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23.06.2020 - Sascha Schiwek, Stadtverordneter in Oranienburg
23.06.2020 - Sascha Schiwek, Stadtverordneter in Oranienburg
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Stuttgart - Der fraktionslose, früher der AfD angehörende Landtagsabgeordnete, Heinrich Fiechtner hat bei der Landtagsdebatte über die Stuttgarter Krawallnacht am Wochenende einen Eklat verursacht und wurde gegen 12.30 Uhr von zwei Polizeibeamten aus dem Landtag getragen.[Quelle: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhal...ff5911cf20.html] |
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Der Brandenburger AfD-Politiker und Rechtsextremist Andreas Kalbitz soll die Partei nach Informationen der ARD vorerst wieder verlassen. Das habe das Bundesschiedsgericht in einem Eilverfahren entschieden ... Laut dem Bericht stimmten sieben Mitglieder des Parteigerichts für den vorläufigen Ausschluss, bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme.[Quelle: https://www.tagesschau.de/investigativ/h...albitz-101.html] |
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Unter anderem verliert die AfD ihre Aufsichtsratsposten im Verwaltungsrat der Sparkasse Spree-Neiße, im erweiterten Vorstand der Euroregion Spree/Neiße/Bober, im Braunkohlenausschuss, bei der regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald, im Tierpark Cottbus, im Sportstättenbetrieb Cottbus, im kommunalen Rechenzentrum, bei den Grün- und Parkanlagen Cottbus, im Jugendkulturzentrums Glad-House, bei der kommunalen Kinder- und Jugendhilfe Cottbus, bei den Stadtwerken Cottbus, bei der Entwicklungsgesellschaft Cottbus, bei Cottbusverkehr und bei der Lausitzer Wasser GmbH & Co.KG (LWG).[Quelle: 807/cottbuser-afd-fraktion-schrumpft-weiter-gemeinsam-fuer-cottbus-gegruend et.html.] |
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Bogedan: Sind ihr wohl nicht rechts genug Ann-Katrin Magnitz bleibt Bremer Schulen fern Joerg Helge Wagner 29.06.2020 24 Kommentare Ann-Katrin Magnitz, im Lehramtsstudium noch für den rechtsnationalen „Flügel“ der AfD aktiv, will nun doch nicht in Bremen Geschichte und Spanisch unterrichten. ... Magnitz war als Studentin auf dem völkischen Flügel der AfD aktiv gewesen, hatte aber die formalen Bewerbungskriterien erfüllt. Da es in Bremen keinen Radikalenerlass gebe, habe man keine Möglichkeit gehabt, ihre Bewerbung abzulehnen, hieß es aus der Bildungsbehörde. ... Nach dem Bekanntwerden von Magnitz' politischem Engagement wollte man jedoch ein „normenverdeutlichendes Gespräch“ mit ihr führen. Bogedan betonte die Pflicht aller Lehrkräfte, für demokratische Werte einzustehen: „Das beinhaltet ein klares Bekenntnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, für Menschenwürde, Solidarität und Gleichberechtigung.“[Quelle: https://www.weser-kurier.de/bremen/breme...id,1920986.html] |
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Brandbrief von Abgeordnetem Chaos in der AfD-Fraktion? Lange galt die AfD-Bundestagsfraktion als Machtzentrum der Partei. Eine interne Mail stellt das infrage. Dem ARD-Hauptstadtstudio berichten mehrere Abgeordnete zudem von Problemen - vor allem von Führungsschwäche. ... "Das einstige Aushängeschild der AfD, nämlich unsere Bundestagsfraktion, verblasst in ungekannter Schnelligkeit" - die Analyse des Verfassers ist schonungslos. "Wir haben keine Antworten auf die politischen Fragen unserer Zeit. Oder sind unfähig, sie zu platzieren."[Quelle: https://www.tagesschau.de/investigativ/h...aktion-111.html] |
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timabg hat am 08. Juli 2020 um 06:40 Uhr folgendes geschrieben: Mit reellem Blick auf die Dinge dürften die die 3% Marke längst unterschritten haben. |
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Auflösungserscheinungen bei den Rechten Immer mehr AfD-Mitglieder bieten Verfassungsschutz Spitzeldienste an Die Beobachtung der AfD durch Brandenburgs Verfassungsschutz hat Folgen: Deutschlandweit wollen Parteimitglieder mit den Nachrichtendiensten zusammenarbeiten. ... Sie wollen als sogenannte „Selbstanbieter“, wie es im Fachjargon heißt, den Nachrichtendiensten Informationen über die Rechtsextremisten in den eigenen Reihen liefern – und offenbar so ihre Partei und sich retten.[Quelle: https://www.tagesspiegel.de/berlin/auflo...n/25990714.html |