gastli
Was Merkel in Lissabon veranstalten hat, ist eine Katastrophe für die Deutschen und ein kalter Staatstreich. Anders kann man es nicht nennen. Dieser sogenannte Grundlagenvertrag, der dort beschlossen wird, verstösst nicht nur gegen das Grundgesetz, er schafft es de facto ab. Eine Volksabstimmung soll deswegen auch nicht durchgeführt werden, dem Putsch des totalitären Superblocks "Europäische Union" soll keine Demokratie in den Weg kommen.
Der sogenannte Grundlagenvertrag ist in grossen Teilen der alte Verfassungsentwurf, der in den Niederlanden und Frankreich (danke noch mal den Bürgern dieser Länder) keine Mehrheit in der Bevölkerung fand. Bei uns sicher auch nicht, aber wir haben uns ja damit abgefunden nichts zu melden zu haben. Daher regte sich auch niemand auf, als kurzerhand verkündet wurde, das Grundgesetz werde ohne Volksabstimmung beerdigt.
Damit ist Merkel das zweite deutsche Regierungsoberhaupt nach Adolf Hitler, das die Verfassung außer Kraft setzt. Wer sich mit den EU Verträgen auseinandergesetzt hat, wird bestätigen, dass diese den Ermächtigungsgestezen sehr nahe stehen.
Manfred O.
Was steht drin?
Organisiere doch ein Volksbegehren.
gastli
Dann bitte ich um viele Unterschriften.
Hier
RudiRatlos
| Zitat: |
| Damit ist Merkel das zweite deutsche Regierungsoberhaupt nach Adolf Hitler, das die Verfassung außer Kraft setzt. Wer sich mit den EU Verträgen auseinandergesetzt hat, wird bestätigen, dass diese den Ermächtigungsgestezen sehr nahe stehen. |
Unsere allseits beliebte Angela mit A.H. in einem Satz zu nennen ist schon starker Tobak. Und unser Grundgesetz ist eben KEINE Verfassung.
Nachdem wir in der EU mit dem gleichen Geld bezahlen ist dies nur folgerichtig und längst überfällig.
EFler
CDU und SPD sind also verfassungsfeindlich und richten sich in aggressiver Weise gegen das Grundgesetz oder? Wo bleibt dann der Verbotsantrag oder muss der CIA erst seine V-Leute abziehen?
gastli
Vielleicht sind tatsächlich V-Leute des CIA dabei, aber das ist jetzt rein spekulativ.
Ein viel größeres Problem ist für mich der Umstand das viele der MdB tatsächlich als V-Leute ihr Mandat auf das übelste missbrauchen. Als V-Leute der Konzerne, Banken und Bertelsmann Stiftung.
Hier kann es
für jeden einzelnen wenigstens teilweise nachgeschaut werden in wessen Auftrag das Mandat missbraucht wird.
Hier zählt des Wählers Wille nicht mehr und auch Volkes Wille ist null und nichtig.
Das Ergebnis ist unter vielen auch dieses EU-Referendum.
Der Dank der Auftraggeber ist nach ausscheiden aus der Politik gewiss. Siehe:
Schröder, Clement, Schily, Schnappauf, Meyer, Scharping, Rühe .......
Pfiffikus
Danke Gastli,
rein stichprobenarig habe ich mir jetzt diese Abgeordnete herausgesucht, um zu erfahren, wem sie hörig ist.
Das ist die Frau Hirsch.
Pfiffikus,
der passende Angaben nicht fand
Meta
| Zitat: |
Politische Einflussnahme
Bundestag berät über Schutz des Bundesverfassungsgerichts – nur AfD lehnt Reform ab
Stand: 10.10.2024Lesedauer: 4 Minuten
Richter des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts
Quelle: Uli Deck/dpa
Union und Ampel wollen die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts dauerhaft im Grundgesetz verankern. Hintergrund sind Sorgen vor einem politischen Missbrauch der Justiz. Nur die AfD hält die Reform für überflüssig und sieht darin einen Angriff auf Oppositionsrechte.
https://www.welt.de/politik/deutschland/...-Reform-ab.html
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In wie weit wird eigentlich das GG durch die europäische Verfassung ersetzt?
Soll Europa separatistisch oder zentralistisch organisiert werden?
Warum reden wir überhaupt noch über das GG?
Wissen die Politiker was Sie wollen und lässt man die Bevölkerung dumm sterben?
Wo bleibt dann die Demokratie? Wie soll unsere Zukunft wirklich aussehen?
Letztendlich erscheint mir die jetzige propagierte Lage als unter den jetzigen Prämissen als unverständlich und unglaubwürdig, zumindest, was die jetzigen Bedingungen anbetrifft.
Wie soll die europäische Vereinigung weiter verlaufen?
Gibt es dafür politisch gesetzte und vereinbarte Grenzen?
Wer kann hier einmal darüber näher aufklären?