzkopffstraße)
Alle weiteren Infos hier: https://bnd-an-die-kette.de/
gastli
Nur, damit das niemals, niemals, niemals in Vergessenheit gerät:
Gabriel ist sich nicht zu schade gewesen, die wehrlosen Opfer eines Massenmörders für seine widerwärtigen Propagandalügen zur Einführung einer anlasslosen Totalüberwachung sämtlicher Kommunikation aller Menschen in der BRD zu instrumentalisieren.
Empfehlung an die SPD:
Wenn ein solcher opportunischtischer Hampelmann und Hilfshitler Gabriel allen Ernstes seinen Rücktritt anbietet, falls seine grundgesetzwidrigen und menschenverachtenden politischen Ideen in der SPD nicht abgenickt werden, dann handelt es sich dabei um ein Angebot, das man nicht ablehnen kann,
Und bitte, macht die Nahles auch gleich weg!
Gabriel ist sich nicht zu schade gewesen, die wehrlosen Opfer eines Massenmörders für seine widerwärtigen Propagandalügen zur Einführung einer anlasslosen Totalüberwachung sämtlicher Kommunikation aller Menschen in der BRD zu instrumentalisieren.
Empfehlung an die SPD:
Wenn ein solcher opportunischtischer Hampelmann und Hilfshitler Gabriel allen Ernstes seinen Rücktritt anbietet, falls seine grundgesetzwidrigen und menschenverachtenden politischen Ideen in der SPD nicht abgenickt werden, dann handelt es sich dabei um ein Angebot, das man nicht ablehnen kann,
Und bitte, macht die Nahles auch gleich weg!
gastli
Lesetipp:
Sascha Lobo über den Ekel-Tweet von SPD-Innenminister Gall.
Wer hat uns verraten?
SOZIALDEMOKRATEN!!!
gastli
Damit sich jeder ein Bild darüber machen kann, wie das auf dem Parteikonvent der Verräterpartei abgelaufen ist, als die die Vorratsdatenspeicherung durchgewunken haben.
Wie war es auf dem Parteikonvent? – Ein Bericht von Luisa Boos
L E S E B E F E H L !
Wie war es auf dem Parteikonvent? – Ein Bericht von Luisa Boos
L E S E B E F E H L !
gastli
| Zitat: |
| Kraft knöpfte sich die Abweichler in der SPD einzeln vor ... In der Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung ist es innerhalb der NRW-SPD offenbar zu größeren Auseinandersetzungen gekommen als bislang bekannt. Ministerpräsidentin und Landeschefin Hannelore Kraft soll sich am Rande des Parteikonvents in Berlin einzelne Landtagsabgeordnete vorgeknöpft haben, die gegen den Antrag der SPD-Spitze gestimmt hatten. |
So geschieht es, wenn widerliche Menschen in einem widerlichen System ihre widerlichen Motive ausleben.
gastli
Der sogenannte "Staatstrojaner" eignet sich hervorragend dazu den infizierten Rechner mit kinderpornografischen Material zu impfen.
Auszug aus dem Quellcode.
Damit ist es eine Leichtigkeit unliebsame und systemkritische Personen zu entsorgen.
Auszug aus dem Quellcode.
Damit ist es eine Leichtigkeit unliebsame und systemkritische Personen zu entsorgen.
gastli
| Zitat: |
| Berlin: (hib/STO) Die Fraktion Die Linke hat einen Gesetzentwurf „zur Aufhebung des Artikel-10-Gesetzes und weiterer Gesetze mit Befugnis für die Nachrichtendienste des Bundes zu Beschränkungen von Artikel 10 des Grundgesetzes“ (18/5453) vorgelegt. Wie die Fraktion darin ausführt, wird mit dem Artikel-10-Gesetz (G 10) und weiteren Gesetzen den Nachrichtendiensten des Bundes sowie den Verfassungsschutzbehörden der Länder die Befugnis eingeräumt, Beschränkungen des im Grundgesetz-Artikel 10 garantierten Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses vorzunehmen. Bis auf die Beschränkungsmaßnahmen nach Paragraf 8 des Artikel-10-Gesetzes, „also die Entführungsfälle, liegt die Eingriffsschwelle für Beschränkungen nach G 10 für die Nachrichtendienste des Bundes und der Länder niedriger als für die Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungsbehörden“, heißt es in der Vorlage weiter. Dies sei im Hinblick auf die Intensität eines Eingriffs in das Grundrecht auf Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis nicht hinnehmbar und führe darüber hinaus „mittelbar dazu, dass die Nachrichtendienste des Bundes und der Länder Aufgaben der Gefahrenabwehr und Strafverfolgung (mit)übernehmen“. Das Artikel-10-Gesetz sei „mithin für die Bekämpfung der in ihm genannten Gefahren weder geeignet noch erforderlich oder gar angemessen“, argumentiert die Fraktion. Wenn ein Gesetz zur Einschränkung von Grundrechten aber diese Kriterien nicht erfüllt, müsse es aufgehoben werden. Die Notwendigkeit, das Artikel-10-Gesetz aufzuheben und die darauf basierenden Spezialgesetze der neuen Rechtslage anzupassen, ergebe sich darüber hinaus „aus der Tatsache, dass eine wirksame Kontrolle der Maßnahmen zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses durch Nachrichtendienste nicht möglich“ sei. Quelle: Deutscher Bundestag |
Es ist tatsächlich wahr, dass es in dieser BRD noch eine Partei gibt, die sich für den Erhalt der im GG verankerten Rechte und deren Wiederherstellung einsetzt.
gastli
DIE LINKE. deckt auf:
[Quelle: Deutscher Bundestag]
Wo ein Trog steht sind die Säue nicht weit.
Und ich bin mir sicher, dass die sich nicht an die Vorgaben des § 100a der StPO oder der § 1 und 3 des Artikel-10-Gesetzes halten.
| Zitat: |
| Die Versendung sogenannter Stiller SMS an Mobiltelefone etwa zum Erforschen des Standortes ihrer Besitzer ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/5645) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5509). Danach hat der Militärische Abschirmdienst (MAD) in der ersten Hälfte dieses Jahres keine „stille SMS“ versandt, während auf das Bundesamt für Verfassungsschutz in diesem Zeitraum 53.227 „stille SMS“ entfielen, auf das Bundeskriminalamt 22.357 und auf die Bundespolizei 31.865. |
[Quelle: Deutscher Bundestag]
Wo ein Trog steht sind die Säue nicht weit.
Und ich bin mir sicher, dass die sich nicht an die Vorgaben des § 100a der StPO oder der § 1 und 3 des Artikel-10-Gesetzes halten.
gastli
Kaum beachtet von Medien und Öffentlichkeit hat die Merkel-Junta beschlossen die "Anti-Terrorgesetze" zu verlängern.
Die Nachrichtendienste sollen weiter Bestandsdaten bei Luftfahrtunternehmen, Kreditinstituten und Telekommunikationsdiensten erheben können.
Die Nachrichtendienste sollen weiter Bestandsdaten bei Luftfahrtunternehmen, Kreditinstituten und Telekommunikationsdiensten erheben können.
gastli
gastli
Maas will Facebook zur Zensurbehörde machen.
Wenn Maas den Rassisten und Kriminellen begegnen wollte, dann hat er die Instrumente dafür.
Die politische Polizei.
Die politische Polizei kümmert sich so um alle linken Inhalte und ist damit so beschäftigt, das sie für die Faschisten keine Zeit mehr hat.
Genauso die Gerichte des Herrn Maas.
Wenn ein Nazi mit einem Feuerlöscher auf eine schlafende 15 jährige Linke in einem Zeltlager einschlägt, dann ist das kein Nazivergehen und auch kein versuchter Totschlag.
Nein die Nazis müssen ja geschützt werden, damit keiner von Herrn Maaßens Nazischützern in Gefahr gerät.
Wenn Maas die rechte Hasspropaganda begrenzen wollte, müsste er nur mal eine halbe Stunde auf PI und anderen Dreckschleudern lesen.
Da hätte er schon seit Jahren aktiv werden können.
Wollte er aber nicht.
Weil es ihm gar nicht um die Nazis und deren Hassparolen geht, die tagtäglich überall sind.
Es geht ihm darum die sozialen Netze zu zensieren.
Dabei sind ihm die Rechten nur ein Vorwand.
Er will dass die Menschen sich nicht mehr trauen ihre Meinungen in den Netzen zu sagen.
Er will dass wir alle aus Angst schweigen.
Denn nur dann, können so Leute wie er in der Junta ruhig leben.
Es ist die Kritik an den Wortbrüchigen wie ihm und der gesamten Merkel-Juntanverein die er abstellen will.
Maas ist kein Idiot.
Er weiß was die Uhr geschlagen hat.
Wenn er und die Systemmedien Google und Facebook jetzt nicht klein kriegen dann bekommt er die Verhältnisse wie in der DDR kurz vor der Wende.
Damals haben sich die Leute noch blenden lassen und mit einem Rücktritt begnügt.
Heute haben einige liebevolle Knüpfergebnissen aus Hanfseilen bereitstehen.
Aus Angst davor, das die Menschen in dieser BRD ihre Macht erkennen und ausüben, will er eine Facebook Zensurbehörde und eine für Google und überall.
Gleichgeschaltete Presse überall.
Facebook ist ein Medium.
Wer die Freiheit diese Medium missbraucht, kann und muss von unserer Justiz verfolgt werden. Dafür haben wir die nämlich. Deutschland braucht keine externe Zensurbehörde sondern einen Justizminister, der seiner Justiz gegen rechts Beine macht. Wenn er das nicht kann, dass nicht will, dann ist das nicht ein Problem von Facebook, sondern der Tatsache geschuldet, dass die Systemmedien genauso rechts sind, wie die Leute die da auf Facebook bekämpft werden sollen.
Aber bevor sich ein Maas mit Springer, Mohn und all den anderen mit ihren menschenverachtenden Artikeln und Sendungen beschäftigt, da lässt er doch lieber die Rechten machen und schlägt auf die Linken ein.
Ich sage.
Wir können auf diese Regierung und die Parteien die sie stützen sehr gut verzichten.
Mit dem braunen Dreck werden wir dann selber schon fertig.
Die Zensur ist das lebendige Geständnis der Großen, dass sie nur verdummte Sklaven, aber keine freien Völker regieren können.
- Johann Nestroy -
Wenn Maas den Rassisten und Kriminellen begegnen wollte, dann hat er die Instrumente dafür.
Die politische Polizei.
Die politische Polizei kümmert sich so um alle linken Inhalte und ist damit so beschäftigt, das sie für die Faschisten keine Zeit mehr hat.
Genauso die Gerichte des Herrn Maas.
Wenn ein Nazi mit einem Feuerlöscher auf eine schlafende 15 jährige Linke in einem Zeltlager einschlägt, dann ist das kein Nazivergehen und auch kein versuchter Totschlag.
Nein die Nazis müssen ja geschützt werden, damit keiner von Herrn Maaßens Nazischützern in Gefahr gerät.
Wenn Maas die rechte Hasspropaganda begrenzen wollte, müsste er nur mal eine halbe Stunde auf PI und anderen Dreckschleudern lesen.
Da hätte er schon seit Jahren aktiv werden können.
Wollte er aber nicht.
Weil es ihm gar nicht um die Nazis und deren Hassparolen geht, die tagtäglich überall sind.
Es geht ihm darum die sozialen Netze zu zensieren.
Dabei sind ihm die Rechten nur ein Vorwand.
Er will dass die Menschen sich nicht mehr trauen ihre Meinungen in den Netzen zu sagen.
Er will dass wir alle aus Angst schweigen.
Denn nur dann, können so Leute wie er in der Junta ruhig leben.
Es ist die Kritik an den Wortbrüchigen wie ihm und der gesamten Merkel-Juntanverein die er abstellen will.
Maas ist kein Idiot.
Er weiß was die Uhr geschlagen hat.
Wenn er und die Systemmedien Google und Facebook jetzt nicht klein kriegen dann bekommt er die Verhältnisse wie in der DDR kurz vor der Wende.
Damals haben sich die Leute noch blenden lassen und mit einem Rücktritt begnügt.
Heute haben einige liebevolle Knüpfergebnissen aus Hanfseilen bereitstehen.
Aus Angst davor, das die Menschen in dieser BRD ihre Macht erkennen und ausüben, will er eine Facebook Zensurbehörde und eine für Google und überall.
Gleichgeschaltete Presse überall.
Facebook ist ein Medium.
Wer die Freiheit diese Medium missbraucht, kann und muss von unserer Justiz verfolgt werden. Dafür haben wir die nämlich. Deutschland braucht keine externe Zensurbehörde sondern einen Justizminister, der seiner Justiz gegen rechts Beine macht. Wenn er das nicht kann, dass nicht will, dann ist das nicht ein Problem von Facebook, sondern der Tatsache geschuldet, dass die Systemmedien genauso rechts sind, wie die Leute die da auf Facebook bekämpft werden sollen.
Aber bevor sich ein Maas mit Springer, Mohn und all den anderen mit ihren menschenverachtenden Artikeln und Sendungen beschäftigt, da lässt er doch lieber die Rechten machen und schlägt auf die Linken ein.
Ich sage.
Wir können auf diese Regierung und die Parteien die sie stützen sehr gut verzichten.
Mit dem braunen Dreck werden wir dann selber schon fertig.
Die Zensur ist das lebendige Geständnis der Großen, dass sie nur verdummte Sklaven, aber keine freien Völker regieren können.
- Johann Nestroy -
StaGe
Ja Gastli ,so muß das sein
da lässt er doch lieber die Rechten machen und schlägt auf die Linken ein.
Sehr schön die Aussichten
da lässt er doch lieber die Rechten machen und schlägt auf die Linken ein.
Sehr schön die Aussichten
gastli
Der Maaßen, Präsident des Verfassungsschutzes müsste gerade aktuell wieder einmal eine Anzeige wegen Geheimnisverrat tätigen.
Nämlich gegen Maaßen, Präsident des Verfassungsschutzes
Nämlich gegen Maaßen, Präsident des Verfassungsschutzes
orca
| Zitat: |
| StaGe hat am 15. September 2015 um 19:11 Uhr folgendes geschrieben: Ja Gastli ,so muß das sein da lässt er doch lieber die Rechten machen und schlägt auf die Linken ein. Sehr schön die Aussichten |
Selbstverständlich haben in von Faschisten aufgebauten Faschistenförderstaaten wie der B'R'D Faschisten immer hervorragende Aussichten und können sich jeglicher Unterstützung, Förderung und Deckung absolut sicher sein. Und ebenso selbstverständlich terrorisiert dieser Staat alle Nichtfaschisten.