Bernhard P.
Ja ok, lieber alter Sack. Sollte nur darstellen das Kapitalismus nicht menschlich ist.
Faschismus ist eine Form des Kapitalismus, nämlich deren brutalste. Ich werde mich dran halten in Zukunft. Ok?
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Dennoch im Falle Massenabriss am Erfurter Wiesenhügel werde ich weiter recherchieren damit sich jeder selbst ein Bild davon machen kann was in Erfurt läuft. Bitte berücksichtigt das ich hierzu die Sichtweise anderer Personen durch Zitate und meine persönliche Sichtweise mehr zu Rate ziehe, um möglichst wenige Behauptungen unbegründet in den Raum zu stellen.
Hier Auszüge aus einem frei zugänglichem Dokument des Landtagsabgeordneten Frank Kuschel von der Fraktion Die Linke an die Stadtratsfraktion Die Linke in Erfurt.
Versehen wurde das Ganze mit mener persönlichen Ansicht.
Zitat MdL Frank Kuschel (Die Linke)
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| Die kommunale Wohnungsgesellschaft der Stadt Erfurt (KOWO) scheint finanziell handlungsunfähig zu sein. Die Schulden seien erdrückend, notwendige Sanierungen und Modernisierungen könnten nicht getätigt werden, weil das Geld fehle und die Banken keine Kredite mehr gewähren würden. Die Stadt als alleiniger Gesellschaft könne seinem Wohnungsunternehmen auch nicht mehr helfen. |
Am 12.09.2007 klang das ganz anders in der Erfurter Thüringenhalle. Die Kowo hätte Schulden abgebaut, so die Aussagen. Wenn die Stadt den Wohnungsunternehmen nicht mehr helfen könnte ist sie dann etwa auch kurz vor der Pleite wie Suhl? Muss in diesem Falle nicht der Bund einspringen? Es ist von vornherein als unmenschlich anzusehen diesen Konflikt auf den Knochen von 3000 Mietern auszutragen. Andere Lösungen sind möglich. Nur wollen muss man sie.
Zitat MdL Frank Kuschel (Die Linke)
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| Was ist da eigentlich in der Linkspartei.PDS-Stadtratsfraktion los? Offiziell spricht sich die Linkspartei.PDS gegen den Verkauf von kommunalem Eigentum aus. Hierfür gibt es gute Gründe. Doch was geschieht in Erfurt? Da stimmt ein Linkspartei.PDS-Vertreter dem Verkauf von 5.100 Wohnungen zu, natürlich immer im Interesse der Wohnungsgesellschaft und damit auch der Mieter. Und selbstverständlich wird diese Zustimmung damit begründet, es gäbe keine Alternativen. |
Berechtigte Frage was mait dieser Stadtratsfraktion derzeit los ist. Als ich die Stadträtin der Linken, Karola Stange, aufforderte, sich in dieser Angelegenheit eindeutig auf die Seite der betreffenden Bürger zu positionieren, wurde ich selbst in eine politisch unzuverlässige Ecke gestellt. Ich darf hier noch mal sagen das dem Masterplan II auch von Seiten der Fraktion Die Linke ebenfalls zugestimmt wurde.
Zitat Mdl Frank Kuschel (Die Linke)
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| Die KOWO braucht Geld. Doch muss man gleich die besten Wohnungen an einen privaten Investor verkaufen? Wäre nicht auch ein Verkauf an ein anderes kommunales Unternehmen in Erfurt oder außerhalb der Landeshauptstadt denkbar? Warum wurde nicht geprüft, ob eine Genossenschaft auszugründen wäre? |
Richtig, die Kowo braucht Geld obwohl sie ja angeblich nicht pleite sein soll. Natürlich sind andere Alternativen, wie die vier vom Bürgerrat vorgelegten, möglich. Wir favorisieren auch die Variante uns als eigene Gesellschaft oder Genossenschaft auszugründen.
Nie standen jedoch bei den Stadtratsplänen menschliche Aspekte der Betroffenen im Vordergrund. Es ist eindeutig vernachlässigt wurden vor jeglicher Beschlussfassung mit betroffenen Bürgern zu diskutieren. Nein, mit dem Masterplan II wurden knallharte Grundlagen geschaffen auf die man sich jetzt, wie auf ein Gestz beruft nach der Devise: "Wir haben beschlossen die Stadt hat buchstäblich abzubrennen, also brennt sie ab." Hier geht es einzig und allein nur ums Geld. Menschen sind hierbei nur ein Kostenfaktor der sich nicht rechnet, um dies mal unternehmerisch auszudrücken.
Zitat Mdl Frank Kuschel (Die Linke)
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| Glückwunsch, liebe Genossinnen und Genossen, so stärken wir unsere Glaubwürdigkeit. Die Einheit von Wort und Tat ist uns allen wichtig, nur im konkreten Fall gibt es stets Wichtigeres. |
Sehe ich genauso. Die Glaubwürdigkeit der Partei Die Linke ist ohnehin sehr fraglich, was ich persönlich bedauere,weil ich glaubte die Zeit des Stalinismus sei einfürallemall überwunden. Ein wohl gefährlicher Irrtum von mir. Sicherlich wird sich diesen Verhalten nicht gerade positiv auf die eigenen Stimmen für Die Linke bei den nächsten Wahlen auswirken.
Wurde hier etwa, zugunsten eigener materieller Vorteile einiger Linkspolitiker, eine riesige historische Chance in Thüringen verspielt, ja buchstäblich vergeigt?
Zitat Mdl Frank Kuschel (Die Linke)
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| Im Zweifelsfall muss sich die Linkspartei.PDS für transparente und demokratische Entscheidungen einsetzen und nicht staatstragend agieren. |
Es ist ggenau das was ich von der linken Stadträtin Karola Stange, nur mit anderen Worten ausgedrückt, verlangt habe sich auf die Seite des Volkes zu positionieren.
Zitat MdL Frank Kuschel (Die Linke)
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| Dabei haben Vertreter der Linkspartei.PDS bereits durch ihr Handeln Tatsachen geschaffen und nicht einmal mehr die Diskussion abgewartet. Schade, wieder wurde in Erfurt eine Chance vertan, dass sich die Linkspartei.PDS deutlich von den anderen Parteien abgrenzt, nicht aus grundsätzlichen Erwägungen, sondern aus sachlichen Gründen. Wer soziale Gerechtigkeit will, darf nicht leichtfertig dem Verkauf von 5.100 Wohnungen zustimmen. Wer mehr Demokratie fordert, der darf nicht verhindern, dass ein Stadtrat über einen solchen Wohnungsverkauf entscheidet. Wer so wie Herr Stampf handelt, sollte für eine andere Partei als die Linkspartei.PDS Politik machen, dies wäre konsequent und ehrlich. |
Richtig, man hat von Anfang an bereits am Volk vorbei diskutiert und vor allem am Volk vorbei entschieden. Jetzt bleibt einfach nur die Entscheidung man müsse abreißen, auf Biegen und Verderb, übrig. Dabei wird man von falschen Stistiken der Einwohnerentwickklung in Erfurt beeinflusst die selbst OB Bausewein (SPD) widerlegt hat in einer Aussage zum Bevölkerungszuwachs in Erfurt TV im Juli.
Soziale Gerechtigkeit zu wollen und sie auch gemeinsam mit den Bürgern durchzusetzen scheint zur Zeit eine zu schwere Aufgabe für die Stadtratsfraktion Die Linke zu sein, die sich derzeit auch dem Bürger gegenüber nicht besser präsentiert wie andere Parteien. Sie hat einen riesigen Vertrauensverlust, zumindest bei den Bürgern in Erfurt, erlitten.
Gabi Zimmer (EU-Abgeornete der Linken) brachte dies vor einiger Zeit auf den Punkt indem sie sagte:
Zitat Gabriele Zimmer EU-Abgeordnete Die Linke
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| Die neue Linkspartei muss sich in die neue Gesellschaft integrieren. |
Wie bitte Frau Zimmer? Soll Die Linke etwa auch noch zu einer Partei des deutschen Großkapitals werden? Reichen da CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen nicht schon aus?
Wie ist es dann vereinbar wenn Oskar Lafontaine auf dem Gründungsparteitag Die Linke sagt?
Zitat Lafontaine (Die Linke)
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| Freiheit und Sozialismus, Freiheit durch Sozialismus. |
Insgesamt scheint die große Linie der Partei Die Linke noch völlig in Ordnung wenn man sich auch mit den Lehren von Marx/Engels und Lenin heute ein bischen schwer, sicher auch zu schwer tut. Richtig ist es auf jedem Falle die Diktatur, auch die sozialistische, gänzlich abzulehnen. Dennoch kann ich mich der erst gestern wieder verbreiteten Logik eines linken Politikers auf der Erfurter Demo nicht anschließen der forderte das man die Demokratie in Deutschland stärken müsse. Wie bitte? Dazu muss man erst mal eine Demokratie in Deutschland haben und keine Diktatur des Kapitals in der mehr der Profit zählt als jegliche menschlichen Werte ehe man etwas stärken kann.
Es tut mir leid das ich aufgrund der derzeitigen Verhältnisse in Erfurt an dem Vorhaben der Partei Die Linke die Interessen der einfachen Bürger zu vertreten meine Zweifel hege weil eben manche wirklich guten zentralen Parteibeschlüsse leider nicht bis auf die letzte Ebene untersetzt, geschweige denn das sie richtig verstanden, werden.
Mit den Aussagen des Landtagsabgeordneten Frank Kuschel (Die Linke) stimme ich großteils überein. Leider gelingt es (noch) nicht zentrale Parteibeschlüsse bis auf die unterste Ebene durchzusetzen. Es gelingt auch (noch) nicht im Erfurter Stadtrat im Interesse des Volkes zu regieren sondern meist nur im Interesse des großen Geldes. Die Linke Erfurt scheint in diesen Sumpf auf ziemlich wackligen Füßen zu stehen und ihr Tun und Handeln ist sehr fraglich zur Zeit.
Quelle:
Auszüge aus einem in der Thüringer Allgemeinen veröffentlichtem Brief des Landtagsabgeordneten Frank Kuschel (Die Linke) an die Stadtratsfraktion Die Linke in Erfurt
