orca
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| Meta hat am 22. März 2021 um 00:04 Uhr folgendes geschrieben: Diktatoren (Oligarchen) aus Diktaturen |
Gibt's auch Diktatoren aus Anarchien?
Und: Bist du immer noch der Meinung: Nur AfD kann uns noch retten?
Braucht Deutschland die AfD? - Was verbirgt sich hinter dieser Partei?
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| HaiMoon hat am 22. März 2021 um 15:29 Uhr folgendes geschrieben: @gastli: Bitte Beweise für deine Behauptung. |
Keine Antwort ist auch eine Antwort.
Ach was sind doch die Roten für widerliche, verlogene Typen ...
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| 61diddi hat am 23. März 2021 um 10:08 Uhr folgendes geschrieben: AfD im Sinkflug |
Todgesagte leben länger .... viiiiiel länger!
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| HaiMoon hat am 23. März 2021 um 15:17 Uhr folgendes geschrieben: Todgesagte leben länger .... viiiiiel länger!
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Leider scheinst Du allerdings Recht zu behalten. Es ist zu beobachten, dass sich Hunderte von Wahlkämpfern mutig für diese Partei einsetzen. Auch hier im Forum gibt es solche Wahlkämpfer.
Hier bei uns gibt es einen Parkplatz, auf dem hin und wieder ein einzelner netter Herr steht, der Thüringer Rostbratwürste direkt vom Rost verkauft. Letzten Freitag stand ich dort auch in froher Erwartung darauf, zwei leckere Würste zu verzehren. Eine leichte Brise, die über den Parkplatz wehte, haben wir alle tapfer ertragen, wir standen in reichlichem Abstand voneinander.
Da erschienen die Wahlkämpfer und setzten die Maskenpflicht in der Schlange um, denn wir waren ja auf einem Parkplatz. Und wer sich die Wurst gleich vor Ort auf dem Parkplatz schmecken ließ, war auch im Unrecht. Selbst Leute, die im Auto saßen, um eine Wurst zu verzehren, hatten den Parkplatz zu verlassen und die Roster woanders zu verzehren. Sonst gilt das womöglich als Außengastronomie!
Beitrag zum Infektionsschutz: NULL
Erfolg beim Leute frustrieren: VOLL
Pfiffikus,
der sich vor allem deshalb darüber aufregt, weil diese Wahlkämpfer in städtischem Auftrag handeln
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| Pfiffikus hat am 23. März 2021 um 19:09 Uhr folgendes geschrieben: Leider scheinst Du allerdings Recht zu behalten. |
Warum leider?
Aber die Wahlhelfer der Stadt sind doch bloß kleine Lichter, die ganz oben, die in Berlin, die machen es richtig gut.
@Pfiffikus
Deinem Bericht entnehme ich, dass die MA des Ordnungsamtes erfreulicher weise die geltenden Verordnungen umsetzen und durchsetzen. Dafür gebührt ihnen
Ich nehme nicht an, dass die dort tätig gewordenen der Gossenjunge Brndner und seine Kumpane waren.
Hat aber nichts mit der AfD gzu tun.
Die AfD-Faschisten hatten gerade bei der Befragung der Bundesregierung 3x die Möglichkeit das Wort für Fragen an diese zu ergrifen. 3x haben sie ******* gequatscht. Die brauchen keine Wahlkämpfer. Die erledigen sich selbst.
Deinem Bericht entnehme ich, dass die MA des Ordnungsamtes erfreulicher weise die geltenden Verordnungen umsetzen und durchsetzen. Dafür gebührt ihnen
Ich nehme nicht an, dass die dort tätig gewordenen der Gossenjunge Brndner und seine Kumpane waren.
Hat aber nichts mit der AfD gzu tun.
Die AfD-Faschisten hatten gerade bei der Befragung der Bundesregierung 3x die Möglichkeit das Wort für Fragen an diese zu ergrifen. 3x haben sie ******* gequatscht. Die brauchen keine Wahlkämpfer. Die erledigen sich selbst.
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| Käptn Blaubär hat am 24. März 2021 um 14:23 Uhr folgendes geschrieben: Die AfD-Faschisten hatten gerade bei der Befragung der Bundesregierung 3x die Möglichkeit das Wort für Fragen an diese zu ergriffen. 3x haben sie ******* gequatscht. Die brauchen keine Wahlkämpfer. Die erledigen sich selbst.
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Curio hat in seiner ganzen politischen Hässlichkeit [Man sieht ihm tatsächlich an, was er für ein Ekel ist] und Widerlichkeit gegen Muslime gehetzt.
Natürlich auf der Basis von Fakes.
Eben kam auch noch von der Weidel Else ein hysterisches Statement dazu.
EkelhAfD!
Die AfD im Deutschen Bundestag beschränkt sich genau genommen auf das Einzige was sie können.
Diese provozieren wo immer es geht.
Pech nur, wenn sie sich die Falschen als Opfer suchen.
### Beleidigung gelöscht
Diese provozieren wo immer es geht.
Pech nur, wenn sie sich die Falschen als Opfer suchen.
### Beleidigung gelöscht
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| Käptn Blaubär hat am 24. März 2021 um 14:23 Uhr folgendes geschrieben: @Pfiffikus Deinem Bericht entnehme ich, dass die MA des Ordnungsamtes erfreulicher weise die geltenden Verordnungen umsetzen und durchsetzen. Dafür gebührt ihnen
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| Deutscher Bundestag, Ausschuss für Gesundheit schreibt: Das Gefahrenabwehrrecht, zu dem das Infektionsschutz völlig unumstritten gehört, ist nämlich nicht nur vom Vorbehalt des Parlamentsgesetzes geprägt, sondern vielmehr zusätzlich vom Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Dieser Verfassungsgrundsatz ist rechtshistorisch gerade im Gefahrenabwehrrecht entwickelt worden. Er besagt, dass Maßnahmen zur Förderung eines legitimen Zwecks geeignet sein müssen (Geeignetheit), gegenüber anderen ebenso förderlichen Maßnahmen die am geringsten belastende sein müssen (Erforderlichkeit) und in ihrer belastenden Wirkung nicht außer Verhältnis zum angestrebten Zweck stehen dürfen (Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne). Im Gefahrenabwehrrecht hat dieser Verhältnismäßigkeitsgrundsatz seine besondere Ausprägung jedoch in einem Prinzip gefunden, wonach zwingend die Inanspruchnahme nur der für die Gefahr verantwortlichen Personen gestattet. Nur als sogenannter Störer kann in Anspruch genommen werden, wer durch sein Handeln (Handlungsstörer) oder seine Verantwortung für einen Zustand (Zustandsstörer) dadurch eine konkrete Gefahr begründet, wenn bei einem ungehinderten Geschehensverlauf mit hinreichender Wahrscheinlichkeit in absehbarer Zeit ein Schaden an geschützten Rechtsgütern Anderer eintritt. |
Sämtliches Handeln eines Beamten, das die Rechte von Bürgern einschränkt, hat den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten, das heißt, die Maßnahme muss
- geeignet,
- erforderlich und
- angemessen sein.
So mancher Möchtegern-Diktator mag das ja anders sehen?
Andernfalls sind Einschränkungen der Grundrechte von Bürgern illegal. So nach und nach erfolgt ja eine juristische Aufarbeitung des Geschehens vom Frühjahr 2020. Da haben übereifrige Beamte schon so manche voraussehbare Klatsche einstecken müssen.
Das Verbot,auf diesem Parkplatz in einem geschlossenen PKW eine Roster zu verzehren, halte ich in keinem Fall für geeignet, Gefahren im Sinne des IfG abzuwehren. Durch die geschlossenen Autoscheiben kommt es nämlich nicht "mit hinreichender Wahrscheinlichkeit in absehbarer Zeit" zu einem Schaden an geschützten Rechtsgütern Anderer. Vielmehr wurden den betroffenen Personen nun noch zusätzliche Gefahren aufgebürdet, da sie sich mit nun schon angebissener Roster in den fließenden Verkehr begeben mussten.
Bedauerlicherweise habe ich keinen Bußgeldbescheid erhalten. Über das Resultat in dem darauf folgenden Widerspruchsverfahren hätte ich Euch gerne auf dem Laufenden halten wollen.
Pfiffikus,
der sich nicht wundert, dass dieser Wahlkampf bei einem AfD-farbenen Bären besondere Begeisterung auslöst
Auf Grundlage eines aus dem Zusammenhang gerissenen Zitats aus der Bild-"Zeitung" stellt Brandner (AfD Kaspar) die Überlegung an, ob Migranten nicht vielleicht die Ursache für die aktuell hohe Auslastung der Intensivstationen sind. Während seiner Sitzung auf der ICE-Zugtoilette gehen ihm noch weitere Fragen durch den hohlen Kopf:
Was intelligenter fäll dir nicht ein um den polit. Gegner zu bekämpfen? Man seid ihr Linken armselig. Kein Wunder das die AfD immer mehr Stimmen erhält. 