Bernhard P.
Ich kann diese Frage nicht eindeutig beantworten.Möglicherweise hängt es mit der gestrigen überparteilichen Demonstration 15 Uhr vor dem Erfurter Rathaus zusammen. Die Demonstration wurde vom Bürgerrat gestern durchgeführt mit Beteiligung aller politischen Spektren.
Dieser Kompromiss war erforderlich:
- weil Mieter aller politischen Strömungen vom Abriss bedroht sind, weder nur Mieter welche in der SPD, CDU, FDP, Grüne, Die Linke sondern auch in der NPD oder anderer legal zugelassenen Parteine sind. Die Forderung einer Intereressenvertretung, ohne die Interessenvertretung von Mietern die der NPD nahe stehen oder auch anderen Parteien, war nicht möglich da sie ja auch betroffene Mieter im Sinne dieses Sozialproblemes sind. Diese Demonstratoin war sehr sorgfältig vorbereitet und die Spielregeln dafür wurden vom Bürgerrat festgelegt wurden.
Hier seien die wichtigsten aufgezählt:
- sämtliche Bekundungen für irgendeine Partei, sämtliche Parteienwerbung, antisemitische Äußerungen sowie Parolen zur Gewaltverherrlichung waren verboten und nur unter Respektirung dieser Forderung der nationalen Kräfte war der Bürgerrat bereit die Verantwortung für diese Demo zu übernehmen.
- anders als bei der Donnerstagsdemo in Erfurt war für die Aufrechterhaltung von Disziplin und Ordnung nur die Polizei zuständig.
- anders als bei der Donnerstagsdemo in Erfurt gab es ein offenes Mikrofon an welchem jeder reden durfte.
Das Ergebnis:
-alle Kräfte haben an diesem Tag bewiesen, das es möglich ist gemeinsam für ein politisches Ziel zu demonstrieren sowohl Marxisten, Christen ntional eingestellte Kräfte, linke Kräfte und politisch nicht zuzuordnende Kräfte.
-Es gab keinerlei Ausschreitungen, keine Festnahmen und die Poltzei nahm keinerlei Festnahmen vor und musste nicht ein einziges mal schlichtend eingreifen.
Wie war dies möglich?
Der Bürgerrat hat vorab mit der Polizei alle wichtigen Abläufe erörtert und peinlichst genau mögliche Situationen beraten. Das es friedlich blieb ist allen, es waren etwa 100 Menschen, ständig anwesend und viele Besucher kamen kurzzeitig dazu, zu danken.
Jeder Einzelne hat den Anderen respektiert, auf der Grundlage des Grundgesetzes der BRD und der Genfer Konvention der Menschenrechte.
Was uns nicht gefiel:
Wir forderten mehrfach, da unmittelbar vor dem Rathaus, die dort gerade tagenden Politiker auf vor das Volk zu treten und ein Statement abzugeben. Kein einziger Politiker machte davon Gebrauch.
Wir haben an diesem Tag eindeutig in Erfurt bewiesen, das es nach 17 Jahren deutscher Einheit möglich ist Kräfte der verschiedendsten Strömungen, sogar unter Einbeziehung des rechten und linken Lagers zusammenzubringen wenn es gelingt das alle die Gebote der gegenseitigen Fairness und Gewaltfreiheit von beachten.
Damit haben wir es erstmals geschafft ein Lügengebäude der Politik hier in Erfurt zum Einsturz zu bringen, selbst von Anhängern jener politischen Kräfte die bis dato als unversönlich galten.
Zu Radio Frei:
Ich hatte Radio Frei, aufgrund seiner Verpflichtung für freie Menschen da zu sein, in diesen Dialog mit einbezogen. Leider nutzten einige an der Diskussion beteiligten Bürger diese Plattform nicht dazu, wie eigentlich von mir beabsichtigt, um ehrlich in einen fairen Dialog zu kommen, sondern leißen sich inpersönliche Ergüsse gegen irgendwelche Bürger, auch Mitglieder in diesem Forum aus. Es ist daher verständlich das der Sender diesen Dialog gelöscht hat, weil er von seinem ursprünglichem Anliegen, den Menschen am Wiesenhügel zu helfen, abgekommen war und zum Schluss nur noch Difarmierung von Personen im Vordergrund stand. Unter diesem Gesichtspunkt voll verständlich.
Nicht verständlich jedoch unter folgendem Aspekkt:
Die Thüringer Allgemeine und die Thüringer Landeszeitung haben durch ihre Berichterstattung am 15. September 2007, durch eiskalt gesteuerten Richtungsjournalismus, ob bewusst oder unbewusst, die politischen Lager erst aufeinander gehetzt. Das Ergebnis war die sprunghafte Zunahme der wirklich dämlichen, jeglicher Logik entbehrenden Diskussionen bei den Sozialnachrichten bei Radio Frei. Dazu kam noch, das bei Radio Frei in den Nachrichten verbreitet wurde das der Bürgerrat "Rettet den Erfurter Wiesenhügel" rechtsextrem unterwandert sei. Verbreitet durch die Journalisten Frank K******* (TLZ) und Mirko K***** (TA).
Die wichtigste Erkenntnis ist das die Spannungen zwischen Linken und Rechten ständig ganz bewusst künstlich geschürt werden, um zu erreichen das beide Lager sich gegenseitig bekämpfen und sich somit gegenseitig schwächen. Somit wird die Gefahr für die Politik, die Gesellschaftsordnung Kapitalismus in Frage zu stellen,
abgewendet. Wenn es gelingt das alle Bürger dieses Spiel eines Tages durchschauen und beenden, dann könnte dies tatsächlich eines Tages das Ende des Kapitalismus einleiten.
Was hat der Bürgerrat konkret unternommen:
Wir forderten sowohl die NPD auf sich von ihren gewaltbereiten Mitgliedern und gewalttätigen Sympathisanten. Die gleiche Forderung stellen wir auch an die Partei Die Linke.Während Die Linke mit uns vorher jegliche Dialogbereitschaft einstellte zeigte die NPD dafür Dialogbereitschaft. Leider, lieber wäre es uns gewesen beide Parteien wären dialogbereit.
An diieser Stelle möchte ich noch mal klar heraus stellen das wir uns keineswegs in irgendeiner Weise von keiner Partei, gilt auch für die NPD, in irgendeiner Weise vereinnahmen lassen, wie uns dies auch einige, fälschlicherweise ganz bewusst für die politischen Folgen, unterstellten.
Die Linke:
Da die Linke in Erfurt es bisher nicht für nötig hielt Dialogbereitschaft zu zeigen, sondern sogar versucht im Erfurter Stadtrat andere Parteien zu beeinflussen den Bürgerrat zu deligitimieren und, aufgrund verleumderischer Artikel in die Massen zu tragen, hielt es der Bürgerrat für nötig davon die Bundestagsfraktion der Linken in Kenntnis zu setzen, die eine Delegation für kommenden Montag, den 24.09.07, zum Bürgertreff auf den Erfurter Wiesnhügel (16 Uhr Nähe Bäckerwagen) angekündigt hat.
Wir hoffen alle das durch kluge und diplomatische Politik die politischen Spannungen entschärft werden können. Dies ist aber nur unter aktiver Mitarbeit aller politischen Strömungen und ihres unbedingten Willens zur Fairness, Dialogbereitschaft und völligen Gewaltfreiheit möglich
Bernhard Petri
Stellvertreter des Bürgerrates
Rettet den Erfurter Wiesenhügel
Vorschlag an alle:
Wir möchten ein gemeinsames Dokument für alle politisch zugelassenen Parteien
auf den Weg bringen und dies allen politischen Fraktionen im Deutschen Bundestag zuleiten.
Hier kann jeder seine eigenen Vorstellungen einbringen und mir durch eine E-Mail (unbedingt E-Mail mit gültiger Adresse) an
soundpro98@web.de bekunden das er damit einverstnaden ist das ich seine ganz persönlichen Vorstellungen, seine persönliche Sichtweise, unter Beachtung aller Forderungen der Bewegung, mit einbringen darf.
Es erfolgt in dieses Dokument keine Einarbeitung von Beiträgen bei welchem kein schriftliches Einverständnis vorliegt vom jeweiligem Autor. Dies ist unbedingt erforderlich und von allen zu respektieren.
Alle Menschen, die es mit der Demokratie in diesem Lande ernst nehmen sind jetzt gefordert und gefragt.
Dieses Land braucht dringlichst politische Veränderung!
***Namen wurden durch das FT-Team auf Grund einer Beschwerde editiert
