Ist die Bürgerinitiative "Der Wiesenhügel muss leben" kompetent, das Problem zu lösen?

Zitat:

mcbernie hat am 25. Oktober 2007 um 14:01 Uhr folgendes geschrieben: Mir scheint es auch so wenn der Brotkorb des Kapitals reichlich gefüllt ist das man da schnell mal Marx und Engels vergessen kann. Bedauerlich auch für die Kommunisten die für die gute Idee in den KZs umgekommen sind.

Und ich gehe mit meiner Aussage noch weiter.

Es war schon immer so (beginnend mit der Auflösung der Urgesellschaft) und wird auch in künftigen Gesellschaftsordnungen so sein, dass die Mächtigen sehr nah am reichlich gefüllten Brotkorb sitzen werden.


Pfiffikus,
der sich in dieser Frage bestätigt sieht, wie in einem anderen Thema bereits geäußert

"Den Abriss finde ich sinnvoll, zumal ich die sozialen Härten, die hier und da proagiert werden, so nicht, bzw. nur in wenigen Einzelfällen sehen kann. "
Na schau einer an, der Genosse Gute Fee sitzt auch bequem und warm.
Ich würde der Fee mal empfehlen, bei den Familien zu klingeln und wie ein Staubsaugervertreter zu sagen: "Den Abriss finde ich sinnvoll, zumal ich die sozialen Härten, die hier und da proagiert werden, so nicht, bzw. nur in wenigen Einzelfällen sehen kann." Mal sehen, wie nach 20 Hausbesuchen das Gesicht der Fee ausschaut...

Ja die gute fee sollte mal ein bischen mehr Basisarbeit leisten. Könnte bestimmt nichts schaden und würde die kapitalistisch verkleisterten Augen öffnen helfen.

Wer selsbst in Sicherheit vor der Basis ist kann stets mit guten Ratschlägen dienen ohne jedoch damit zu rechnen das er selbst dabei glaubhaft ist, gute fee.

Pfiffikus sagte:

Zitat:

Es war schon immer so (beginnend mit der Auflösung der Urgesellschaft) und wird auch in künftigen Gesellschaftsordnungen so sein, dass die Mächtigen sehr nah am reichlich gefüllten Brotkorb sitzen werden.

Dem kann man nur zustimmen. Leider ist es tatsächlich so. Ernsthaft nachdenken tun einige wohl nur wenn tatsächlich der eigene Magen unüberhörbar knurrt.

Genau, die gute Fee die gute sollte mal die 700 Hartz4-Bedarfsgemeinschaften am Hügel besuchen und sich zu Monatsende das soziale Elend ansehen, das herrscht, anstatt die Probleme kleinzureden. Ich erkenne, die Fee ist ein Mensch, der gut am Brotkorb sitzt.

Zitat:

mcbernie hat am 25. Oktober 2007 um 14:44 Uhr folgendes geschrieben: Leider ist es tatsächlich so. Ernsthaft nachdenken tun einige wohl nur wenn tatsächlich der eigene Magen unüberhörbar knurrt.

da scheinen aber einige unerhört satt zu sein ....

Zitat:

mcbernie hat am 25. Oktober 2007 um 14:44 Uhr folgendes geschrieben: Ja die gute fee sollte mal ein bischen mehr Basisarbeit leisten. Könnte bestimmt nichts schaden und würde die kapitalistisch verkleisterten Augen öffnen helfen. Wer selsbst in Sicherheit vor der Basis ist kann stets mit guten Ratschlägen dienen ohne jedoch damit zu rechnen das er selbst dabei glaubhaft ist, gute fee.

Wieso sollte ich das tun? Ich will niemanden am Wiesenhügel von irgendwas überzeugen, vielleicht solltet ihr das mal machen, dann überzeugt ihr die Leute vielleicht noch, dass Sanierung und Teilabriss eine ungerechte Sache sind...

Mcbernie, glaubst Du mir denn wenn ich sage, dass ich für den Abriss bin?

gute fee sagte:

Zitat:

Wieso sollte ich das tun? Ich will niemanden am Wiesenhügel von irgendwas überzeugen, vielleicht solltet ihr das mal machen, dann überzeugt ihr die Leute vielleicht noch, dass Sanierung und Teilabriss eine ungerechte Sache sind... Mcbernie, glaubst Du mir denn wenn ich sage, dass ich für den Abriss bin?

Also glaube mal nicht das die Leute hier auf dem Hügel auf der Wurstsuppe hergeschwommen sind. Lässt isch immer gut reden wenn die eigene Hütte nicht in Gefahr ist. Na ja und wie gut eure Argumente hier fruchten das zeigen ja die Leute mit iihrem Fernbleiben. Daraus sollte man jedoch nicht schließen das die Menschen resignieren.

Ich glaube dir unbesehen das du für Abriss bist, gute fee. Sonst hätte deine Diskussion hier wohl anders ausgesehen.

Zitat:

mcbernie hat am 25. Oktober 2007 um 15:12 Uhr folgendes geschrieben: Ich glaube dir unbesehen das du für Abriss bist, gute fee. Sonst hätte deine Diskussion hier wohl anders ausgesehen.

Dann brauchen wir das Thema "glaubwürdig" also doch nicht zu diskutieren

Zitat:

Also glaube mal nicht das die Leute hier auf dem Hügel auf der Wurstsuppe hergeschwommen sind. Lässt isch immer gut reden wenn die eigene Hütte nicht in Gefahr ist. Na ja und wie gut eure Argumente hier fruchten das zeigen ja die Leute mit iihrem Fernbleiben. Daraus sollte man jedoch nicht schließen das die Menschen resignieren.

"Unsere Argumente" sind für das Fernbleiben der Leute von Euren Veranstaltungen verantwortlich? Danke für die Blumen, aber das glaube ich nicht. Wie ich schon sagte, den meisten Menschen wird es mehr oder weniger egal sein. Sie sehen vermutlich den Umzug/die Sanierung als lästig an, aber sehen andererseits auch die Vorteile einer sanierten Wohnung... Zudem scheint man nicht das Gefühl zu haben, dass sich was ändern lässt.

Der Mann, Verzeihung die Fee, kapiert es nicht.
1) Die Leute bleiben von den Veranstaltungen der PDSED fern. Wen wunderts.
2) Genauso quasselt Frau Stange über sanierte Wohnungen. Die bekommen die Leute von der ARGE nicht bezahlt!!! Wann geht das in den Kopf? Also noch mal wie in der Dorfschule: Die meisten der Wohnungen am Hügel sind weit größer als die Hartz 4 Richtline erlaubt. Die werden heute noch bezahlt, weil die Kaltmiete noch unterhalb der Obergrenze für die Richtlinienqaudratmeter liegt. Nach Sanierung sind die Wohnungen zu groß und zu teuer und die Leute fliegen raus. Ohne Umzugskostenübernahme durch die Kowo.

Zitat:

U.Walluhn hat am 25. Oktober 2007 um 15:54 Uhr folgendes geschrieben: Nach Sanierung sind die Wohnungen zu groß und zu teuer und die Leute fliegen raus. Ohne Umzugskostenübernahme durch die Kowo.

Also wie jetzt? Wird der Mietvertrag dann gekündigt?


Pfiffikus,
der sich mal für die Rechtsgrundlage des lapiar daher gesagten "rausfliegens" interessieren würde

Zitat:

U.Walluhn hat am 25. Oktober 2007 um 15:54 Uhr folgendes geschrieben: Genauso quasselt Frau Stange über sanierte Wohnungen. Die bekommen die Leute von der ARGE nicht bezahlt!!! Wann geht das in den Kopf? Also noch mal wie in der Dorfschule: Die meisten der Wohnungen am Hügel sind weit größer als die Hartz 4 Richtline erlaubt. Die werden heute noch bezahlt, weil die Kaltmiete noch unterhalb der Obergrenze für die Richtlinienqaudratmeter liegt. Nach Sanierung sind die Wohnungen zu groß und zu teuer und die Leute fliegen raus. Ohne Umzugskostenübernahme durch die Kowo.

Huch, Du kannst ja auch sachliche Beiträge schreiben?!
Lösung kann doch aber nicht sein, dass Hartz4-Empfänger in unsanierten Wohnungen leben. Die müssen, so unangenehm das ist, in kleinere, sanierte Wohnungen ziehen. Wenn die nicht vorhanden sind, dann gibt es zwei Lösungen:
1. es werden neue gebaut
2. die ARGE nimmt es hin, dass die Wohnungsmiten/größen über den Regelsätzen liegen

Wenn es tatsächlich zum Abriss kommt und dann ein solches Problem entsteht, ist es eher ein Vorteil für die Betroffenen. Wenn kein alternativer Wohnraum vorhanden ist, wird die ARGE nicht umhinkommen, die Menschen in ihren angestammten Wohnungen zu belassen. Eine Sanierung aller Plattenbauwohnungen und eine Verknappung des Wohnraumes durch Teilabriss ist also möglicherweise sogar im Interesse der Hartz4-Empfänger. Möglicherweise bedarf es mehrerer Musterklagen und ganz sicher bedarf es einer Menge Kraft.

Die ARGE interessiert nicht, ob kleine (passende) Wohnungen vorhanden sind oder nicht. Die pochen auf die Richtlinien. Der Mietvertrag wird nicht gekündigt, das geht ganz perfide vonstatten:
1. Nach Sanierung steigt die Miete
2. Man geht zur ARGE mit der erhöhten Grundmiete
3. Die ARGE zahlt diese Miete, aber maximal 6 Monate
4. Man wird schriftlich aufgefordert, die Kosten für Unterkunft und Heizung zu senken, da diese unangemessen hoch sind.
5. Da man die Kosten aber nicht senken kann, muss man selbst rumrennen nach einer anderen Wohnung.
6. Man rennt herum, die ARGE lehnt gewohnheitsgemäß die ersten 2,3,4 Angebote ab. Die muss man der ARGE vorlegen. Jedesmal vorher anmelden, Termin machen, dann trotzdem noch dort stundenlang warten.
7. Da es an kleinen Wohnungen hochgradig mangelt, gehen die 6 Monate wie im Fluge vorbei und man hat keine neue Wohnung.
8. Im 7. Monat kürzt die ARGE die Kaltmiete auf die Regelgröße der Wohnung herunter. Die meisten Betroffenen können die Differenz zur vollen Miete meist nicht lange selbst bezahlen.
9. Wenn wirklich eine Wohnung gefunden und auch genehmigt ist, zahlt die ARGE
den Umzug fast nur noch als Darlehen.
10. Findet sich keine Wohnung - da ist der Betroffene eigenverantwortlich verantwortlich - und man kann die bisherige hohe Miete nicht mehr aufbringen, kündigt der Vermieter.
11. Was dann kommt, weiß jeder.
In Sachsen und Sachen-Anhalt mehren sich die Fälle von Obdachlosigkeit nach dieser Prozedur. Wie hoch die Dunkelziffer ist, weiß keiner. Vermutlich kommen manche Betroffene bei Verwandschaft, Freunden usw. unter.
Mir ist keine einzige mitteldeutsche Stadt bekannt, diebezüglich der Mieten nach Sanierung bei Wohnungsübergröße tolerant ist. Besonders negativ fallen z.B. Oschatz und Zwickauer Land auf. Hier hat man sich wegen 0,5 Qaudratmeter zu viel affig. Großzügiger war bisher Leipzig. Wieder andere Städte wie Kamenz oder Bautzen lassen 1 oder 2 Zimmer absperren!
Willkommen in Absurdistan.
Mich würde das Problem gar nicht so aufregen, wenn es kein echtes, tiefgreifendes wäre und sich auf Einzelfälle beschränke. Tut es aber nicht.
Die Städte und Kommunen sparen hier was sie können. Sie bekommen zwar Zuschüsse vom Bund, aber diese reichen nicht.

Zum Fall Erfurt: Bei sehr starker Verknappung von kleinen Wohnungen könnte (könnte, nicht muss) das Sozialgericht Gotha (die ARGE von sich aus bestimmt nicht) nach Sammel- oder/und Musterklagen entscheiden, dass die Menschen in den sanierten Wohnungen trotz Übergröße bleiben. Dann muss die Stadt zahlen, oder die ARGE geht wieder mal in Berufung deswegen. Nur. Die Leute müssten per Anwalt klagen und nicht alles klaglos hinnehmen.

Die Katze beißt sich in den Schwanz: Keine Wertschöpfung - keine Arbeit - kein Einkommen und kein Steueraufkommen - Hartz 4, die Stadt muss die Wohnung zahlen - keine Wertschöpfung organsierbar!

Richtige Rechtsgrundlagen zu Heizung und Unterkunft gibt es nicht. Daher auch die endlosen Rechtsstreite vor den Sozialgerichten. Die Städte erlassen jeweils eigene Richtlinien, meist anhand der sog. Mietspiegel. Grundlage ist das Sozialgesetzbuch SGB 12, aber hier stehen nichts als Gummiparagraphen. Es ist alles ein Ermächtigungsgesetz der Kommunen - und das ist das Schlimme daran. Hartz 4 ist nicht gleich Hartz 4. Es kommt drauf an wo man wohnt.
Das SGB 12 steht auch im Internet, mal googeln.

Es ist ein Jammer wie nach der Annexion der DDR dieser Teil Deutschlands weiter kaputt gespielt werden soll. Die Armut in Deutschland ist nicht von Natur aus vorhanden sondern die produziert dieser Staat selbst und hat dabei nur die Interessen einer sehr geringen Oberschicht im Auge.

Es ist davon auszugehen das bei der gegenwärtigen verfehlten Politik der Bedarf nach Sozialwohnraum noch ansteigen wird. Was man letztendlich erreicht mit der verfehlten Stadtratspolitik ist das die sozialen Probleme in erschreckendem Maße zunehmen werden.

Immer mehr Menschen erkennen das und das lässt hoffen.

Wie würden wohl die Mitglieder des Erfurter Stadtrates über die Abrisspläne denken wenn sie selbst eines Tages Hartz IV-Opfer sind und genau selbst dieses Problem haben?

Danke für die Ausführungen.

Zitat:

U.Walluhn hat am 25. Oktober 2007 um 22:44 Uhr folgendes geschrieben: 6. Man rennt herum, die ARGE lehnt gewohnheitsgemäß die ersten 2,3,4 Angebote ab.

Mit welcher Begründung?
Kann die ARGE überhaupt ablehnen, wenn Größe und Mietpreis des Wohnungsangebotes zur Größe der Bedarfsgemeinschaft passen?

Zitat:

U.Walluhn hat am 25. Oktober 2007 um 22:44 Uhr folgendes geschrieben: 1. Nach Sanierung steigt die Miete

Nach meinen Informationen ist die KOWO wie auch die anderen Wohnungsunternehmen ein kapitalistisches Unternehmen, natürlich auf Profit aus.

Inzwischen sollte sich auch bei denen herumgesprochen haben, bis zu welchen Größen die ARGE bezahlt. Und dass insbesondere kleine Wohnungen derzeit knapp sind.

Die müssten doch mit dem Klammerbeutel gepudert sein, wenn sie am Bedarf vorbei sanieren, sich damit Mieter (von der ARGE subventionierte Kundschaft) vergraulen und gleichzeitig einen entsprechenden Leerstand von größeren, teureren Wohnungen produzieren.

Mit welchen Motiven unterstellst du der Erfurter KOWO diesen Klammerbeutel?


Pfiffikus,
der nur eine einzige, sehr geräumige 3-Zimmer-Wohnung mit fertig installiertem Internetzugang zu vermieten hat

zu 6.) Das ist die leidliche Erfahrung, die alle Betroffenen der Zwangsumzüge immer und immer wieder machen müssen. Meist begründet die ARGE damit, es müsse eine noch preiswertere Wohnug gefunden werden. Da es keine klare Gesetzeslage gibt, sind die Betroffenen immer die Dummen. Dies kann jede Arbeitslosenberatungsstelle bestätigen.
zu 1.) Was soll die Kowo Erfurt machen? Die Plattenbauwohnungen enstprechen DDR-Standard, da konnte niemand von Hartz 4 etwas ahnen. Heute hat man mit Hartz4 die alten BRD-Maßstäbe der alten Sozialhilfe übergestüplt. Einer Person stehen danach max. 45 qm zu. Wohnungen in dieser Größe gibt es im Plattenbau kaum oder gar nicht. Man kann die bestehenden Wohnungen auch nicht auf diese Größe umbauen. Die kowo kann selbst überhaupt nichts für diesen Übelstand. Eine Lösung sieht man dort auch nicht. Man kann nur Häuser sanieren, so wie sie jetzt sind, ja und dann haben die Betroffenen die A...karte. Sie sitzen dann zwischen zwei Stühlen. Die Kowo weiß sehrwohl um das Problem, aber lösen kann sie es nicht.

Zitat:

U.Walluhn hat am 26. Oktober 2007 um 16:54 Uhr folgendes geschrieben: Einer Person stehen danach max. 45 qm zu. Wohnungen in dieser Größe gibt es im Plattenbau kaum oder gar nicht. Man kann die bestehenden Wohnungen auch nicht auf diese Größe umbauen.

das heißt mit anderen Worten: Die Wohnungen am Wiesenhügel sind schon jetzt größer, als sie einem Hartz-IV-Empfänger zustehen?


Pfiffikus,
der sagen würde, dann hat die Wohnungsgröße nicht viel mit der Sanierung zu tun

Zitat:

Pfiffikus hat am 26. Oktober 2007 um 17:14 Uhr folgendes geschrieben: Zitat: U.Walluhn hat am 26. Oktober 2007 um 16:54 Uhr folgendes geschrieben: Einer Person stehen danach max. 45 qm zu. Wohnungen in dieser Größe gibt es im Plattenbau kaum oder gar nicht. Man kann die bestehenden Wohnungen auch nicht auf diese Größe umbauen. das heißt mit anderen Worten: Die Wohnungen am Wiesenhügel sind schon jetzt größer, als sie einem Hartz-IV-Empfänger zustehen? Pfiffikus, der sagen würde, dann hat die Wohnungsgröße nicht viel mit der Sanierung zu tun

Doch hat es, aber da du scheinbar nicht im Plattenbau wohnst verstehst du das Problem nicht. Die ARGE bezahlt auch grössere Wohnungen wenn sie die Maximalmiete die wohl etwa bei 300 € warm in Erfurt liegt nicht überschreitet. Wohnungen bis 45 qm gibt es in Plattenbauten nun einmal selten, ausser in welchen die extra als Studentenwohnheime gebaut wurden. Werden die Wohungen saniert und steigt damit die Mietezu stark müssen die Mieter wegen Hartz4 die Wohnungen auf lange Sicht verlassen, geeigneter Wohnraum für sie würde dann in Erfurt gar nicht mehr zur Verfügung stehen!

Die meisten Wohnungen sind jetzt schon größer als die Richtlinie sagt und sie waren es schon seit Einführung von Hartz 4. Dies hängt wie gesagt damit zusammen, dass DDR-Plattenbauten nicht für Hartz 4 "gemacht" sind. Beispiel Erfurt Seidelbastweg 39 bis 45: Hier gibt es je Haus 10 Dreiraumwohnungen. Je 5 zu 65 qm und 5 zu 73 qm. Die waren 1986 für Familien mit 1 bis 2 kleinen Kindern erbaut worden. Sozialwohnungen. Bei vielen Familien sind die Kinder inzwischen aus dem Haus, die Eltern geschieden usw. Etwa 80 % der hier wohnenden Mieter sind Hartz 4 oder Gleichgestellte (Grundsicherungsamt, wenig Einkommen, wenig Rente u.ä.). 1 Person stehen in Hartz 4 aber auch allen gleichgestellt schlechten sozialen Lagen 45 qm zu, 2 Personen 60 qm, 3 Personen 75 qm. Da man Massenumzüge vermeiden wollte und es in der ganzen Stadt noch nie genügend kleinere Wohnungen gab (was bitte sollte mit all den größeren werden?), besagt die KdU-Richtlinie in Erfurt: Solange die Kaltmiete die Richtgröße nicht überschreitet, ist die Wohnungs(über)größe egal. Deswegen wohnen z.B. 1 Person auf 65 und gar 73 qm oder 2 Personen auf 73 oder gar 85 qm. Das hat die Stadt toleriert, natürlich auch um soziale Unruhen zu vermeiden. Jetzt kommt die Sanierung. Es steigen die Mieten und nun?
Deswegen sagt der Bürgerrat seit August 2007:
Dies alles ist so keine Lösung. Den Menschen darf die Wohnung im Plattenbau nicht genommen werden! Wir wollen eine sozialverträgliche Sanierung (sprich einfache Fassadendämmung, neue Fenster und sonst nur Arbeiten, die eine Reparatur und keine Sanierung bedeuten, wie etwa Treppenhaus renovieren, Dächer abdichten, Steigeleitungen erneuern, Aluminium-Stromleitungen austauschen). Die Miete darf nur geringfügig steigen und die Richtgrößen für Kaltmiete müssen in der Landeshauptstadt generell angehoben werden. Es muss den Mietern ein Verbleib da gesichert sein, wo sie entweder schon 20 Jahre lang leben oder dort, wohin sie nunmehr schon den 2., 3., 4. Zwangsumzug hatten. Und deswegen sagt der Bürgerrat auch, die Kowo muss eine gemeinnützige GmbH werden, also ohne Gewinnerzielungsabsicht als rein soziale Wohnungsgesellschaft und Ausnutzung aller Steuer- und Fördervorteile einer gemeinnützigen GmbH (gGmbH).

Erste Teilerfolge der Bürgerproteste konnten gestern auf der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates im Erfurter Rathaus erreicht werden. Sok onnten einige Straßenzüge aus dem möglichen Abrissgebiet ins Bestandsgebiet gerettet werden. Dennoch, die Pläne des Abrisses von etwa 500 Wohnungen, besonders am oberen Wiesenhügel, bleiben. Der Protest dürfte also damit keineswegs zu Ende sein.

Warum hatte man von Seiten der Stadt eingelenkt?
Ich möchte dazu nicht alle Gründe aufzählen um neuen Ärger zu vermeiden.
Einer der wichtigsten ist wohl die bevorstehende Wahl 2009 in Erfurt wo mit erheblichem Druck auf alle politischen Parteien aus allen politischen Lagern der Bevölkerung zu rechnen sein dürfte.
Besonders die CDU, wohl derzeit als einzige Partei, hat die Zeichen der Zeit erkannt und der Linken teilweise gestern die Show gestohlen.

Über die vorrausgegangene Demo der Bürgerinitiative im vorab der Rathaussitzung sollte man lieber nicht viele Worte verlieren. Sie war eher blamabel als besonders hilfreich.

Zitat:

mcbernie hat am 30. Oktober 2007 um 06:26 Uhr folgendes geschrieben: Besonders die CDU, wohl derzeit als einzige Partei, hat die Zeichen der Zeit erkannt und der Linken teilweise gestern die Show gestohlen.

Soweit ich weiß, kam der Antrag, der dann mit den Stimmen von Die Linke, SPD und CDU beschlossen wurde, von Die Linke und SPD. Somit haben scheinbar, um Deine Worte zu gebrauchen, drei Parteien die Zeichen der Zeit erkannt.

Zitat:

Einer der wichtigsten ist wohl die bevorstehende Wahl 2009 in Erfurt wo mit erheblichem Druck auf alle politischen Parteien aus allen politischen Lagern der Bevölkerung zu rechnen sein dürfte.

Ich glaube nicht, dass die Wahl 2009 eine große Rolle gespielt hat, auch ist der Druck auf kommunaler Ebene vergleichsweise gering. Entscheidend wird die Sachlage gewesen sein, nicht die Angst vor den Wählern.