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| Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel steht Waffenlieferungen in den Irak zur Abwehr des Islamisten-Vormarsches skeptisch gegenüber, schließt sie aber nicht völlig aus. Rein rechtlich wäre Deutschland in der Lage, die irakische Armee mit Waffen zu versorgen, sagte der SPD-Vorsitzende |
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| Fußnoten von Friedrich Engels {1} Einen eigentümlichen Gegensatz hierzu bilden die religiösen Aufstände der muhammedanischen Weit, namentlich in Afrika. Der Islam ist eine auf Orientalen, speziell Araber zugeschnittene Religion, also einerseits auf handel- und gewerbetreibende Städter, andrerseits auf nomadisierende Beduinen. Darin liegt aber der Keim einer periodisch wiederkehrenden Kollision. Die Städter werden reich, üppig, lax in Beobachtung des "Gesetzes". Die Beduinen, arm und aus Armut sittenstreng, schauen mit Neid und Gier auf diese Reichtümer und Genüsse. Dann tun sie sich zusammen unter einem Propheten, einem Mahdi, die Abgefallnen zu züchtigen, die Achtung vor dem Zeremonialgesetz und dem wahren Glauben wiederherzustellen und zum Lohn die Schätze der Abtrünnigen einzuheimsen. Nach hundert Jahren stehn sie natürlich genau da, wo jene Abtrünnigen standen: eine neue Glaubensreinigung ist nötig, ein neuer Mahdi steht auf, das Spiel geht von vorne an. So ist's geschehn von den Eroberungszügen der afrikanischen Almoraviden und Almohaden nach Spanien bis zum letzten Mahdi von. Chartum, der den Engländern so erfolgreich trotzte. So oder ähnlich verhielt es sich mit den Aufständen in Persien und andern muhammedanischen Ländern. Es sind alles religiös verkleidete Bewegungen, entspringend aus ökonomischen Ursachen; aber, auch wenn siegreich, lassen sie die alten ökonomischen Bedingungen unangerührt fortbestehen. Es bleibt also alles beim alten, und die Kollision wird periodisch. In den Volkserhebungen des christlichen Westens dagegen dient die religiöse Verkleidung nur als Fahne und Maske für Angriffe auf eine veraltende ökonomische Ordnung; diese wird schließlich gestürzt, eine neue kommt auf, die Welt kommt vorwärts. |
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| Linkspartei Gregor Gysi wollte Waffen nach Kurdistan liefern lassen, nun hat er seine Meinung geändert. Gut so. Rüstungsexporte lassen sich nicht kontrollieren, sie töten Unschuldige |
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| De Maizière spricht sich gegen Aufnahme von Flüchtlingen aus "Es wäre ein unerträglicher Triumph für die Terroristen": Der Bundesinnenminister hält es für falsch, vom "Islamischen Staat" bedrohte Flüchtlinge aus dem Irak nach Deutschland zu holen - vielmehr müssten diese in ihrem Land bleiben können. |
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| Kampf gegen "Islamischen Staat": Deutschland liefert Panzerabwehrraketen an Kurden Deutschland sendet 16.000 Sturmgewehre, 40 Maschinengewehre, 240 Panzerfäuste, 500 Panzerabwehrraketen und 10.000 Handgranaten an die Kurden, wie aus einer Mitteilung des Verteidigungsministeriums hervorgeht. Außerdem sollen Geländewagen und fünf gepanzerte Patrouillenfahrzeuge des Typs "Dingo 1" geliefert werden. |
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| Rüstungskonzerne: Der neue Krieg hat sichere Gewinner US-Präsident Barack Obama hat der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) den Krieg erklärt. Während sich die Koalitionspartner dem neuen Feldzug mit eher gemischten Gefühlen anschließen, herrscht anderswo Aufbruchstimmung: US-Rüstungskonzerne und private Sicherheitsunternehmen, die schon im Irak und in Afghanistan lukrative Geschäfte machten, hoffen nun abermals auf satte Gewinne. "Diese Unternehmen spüren neuen Aufwind", sagt Sean McFate, selbst ein früherer Vertragsarbeiter der US-Regierung, der jetzt als Professor an der Georgetown University lehrt. "Die Branche hofft, dass dies wieder in große, jahrelange Einsätze mündet. |
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| Was fordern Sie? Wir brauchen alles. Aber was wir erstes benötigen, sind schwere Waffen, um die amerikanischen Panzer des „Islamischen Staats“ zu stoppen. Sie verfügen über mindestens fünfzig. Mit unserem traditionellen Gerät kommen wir dagegen nicht an. |
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| Nach Medienberichten waren die IS-Trupps am Wochenende nur noch 13 Kilometer vom Flughafen Bagdad entfernt. |
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| Vergewaltigungen im Irak: IS gibt Versklavung Tausender Frauen zu Tausende irakische Frauen und Kinder werden vermisst. Sie wurden Anfang August von den Anhängern des "Islamischen Staats" (IS) verschleppt. Die Dschihadisten drangen damals in den Nordwesten des Irak vor und erklärten gefangen genommene jesidische Frauen und Kinder zur Kriegsbeute. Jetzt hat sich der IS erstmals offiziell zum Schicksal der Frauen und Kinder geäußert. Im englischsprachigen Propagandamagazin der Gruppe heißt es, dass den Behörden des IS ein Fünftel der Gefangenen zugesprochen worden sei - sozusagen als staatliche Kriegsbeute. So habe es schließlich schon der Prophet Mohammed bei seinen Eroberungszügen gehalten. Die restlichen Frauen und Kinder seien unter den Männern verteilt worden, die an dem Feldzug gegen die Jesiden teilgenommen hatten. Das IS-Propagandaheft rechtfertigt die Wiedereinführung von Sklaverei auf besonders frauenverachtende Weise. "Mehrere zeitgenössische Islamgelehrte sagen, dass das Ende der Sklaverei zu einer Zunahme von unzulässigen sexuellen Aktivitäten (Ehebruch, Unzucht et cetera) geführt hat." Ein Mann, der sich noch keine Ehe mit einer Frau leisten könne, habe schlichtweg keine Scharia-konforme Sexalternative, schreibt das IS-Magazin. Nun aber könne der Mann auch außerhalb der Ehe legalen Geschlechtsverkehr haben, denn, so die krude Logik der Dschihadisten: Sex mit einer Sklavin sei erlaubt, mit der Freundin jedoch nicht. |
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| Im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien hat die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt eine Debatte über einen Bundeswehr-Einsatz mit UN-Mandat entfacht. Auslöser waren Äußerungen in der Süddeutschen Zeitung, die unterschiedlich interpretiert wurden. „Deutschland muss initiativ werden bei den Vereinten Nationen“, sagte die Grünen-Politikerin. Es müsse ein „robustes Mandat“ geben, denn IS sei nur militärisch zu bekämpfen. Im Fall eines UN-Mandats müsse Deutschland „gegebenenfalls bereit sein, sich mit der Bundeswehr an einem Einsatz zu beteiligen“, so Göring-Eckardt. Nötig sei eine Gesamtstrategie. „Wenn dabei herauskommt, dass am Boden agiert werden muss, würden wir das unterstützen.“ Nicht einmal grünen Fachleuten für Außenpolitik war allerdings nach der Lektüre spontan klar, was die Fraktionschefin genau gemeint hatte. Entsprechend unübersichtlich verlief am Montag die Debatte. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) richtete den Grünen aus der saudi-arabischen Ferne aus: Die Entsendung deutscher Bodentruppen nach Syrien sei ausgeschlossen. |
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| Horst Seehofer tut - nichts In München müssen Flüchtlinge in überfüllten Lagern auf dem Boden schlafen. Es wäre die Aufgabe der bayerischen Regierung, diesen Menschen schnell zu helfen. Ministerpräsident Seehofer hat das wohl vor lauter politischer Taktiererei vergessen. In Wirklichkeit ist Bayerns Ministerpräsident ein nachlässiger Zauderer, ein Phrasenakrobat, der, wenn es wirklich drauf ankommt, im Nirgendwo Modelleisenbahnen fahren lässt. In den Bezirken Oberbayern und Mittelfranken kommt es in diesen Tagen sehr darauf an. Hier nämlich liegen die beiden sogenannten Erstaufnahmeeinrichtungen, in denen neu eintreffende Flüchtlinge im mehrfachen Wortsinne abgefertigt werden. Es gibt gerade sehr viele Flüchtlinge, zumeist aus dem kriegszerrissenen Mittleren Osten und aus Afrika - übrigens kein "Strom" und auch keine "Überschwemmung" - , die oft aus Italien über die bayerische Südgrenze nach Deutschland kommen. Ein paar Tausend halten sich gegenwärtig in München auf, was angesichts bereits überfüllter Massenquartiere zu unmöglichen Zuständen führt: Manche schlafen unter freiem Himmel, es gibt zu wenig Toiletten und Duschen, das Gedränge verängstigt die ohnehin Verängstigten. Bayerns Ministerpräsident aber fällt dadurch auf, dass er nichts tut. Andere - Münchens Oberbürgermeister, die Verantwortlichen in den Landkreisen, Privatleute - reagieren. |
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„Who rules Eastern Europe commands the Heartland Who rules the Heartland commands the World Island Who rules the World Island commands the World deutsch: Wer über Osteuropa herrscht, beherrscht das Herzland. Wer über das Herzland herrscht, beherrscht die Weltinsel. Wer über die Weltinsel herrscht, beherrscht die Welt.“ – Mackinder, Democratic Ideals and Reality, S. 106 |