NRW-Minister Laumann: «Hartz IV-Regelsätze für Kinder waren nie wissenschaftlich»

gastli
Zitat:
Bonn – Auf einer Regionalkonferenz zum Sozialbericht 2007 (NRW) entgegnete heute in Bonn der NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) auf eine Frage zu Regelsätzen für Hartz IV-Kinder und Lernmaterialen, dass für die Bemessung des Kinderregelsatzes nie wissenschaftlichen Erkenntnissen vorlagen. «Ich kenne den Mensch noch aus meiner Zeit als Bundestagsabgeordneter, der dies verbrochen hat. Leider sitzt er da noch heute», so Laumann heute in Bonn. Ebenso hielt der Minister die Aufteilung der Altergruppe von 0 bis 14 Jahren für ungeeignet. «Da muss noch an den Hartz IV-Gesetzen nachgebessert werden». Laumann sagte auch, dass bei der Schaffung des Sozialgesetzbuchs II der Posten für Lernmittel bei Kindern nicht berücksichtigt worden sei.

Dazu Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland:

«Wir begrüßen, dass der Sozialminister von NRW sich unseren Erkenntnissen anschließt, dass für die Bemessung des Regelsatzes für Hartz IV-Kinder keine wissenschaftlichen Erkenntnisse vorliegen. Wir fragen uns allerdings, warum Laumann dieses nicht schon damals deutlich gemacht hat. Immerhin kannte er ja anscheinend schon damals den zuständigen „Mann“, der dafür verantwortlich war. Wir würden uns freuen, wenn er diesen auch benennen würde. Immerhin scheint es so, dass uns nun mehre Jahre pseudo-wissenschaftliche Erkenntnisse vorgegaukelt wurden, die nie realistisch waren. Dies würde ein ganz anderes Licht in die Bemessung der Regelsätze bringen und müssten nun endlich wissenschaftlichen Kriterien angepasst werden und deutlich erhöht werden. Bisher ist es leider so, dass bei den völlig unzureichenden Sätzen ein 13jähriges Kind auf den Stand eines Säuglings reduziert wurde und man einfach nicht zugeben wollte, dass man Lernmittel schlicht vergessen hatte. Stattdessen verwies man Eltern darauf, dass sie diese von einem nichtvorhandenen Posten hätten ansparen müssen. Es verwundert nicht, dass man Lernmittel anscheinend vergessen hatte, war doch die Referenzgruppe dafür zu 50 Prozent alleinstehende Rentner, die ja nun kaum Geld für Bildung ausgeben. Traurig ist auch, dass die anderen Referenzgruppen ebenfalls nur Singles waren und das Ausgabeverhalten für Familien mit Kindern niemals in Erwägung gezogen wurde. Wir danken Herrn Laumann dafür, dass er zumindest darüber in der Beantwortung einer Frage informierte».
(Quelle)
RudiRatlos
Sehr nett, dieser Beitrag.
Hier in Erfurt werden z.B. Schulbuchkosten vom Land Thüringen übernommen, dies war kurzzeitig ausgesetzt und wurde über einen Verein geregelt und ist dann wieder zurückgenommen worden sodaß von Eltern erfolgte Zahlungen zurückerstattet wurden.
Nicht vergessen sollte man auch die Kindergeldzahlungen (bis max. 27!), für bestimmte Bedarfsgruppen gibt es dazu Zuschläge. Klassenfahrtkosten können ebenfalls über die AA mitfinanziert werden. Für die ganz Kleinen wird Erziehungsgeld gezahlt.
Insofern kann ich das Gejammer diesbezüglich nicht wirklich nachvollziehen.
U.Walluhn
"Insofern kann ich das Gejammer diesbezüglich nicht wirklich nachvollziehen. " Und wieder ein zynischer Schlag ins Gesicht der millionen Menschen, meist Familien oder Alleinerziehende, die per Hartz4-Menschenverachtunsgesetze in die Armut getrieben wurden. Was für ein Ungeist. Herr Rudolph, falls Sie es nicht wissen sollten: Das Kindergeld wird in Hartz 4 voll wegesteuert, das heißt auf die 347 Euro der beteffenden Person angerechnet! Vor dem Schreiben des SGB II lesen!
RudiRatlos
Zitat:
U.Walluhn hat am 08. November 2007 um 00:40 Uhr folgendes geschrieben:



"Insofern kann ich das Gejammer diesbezüglich nicht wirklich nachvollziehen. " Und wieder ein zynischer Schlag ins Gesicht der millionen Menschen, meist Familien oder Alleinerziehende, die per Hartz4-Menschenverachtunsgesetze in die Armut getrieben wurden. Was für ein Ungeist. Herr Rudolph, falls Sie es nicht wissen sollten: Das Kindergeld wird in Hartz 4 voll wegesteuert, das heißt auf die 347 Euro der beteffenden Person angerechnet! Vor dem Schreiben des SGB II lesen!


Richtig Herr Walluhn, die Frage ist aber warum dies so ist.
Antwort: Weil arbeitende eben auch nur das Kindergeld erhalten und das was H4-Empfänger als Restregelsatz dazu bekommen selbst drauflegen müssen um auf die 347€ zu kommen. Sozial gerecht denke ich!
D.Wetstein
Herr Ratlos oder wie auch immer. Sie wissen ja wie sich das mit dem Verrat und dem Verräter verhält. Frau T. wird sich mit Ihnen außerhalb des Forums beschäftigen. Machen Sie hier weiter so, Sie sind auf dem allerbesten Weg.
Zitat: Sozial gerecht denke ich! Ja das denke ich auch. Und vor allem sozial statt national. Das darf nie vergessen werden.
RudiRatlos
Zitat:
D.Wetstein hat am 08. November 2007 um 01:55 Uhr folgendes geschrieben:



Herr Ratlos oder wie auch immer. Sie wissen ja wie sich das mit dem Verrat und dem Verräter verhält. Frau T. wird sich mit Ihnen außerhalb des Forums beschäftigen. Machen Sie hier weiter so, Sie sind auf dem allerbesten Weg.
Zitat: Sozial gerecht denke ich! Ja das denke ich auch. Und vor allem sozial statt national. Das darf nie vergessen werden.


Darf ich das als Drohung deuten oder als Friedensangebot Herr Walluhn?
D.Wetstein
Herr Ratlos, ich denke Sie verkennen immer noch die Lage.
Gazelle
Zitat:
RudiRatlos hat am 02. November 2007 um 00:46 Uhr folgendes geschrieben:

Sehr nett, dieser Beitrag.
Hier in Erfurt werden z.B. Schulbuchkosten vom Land Thüringen übernommen, dies war kurzzeitig ausgesetzt und wurde über einen Verein geregelt und ist dann wieder zurückgenommen worden sodaß von Eltern erfolgte Zahlungen zurückerstattet wurden.
Nicht vergessen sollte man auch die Kindergeldzahlungen (bis max. 27!), für bestimmte Bedarfsgruppen gibt es dazu Zuschläge. Klassenfahrtkosten können ebenfalls über die AA mitfinanziert werden. Für die ganz Kleinen wird Erziehungsgeld gezahlt.
Insofern kann ich das Gejammer diesbezüglich nicht wirklich nachvollziehen.


Wissen Sie, was ein Kind, bis es volljährig ist, an Kosten verursacht?

Viele Grüsse
die Gazelle
andy112
Zitat:
Gazelle hat am 08. November 2007 um 11:32 Uhr folgendes geschrieben:



Zitat:
RudiRatlos hat am 02. November 2007 um 00:46 Uhr folgendes geschrieben:

Sehr nett, dieser Beitrag.
Hier in Erfurt werden z.B. Schulbuchkosten vom Land Thüringen übernommen, dies war kurzzeitig ausgesetzt und wurde über einen Verein geregelt und ist dann wieder zurückgenommen worden sodaß von Eltern erfolgte Zahlungen zurückerstattet wurden.
Nicht vergessen sollte man auch die Kindergeldzahlungen (bis max. 27!), für bestimmte Bedarfsgruppen gibt es dazu Zuschläge. Klassenfahrtkosten können ebenfalls über die AA mitfinanziert werden. Für die ganz Kleinen wird Erziehungsgeld gezahlt.
Insofern kann ich das Gejammer diesbezüglich nicht wirklich nachvollziehen.


Wissen Sie, was ein Kind, bis es volljährig ist, an Kosten verursacht?

Viele Grüsse
die Gazelle




und warum bekommen dann gerade sozial schwache immer die Kinder ?
Gazelle
Zitat:
andy112 hat am 08. November 2007 um 11:37 Uhr folgendes geschrieben:

und warum bekommen dann gerade sozial schwache immer die Kinder ?


Hast Du eine Statistik, die belegen kann, dass bei der Geburt der Kinder, die Familien vorwiegend sozial schwach waren?

Und wenn es so sein sollte, dann können bestimmt die Kinder nichts dafür. Ich weiß auch nicht, wer sich durch Kinder finanziell bereichert fühlen wird. Nee Ne (Die Familie würde ich dann gerne kennenlernen wollen!)
Donna
Zitat:
andy112 hat am 08. November 2007 um 11:37 Uhr folgendes geschrieben:

und warum bekommen dann gerade sozial schwache immer die Kinder ?



ist das so? wenn ja, dann ist frau von der leyen wahrscheinlich eine ausnahme.
andy112
also leute

ich habe überbetrieblich gelernt war an einer Förderschule und kenne viele in Gera.

Ich bin 27 meine freundin die ich seit 5 Jahren habe ist 22 Kinder haben wir noch keine, weil wir uns es Finanziel nicht leisten kömmem.

Wir haben beide arbeit beides Teilzeitstellen.

Gestern habe ich eine in der Stadt getroffen die in der Schule 3 klassen unter mir war. Das Sie mit 17 Ihr erstes Kind bekommen hat, wusste ich, mittlerweile hat sie 3 lebt von hartz4 Ausbildung hat sie keine.

ich kann auch mal aus meinen thread " an die Hand genommen " zitieren.

Zitat:
Oder Lotta: 20 Jahre, ohne Schulabschluss, lebt mit ihrer sechsjährigen Tochter und einem Freund, der sich nicht um das Kind kümmert, in einer eigenen Wohnung. Wahrscheinlich nimmt sie Rauschmittel. Sie ist mit dem Kind völlig überfordert. In ihrer Kindheit wurde sie vom alkoholkranken Vater geschlagen und sexuell missbraucht. Bei ihren beruflichen Zukunftsvorstellungen überschätzt sie sich maßlos: Sie will ein Buch schreiben, so etwas wie Tolkins "Herr der Ringe", nur eben viel größer.
D.Wetstein
Gazelle: Bitte nicht aufregen. Es mangelt bei einigen Forenmitgliedern leider an Sachlichkeit. Wehrt man sich dagegen, wird man ganz schnell mal so gesperrt. Oder auch in die rechte Ecke gestellt.
Ich kenne das Problem Hartz 4 und die Folgen auch aus dem immer reich und vermögend gewesenen Bad Pyrmont. Wir haben inzwischen 15 % Arbeitslosigkeit, verdeckt wohl fast doppelt so viel. Alles geht den Bach runter. Ich selbst bin nicht betroffen, weil noch auf der Sonnenseite des Kapitalismus lebend, meine Freundin (vorübergehend gesperrt - gebannt!) ist es auch nicht. Wir machen seit 2005 ehrenmamtlich Hartz4-Beratung. Noch nie zuvor haben wie so viel Elend und persönliche Not kennengelernt. Es ist stilles Elebend, stille Not. Von Hameln im Norden bis runter nach Altenbeken. Dabei galt das Weserbergland immer als Region mit wenig Arbeitslosen.
Einige der Herschaften hier machen krumme Rechnungen auf und vergessen dabei, dass ein Arbeitnehmer mit wenig Verdienst zusätzlich Wohngeld bekommt. Man kann nicht Kosten der Unterkunft und den ALG II Regelsatz zu einem fiktiven Nettogehalt umrechnen. So macht es ja popoulistisch immer wieder die FDP, die fügt sogar frech das weggesteuerte Kindergeld dazu und "beweist" scheinheilg, wie schnell mal 10 und 11 Euro netto die Stunde bei einem Familienvater ohne Arbeit zusammenkommen können. Einfach eine Frechheit. Widerwärtig. Menschenverachtend. Hartz4-Opfer können keine Steuererklärung machen, weil sie eben nichts zu versteuern haben und bekommen so auch niemals Geld vom Finanzamt zurück. Von allen anderen Entrechtungen einmal abgesehen.
Ich sehe aber schon. Kaum steht dieser Beitrag im Netz, kommen Besserwisser und "zerlegen" ihn, weil sie in alter Manier beweisen wollen, dass es Menschen in Hartz 4 zu gut gehe.
Gazelle, dies hier ist der falsche Ort, eine sachliche Debatte zu führen. Schauen Sie, ob Sie in Gera eine seröse Anlaufstelle für Hartz4-Opfer finden. Und lassen Sie sich nicht vom dumpfem Nazi-Gedöns beirren. Einigen Parteien schwimmen die Felle davon und nur deshalb dröhnen sie.
Pfiffikus
Zitat:
D.Wetstein hat am 08. November 2007 um 15:59 Uhr folgendes geschrieben:

So macht es ja popoulistisch immer wieder die FDP, die fügt sogar frech das weggesteuerte Kindergeld dazu und "beweist" scheinheilg, wie schnell mal 10 und 11 Euro netto die Stunde bei einem Familienvater ohne Arbeit zusammenkommen können.

Aha, wie geht denn das? Wenn jemand ohne Arbeit, also Null Stunden arbeitet, wie kann man dann einen Stundenlohn errechnen? Wenn ich versuche, irgendeinen fiktiven Lohn durch Null zu dividieren, zeigt mein Taschnrechner immer "Error" an. Gibt es irgendwo einen Link zu einer FDP-Seite, wo man eine solche Rechnung im vollen Kontext nachlesen kann?


Zitat:
D.Wetstein hat am 08. November 2007 um 15:59 Uhr folgendes geschrieben:

Hartz4-Opfer können keine Steuererklärung machen, weil sie eben nichts zu versteuern haben und bekommen so auch niemals Geld vom Finanzamt zurück.

Also richtiger sollte es heißen: Sie brauchen keine Steuererklärung zu machen, da ihnen vom ALGII keine Lohnsteuer einbehalten wird. Und ich kann mir nicht im Geringsten vorstellen, dass eine(r) der Betroffenen das Geringste Interesse hat, an diesem Zustand etwas zu ändern. Fragen Sie mal die Leute, die Sie beraten, ob sie Interesse daran hätten!


Pfiffikus,
der hier auch mal etwas zum Thema Sachlichkeit schreiben wollte
RudiRatlos
Gazelle fragte mich:

Zitat:
Wissen Sie, was ein Kind, bis es volljährig ist, an Kosten verursacht?


Und ob ich das weiß, habe derer einige!
Aber Kinder kosten allen Eltern Geld, nicht nur HartzIV-Empfängern.
RudiRatlos
Zitat:
D.Wetstein hat am 08. November 2007 um 15:59 Uhr folgendes geschrieben:



Gazelle: Bitte nicht aufregen. Es mangelt bei einigen Forenmitgliedern leider an Sachlichkeit. Wehrt man sich dagegen, wird man ganz schnell mal so gesperrt. Oder auch in die rechte Ecke gestellt.
Ich kenne das Problem Hartz 4 und die Folgen auch aus dem immer reich und vermögend gewesenen Bad Pyrmont. Wir haben inzwischen 15 % Arbeitslosigkeit, verdeckt wohl fast doppelt so viel. Alles geht den Bach runter. Ich selbst bin nicht betroffen, weil noch auf der Sonnenseite des Kapitalismus lebend, meine Freundin (vorübergehend gesperrt - gebannt!) ist es auch nicht. Wir machen seit 2005 ehrenmamtlich Hartz4-Beratung. Noch nie zuvor haben wie so viel Elend und persönliche Not kennengelernt. Es ist stilles Elebend, stille Not. Von Hameln im Norden bis runter nach Altenbeken. Dabei galt das Weserbergland immer als Region mit wenig Arbeitslosen.
Einige der Herschaften hier machen krumme Rechnungen auf und vergessen dabei, dass ein Arbeitnehmer mit wenig Verdienst zusätzlich Wohngeld bekommt. Man kann nicht Kosten der Unterkunft und den ALG II Regelsatz zu einem fiktiven Nettogehalt umrechnen. So macht es ja popoulistisch immer wieder die FDP, die fügt sogar frech das weggesteuerte Kindergeld dazu und "beweist" scheinheilg, wie schnell mal 10 und 11 Euro netto die Stunde bei einem Familienvater ohne Arbeit zusammenkommen können. Einfach eine Frechheit. Widerwärtig. Menschenverachtend. Hartz4-Opfer können keine Steuererklärung machen, weil sie eben nichts zu versteuern haben und bekommen so auch niemals Geld vom Finanzamt zurück. Von allen anderen Entrechtungen einmal abgesehen.
Ich sehe aber schon. Kaum steht dieser Beitrag im Netz, kommen Besserwisser und "zerlegen" ihn, weil sie in alter Manier beweisen wollen, dass es Menschen in Hartz 4 zu gut gehe.
Gazelle, dies hier ist der falsche Ort, eine sachliche Debatte zu führen. Schauen Sie, ob Sie in Gera eine seröse Anlaufstelle für Hartz4-Opfer finden. Und lassen Sie sich nicht vom dumpfem Nazi-Gedöns beirren. Einigen Parteien schwimmen die Felle davon und nur deshalb dröhnen sie.


Niemand, auch ich nicht, behauptet es ginge H4-Empängern gut. Diese aber als Opfer zu bezeichnen halte ich für nicht angebracht.

Geringverdiener können Wohngeld erhalten, soweit richtig. Das Hartz4-Empfänger auch den überwiegenden Teil ihrer Miete von der ARGE bezahlt bekommen wird einfach mal verschwiegen.

Was das Gedöns über das "in die rechte Ecke schieben Gedöns" (Anm. Wetstein) hier soll frage ich mich da wieder, außer es existiert Personalunion, was dies erklären würde.
RudiRatlos
Nachtrag zum letzten Beitrag von D.Wetstein:

Es wird von aktuell 15% Arbeitslosen berichtet, hier die offiziellen Zahlen der AA:

http://www.aibp.de/images/Arbeitsmarktreport-2007-10.pdf
Pfiffikus
Zitat:
RudiRatlos hat am 09. November 2007 um 01:08 Uhr folgendes geschrieben:

Niemand, auch ich nicht, behauptet es ginge H4-Empängern gut. Diese aber als Opfer zu bezeichnen halte ich für nicht angebracht.

Für einen Teil mag das sicherlich gelten, aber nicht pauschal. Diejenigen, die unverschuldet in diese Not geraten, die würde ich schon als Opfer bezeichnen wollen. Es muss wohl verdammt schwer sei, aus einer solchen Situation wieder heraus zu kommen. Habe es glücklicherweise nicht am eigenen Leibe zu spüren bekommen, doch habe hin und wieder mit Betroffenen Kontakt.

Ein gewisser Teil von Betroffenen hat sich allerdings aus eigenem Verschulden in eine solche Situation hinein manövriert. Für diese Leute stimme ich dir zu, die haben die Bezeichnung "Opfer" nicht verdient.

Leider vermisse ich bei den Linken, die sich für die Interessen von Hartz-IV-Empfängern einsetzen, die Bereitschaft, solche und solche Leute zu unterscheiden. So geht ihnen in meinen Augen unnötig Glaubwürdigkeit verloren.


Pfiffikus,
der hier schon mehrmals angeeckt ist, weil er auf die Existenz von Leuten hingewiesen hat, die keine Opfer sind
Simson
Der Begriff "Opfer" wird ja gerne verwendet, um anderen Menschen oder äußeren Umständen die Schuld für die eigene Situation zuzuschieben. Wieviele Menschen fühlen sich nicht aus verschiedensten Gründen als Opfer?

"Hartz IV-Opfer" ist in meinen Augen eine Begriffskonstruktion, die man hinterfragen sollte.

Arbeitslosengeld II ist eine steuerfinanzierte Leistung, die arbeitslos gewordene Menschen nach einer begrenzten Zeit von Arbeitslosengeld I-Bezug bei Bedürftigkeit erhalten und die ihnen eine bescheidene Lebensführung auch ohne eigenes Erwerbseinkommen ermöglicht.

Warum Menschen arbeitslos geworden sind, darüber könnte man sich im Einzelfall unterhalten. Das hilft aber im konkreten Fall dann auch nicht weiter. Denn wenn man arbeitslos geworden ist, gilt es eine neue Beschäftigung zu finden, unabhängig vom Grund für das Eintreten der Arbeitslosigkeit.
Pfiffikus
Zitat:
Simson hat am 10. November 2007 um 00:42 Uhr folgendes geschrieben:

Warum Menschen arbeitslos geworden sind, darüber könnte man sich im Einzelfall unterhalten.

Genau, das sollte getan werden.
Unverschuldet in dieser Situation --> Opfer
Eigenes Verschulden --> Kein Opfer

Zitat:
Simson hat am 10. November 2007 um 00:42 Uhr folgendes geschrieben:

Das hilft aber auch nicht weiter.

Bei der Suche nach einem neuen Arbeitsplatz hast du Recht.


Wenn es aber darum geht, zum Beispiel über neue Regelsätze zu debattieren, könnte eine solche Unterscheidung gewiss hilfreich sein.


Pfiffikus,
der nicht zustimmt, wenn jemand für sich zum Beispiel ein "Recht auf Faulheit" reklamiert