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Davon wie "Gutdünkler", mittels offenen Grenzen, Terrorismus und Bürgerkrieg zur Dezimierung der Bevölkerung anzetteln und verbreiten schreibt gastli nichts. Er ist ein echter Schönekeeker.
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Meta hat am 19. August 2017 um 07:38 Uhr folgendes geschrieben: Davon wie "Gutdünkler", mittels offenen Grenzen, Terrorismus und Bürgerkrieg zur Dezimierung der Bevölkerung anzetteln und verbreiten schreibt gastli nichts. |
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Meta hat am 19. August 2017 um 07:38 Uhr folgendes geschrieben: Davon wie "Gutdünkler", mittels offenen Grenzen, Terrorismus und Bürgerkrieg zur Dezimierung der Bevölkerung anzetteln und verbreiten schreibt gastli nichts.... |
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nameless hat am 20. August 2017 um 18:34 Uhr folgendes geschrieben: Hossa! Hier haben sich zwei Vollpfosten gefunden. |
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Emporung uber den Aufruf von AfD-Spitzenkandidat Gauland zur „Entsorgung“ der Integrationsbeauftragten Ozoguz: „Schlicht rassistisch“ und „im Kern rechts- extrem“ – so die Reaktion von CDU und SPD. Aus der AfD kam spater eine allenfalls halbherzige Distanzierung. |
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Volksverhetzung: Herr Gauland, der Friede und der Müll Eine öffentliche Rede und eine Strafanzeige sorgen für Aufregung. Ist das bloß "Bohei", wie Herr Gauland meint? Ein Kommentar von Thomas Fischer ... Der Sachverhalt Die Staatsministerin im Bundeskanzleramt, Aydan Özouz, hatte in der Zeitung Tagesspiegel gesagt: "Eine spezifisch deutsche Kultur ist, jenseits der Sprache, nicht identifizierbar." Unter Bezugnahme auf dieses Zitat führte Herr Gauland in seiner Rede aus: "Das sagt eine Deutschtürkin. Ladet sie mal ins Eichsfeld ein und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist. Danach kommt die nie wieder hierher. Und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können." In unmittelbarem Zusammenhang damit beschrieb er die Immigration nach Deutschland: "Früher hätte man das Invasion genannt, wie eine schleichende Landnahme. Und dieser schleichenden Landnahme müssen wir alle geschlossen widerstehen." Nach einem ersten Pressebericht in der FAZ teilte Gauland dem Tagesspiegel mit, er erinnere sich nicht, ob er das Wort "entsorgen" verwendet habe. Kurz darauf erklärte er gegenüber der Zeitung Junge Freiheit: "Ich hätte das Wort 'entsorgen' nicht verwenden sollen. Inhaltlich stehe ich aber zu meiner Aussage. Frau Özouz hat weder etwas in der Bundesregierung verloren noch in Deutschland." Rechtslage Paragraf 130 Absatz 1 Strafgesetzbuch (Volksverhetzung) hat folgenden Wortlaut: "Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, 1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder 2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft." Volksverhetzung ist ein Äußerungsdelikt; es kommt also darauf an, was gesagt oder geschrieben wurde. Für die Auslegung kommt es auf den Wortlaut, aber in erheblichem Maß auch auf den Sinnzusammenhang an. Objekt der Beschimpfung usw. im Sinn von Paragraf 130 Absatz 1 StGB ist eine "Gruppe", ein "Teil der Bevölkerung" oder eine Einzelperson wegen ihrer Zugehörigkeit zu einer solchen Gruppe, die durch bestimmte Kennzeichen vom Rest der Bevölkerung abgegrenzt ist; eines davon ist die "ethnische Herkunft". Im Wortlaut der Äußerung von Gauland kommt zwar eine "Gruppe" nicht vor. Die Einzelperson Özouz wird aber im Zusammenhang der Rede gerade nicht als Individuum, sondern in ihrer Eigenschaft als Repräsentantin und Teil einer ethnisch oder national bestimmten Gruppe beschrieben: eine "Deutschtürkin", die als Teil einer "Invasion" hoffentlich bald "in Anatolien entsorgt" werden kann. Dem entspricht die nachgeschobene Begründung, die Deutschtürkin habe "in Deutschland nichts verloren". Das Tatbestandsmerkmal "Einzelner als Repräsentant einer Gruppe" ist also erfüllt. |
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AfD: Die Masken fallen Während die AfD ihr wahres, hässliches Gesicht entblößt, scheinen sich konkrete Spuren zu den Finanziers der Rechtspopulisten abzuzeichnen. AfD als neue "Mövenpick-Partei"? Die formell demokratische Fassade, die vor allem von dem "gemäßigten" Flügel der AfD mühsam aufrechterhalten wurde, bröckelt im Endspurt des Wahlkampfes immer schneller ab - zum Vorschein kommt die ordinäre braune Gesinnung, den die Parteiführung zumindest bis zum Wahltag verborgen halten wollte. Gerade die neoliberale Spitzenkandidatin der AfD, die ehemalige Goldman-Sachs-Bankerin Alice Weidel, steht inzwischen vor dem Scherbenhaufen ihrer kurzen populistischen Karriere. |
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holgersheim hat am 19. September 2017 um 09:29 Uhr folgendes geschrieben: Die Parallelen zwischen dem AfD-Wahlprogramm (zur Bundestagswahl 2017) und |
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Angela Merkel Die Mutter der AfD Angela Merkel verdient die Abwahl. Sie trägt die Verantwortung dafür, dass Nazis in den Bundestag einziehen werden. Aber egal, wem man seine Stimme gibt, Merkel wird Kanzlerin bleiben - lohnt es sich da überhaupt, wählen zu gehen? |
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Pfiffikus hat am 20. September 2017 um 00:31 Uhr folgendes geschrieben: Pfiffikus, der keine Lebenszeit damit verschwendet, den Rest dieses voreingenommenen Machwerkes noch zu lesen |
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Der Parteitag in Hannover hat die Kräfteverhältnisse in der AfD offengelegt: Konservative Pragmatiker sind nur eine Minderheit, die von Höckes nationalistischen Gesinnungsgenossen jederzeit ausgebremst werden kann. |
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gastli hat am 03. Dezember 2017 um 09:08 Uhr folgendes geschrieben: Konservative Pragmatiker sind nur eine Minderheit, |