Gera Kommunalwahl 2014

Alles eine Hinterlassenschaft der nach 45 gewandelten -Wendehälse- N-Sozialisten (nicht umsonst hieß sie SED = Sozialistische Einheitspartei, aus Kommunisten, Sozialisten und ehemaligen - Wendehälsen), straff mit Diktatur erzogen und für ewig krumm gebogen blüht immer wieder neue Saat, das nenne ich Demokratieverrat.

@ Meta Thema verfehlt, es geht hier nicht um die DDR und auch nicht um die SED das Thema lautet "Gera Kommunalwahl 2014".

Ich bin mir sicher das es genau zu dem paßt was Mark3Dfx in seinem 1. Satz schrieb und genau dafür war es gedacht, was Ihnen höchstwahrscheinlich entging.

Betrachten wir das Ganze mal als Angebot und Nachfrage.

=--> Ist nicht die Wahlbeteiligung eine Nachfrage nach dem Angebot?

Wie wird die Nachfrage wohl ausgehen?

=--> Wie verteilt sich die Nachfrage auf die Konkurrenten?

Wird die Nachfrage gut oder schlecht?

Man sehe und staune über die Privatisierungswellen der Dr. Vornehm Ära.
http://www.die-linke-gera.de/nc/aktuell/...rt-die-stadt-1/
31. März 2014

Zitat:

Geraer Gespräch der Rosa-Luxemburg-Stiftung: Wem gehört die Stadt? Regelrechte Privatisierungswellen erfassen seit geraumer Zeit in immer größerem Ausmaß öffentliche Güter und Dienstleistungen. Bei Gera fallen einem dazu z.B. die Privatisierung der städtischen Wohnungsgesellschaft GEWO, der Verkauf des Klinikums der Stadt und das glücklicher Weise noch rechtzeitig gestoppte Cross-Border-Leasing des Schienennetzes der Straßenbahn ein. Dass die Stadtwerke erst jüngst „auf Anraten der Wirtschaftsprüfer“ ihre Firmenzentrale an einen Münchener Investor verkaufen mussten, hat schon Symbolgehalt.

Die da am lautesten schreien "Haltet den Dieb" haben die Klunkern etc. pp. in den Taschen.

Also die "Bürgerlichen"? Alles verscherbeln, was zu verscherbeln ist, da könnte man genau so den Verkauf des Stadtwaldes ins Spiel bringen, was einst Vorschlag der damaligen FDP-Fraktion war. Dass der Wald jährlich einen Ertrag abwirft kehrt man lieber unter den Tisch. Vorallem die Linke hat niemals irgendeinem Verkauf oder Privatisierung zugestimmt. Und das muss so bleiben! Einnahmen profitabler ehemals kommunaler Teile fehlen und wenn kommunal subventioniertes Eigentum privatisiert wird, wer bekommt dann die Rechnung für die Verluste auf den Tisch? Man würde jede Einflussnahme auf das Wirtschaften verwirken. Dem Privateigentümer ist es egal, wie hoch die Verluste am Ende sind, solange die jemand anderes bezahlt. Der Stadt ist es nicht egal, weil sie selbst dafür gerade stehen muss. Und entsprechend wird auch auf eine Verlustminimierung hingearbeitet. Bestes Beispiel hierfür ist der Verkehrsbetrieb, der privatwirtschaftlich betrieben bei dem bisherigen Leistungsumfang unmöglich den derzeitigen Kostendeckungsgrad erreichen würde. Zudem würde einem Privateigentümer ein bloßer Verlustausgleich um am Ende die schwarze Null stehen zu haben nicht ausreichen. Er will Gewinn, den Dritte bezahlen dürfen. Und das darf niemals das Ziel im Bereich der Daseinsfürsorge sein!

Laß es Felix.
Die Alte will es nicht kapieren nicht, egal was Du sagst...
weil es von der falschen Seite kommt. 1+1 ist der CDU/AfG 3
Dogmen sind was für faule Menschen und darum so bequem

Zitat:

Man sehe und staune über die Privatisierungswellen der Dr. Vornehm Ära.

@ Meta ich hatte es schon einmal in dem Thema Wie verkauft man eine Stadt geschrieben das die Gewo als auch das Klinikum vor 2006 verkauft wurden und da hieß der OB noch Ralf Rauch und was das Cross Border Leasing anbelangt war es ein Kind der CDU Fraktion welches von der Linken aktiv verhindert wurde, hätte die CDU damals für ihre Idee im Stadtrat eine Mehrheit gefunden würden nicht 16 Mio. Schulden auf der Stadt lasten sondern ein viel größerer Schuldenberg.

Zitat:

Die da am lautesten schreien "Haltet den Dieb" haben die Klunkern etc. pp. in den Taschen.

Ja so sind die von der CDU, AfG usw. aber wem sag ich das Du bist doch sicher CDU Mitglied und die verschließen ja immer gern die Augen vor den eigenen Fehlern.

[Hallo Meta, wenn man keine Ahnung hat sollte man einfach die Klappe halten.]

@ Adodatus, volle Zustimmung.
Darum keine Stimme dem "bürgerlichen Lager" am 25.05.2014.

Ich hatte heute erst eine Ausgabe (glaube von letzter Woche) Neues Gera entsorgt. Was dort AfG gegen Linke/SPD/Grüne wettert und denen die volle und alleinige Schuld für alles zuweist, für mehr Unterstützung des "Finanzkonzepts" von Frau Hahn wirbt und gegen den Rotstift mahnt, sprich: Verhindern wollen alles dicht zu machen und dafür alles erhalten wollen. Unfassbar so ein verzerrtes Bild in die Zeitung zu setzen und sich dabei gleich mehrfach selbst zu widersprechen. Aber scheinbar gibts zumindest eine Person hier, die sowas wählen würde

Neues Gera aus dem Hause Frank (ex-FDP, jetzt Bürgerschaft)?
Das "Neue Deutschland" des bürgerlichen Lagers

Fällt auch überhaupt nicht auf wie groß die sich dort stets selbst präsentieren... Dass andere noch zu Wort kommen ist wohl eher dem unternehmerischen Gedanken geschuldet und dem Versuch die Stimmungsmache zu kaschieren.

Unparteiischer geht es dagegen beim OKG zu, kann ich nur jedem empfehlen:
Ansichten & Absichten

Aktuell gibt es mit der Mediathek aber ein paar Probleme mit der Verlinkung, es lassen sich nicht alle Teile abrufen. Da bitte mal auf Youtube direkt in der Videoliste schauen:
http://www.youtube.com/user/ottodix2011/...elf_id=1&view=0

Ich empfehle vorallem Teil 4 ab Minute 40

Welches ist der größte Fehler bei den Entscheidungen der StVV 2014, wodurch der Handlungsspielraum der Stadt in vielen wichtigen Dingen, unnötiger weise, stark eingeschränkt ist?

Die Bürgerschaft verspricht das zu tun was sie bisher nicht tat.
Da fand ich bei ihr dafür auch gleich ein tolles Schlagwort:
Siehe:
http://www.buergerschaft-gera.de/de/aktuelles
Wir sind die "Haushalt-Polizei"
Man kommt doch immer wieder auf alte Gedanken zurück; gelernt ist eben gelernt.
So nannte man das einmal früher:
Siehe:
http://de.wikipedia.org/wiki/Arbeiter-und-Bauern-Inspektion
http://www.bundesarchiv.de/fachinformati...4/index.html.de
Arbeiter-und-Bauern-Inspektion (ABI)

„Frage nicht, was dein Land für dich tun kann – frage, was du für dein Land tun kannst.“

Das gilt natürlich auch für eine Stadt wie Gera etc. pp..

Wir erwarten von der Stadt alles zu unternehmen, um Schlüsselzuweisungen von Land, Bund und EU in größtmöglicher Höhe einzufordern.
So die Bürgerschaft!
Selber etwas zu tun ist halt schwerer als Forderungen zu stellen.

Das inzwischen EU und Land Fördermittel von vor 2012 von Gera zurückfordern, übersieht man dabei.

Der Wahlwerbespruch von AfG, wie man ihn beispielsweise an der Ecke Straße des Bergmanns/Berliner Straße sehen kann, kann auch unmöglich ernst gemeint sein. Sozial ist nicht die einseitige Belastung der Bürger über die Grundsteuer, kaum eine andere Fraktion beharrt so sehr darauf die Gewerbesteuer unangetastet zu lassen. Mit wenig Mühe lassen sich viele weitere Beispiele finden.

Die AfG ist auf dem absterbenden Ast.
Der kauzige Thorey war wenigstens noch ein Spaßfaktor im Stadtrat mit seinem rumgestammel aber mit der Thiel als fünftes Rad am Wagen der CDU sehe ich da keinerlei Profil und Platz mehr.

@FelixKaiser
Anrechenbare Gewerbesteuer:
Siehe:
http://www.karlsruhe.ihk.de/Recht/steuer...rundsteuer.html

https://www.stuttgart.ihk24.de/recht_und...teueratlas.html

Sehen Sie sich einmal die Beispiele an dann wissen Sie warum Gewerbesteuer nicht von Interesse ist.

Ich weiß von Unternehmern in der Stadt, die das für sich durchgerechnet haben. Darauf fußt auch die Berechnung, wonach 10 Punkte mehr Gewerbesteuer genau die 60 Punkte weniger Gewerbesteuer an Einnahmen hätten ausgleichen können. Es ist eine rein politische Entscheidung, keine gerechte. Der Umgang mit der Bürger Initiative gegen diese hohe Grundsteuer zeigt wie die jeweiligen Fraktionen den Bürger sehen und für wen sie Politik machen. Für die, die unterzeichnet haben jedenfalls nicht und es waren nicht wenige. Zudem bewirkt eine höhere Grundsteuer auch einen weiteren Anstieg der Kosten der Unterkunft, damit steigende Sozialausgaben, um die sich die Stadt nicht drücken kann. Der gescheiterte Antrag wäre nicht nur der gerechtere gewesen, sondern auch der vernünftigere, die Sozialausgaben würden nicht ganz so stark steigen.

Lesen Sie mal was Sie geschrieben haben, das kann unmöglich so stimmen.

Für Dich nicht, ist schon klar.
Zünd lieber ne Kerze am CDU Altar an.