Zu viele ALG-II-Bezieher

Zitat:

Original von gastli So ist es. Hier geht es um nichts weiter als den Abbau weiterer Arbeitsplätze durch in Billigistarbeit gezwungene Menschen unter Missbrauch der Gemeinnützigkeit. Diese Denkmuster sind das Allerletzte. Was Kauder hier will ist das Menschen unter Androhung von Sanktionen zu gemeinnütziger Arbeit gezwungen werden sollen. Das wird nicht funktionieren. Ich spreche hier mal aus meiner persönlichen Erfahrung. Seit Januar bin ich an einer Geraer Schule im Rahmen einer Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung (1,-Euro-Job) beschäftigt. Diese Beschäftigung erfüllt die erforderlichen Rahmenbedingungen. Ich mache das sehr gern und mit aller mir zur Verfügung stehenden Kraft. Ich mache das ohne Zwang. Mit Zwang würde ich mich mit allen mir zur Verfügung stehenden rechlichen Mitteln und zivilen Ungehorsam gegen die selbe Beschäftigung wehren. Sollte ich feststellen, das durch diese Tätigkeiten reguläre Arbeitsplätze verdrängt werden bringe ich das beim zuständigen Amtsgericht zur Anzeige. Das gebietet die Solidarität gegenüber den Beschäftigten dieser Firmen. Solidarität ist das was hier am ehesten hilft, nicht die Ellebogengesellschaft.

Deine Einstellung in allen Ehren, aber was glaubst du, wieviele sogenannte 1,-Euro- Jobber aus Angst vor Sanktionen und aus Freude, mal wieder am Arbeitsleben teilnehmen zu dürfen jede Tätigkeit annehmen, ohne zu hinterfragen, inwieweit sie damit reguläre Arbeitsplätze vernichten?

Zitat:

Original von Digedag Mich stört u.a. folgede Aussage: [I]Kauder: Da haben Sie völlig Recht, das muss sich ändern. Die allermeisten, die arbeitslos sind, suchen ja eine Arbeit. Aber die Kommunen würden sich in vielen gemeinnützigen Bereichen über den Einsatz von Erwerbslosen freuen. Solche Ansätze sollten wir nutzen.

Diese Aussage stört mich ebenso, allerdings auch aus weiterführenden Gründen!
Wenn nämlich die allermeisten, die arbeitslos sind, auch arbeitssuchend sind, was soll dann eine solche Kampagne, die doch offensichtlich gegen alle Arbeitslose geführt wird? Für mich stellt es sich eigentlich ganz simpel dar: Gespart muß werden, wo fangen wir an? Na, da, wo wir selbst die größte S....... verzapft haben!
Diese Energien(ist das überhaupt Energie oder nur blinder Aktionismus?) , die hier entwickelt werden, wären an anderen Stellen gewiß sinnvoller und wirksamer eingesetzt!

@ kritiker:

Lies nochmal durch, was Du von mir zitiert hast. Ich habe geschrieben, was ich sehe und was ich gerne würde, nämlich differenziert mit Menschen umgehen. Und meine Gedanken habe ich noch eingeschränkt, ob diese Einteilung in drei große Gruppen richtig ist und handhabbar ist. Meine Gedanken habe ich nicht zu einer unfehlbaren These erhoben. Wir können darüber diskutieren, dazu habe ich sie ja geäußert.

Ich könnte Dir eine Reihe von Beispielen aus einem recht großen Kreis mir bekannter Menschen nennen, die sich diesen drei Gruppen zuordnen ließen.

Die Menschen in der 1.Gruppe lösen ein Arbeitslosigkeitsproblem selbständig. Hier muß der Staat eigentlich nichts weiter tun, außer ihnen überbrückungsweise Arbeitslosengeld zu zahlen. Solche Menschen geraten in der Regel aus einem Arbeitslosengeld I nicht in das Arbeitslosengeld 2. Sie haben eine Qualifikation und/oder persönliche Voraussetzungen, die ihnen einen Wiedereinstieg erleichtern. Einige zeigen durch familiäre oder eingegangene finanzielle Verpflichtungen (wie z.B. Hausfinanzierung) hohen Einsatz.

Die Menschen in der 2.Gruppe benötigen neben einer überbrückungsweisen Arbeitslosengeldzahlung mehr oder weniger Hilfe seitens der Arbeitsagentur, des Staates, der Unternehmen oder anderer Träger, um wieder in Arbeit zu kommen. Mit anderen Worten: Förderung.

In der 3.Gruppe habe ich zwei unterschiedliche Situationen zusammengefaßt. Das müßte wohl nochmal unterschieden werden. Es gibt Menschen, die nicht mehr arbeiten können. Die gehören eigentlich nicht in die Gruppe der Arbeitslosen bzw. Arbeitssuchenden. Und es gibt Menschen, die keinem offiziellen Arbeitsverhältnis nachgehen wollen und nur Leistungen beziehen wollen. Hier ist wohl eine andere Maßnahme angezeigt: Forderung.

Zusammengefaßt sehe ich also folgende drei grundsätzliche Handlungsmöglichkeiten des Staates für arbeitslose Menschen neben einer Arbeitslosengeldzahlung: nichts weiter tun, fördern, fordern.

Bis hier habe ich mich zum Umgang des Staates mit arbeitslosen Menschen geäußert.

Eine andere Frage ist, wie möglichst viele Menschen durch Unternehmen in Beschäftigung gebracht werden können.

Und eine weitere Frage ist, wie ein einzelner Mensch im konkreten Fall wieder aus der Arbeitslosigkeit herausfindet. Zu dieser Frage habe ich in meinen ersten Beiträgen zu diesem Thema Stellung genommen.

Zu Deinen unzutreffenden persönlichen Bemerkungen und anderen Äußerungen sage ich jetzt nichts weiter. Rückschlüsse daraus könnte man schon ziehen. Das alles würde im Sinne einer sachlichen Diskussion aber nicht weiterhelfen.

Zitat:

Original von Simson Ich sehe drei große Gruppen von Arbeitslosen, unabhängig vom Grund ihrer Arbeitslosigkeit: 1. Ich finde selbständig wieder aus der Arbeitslosigkeit heraus. 2. Ich brauche Hilfe, um wieder aus der Arbeitslosigkeit herauszufinden. 3. Ich kann oder will nicht mehr aus der Arbeitslosigkeit heraus. Ich weiß nicht, ob diese grobe Einteilung stimmt und wie groß die Anteile der Gruppen sind. Ich würde gerne differenziert mit diesen Gruppen umgehen wollen. Aber eine solche Einteilung ist vermutlich weder verfassungskonform noch verwaltungsmäßig umzusetzen. Denjenigen, die sich wirksam um Arbeit bemühen, würde ich gerne eine höhere Leistung zukommen lassen. Als Anreiz und Belohnung. .

Wer sich wirksam um Arbeit bemüht, benötigt nach meinem Verständnis keine Leistungen mehr vom Staat, denn: Er hat ja nun wieder einen Job! Es sei denn, er wird mit einem Hungerlohn abgespeist, mit dem er noch nicht einmal seine fixen Kosten für Miete... abdecken kann! Aber so etwas gibt es ja hierzulande nicht!
Und dann, @ simson, komm doch bitte einfach mal wieder von deinem Sockel im Brunnen auf dem Markt runter!
Wer wie mit wem umgeht und was wie umzusetzen ist oder wäre, entscheiden doch nicht wir, weder hier in diesem Forum, noch haben wir wirklich demokratische Rechte in diesem Staat!
Du bist Wahlvieh, genauso wie ich auch! Und sonst nichts!

@ Herasun:

Wer arbeitslos ist, sich aber effektiv um Arbeit bemüht, der benötigt sehr wohl Arbeitslosgeld bzw. bei Bedürftigkeit Arbeitslosengeld 2, bis er tatsächlich wieder Arbeit hat. Das weißt vermutlich auch Du. Vielleicht sollte man ihm wegen seiner Bemühungen sogar höhere Leistungen als Arbeitsunwilligen gewähren.

Auf Lohnhöhen unter Mietniveau (hier greift Arbeitslosengeld 2), meinen Sockel und den Wähler als ********* gehe ich nicht ein, da das von einer Diskussion zum Thema wegführen würde. Bitte eröffne bei Bedarf neue Themen dafür. Danke!

Zitat:

Original von Pfiffikus Hier in Gera werden solche Billig-Kräfte eingesetzt, um Gras zu mähen und nehmen damit den Landschaftsbaufirmen Arbeit weg.

So schaut's aus. Und das sind nur die augenscheinlichen Beispiele. Ich behaupte mal, JEDE Tätigkeit in unserem Land hat eine anständige Entlohnung verdient. Wenn man Millionengagen einiger Bosse in Frage stellt, gehört man zur "Neidgesellschaft". Aber dass den kleinen Leuten eine anständige Bezahlung für ihre Arbeit geneidet wird, da höre ich nichts von unseren Gesellschaftsjublern.

Begriffe wie "Zumutbarkeit" sind dermaßen schwammig, dass es am Ende der Willkür Tür und Tor öffnet. Man müsste tatsächlich einen konkreten Katalog mit Einzelbeispielen aufstellen, um im Zweifelsfall vor Gericht sicher bestehen zu können. Das dürfte nicht einfach sein.

Und nochmal: die Diskussion lenkt vom Problem ab: Wir haben zuwenige Jobs. Auch wenn gestern eine positive Statistik präsentiert wurde. Allein die Tatsache, dass dort 1-Euro-Jobs mit in "Arbeitsplätze" hineingerechnet werden, zeigt, wie unaufrichtig man mal wieder mit der Öffentlichkeit umspringt. So sieht sie aus, die neue "Ehrlichkeit" der Merkel-Regentschaft. Aber war ja irgendwie klar, wenn man nicht grad auf dem schwarzen Auge blind ist. (hab jetzt keinen bestimmten user im Auge )

Unzumutbare Arbeit, was ist das ? Für den einen ist es eine Beschäftigung unter 7,50 Euro die Stunde, und das ist berechtigt und für den nächsten ist es Hundekot sammeln für lau, wie es dieser Kauder fordert und das ist erst recht berechtigt. Wer dreimal Hundekoteinsammeln verweigert, kriegt künftig keinen Cent Arbeitslosengeld mehr. Ich reite hier deshalb auf der Hundesch… herum, weil es nicht passieren wird, dass jemand drei reguläre Stellen zu existenzsicherndem Lohn innerhalb eines Jahres angeboten bekommt. Wer Gemeinde oder Landkreis verlässt, ohne sich bei seinem »Arbeitsvermittler« abzumelden, verliert all seine Ansprüche. Die Beschlüsse der großen Koalition ermöglichen einen Tabubruch. Man einigt sich darauf so weit zu gehen, dass für Betroffene Obdachlosigkeit, keinerlei medizinische Versorgung mehr und sogar der Hungertod billigend in Kauf genommen wird. Begründet wird das Ganze mit Arbeitsverweigerung. (Arbeitsverweigerung als Todesursache hat mein Opa auf jede Menge Totenscheinen schon mal gesehen, 1943/44 in Buchenwald, er hat sich gleich erinnert).
Wo keine Lösungen in Sicht sind, nicht einmal der Versuch unternommen wird ist das alte Problem: Es gibt nicht genügend Arbeitsplätze! Die aktuellen Arbeitsmarktdaten belegen es, dass die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Jobs gesunken ist. Dafür können die Arbeitslosen allerdings am allerwenigsten etwas, und darum ist so eine Bestrafung auch völlig unangebracht.
Bei dieser Regierung zeigt sich eine üble Doppelmoral: Man kann nicht den Abbau sozialversicherungspflichtiger Stellen beklagen und gleichzeitig tatenlos zusehen, Konzerne trotz immenser Steuergeschenke Arbeitsplätze verlagern oder vernichten oder wie Ein-Euro- und Mini-Jobs reguläre Arbeitsplätze vernichten obwohl von genau dieser Regierung die Schaffung von Mini-Jobs forciert wird.
Das GG, die Charta für Menschenrechte … spielt für diese Regierung keine Rolle mehr. Ich betrachte diese Handlungen als Krieg gegen teile der Bevölkerung und rufe zu Gegenwehr auf.

Klaus Ernst, Vorsitzender der WASG schreibt an seine ehemaligen Parteigenossen.

Zitat:

Verschärfung des SGB II (Ausschussdrucksache 16 (11) 275) Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe ehemalige Parteigenossinnen und Parteigenossen aus der Sozialdemokratischen Partei, bei dem heute im Ausschuss für Arbeit und Soziales vorgelegten Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zum SGB II- Fortentwicklungsgesetz - handelt es sich keineswegs - wie fälschlicherweise behauptet wurde - um redaktionelle Änderungen des bereits vorliegenden Gesetzentwurfes (Dr.16/1410), sondern um fundamentale Einschnitte bei der Gewährleistung der Grundsicherung ALG II. Praktisch über Nacht geplant wurde die Option der kompletten Streichung des ALG II als letzte Sanktionsmöglichkeit inklusive der Einbehaltung der Mietkosten. Des weiteren wird die Freizügigkeit von Langzeiterwerbslosen eingeschränkt und eine Art „Residenzpflicht“ eingeführt. Ich habe in der Ausschusssitzung heute Morgen den Eindruck gewonnen, dass dieses auch verfassungsmäßig außerordentlich fragwürdige Vorhaben nicht allseits ins Bewusstsein gedrungen ist. Deshalb möchte ich Sie auf diesem Wege bitten, sich das Vorhaben genau anzusehen und noch mal zu prüfen, ob das Vorgesehene tatsächlich Ihr Wille ist. Ich kann mir trotz aller Meinungsunterschiede der letzten Zeit nicht vorstellen, dass das so wäre. Ich bitte Sie mit allem Nachdruck, dem geplanten Vorhaben nicht Ihre Stimme zu geben. Mit freundlichen Grüßen Klaus Ernst Leiter des Arbeitskreises Gesundheit und Soziale Sicherung Stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Ich hoffe inständig das sich in dieser Koalition noch anständige Menschen finden lassen.

Wenn nicht dann reicht die SPD damit der Union die Hand zum Bruch des Grundgesetzes, nach dem der Staat verpflichtet ist, die „Mindestvoraussetzungen für ein menschenwürdiges Dasein seiner Bürger zu schaffen“ (BVerfGe 82, 60, 80).

Wenn es so einfach wäre würden SPD u d CDU das Grundgesetz ändern! Muste mal gesagt werden.

as65

So einfach ist das zum Glück nicht sonst hätten diese Irren es sicherlich schon mehrfach getan.

Zitat:

Artikel 79 Änderung des Grundgesetzes (1) Das Grundgesetz kann nur durch ein Gesetz geändert werden, das den Wortlaut des Grundgesetzes ausdrücklich ändert oder ergänzt. Bei völkerrechtlichen Verträgen, die eine Friedensregelung, die Vorbereitung einer Friedensregelung oder den Abbau einer besatzungsrecht li chen Ordnung zum Gegenstand haben oder der Verteidigung der Bundesrepublik zu dienen bestimmt sind, genügt zur Klarstellung, daß die Bestimmungen des Grundgesetzes dem Abschluß und dem Inkraftset zen der Verträge nicht entgegenstehen, eine Ergänzung des Wortlautes des Grundgesetzes, die sich auf diese Klarstellung beschränkt. (2) Ein solches Gesetz bedarf der Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages und zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates. (3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.

Viele Jahre nach dem Mauerfall, eitern immer noch die Trümmer in den Köpfen vom DGB Vorstand und entwickeln sich zu Narben, welche gegenüber den Beschäftigten im Osten - als tiefe Schluchten einer Stigmatisierung vorgeführt werden.

Untermalt wird der Erfolg: “Damit haben wir für Tarif- und Sozialstandards in der Branche eine untere Haltelinie eingezogen”, durch den DGB-Verhandlungsführer Reinhard Dombre. Er zog damit nicht nur die untere Haltelinie, sondern offerierte auch die Stellung vom DGB zu den ostdeutschen Arbeitnehmern und förderte die Spaltung zwischen Ost und West.
Als Mindestentgelt wurde vereinbart:

* 7,00 EUR in der Zeit von 01.07.2006 bis 31.12.2006,
* 7,15 EUR in der Zeit von 01.01.2007 bis 31.12.2007,
* 7,31 EUR in der Zeit von 01.01.2008 bis 31.12.2008,

in Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen:

* 6,10 EUR in der Zeit von 01.07.2006 bis 31.12.2006,
* 6,22 EUR in der Zeit von 01.01.2007 bis 31.12.2007,
* 6,36 EUR in der Zeit von 01.01.2008 bis 31.12.2008.

Beschäftigte von Zeitarbeitsfirmen in Westdeutschland sollen künftig Anspruch auf diesen Mindestlohn haben, in Ostdeutschland diskriminiert weniger. Darauf einigten sich Zeitarbeits-Verbände und die Tarifgemeinschaft des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Eine Begründung dieser institutionalisierten Diskriminierung - 17 Jahre nach dem Mauerfall - wurde nicht genannt, da Stillschweigen aus der Führungsetage vom DGB gepflegt wird.

Dabei heißt es doch immer: Gleiches Geld für gleiche Arbeit - egal welchen Alters, Geschlechts und Religion - oder hat sich da inzwischen etwas geändert?

http://www.sozialticker.com/dgb-foerdert...g-im-osten.html

Interessant ist die Entwicklung:

Im Westen werden in Stufe 2 15 Cent und in Stufe 3 nochmal 16 Cent zugelegt, während im Osten nur 12 Cent und später nur 14 Cent hinzu kommen. Der Trend geht also in eine weitere Schwächung anstatt zu einer Angleichung.

Gerechter Weise muss man allerdings sagen, dass dies nicht allein das Werk der Gewerkschaft ist. Es gibt ja auch noch eine Unternehmerseite, die diesen Trend sicher bevorzugt.

Gerechterweise muss man auch sagen , dass eine Gewerkschaft die ständig zu Lasten der Mitglieder diese faulen Kompromisse eingeht für meine Begriffe zu schwach ist.

Als ich in meinem jetzigen Unternehmen anfing, waren wir bei etwa 60 % vom Tariflohn West. Heute sind wir bei etwa 90 %. Es war für das Unternehmen gut und wichtig, daß geringere Löhne als im Westen gezahlt und nur allmählich gesteigert wurde. So konnte ein Weg zur Gesundung und Stärkung des Unternehmens gegangen werden, der den beschäftigten Mitarbeitern langfristig nutzt. Über Investitionen sind neue Arbeitsplätze entstanden.

Unsere Löhne bezahlt übrigens weder die Gewerkschaft noch die Bundesregierung. Die bezahlen unseren Kunden. Wir müssen durch unsere Arbeit ständig organisieren, daß sie das auch tun. Nämlich indem sie unsere Produkte kaufen.

Zitat:

Original von as65 Wenn es so einfach wäre würden SPD u d CDU das Grundgesetz ändern! Muste mal gesagt werden.

Wozu muß man das Grundgesetz denn ändern, es reicht doch schon aus, wenn man es einfach übertreten kann, ohne daß irgendeiner Anstoß daran findet!

@ simson

Die Löhne und Gehälter ebenso wie der Unternehmergewinn wird immer vom Endverbraucher bezahlt, ist also keine neue Erfindung. Was aber neu ist ist die Art wie den Menschen in diesem Land vermittelt wird das trotz ständig steigender Gewinne kein Geld mehr zum Zahlen von Löhnen vorhanden ist.

Und was Dein Unternehmen anbelangt woher willst Du wissen das nicht morgen oder besser in Absehbarer Zeit nicht ein Chinese, Pole oder sonstiger Deine Arbeit macht. Derzeit ist niemand vor dieser Form des Arbeitsplatzverlustes sicher. Meine Empfehlung ist die Bälle recht flach halten denn nur Beamte und Politiker haben einen sicheren Arbeitsplatz.

Zitat:

Original von gerassimov Ich behaupte mal, JEDE Tätigkeit in unserem Land hat eine anständige Entlohnung verdient. Wenn man Millionengagen einiger Bosse in Frage stellt, gehört man zur "Neidgesellschaft". Aber dass den kleinen Leuten eine anständige Bezahlung für ihre Arbeit geneidet wird, da höre ich nichts von unseren Gesellschaftsjublern. Begriffe wie "Zumutbarkeit" sind dermaßen schwammig, dass es am Ende der Willkür Tür und Tor öffnet. Man müsste tatsächlich einen konkreten Katalog mit Einzelbeispielen aufstellen, um im Zweifelsfall vor Gericht sicher bestehen zu können. Das dürfte nicht einfach sein. Und nochmal: die Diskussion lenkt vom Problem ab: Wir haben zuwenige Jobs. Auch wenn gestern eine positive Statistik präsentiert wurde. Allein die Tatsache, dass dort 1-Euro-Jobs mit in "Arbeitsplätze" hineingerechnet werden, zeigt, wie unaufrichtig man mal wieder mit der Öffentlichkeit umspringt. So sieht sie aus, die neue "Ehrlichkeit" der Merkel-Regentschaft. Aber war ja irgendwie klar, wenn man nicht grad auf dem schwarzen Auge blind ist. (hab jetzt keinen bestimmten user im Auge )

Meine Zustimmung hast du in allen Punkten, würde nur noch gern ergänzen, daß diese "Ehrlichkeit" durchaus nicht neu ist.
Und dann denke ich, daß man eigentlich auch auf allen anderen zur Verfügung stehenden Augen blind sein muß, wenn man nicht sehen will!

Diesen Beitrag der Zeigt was Politiker von Arbeitsmarktreformen usw. halten habe ich gerade noch gefunden.

Bauminister klebte im Landtag Fußball-Bildchen

Das Fußballfieber hat auch den nordrhein-westfälischen Landtag erreicht. Bauminister Oliver Wittke wurde während einer Aktuellen Stunde zu Hartz IV dabei erwischt, wie er Panini-Bildchen in ein Album einklebte. Die Grünen nahmen das zum Anlass für eine Kleine Anfrage.

Den ganzen Artikel findet ihr hier.

http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...,419280,00.html

Ich habe heute auf Phoenix die Debatte um Hatz IV verfolgt. Ich habe den Eindruck das diese Abgeordneten der Koalition in einer Seifenblase fern von jeder Realität dahinschweben. In deren Beiträgen konnte man sich des Eindrucks nicht erwehren es ginge nur ganz einfach darum den "ersten Arbeitsmarkt" mit all den ALG II Empfängern aufzufüllen. In deren Sprachweise gibt es keine Arbeitslosen weil keine Stellen existieren sondern nur Arbeitslose, die all die freien Stellen einfach nicht besetzen wollen. Nun bleibt mir nur eine Schlussfolgerung. Da keiner in Seifenblasen schweben kann mus es einen anderen Grnd haben, dass die Mitglieder der Koalition derartige Sätze aus sich sprudeln lassen: Schwere körperliche Schäden oberhalb der Nasenwurzel.
Ausnahmen bestätigen wie immer die Regel. Die Abgeordneten der Linken brachten die Wahrheit schonungslos zur Sprache. Nämlich das es sich weder um eine Optimierung noch Verbesserung handelt, sondern um einen Angriff auf den sozialen Frieden im Land.

Zitat:

Original von gastli Ich habe heute auf Phoenix die Debatte um Hatz IV verfolgt. Ich habe den Eindruck das diese Abgeordneten der Koalition in einer Seifenblase fern von jeder Realität dahinschweben. In deren Beiträgen konnte man sich des Eindrucks nicht erwehren es ginge nur ganz einfach darum den "ersten Arbeitsmarkt" mit all den ALG II Empfängern aufzufüllen. In deren Sprachweise gibt es keine Arbeitslosen weil keine Stellen existieren sondern nur Arbeitslose, die all die freien Stellen einfach nicht besetzen wollen. Nun bleibt mir nur eine Schlussfolgerung. Da keiner in Seifenblasen schweben kann mus es einen anderen Grnd haben, dass die Mitglieder der Koalition derartige Sätze aus sich sprudeln lassen: Schwere körperliche Schäden oberhalb der Nasenwurzel. Ausnahmen bestätigen wie immer die Regel. Die Abgeordneten der Linken brachten die Wahrheit schonungslos zur Sprache. Nämlich das es sich weder um eine Optimierung noch Verbesserung handelt, sondern um einen Angriff auf den sozialen Frieden im Land.

Aber, @ gastli, hast du denn jetzt neue Erkenntnisse gewonnen? Ich denke mal, daß es da nichts wirklich Neues gab.
Allerdings vermute ich keine schweren körperlichen Schäden oberhalb der Nasenwurzel (übrigens genial, diese Umschreibung!!), denn das würde sich ja entlastend für die entsprechenden Abgeordneten auswirken.
Vielmehr tippe ich auf bewußte Diffamierung von Menschen, die ohnehin ohne Lobby sind und vor allem auf bewußtes Schüren von sozialem Unfrieden(das lenkt ja so wunderbar von den eigentlichen Problemen ab)!