Eine parteiunabhängige Bürgerbewegung

Ich bin nach den derzeitigen politischen Wirren zu der Erkenntnis gekommen das es so in Deutschland nicht weitergehen darf. Jede Partei haut jeden in die Pfanne, "Weg mit Hartz IV" ist nicht für jeden gleich "Weg mit Hartz IV."

Deshalb würde ich darum bitten, darüber nachzudenken, ob es nicht besser wäre eine Bürgerbewegung, ähnlich der Unidad Popular unter Alliende in Chile, auf den Weg zu bringen an der sich jeder uneingeschränkt beteiligen darf der sich zu folgenden Grundsätzen bekennt:

- alles zu tun zum Wohle des deutschen Volkes und des gesellschaftlichen Fortschrittes

- auf jegliche Gewalt gegenüber Andersdenkenden zu verzichten und als Argument nur den kopf und niemals die Faust zu benutzen

- keinen Hass zu predigen gegenüber nationalen Minderheiten und Ausländern

- sich für eine Abschaffung des Redeverbotes von Personen bei Demos deutschlandweit einzusetzen

- die Demos so umzuorganisieren das sie tatsächlich zu einem wirkungsvollen Kampfmeeting werden

Denkt mal alle btite darüber nach ob ihr selbst diese Forderungen erfüllen würdet und einhalten wollt. Bitte schreibt auch Gründe auf welche dieses Projekt scheitern lassen könnten.

Ich schlage folgende Änderungen vor:

- alles zu tun zum Wohle des deutschen Volkes der MEnschen in Deutschland und des gesellschaftlichen Fortschrittes
-->profitieren sollen alle Menschen in Deutschland, unabhängig von Staatszugehörigkeit und Ethnie

- auf jegliche Gewalt gegenüber Andersdenkenden zu verzichten und als Argument nur den kopf und niemals die Faust zu benutzen
Gewalt ist kein Mittel zur Erreichung der angestrebten (politischen) Ziele sondern nur ein Mittel der Selbstverteidigung im Falle eines gewaltätigen Angriffes des politischen Gegners oder staatlicher Repressionsorgane.
-->auf Gewalttätige Angriffe muss man in der Not etwas anderes entgegensetzen können, als Argumente

- keinen Hass zu predigen gegenüber nationalen Minderheiten und Ausländern
-->erklärt sich von selbst

- sich für eine Abschaffung des Redeverbotes von Personen bei Demos deutschlandweit einzusetzen
-->dieses Ziel würde ich nicht mittragen, was ist mit den Leuten, die Hass predigen?

- die Demos so umzuorganisieren das sie tatsächlich zu einem wirkungsvollen Kampfmeeting werden
-->die Frage ist, ob das ohne militante Aktionen geht. Eine wirkungsvolle Demo wirderspricht allzuoft den geltenden Gesetzen. Meldet man eine Demo ordnungsgemäß an, erfahren mögliche Adressaten davon und sind dann vielleicht gar nicht anwesend, oder die Polizei sperrt weiträumig ab usw. (symbolische) Besetzungen, Blockaden und manchmal ruhestörender Lärm gehören ins Arsenal einer solchen Bewegung.

-Ergänzung:
Diese Grundsätze sollen durch folgende (oder eine ähnliche) Regelung in den Landesverfassungen verankert werden:
(1) Alles staatliche Handeln muss dem inneren und äußeren Frieden dienen und Bedingungen schaffen, unter denen gesellschaftliche Konflikte gewaltfrei gelöst werden können.
(2) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker oder der Menschen in Deutschland zu stören oder darauf gerichtet sind, nationalsozialistisches Gedankengut wieder zu beleben, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.
(3) Vereinigungen, die systematisch und nachhaltig in ihren Zielen und Programmen die
Menschenwürde angreifen oder in dieser Weise durch ihre Tätigkeit gegen die Grundsätze eines offenen und gewaltlosen Willensbildungsprozesses verstoßen, können eingeschränkt werden.

Bei Gewaltanwendung sollte ediglich der Notwehrparagraph wie er gesetzlich im BGB und StGB verankert ist erlaubt sein. Ansonsten keine Gewalt. Für Schllichtung ist schließlisch die Polizei da.

Natürlich hatte ich eins noch vergessen militante autonome Schlägertrupps sind gestzlich zu verbieten und unter Sztafe zu stellen. Das gilt für Rechts und Links gleichermaßen.

Was hast du gegen den Passus "Zum Wohle des deutschen Volkes." Das sagt doch viel besser den Bezug zu den einfachen ganz gewöhnlichen Menschen aus als "allen Menschen in Deutschland". Bei allen schließt du auch die Superkapitalisten ein die es gilt abzuschaffen, denn Kapitalisten sind nicht die Volksmassen sondern eine Herrscherkaste die glaubt über den anderen stehen zu dürfen. Außerdem erinnert dich "deutsches Volk" wohl zu sehr an die DDR gegen die du was zu haben scheinst.

Reden sollten alle dürfen sofern sie bereit sind alle vorgeschlagenen Punkte, auch des Verbotes Hass zu predigen, zu akzeptieren.

Demos umorganisieren:
Es geht ohne militante Aktionen. Haben wir am 19.09.07, der arg in der Kritik zerrissenen Demo bewiesen in Erfurt.
Es schließt nicht aus gewaltbereite Extremisten aller Strömungen zu verweisen. Nur sollte man es sich nicht zu einfach machen und Leute vorverurteilen. Genauer hinsehen und überzeugen ist besser als prügeln.

Mit der Ergänzung und Verankerung in der Thüringer Landesverfassung ist eine gute Sache. Vielleicht sollte man dies in einem Volksbegehren verankern und Herrn Althaus übergeben.

Das erfordert natürlich von allen Kräften, die sich künftig demokratisch im wirklichen Sinne des Wortes nennen wollen, neu zu positionieren und sich von Mitteln der Gewalt zur Durchsetzung politischer Ziele trennen.

Unterm Strich soll wirklich bei rauskommen das die Demo wirklich eine Demo wird und kein "Pioniernachmittag" mehr ist.

Zitat:

mcbernie hat am 29. Oktober 2007 um 11:10 Uhr folgendes geschrieben: Bei Gewaltanwendung sollte ediglich der Notwehrparagraph wie er gesetzlich im BGB und StGB verankert ist erlaubt sein. Ansonsten keine Gewalt. Für Schllichtung ist schließlisch die Polizei da.

Ja, ich würde jedoch hinzufügen wollen, dass das Gewaltmonopol des Staates nicht akzeptiert wird. Das bedeutet, dass man sich auch gegen prügelnde Polizisten (not)wehrt.

Zitat:

mcbernie hat am 29. Oktober 2007 um 11:10 Uhr folgendes geschrieben: Was hast du gegen den Passus "Zum Wohle des deutschen Volkes." Das sagt doch viel besser den Bezug zu den einfachen ganz gewöhnlichen Menschen aus als "allen Menschen in Deutschland". Bei allen schließt du auch die Superkapitalisten ein die es gilt abzuschaffen, denn Kapitalisten sind nicht die Volksmassen sondern eine Herrscherkaste die glaubt über den anderen stehen zu dürfen. Außerdem erinnert dich "deutsches Volk" wohl zu sehr an die DDR gegen die du was zu haben scheinst.

Das verbrecherische DDR-Regime will ich hier nicht thematisieren.
Es geht um alle Menschen in Deutschland, einschließlich der Kapitalsten. Wenn Du die abschaffen willst, dann würdest Du ja Menschen abschaffen wollen. Da solltest Du Deine Formulierung nochmal überdenken. Wenn eine Gesellschaft unter der Losung Freiheit-Solidarität-Gerechtigkeit steht, sollen alle, welche diese Ziele vertreten oder zumindest als den Mehrheitswillen akzeptieren, willkommen sein.
Kapitalisten sollen an einer anderen Gesellschaft teilhaben können, wie alle anderen auch.
"Deutsches Volk" schließt außerdem in Deutschland lebende Ausländer aus. Eine solche Differenzierung von Menschen nach ihrer Herkunft, die hier den Ausschluss ethnischer Gruppen von gesellschaftlichen Errungenschaften bedeutet, lehne ich ab.

Ne ganz so ist das auch nicht gemeint. Hatten wir bei der Kapitalismusdiskussion schon. Ich meine nur die Abschaffung der Superkapitalisten.

Müntefering sagte am Samstag auf dem SPD-Parteitag einen schönen Spruch:

Zitat:

Wenn jemand das 10-, 20 fache von jemand anders verdient finde ich das noch in Ordnung. Nicht aber wenn er das tausendfache hat.

Gut will mich nicht streiten darüber ob es gerade aus Münteferings Mund glaubhaft klingt. Aber der Spruch ist richtig.

Also nur Abschaffung der Ackermänner & Co nicht aber der kleinen Bäckermeister oder Klempner die in privater Hand sind.

Mit prügelnden Polizisten ist dies auch so eine Sache. Die haben einen verdammt schweren Job auf den ich nicht unbedingt scharf bin. Die riskieren ihre eigenen Knochen um andere zu schützen.
Egal wer eine Demo anmeldet, die Polizei ist zum Schutz da und hat für Einhaltung der Ordnung zu sorgen. Wer wessen Demo stört ist dabei völlig zweitrangig. Wichtig ist nur ob die Demo ordnungsgemäß angemeldet ist und man sich an eventuelle Auflagen hält.
Wenn wirklich mal einer unbewusst einen Gummiknüppel abkriegt kann er das mit der Polizei klären und bekommt sogar, wenn es erwiesenermaßen unberechtigt geschah, Schmerzensgeld als Entschädigung.

Würde jeder das beherzigen wäre sicher der größte Teil von Gewalt vermeidbar.

gute fee sagte:

Zitat:

"Deutsches Volk" schließt außerdem in Deutschland lebende Ausländer aus.

Gut wenn du es so siehst sollte man einen Kompromiss suchen:

...das deutsche Volk und der dort offiziell lebenden Bürgern anderer Nationen. Wobei ich aber bitte schön Wert auf offiziell lege. Damit ist kein Mafiaboss gemeint der sich illegal in Deutschland abduckt. Hier können wir von den Engländern lernen die ein bischen genauer hinsehen wen sie ins Land lassen und wen nicht. Dazu gehört aber auf der amderen Seithe auch das ausländische Mitbürger, welche sich nicht an die Gepflogenheiten des Gastlandes Deutschland halten, (denke hier an krimenelle Element nicht politische Flüchtlinge), das die ausgewiesen werden. Bitte nicht falsch verstehen. Es geht nur um Integrationsunwillige. Hier hat Edmond Stoiber (CSU) mal ganz gute Ideen entwickelt.

Man darf nicht alles was gegen Ausländer gerichtet ist sofort in die rechte Ecke schieben. Wenn es sich nur um Bekämpfung von Ausländerkriminalität handelt halte ich einige juristische Schritte für ungenügend ausgeschöpft.

Müßig ist es hier auf das DDR-Regime weiter einzugehen. Das war nicht das Thema.

Also insgesamt gesagt, jeder der die Grundbedingungen akzeptiert könnte an der Protestbewegung mitwirken. Dabei sollte es keine Rolle spielen ob es sich um einen Deutschen oder um einen Ausländer handelt.

Zitat:

mcbernie hat am 29. Oktober 2007 um 07:50 Uhr folgendes geschrieben: - die Demos so umzuorganisieren das sie tatsächlich zu einem wirkungsvollen Kampfmeeting werden

Und wie soll das gehen? Den Herrschenden gehen Demonstrationen doch mindestens 10 Meter am Arsch vorbei. Ohne ökonomischen Zwang (Streiks, Blockaden und andere Boykottmaßnahmen) weisen die ihre politischen lakaien sicher nicht an, irgendwas an der ja von ihnen selbst angewiesenen asozialen Politik zu ändern.

Das heißt, ökonomische Gewalt ist unabdingbar. Worauf dann die Herrschenden bekanntermaßen mit physischer Gewalt antworten. Und dann willste mit Wattebällchen werfen? Nur keine Gewalt (aber nur von einer Seite nicht; die Herrschenden werden sich einer gegen ihre Interessen gerichteten Bewegung und Deinen Spielregeln wohl schwerlich anschließen)?

Dieses sich-mit-Bittschriften-in-der-Hand-abknallen-lassen haben doch schon unzählige Kapitalismusverbesserungs******* und Herrschendenbeschwichtiger vor Dir durchexerziert. Wozu mit diesem untauglichen Unsinn nochmals Zeit und Leben verplempern?

Ha gute Fee am Besten wir lassen jeden Ausländer der will nach Deutschland rein, dann abt ihr die Antifa und du endlich ihr Ziel erreicht und Deutschland und das deutsche Volk geht unter. Bin gespannt wen ihr euch dann vornehmt!

Zitat:

EFler hat am 29. Oktober 2007 um 13:04 Uhr folgendes geschrieben: Ha gute Fee am Besten wir lassen jeden Ausländer der will nach Deutschland rein, dann abt ihr die Antifa und du endlich ihr Ziel erreicht und Deutschland und das deutsche Volk geht unter. Bin gespannt wen ihr euch dann vornehmt!

Namen sind Schall und Rauch. Bezeichnend für eine Gesellschaft sind ihre Werte. Solange ich meine Grundwerte in einer Gesellschaft halbwegs verwirklicht sehe, ist mir der Name des Ganzen egal. Wenn wir irgenwann mal Taka-Tuka-Land heißen, soll es mir auch recht sein. Wer in dem Land wohnt, ist mir dann auch egal, wenn o.g. Voraussetzung gegeben ist.

Zitat:

die_gute_fee hat am 29. Oktober 2007 um 13:51 Uhr folgendes geschrieben: Zitat: EFler hat am 29. Oktober 2007 um 13:04 Uhr folgendes geschrieben: Ha gute Fee am Besten wir lassen jeden Ausländer der will nach Deutschland rein, dann abt ihr die Antifa und du endlich ihr Ziel erreicht und Deutschland und das deutsche Volk geht unter. Bin gespannt wen ihr euch dann vornehmt! Namen sind Schall und Rauch. Bezeichnend für eine Gesellschaft sind ihre Werte. Solange ich meine Grundwerte in einer Gesellschaft halbwegs verwirklicht sehe, ist mir der Name des Ganzen egal. Wenn wir irgenwann mal Taka-Tuka-Land heißen, soll es mir auch recht sein. Wer in dem Land wohnt, ist mir dann auch egal, wenn o.g. Voraussetzung gegeben ist.

Dir vielleicht aber mir nicht, deswegen ist für mich und auch viele andere die Linkspartei nicht mehr wählbar, Genosse P.!

gute fee sagte:

Zitat:

Namen sind Schall und Rauch. Bezeichnend für eine Gesellschaft sind ihre Werte.

Eben und diese Gesellschaft hat keine menschlichen Werte. Deshalb muss die Masse das erkennen und verändern auch wenns nicht im Parteiprogramm steht.

Oh oh Genosse Fee: "Wenn wir irgenwann mal Taka-Tuka-Land heißen, soll es mir auch recht sein." Das beweist meine These, die Like will Chaos und Anarchie. Und die Erde wird wieder eine Scheibe, und die Sterne hängen wieder an Fäden vom Himmel herunter, und der Mond wird mit (von) Karola Stange weitergeschoben. Willkommen im Mittelalter. Taka-Tuka-Land in Westafrika. Bananenstauden und einen Knüppel für die Affen, die Bananen herunterzuschlagen. Nix elektrischer Strom, nix Internet, nix Kühlschrank, nix Auto, nix Supermarkt, nix Radio, nix Fernsehen, nix CD. Aber Parteiversammlung!
Na prost Malzeit.

Zitat:

U.Walluhn hat am 30. Oktober 2007 um 18:48 Uhr folgendes geschrieben: Das beweist meine These, die Like will Chaos und Anarchie.

Was hat der Name eines Landes mit Anarchie und Chaos zu tun? Selbst wenn ein Land "Chaotia" heißt, bedeutet das nicht, dass dort Chaos herrscht. Die DDR war ja auch nicht demokratisch, obwohl sie sich so nannte.

Gegen Anarchismus hab ich nichts, obwohl ich nicht glaube, dass eine anarchistische Gesellschaft funktionieren würde. Aber reizvoll ist die Idee schon...

gute fee sagte:

Zitat:

Die DDR war ja auch nicht demokratisch, obwohl sie sich so nannte.

Hedenfalls war sie demokratischer als die BRD.

Zitat:

mcbernie hat am 30. Oktober 2007 um 19:02 Uhr folgendes geschrieben: gute fee sagte: Hedenfalls war sie demokratischer als die BRD.

Ja genau, deswegen gab es da auch keine freien und geheimen Wahlen, deswegen brauchte man eine Stasi und musste Menschen mit Mauer, Minen, Selbstschußanlagen und Soldaten davon abhalten, das Land zu verlassen. Alles, weil die DDR demokratisch war.

Demokratisch ist etwas, oder eben nicht. Mehr oder weniger demokratisch gibt es nicht. Die BRD ist demokratisch, die DDR war es nicht.

Zitat:

die_gute_fee hat am 30. Oktober 2007 um 19:15 Uhr folgendes geschrieben: Ja genau, deswegen gab es da auch keine freien und geheimen Wahlen ...

Quatsch doch Deinen Herren nicht jede Parole nach. Ist ja furchtbar: Einerseits einen auf alternativ-oppositionell machen, aber jede Scheißhausparole der Medien Deiner Herren über einen Staat nachkrähen, den Du nicht kennst.

Klar gab's freie und geheime Wahlen. Nur eben andere als in der BRD, wo Du Dir aller 4 Jahre die Farbe der Mütze des Ka5pers aussuchen kannst, der im bürgerlich-parlamentarischen Ka5perletheater für minderbegabte Dre:jährige das Stück, welches Du nicht bestimmst, Deiner Herren, welche Du nicht aussuchst, spielt.

Zitat:

felixed hat am 31. Oktober 2007 um 16:28 Uhr folgendes geschrieben: Klar gab's freie und geheime Wahlen. Nur eben andere als in der BRD, wo Du Dir aller 4 Jahre die Farbe der Mütze des Ka5pers aussuchen kannst, der im bürgerlich-parlamentarischen Ka5perletheater für minderbegabte Dre:jährige das Stück, welches Du nicht bestimmst, Deiner Herren, welche Du nicht aussuchst, spielt.

Ja klar gab es dieses Theaterspiel auch in der DDR.

Klar war das in der DDR anders. Dort war der Wahlsieger bereits im 2. Satz des Artikel 1 der Verfassung der DDR bereits festgelegt. Aus diesem Grunde konnte der Wähler in der DDR (bis zum 17.03.1990) noch nicht einmal die Farbe der Mütze wählen.


Pfiffikus,
der diesen Unterschied nur mal kurz präzisieren wollte

Hallo Pfiffiklus,
hier gehts aber nicht um Wahlen sondern um eine freie parteiunabhängige Bürgerbewegung. Wie siehst du das denn? Ließe sich sowas verwirklichen?

Zitat:

mcbernie hat am 02. November 2007 um 01:48 Uhr folgendes geschrieben: Hallo Pfiffiklus, hier gehts aber nicht um Wahlen sondern um eine freie parteiunabhängige Bürgerbewegung. Wie siehst du das denn? Ließe sich sowas verwirklichen?

Bin zwar nicht Pfiffikus, will dir aber trotzdem auf deine Frage antworten. Aus meiner Sicht der Dinge freilich.
Solche Bürgerbewegungen gibts bereits zu Hauf, wohlbemerkt nicht am Wiesenhügel in Erfurt.
Es steht dir frei hier eine solche zu initiieren, wenngleich ich bezweifle das das du der richtige dafür wärst, zumindest solange deine oplitische Haltung so ist wie sie nunmal ist.

Zitat:

mcbernie hat am 02. November 2007 um 01:48 Uhr folgendes geschrieben: hier gehts aber nicht um Wahlen sondern um eine freie parteiunabhängige Bürgerbewegung. Wie siehst du das denn? Ließe sich sowas verwirklichen?

Kommt auf die Sicht des Betrachters an.

Die Teilnehmer können sich allemal "Parteiunabhängig" nennen. Sie könnten sich sogar Mühe geben, parteiunabhängig zu sein. Warum nicht? Unter Umständen sind aber von dieser oder jener Partei einfach mehr Mitglieder vertreten oder bereit mitzuwirken, als von anderen Parteien.
Ich kann mir gut vorstellen, dass in jeglicher Bürgerinitiative, die dir vorschwebt, die FDP unterrepräsentiert sein wird. Eine Partei, die konform mit den Zielen der Bürgerinitiative geht, dürfte rasch überrepräsentiert sein.
Trotzdem könntet ihr euch parteiunabhängig nennen und euer Tun parteiunabhängig versuchen.

Anders sieht es aus Sicht eurer politischen Gegner aus. Da ist schon damit zu rechnen, dass ihr von denen als parteihörig bezeichnet werdet und das mit knallharten Zahlen unterlegt wird.


Pfiffikus,
der das Argument der Parteiunabhängigkeit nicht weiter wichtig nimmt, da diese Bezeichnung nur eine Waffe im Kampf um die Meinungsführerschaft ist

Zitat:

die_gute_fee hat am 29. Oktober 2007 um 10:44 Uhr folgendes geschrieben: - keinen Hass zu predigen gegenüber nationalen Minderheiten und Ausländern

das wird schonmal garnüscht. Den politischen Gegner wird man wohl immer hassen und nichts anderes wird wohl in den Reden auch zum Ausdruck kommen. Es geht ja nicht um Kaffeekränzchen.

Da könnten mcberni oder felixed garnicht in so einer Bürgerinitiative mitmischen. Die hassen doch die Kapitalisten wie die Pest!


Pfiffikus,
der schon genau weiß, weshalb das der mcberni so formuliert hatte