Koalition einigt sich über Finanzierung von Hartz IV

Zitat:

Der Schuß wird wohl wieder einmal nach hinten losgehen.

kein Wunder, dieses land ist nicht reformfähig!

Dieses Land wäre schon Reformfähig wenn man beginnen würde wo der Schuh am meisten drückt. Das Bedeutet schon einmal Bürokratieabbau das allein würde dem Staat wenn er nur wollte 20 Mrd. im Jahr sparen.

Weitere gut 30 Mrd. könnte er sparen wenn Steuerverschwendung eine Straftat wäre und die Verantwortlichen wie jeder Arbeitnehmer Schadenersatzpflichtig wäre.

@carlos
Was müsste denn gemacht werden damit dieses Land reformfähig ist ?

spidy hat schon zwei gute Dinge angesprochen.

Es gibt x Wege, jeder will max erfolg aber mit min an Aufwand. Wehe diese reformen tuen mir weh. Die Politiker sollten hart bleiben und bestimmte Dinge trotz merckerei und Geschrei aus dem Volke durchziehen. Das hat in den scandinavischen Ländern super geklappt, wäremn d der reformen waren die Umfragewerte der regierung im keller, aber man hat sich nicht bequatschen lassen, von gewerkschaften ioder ähnlichen. jetzt geht es denen super.

Aber unterm Strich ist es mir persönlich mittlerweile egal wenn ich ehrlich bin. Selbst ist der Mann!

Hier bezeichnet man die Umverteilung von unten nach oben als Reform. Vergleicht man die deutschen "Reformen" mit denen der skandinavischen Länder, dann macht man hier nahezu das Gegenteil. Reformen bedeuteten Erneuerung und nicht Verschlechterungen für sozial schwache Bevölkerungsteile. Reformen bedeuten nicht das Absenken der Reallöhne in der Folge Schwächung des Binnenmarktes zu Gunsten der exportlastigen Großkonzerne. Reform bedeutet das Einbeziehen aller Teile der Bevölkerung und die Verhinderung, dass sich Teile der Bevölkerung diesen entziehen. Es müssen alle Bürger entspechend ihrer Leistungsfähigkeit beteiligt werden.
Reform bedeutet, den Bürgern das Recht auf Mitsprache bei wichtigen Entscheidungen wie EU-Verfassung, durch Volksentscheid in die Hände zu legen und nicht, dass diese über deren Köpfe hinweg von Lobbyisten im Bundestag/Rat durchgewunken werden.

Zitat:

Original von gastli Reform bedeutet, den Bürgern das Recht auf Mitsprache bei wichtigen Entscheidungen wie EU-Verfassung, durch Volksentscheid in die Hände zu legen und nicht, dass diese über deren Köpfe hinweg von Lobbyisten im Bundestag/Rat durchgewunken werden.

Hm. Und du meinst, die Reformen in Skandinavien wären so gekommen, wenn sie durch Volksentscheid entschieden worden wären?

Weshalb dann die schlechten Umfragewerte während der Reformen?

Zitat:

Original von gastli Hier bezeichnet man die Umverteilung von unten nach oben als Reform.

Meines Erachtens wird bei solchen Formulierungen meist etwas unbewußt oder bewußt falsch ausgedrückt.

Über soziale und staatliche System wird von oben nach unten umverteilt. Es wird stärkeren Schultern genommen, nämlich Beitragszahlern in die Sozialversicherung und Steuerzahlern, und schwächeren Schultern gegeben. Das Prinzip scheint grundsätzlich richtig. Auf dem Weg der Umverteilung wird aber Starken Kraft entzogen, geht viel Geld durch die Umverteilung selbst verloren und viel Geld kommt nicht an der richtigen Stelle an. Das Umverteilungssystem hat also Schwächen, mit denen man sich auseinandersetzen kann und wohl auch muß.

Tatsache ist, daß von oben nach unten umverteilt wird.

Wer behauptet, es solle von unten nach oben umverteilt werden, stellt meines Erachtens die Tatsachen auf den Kopf.

Zitat:

Weshalb dann die schlechten Umfragewerte während der Reformen?

Weil diese logischer weise z.B. von Steuererhöhungen und einigen Kürzungen begleitet waren.

Zitat:

Original von carlos Zitat: Weshalb dann die schlechten Umfragewerte während der Reformen? Weil diese logischer weise z.B. von Steuererhöhungen und einigen Kürzungen begleitet waren.

Ich wollte damit ausdrücken, dass die erfolgreichen skandinavischen Reformen niemals durch irgendwelche Volksbefragungen beschlossen werden konnten.

Diese Reformen wurden von einer Regierung durchgesetzt, die keine Rücksicht auf Unfragewerte und auf hin und wieder abzuhaltende Landtagswahlen nehmen musste.

richtig, aber anders kannst du nicht reformieren, weil das Volk dem nie zustimmen würde weil es eben nicht weit genug denkt.

Zitat:

Original von Pfiffikus Zitat: Original von gastli Reform bedeutet, den Bürgern das Recht auf Mitsprache bei wichtigen Entscheidungen wie EU-Verfassung, durch Volksentscheid in die Hände zu legen und nicht, dass diese über deren Köpfe hinweg von Lobbyisten im Bundestag/Rat durchgewunken werden. Hm. Und du meinst, die Reformen in Skandinavien wären so gekommen, wenn sie durch Volksentscheid entschieden worden wären? Weshalb dann die schlechten Umfragewerte während der Reformen?

Nein meine ich nicht. Ich habe das Stichwort Skandinavien nur aufgegriffen um zu zeigen das deren Reformen nicht vergleichbar sind mit dem Quatsch in unserem Land. Ich meine nur das der mündige Bürger mit in Entscheidungsprozesse einbezogen werden soll. Und muss, wenn die Landesregierung nur noch aus besagten Lobbyisten besteht und daher nicht im Sinne des Wähler sondern im Sinne der Lobbygeber entscheidet. Hier muss der Souverän - das Volk - gemäß Artikel 20 GG handeln um diesen Treiben Einhalt zu gebieten. Ein erster Anfang wäre die Möglichkeit des Volksentscheides.

@ carlos

Man kann nicht Reformen aus anderen Ländern auf Deutschland übertragen da die Voraussetzungen stets andere sind. Deutschland muss einen eigenen Reformweg wählen, Denkanstöße kann man schon wo anders holen.
Aber deswegen haben wir hier eben noch keine Reform, nimm z.B. die Arbeitsmarktreform die kann nur Funktionieren wenn nicht nur auf die Arbeitslosen geschaut wird sondern auch von Arbeitgeberseite begriffen wird das Arbeitsplätze geschaffen und nicht abgebaut werden müssen.

@spidy

Wenn die Bedingungen für die Arbeitgeber schlecht sind wird der auch keine Arbeitskräfte einstellen, die sind einfach zu teuer. Der Arbeitgeber würde gern aber er kann sich das nicht leisten. Die Rahmenbedingungen für die Arbeitgeber müssen verbessert werden, dann steigt auch der Bedarf an Arbeitskräften. Aber das verstehen eben nur wir, die Hobbypolitiker. Die richtigen haben das noch nicht begriffen. Denke ich.

Zitat:

Original von Digedag @spidy Wenn die Bedingungen für die Arbeitgeber schlecht sind wird der auch keine Arbeitskräfte einstellen, die sind einfach zu teuer.

Prima wäre doch wenn jeder, 1,- Euro für die Stunde, die er arbeiten darf, an den Arbeitgber zahlt.

Was für eine Dumme Antwort auf eine richtige Schlussfolgerung.

Was für eine noch düummere Antwort auf eine richtige Schlussfolgerung.

Tja da gehen sie hin die Argumente..

Zitat:

Prima wäre doch wenn jeder, 1,- Euro für die Stunde, die er arbeiten darf, an den Arbeitgber zahlt.

Du findest das also eine inteligente Antwort und Lösung

So langsam wundert mich in diesem land nichts mehr.

Aus der Sichtweise von Leuten wie Hundt oder Sinn mag das wohl intelligent sein. Ich habe den Faden nur sarkastisch biz zum bitteren Ende gesponnen. Das du wie ein Benziner auf jeden Kommentar anspringst, dafür kann ich nix.



Für eine intelligantere Lösung halte ich persönlich die Gedanken von Götz Werner und Peter Krämer.

Zitat:

Original von carlos So langsam wundert mich in diesem land nichts mehr.

Musst nicht am ganzen Land verzweifeln.

gastlis Einwand ist doch gar nicht so falsch. Es ist eine Illusion zu glauben, ein Unternehmer würde sich nicht mehr Arbeitnehmer "leisten" können. Wenn das so ist, muss er auch gleich die vorhandenen entlassen und dicht machen.
Da wo das geschieht, ist nämlich genau diese Grenze der Wirtschaftlichkeit erreicht. Ansonsten wird der Unternehmer natürlich immer darauf schauen, so günstig wie möglich zu wirtschaften, d.h. evt. mit Rationalisierungen, geförderten Arbeitsplätzen, Praktikanten, etc.

Und tatsächlich: wenn wir dem Unternehmer noch Geld bringen, stellt er auch ein.