Gera Kommunalwahl 2014

Für alle die es interessiert aber insbesondere für die Gerschen Fettguschen hier mal ein Thema welches sich wie schon zur OB Wahl um das Thema Wahl dreht.

Zitat:

Bürgerschaft Gera will mit zehn Stadträten einziehen Kommunalwahl 2014: Ausschließlich Vereinsmitglieder stehen auf der Liste der Bürgerschaft Gera. Kurz und knapp ist das Programm "Wir für Gera!" formuliert, das die Bürgerschaft eher als Prinzipien versteht. So sieht man sich als "Haushalt-Polizei" und will gegen jede Verschwendung kämpfen. Mit steigender Wirtschaftskraft soll Gera bekannter werden und mit "Vernunft und Sachverstand" wolle man Entscheidungen fällen. Quelle:OTZ

Ich persönlich frage mich bei den drei Herren Ulrich Porst, Harald Frank und Michael Kneisel warum sie in ihrer Zeit als Stadträte in den Parteien wo sie Mitglied waren, nicht genau das gemacht haben was sie jetzt wieder Vollmundig versprechen.

Ich hoffe ja immer, dass sich auch möglichst viele Wählerinnen und Wähler genau solche Fragen stellen. Das Wahlergebnis zeichnet dann aber meistens ein anderes Bild. Bei der CDU finde ich das aber noch verheerender. Entweder will man nicht oder man kann nicht. Ich habe es bisher noch nie erlebt, dass man auch nur einmal gegenüber den Parteifreunden in der Landesregierung irgendeine Entscheidung kritisiert hat. Oder auch nur ansatzweise Geraer Interessen anzusprechen oder gar durchzusetzen. Ich warte ja nur zusehends darauf, dass sich nach fast 5 Jahren mal wieder Erfurter Politprominenz nach Gera verirrt und uns heiße Luft verspricht. So wie CDU Diezel, zum damaligen Zeitpunkt sogar vorübergehend Ministerpräsidentin, die uns die Radsporthalle zum x-ten Mal versprochen hat. So wenig wie ich das bei der CDU erkennen kann, so wenig kann ich das auch bei FDP und Bürgerschaft erkennen, dass man ernsthaft bestrebt ist, für Gera etwas zu tun. Es werden nur Phrasen und keine Inhalte ins Feld geführt. Das ist genau so billig wie traurig.

Das Problem welches ich gerade in unserer Stadt sehe ist das die Parteien bisher in ihren Wahlkämpfen die Themen zwar aufgegriffen haben die den Bürgern auf den Nägeln brennen aber nach jeder Wahl konnte man überdeutlich sehen das es sich bei Wahlversprechen eigentlich um Wahlversprecher handelt. Das Ergebnis können wir jetzt überdeutlich sehen. Und die Bürger haben es noch immer nicht begriffen, die einzige alternative die die Bürger haben wäre es der Kommunalwahl fernzubleiben kein Bürger sollte sich dazu hergeben wieder einmal seine Stimme für nichts als laue Luft herzugeben. Die Kommunalwahl ist die einzige Wahl wo die Wähler wirklich zeigen können das es so nicht weiter gehen kann.

Wie das andere machen weiß ich leider nicht. Bei der Linken habe ich es erlebt, man hat bei der Erarbeitung des Wahlprogramms 2014 ein Fazit gezogen, was vom Programm 2009 erreicht wurde und was nicht. Was nicht geschafft wurde, das wurde diskutiert und vieles übernommen, weil man daran festhält. Inhaltlich kann ich wenig dazu sagen, weil ich erst ein halbes Jahr vor der Wahl 2009 nach Gera gezogen bin und mich zu der Zeit auch noch nicht weiter damit beschäftigt habe. Ist diesmal anders, ich habe mich an Diskussionen beteilligt und ich habe dieses mal auch das Programm gelesen. Es ist recht viel was darin steht. Daher ist es wichtig, dass es für jedes Fachgebiet Wissensträger gibt, die sich damit identifizieren und auch dafür Sorge tragen, dass ihre Schwerpunkte nicht verloren gehen. Das kann speziell hier auch jeder Bürger tun, wird schließlich alles öffentlich gehandhabt. Ich versuche mich da jetzt auch rein zu fuchsen. Denn für mich steht fest, irgendwie muss es ja vorwärts gehen.

eigentlich sollten doch die anderen Parteien so ein Fazit ziehen oder?

Na die Leier haben wir doch bei jeder Wahl, ganz gleich auf welcher Ebene. Der Wahlkampf ist ja nu längst und putzig, da stehen nun ein paar Fänger, die den Damen noch zum Frauentag Blümchen vorm Discounter verteilten. Sch.. auf die Blumen, die Widersprüche müssten beackert werden, aber darauf wird man eh keine Lust haben. So lang und breit ein Programm auch ist. Es ist ist nur ein arg aufgepusteter Ballon, der nach der Wahl platzt, ganz gleich, bei welchem Häufchen. Man sagt ja immer so schön "nach der Wahl ist vor der Wahl" und jeder denkt bei der Wahl natürlich an die eigenen Interessen, die man vertreten sehen möchte. Ist nichts davon geschehen, nicht mal Kompromisse, hat niemand meine Stimme verdient. Und somit steht für mich die Überlegung, ob ich überhaupt wählen gehe. Verspielt ist verspielt. Und würde ich doch wählen gehen, wüsste ich sofort, wen ich da nicht wählen würde. Insgesamt ist das, was im Stadtrat in Mehrheit sitzt, ein Trauerspiel und gibts Kritik, dann wird die Mehrheit auf einmal auf ein anderes Häufchen geschoben für wie blöd hält dieses Häufchen die Leute eigentlich? Das mag bei der Mehrzahl der einheimischen Bevölkerung funktionieren bleiben wir neugierig.

Zitat:

Adeodatus hat am 07. März 2014 um 13:28 Uhr folgendes geschrieben: Und die Bürger haben es noch immer nicht begriffen, die einzige alternative die die Bürger haben wäre es der Kommunalwahl fernzubleiben kein Bürger sollte sich dazu hergeben wieder einmal seine Stimme für nichts als laue Luft herzugeben. Die Kommunalwahl ist die einzige Wahl wo die Wähler wirklich zeigen können das es so nicht weiter gehen kann.

Wem das wohl etwas bringt?

Meine Empfehlung ist:
Mit allen Stimmen welche man zur Kommunalwahl hat nur gute Direktkandidaten und keine Parteien und damit Listenkandidaten zu wählen.

Kommunalwahlen und OB-Wahlen sind die einzigen richtigen Wahlen nach dem GG, wo man keine Parteien mit seinen Stimmen wählen muß ohne einen Stimmgewichtsverlust hinnehmen zu müssen.

Chancengleichheit - Frauen - Kommunalwahlen
Chancengleichheit - Frauen - Kommunalwahlen

Zitat:

Meine Empfehlung ist: Mit allen Stimmen welche man zur Kommunalwahl hat nur gute Direktkandidaten und keine Parteien und damit Listenkandidaten zu wählen.

Und welche guten Direktkandidaten stehen zur Kommunalwahl in Gera auf den Listen?

Zitat:

Höhere Grundsteuer und Museumspreise unumgänglich: CDU stellt Wahlprogramm vor Gera. Am Sonnabend diskutierten die CDU -Mitglieder in einer Gesamtmitgliederversammlung das zuvor in Arbeitsgruppen erarbeitete Papier. CDU-Kreisvorsitzender Christian Klein sagte: "Die Schwerpunkte des Programmes sind Ergebnisse einer Mitgliederbefragung. Ob sie ihre Heimatstadt Gera liebenswert finden, beantworteten 94 Prozent der Mitglieder mit Ja." Quelle: OTZ

Das CDU Wahlprogramm für Gera ist eine Mischung aus wir greifen den Bürgern ordentlich in die Taschen und dem Programm der Linken.

Lustig ist natürlich die Umfrage unter den CDU Mitgliedern ob Gera Lebenswert ist, "Ob sie ihre Heimatstadt Gera liebenswert finden, beantworteten 94 Prozent der Mitglieder mit Ja." Irgendwie kommen mir solche Zahlen sehr bekannt vor. Solche Umfragen sollten unter allen Einwohnern der Stadt durchgeführt werden damit man ein Repräsentatives Ergebnis erhält.

Bin ich scheinbar nicht der einzige, der sich an das Programm der Linken erinnert fühlt. Was mich stört, dass dadurch eine inhaltliche Übereinstimmung präsentiert wird, die völlig entgegen der tatsächlichen politischen Zusammenarbeit läuft. Und es zeigt auch ein Bild, das überhaupt nicht zu dem der übrigen Thüringer CDU passt. Hätte eigentlich nur noch die Forderung nach Mindestlohn gefehlt

Geklauter Kuchen schmeckt eben besser.

Das ist nicht nur geklauter Kuchen, sondern ein Vorspiegeln falscher Tatsachen um die Wähler sprichwörtlich um den Finger zu wickeln. Das beginnt mit einer Pseudoumfrage in deren Ergebnis Gera einfach Lebenswert wird, ohne die Bürger nach ihrer Einschätzung zu fragen. Die CDU steht uneingeschränkt hinter dem Haushaltssicherungskonzept welches Gera nicht zur Stadt der sozialen Gerechtigkeit macht sondern zur Stadt der sozialen Ungerechtigkeit. Im Einzelnen sieht die CDU auch keine Verschärfung der Sozialen Schieflage durch die Erhöhung der Grundsteuer oder den Eintrittspreisen in Museen und Tierpark bei den sozialschwachen. Das Schulbauprogramm bezieht sich nur noch auf den geplanten Elitecampus, die restlichen Schulen werden weiter vernachlässigt. Das heißt auf Deutsch gesagt es entsteht ein Ungleichgewicht bei den Bildungschancen für den Rest.

Zitat:

Adeodatus hat am 31. März 2014 um 15:08 Uhr folgendes geschrieben: Die CDU steht uneingeschränkt hinter dem Haushaltssicherungskonzept welches Gera nicht zur Stadt der sozialen Gerechtigkeit macht sondern zur Stadt der sozialen Ungerechtigkeit.

Meta, wir sind in Gera. Das Elend der Amis tangiert uns hier nicht.
Was denkst du denn was passieren wird wenn die CDU stärkste Fraktion im Stadtrat wird.
Sie werden für die Abwahl der Hahn sorgen.

Ich hoffe, dass es nicht dazu kommen wird, dass die CDU die stärkste Kraft wird. Kein Rückhalt in der Landes CDU und eine Zusammenarbeit mit der Linken, da glaub ich lieber an den Weihnachtsmann. Mit Blick auf die Landtagswahlen im September ist die Geraer CDU keine gute Ausgangsposition: Wird es die Landes CDU machen bleibt alles wie bisher, Gera wird am langen Arm noch weiter aushungern. Wird es die Linke, wie gesagt, Weihnachtsmann.

Meta hat offenbar auch immer noch nicht verstanden, welche Mehrbelastungen die letzten 10 Jahre auf Gera zugekommen sind, bei gleichzeitig weniger Geld von oben. Allein die Grundsteuer B zu erhöhen ist ein Schuss ins Knie. Denn durch die vielen Wohngeldempfänger dürften wir dann locker endlich die 100 Millionen Euro Sozialausgaben knacken. Von den Mehreinnahmen geht dann schon ein erheblicher Teil wieder drauf. Vornehm hier die Schuld zu geben zeugt nicht nur von Unkenntnis, sondern nach allem was hier schon diskutiert wurde auch einfach nur von Unfähigkeit! Er hat immerhin den Stellenpool in der Stadtverwaltung geschaffen. So werden Mitarbeiter, die man nicht ohne Abfindung vor die Tür setzen kann, wenigstens irgendwohin delegiert, wo noch Arbeit ist, statt dass sie Däumchen drehen. Er hat freiwillig auf einige hundert Euro seines Gehalts verzichtet, ein Teil der Verwaltung folgte seinem Beispiel - freiwillig. Da gabs vorher noch nie und es wäre mir neu, dass Frau Hahn seinem Beispiel folgt. Dafür wurden gleich noch ein paar Amigos mehr eingestellt, super! Zumindest soll es jetzt wohl eine Stellenüberprüfung geben in verschiedenen Bereichen der Stadtverwaltung. Ziel soll wohl sein, doch endlich einen Stellenabbau bewerkstelligen zu können. Am Ende ist es aber trotzdem vom Land abhängig, ob man die Abfindungen übernimmt. Denn dafür ist einfach kein Geld da. Aber so hat man wenigstens die Chance, die Einsparungen des HaSiKo bei Personalkosten schon vor 2018 zu erreichen. Notwendig ist es, denn die meisten großen Punkte sind rechtlich gar nicht zulässig und nichts weiter als Papiertiger.

Mal ne Frage:
Wie hoch war denn die wirkliche Verschuldung der Stadt?
-1994 nach den 2 CDU Oberbürgermeistern
-2006 nach 12 Jahren OB Ralf Rauch
-2012 nach 6 Jahren OB Dr. Norbert Vornehm

Zitat:

FelixKaiser hat am 01. April 2014 um 08:01 Uhr folgendes geschrieben: (1) Meta hat offenbar auch immer noch nicht verstanden, welche Mehrbelastungen die letzten 10 Jahre auf Gera zugekommen sind, bei gleichzeitig weniger Geld von oben. (2) Allein die Grundsteuer B zu erhöhen ist ein Schuss ins Knie. Denn durch die vielen Wohngeldempfänger dürften wir dann locker endlich die 100 Millionen Euro Sozialausgaben knacken. Von den Mehreinnahmen geht dann schon ein erheblicher Teil wieder drauf. (3) Vornehm hier die Schuld zu geben zeugt nicht nur von Unkenntnis, sondern nach allem was hier schon diskutiert wurde auch einfach nur von Unfähigkeit! (4) Er hat immerhin den Stellenpool in der Stadtverwaltung geschaffen. So werden Mitarbeiter, die man nicht ohne Abfindung vor die Tür setzen kann, wenigstens irgendwohin delegiert, wo noch Arbeit ist, statt dass sie Däumchen drehen. (5) Er hat freiwillig auf einige hundert Euro seines Gehalts verzichtet, ein Teil der Verwaltung folgte seinem Beispiel - freiwillig. Da gabs vorher noch nie und es wäre mir neu, dass Frau Hahn seinem Beispiel folgt.

Zu (1) Sie haben bisher noch nicht begriffen das ich ohne Wissen über die Dinge mehr in Erfahrung bringen konnte wie Sie.
Ich erinnere hier nur an die schon 2011 von mir erwähnte Zwangsbeheizung der Fernwärmewohnungen in Gera welches ca. 6Mio. € der Stadt einbringt; ein vornehmes Vorhaben, was in den nächsten Jahren durch den Klimawandel dahinschmilzt.

Zu (2) Nun wird man andere Geldquellen finden müssen; Einnahmemöglichkeiten aus Windenergie hat man ja bisher verschlafen, bei anderen Städten sind das sprudelnde Geldquellen.
Haben sie einmal die Wartburg besucht? Da ist ein Gebäude aus dem Hochmittelalter in der hochmittelalterlichen Warmzeit brauchte man nicht einmal Fenster im Winter; das sollte einigen hier zu denken geben die noch an Fernwärme verdienen.
Ihre Milchmädchenrechnung in Bezug auf die Grundsteuer geht also nicht auf, denn es tauschen sich nur die Geldeinnahmen aus. (Fernwärmeeinnahmen sinken Klimabedingt, Grundsteuer steigt) Da sich der Einzugsbereich jedoch ausweitet und der Wohngeldkostenanteil Heizung sinkt ist in diesem Bereich in etwa ein Ausgleich da.

Zu (3) Sie haben wohl noch nicht mitbekommen wo der vornehme Herr Dr. die Schulden verbuddelt hat? Warum sollte man ihn also als damaliges Stadtoberhaupt entlasten? Ich denke da nur mal an die letzte StVV.

Zu (4) Ja ja geschäftig war er zu gange und hat die Schulden irgendwohin delegiert.

Zu (5) Sie vergessen das die Geraer Oberbürgermeisterin nicht mehr als Ihre Dezernenten verdient,
so etwas hat es bestimmt noch in keiner Stadt in Deutschland gegeben!
Ein OB Dr. Vornehm wurde aber 2 Gehaltsgruppen höher, mit einer B7, bezahlt.
Damit dürfte auch ihnen klar sein wer hier etwas von seinem Gehalt abgeben sollte.
Auf die Vollzugsmeldung von Ihnen persönlich, FelixKaiser, bin ich gespannt.

http://www.otz.de/startseite/detail/-/sp...Gera-2037221190
http://www.otz.de/startseite/detail/-/sp...g-an-1847274843

Sie ignorieren immer noch die Tatsache, dass vorallem in die letzten Jahre von OB Rauch und in die Amtszeit von OB Vornehm die größten Kürzungen von Oben und der größte Anstieg der Ausgaben für Pflichtaufgaben zu verzeichnen war. Darauf kann auf kommunaler Ebene kein Einfluss genommen werden. Wer nicht verstehen will, der kann auch nicht. Eine Milchmädchenrechnung ist das Theater mit der Grundsteuer, da haben Sie Recht, aber genau das habe ich kritisiert, es ist ja nicht meine Rechnung, so rechnet die Verwaltung und so ist vorallem CDU und AfG gewillt das durchzuwinken. Und Frau Hahn sowieso.

Leider schieben Sie immer wieder Dinge nach. Bleiben Sie doch bitte konkret und substantiieren Sie präzise die Dinge, um sachlich über Fakten reden zu können.
So viel ich mich erinnern kann haben sich Gemeinden um einige Aufgaben förmlich gerissen, weil entsprechende Gelder als Ausgleich fließen und die zu überschüssige Beschäftigtenanzahl der Städte diese Aufgaben übernehmen konnte, was die Stadtsäckel entlastete.

Vielleicht schaffen Sie es ja diesmal diesen Absatz zu verstehen:

Zitat:

Zu (2) Nun wird man andere Geldquellen finden müssen; Einnahmemöglichkeiten aus Windenergie hat man ja bisher verschlafen, bei anderen Städten sind das sprudelnde Geldquellen. Haben sie einmal die Wartburg besucht? Da ist ein Gebäude aus dem Hochmittelalter in der hochmittelalterlichen Warmzeit brauchte man nicht einmal Fenster im Winter; das sollte einigen hier zu denken geben die noch an Fernwärme verdienen. Ihre Milchmädchenrechnung in Bezug auf die Grundsteuer geht also nicht auf, denn es tauschen sich nur die Geldeinnahmen aus. (Fernwärmeeinnahmen sinken Klimabedingt, Grundsteuer steigt) Da sich der Einzugsbereich jedoch ausweitet und der Wohngeldkostenanteil Heizung sinkt ist in diesem Bereich in etwa ein Ausgleich da.

Die Gesamteinnahmen steigen jedoch durch die erhöhte Grundsteuer erheblich.

Zitat:

So viel ich mich erinnern kann haben sich Gemeinden um einige Aufgaben förmlich gerissen, weil entsprechende Gelder als Ausgleich fließen und die zu überschüssige Beschäftigtenanzahl der Städte diese Aufgaben übernehmen konnte, was die Stadtsäckel entlastete.

Die Kommunen haben sich nie darum gerissen Pflichtaufgaben des Bundes und der Länder übernehmen zu dürfen, diese wurden den Kommunen per Parlamentsbeschlüssen aufgebürdet den Kommunen blieb nur darum zu Kämpfen einen adäquaten Ausgleich zu bekommen den Kampf haben die Kommunen verloren der Bundes und die Landeshaushalte werden auf Kosten der klammen Kommunen saniert.

Zitat:

Einnahmemöglichkeiten aus Windenergie hat man ja bisher verschlafen, bei anderen Städten sind das sprudelnde Geldquellen.

völliger Blödsinn die meisten Windkraftanlagen sind von Privatinvestoren oder den großen Energiekonzernen errichtet, und sind schon daher keine sprudelnden Einnahmequellen für die Kommunen.

Mal noch ein Hinweis auf die Windkraftanlagen zum einen gibt es in und um Gera herum wenige geeignete Standorte für solche Anlagen und zum anderen gibt es auch Bürger die diese nicht unbedingt vor ihrer Haustür haben wollen.
Oder glaubst Du man kann in der heutigen Zeit nach Gutsherrenart bestimmen wo solche Dinger stehen sollen und der Bürger hat jede Kröte zu schlucken.

Zitat:

Die Gesamteinnahmen steigen jedoch durch die erhöhte Grundsteuer erheblich.

Die Kaufkraft der Bürger singt im gleichen Umfang wie die Einnahmen aus Grundsteuer steigen, das heißt im Umkehrschluss das die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sinken werden. Ein weiterer Aspekt höhere Eintrittspreise für Museen und Tierpark, heißt nicht das dadurch auch Mehreinnahmen erzielt werden können im Gegenteil es ist eher mit einem Rückgang zu rechnen weil es um Gera herum Städte mit attraktiven Angeboten zu niedrigeren Preisen gibt.

Vielleicht meint die Meta die Pacht, die für die Grundstücke auf denen die Windkraftanlagen stehen erzielt werden könnte. Na ja Windkraftanlagen und dann noch in der metafantastischen Höhe von min. 400 m das ist eh ein Hirngespinst.

Zitat:

Die Gesamteinnahmen steigen jedoch durch die erhöhte Grundsteuer erheblich.

Die Einnahmen werden zu einem großen Teil über Mehrausgaben für den Personenkreis SGB II / SGB XII sowie Wohngeldempfänger durch höhere Zahlungen aufgefressen.
Allein beim SGB II entstehen infolge der Anhebung der Grundsteuer B für 7.800 Bedarfsgemeinschaften bei den Kosten der Unterkunft Mehrausgaben von rund 140.000 Euro.
Das ist der berühmte Schuss ins eigene Knie.

Zitat:

Haben sie einmal die Wartburg besucht? Da ist ein Gebäude aus dem Hochmittelalter in der hochmittelalterlichen Warmzeit brauchte man nicht einmal Fenster im Winter; das sollte einigen hier zu denken geben die noch an Fernwärme verdienen. Ihre Milchmädchenrechnung in Bezug auf die Grundsteuer geht also nicht auf, denn es tauschen sich nur die Geldeinnahmen aus. (Fernwärmeeinnahmen sinken Klimabedingt, Grundsteuer steigt)

Köstlich. Einfach köstlich.