Bundeswehr - wollen sie morden ?

Die Atombomben-Doppelmoral der Merkel-Junta



Für die Merkel-Junta ist alles ganz einfach.
Neue Atomwaffen in Russland sind schlecht für die Welt.
Neue Atomwaffen der USA in Deutschland sind gut für die Welt.
Ach ja, und zu der Frage, wie lange hier noch die USA ihre Atombomben stationieren, will sich die Merkel-Junta nicht äußern.

Zitat:

Der Etat des Bundesverteidigung*kriegsministeriums ist mit rund 33 Milliarden Euro schon der zweithöchste im Bundeshaushalt - doch das reicht Ministerin Ursula von der Leyen noch nicht. Sie will fast doppelt so viel Geld demnächst ausgeben. ... In absoluten Zahlen bedeutet das, dass der Etat des Verteidigung*Kriegsministeriums allein dieses Jahr um 26 Milliarden Euro auf dann fast 59 Milliarden Euro steigen müsste. Derzeit sind es rund 33 Milliarden Euro.

[Quelle: http://www.finanzen100.de/finanznachrich...3570643_188219/]

Die USA/NATO-Terrorbanden fordern und ihre Marionette tanzt.

* Änderung von mir

Bundeswehr Termine im 4. Quartal / BW Propaganda in Jobcentern
Die Truppe will wieder ins Amt und Erwerbslose und demnächst gewiss auch Flüchtlinge für den Krieg begeistern.
Hier die Termine, auf das die Propagandashows nicht geräuschlos funktionieren.
Weiterhin ein Artikel im Bundeswehr-Journal, nach der Linken-Forderung die BW endlich aus den Arbeitsagenturen rauszuschmeißen.

Was passiert eigentlich, wenn die Merkel-Junta ihre Söldnerarmee einfach am Parlament vorbei in fremden Ländern einsetzt?

Nix. Es gibt so gut wie keine Konsequenzen.

Das BVG hat wieder einmal versagt.

Zitat:

gastli hat am 19. Juni 2015 um 08:01 Uhr folgendes geschrieben: Die Atombomben-Doppelmoral der Merkel-Junta Ach ja, und zu der Frage, wie lange hier noch die USA ihre Atombomben stationieren, will sich die Merkel-Junta nicht äußern.

Doch, doch, obwohl ehemals Außenminister Westerwelle sich geäußert hat die 4 St. A-Bomben welche in der Verfügungsgewalt der Bundeswehr sind werden abgeschafft.

Nun ist doch klar es werden moderne A-Bomben auf Deutschen Boden stationiert.
Wer heute die Bundestagsdebatte verfolgt hat, (24.09.2015) der wird aus dem Staunen nicht mehr raus kommen. Dort wurde die Adresse der Lagerung eindeutig gesagt.

Meister

Zitat:

Der außen-und verteidigungspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Florian Hahn, hat ein Eintreten der NATO ins Spiel gebracht. „Die Anschläge in Paris sind mit denen vom 11. September vergleichbar. Es ist ein Angriff auf unsere freie demokratische Gesellschaft“, sagte uns Hahn. Als Reaktion auf die Terrorakte vor 14 Jahren hatte die NATO zum ersten und bisher einzigen Mal den Bündnisfall ausgerufen. „Der IS hat uns spätestens jetzt ganz bewusst den Krieg erklärt. Damit werden wir umgehen müssen“, so Hahn weiter. „Im Zweifel wäre dann auch dies ein Bündnisfall.“ Auch der verteidigungspolitische Sprecher der Union, Henning Otte, äußerte sich ähnlich. „Beim Kampf gegen den Terror müssen auch zum Schutz unserer Bürger in Deutschland alle Sicherheitskräfte zusammenarbeiten und alle verfügbaren Mittel in Betracht gezogen werden. Wenn unsere Bundeswehr helfen kann, darf es keine ideologischen Grenzen geben“, sagte uns Otte.

[Quelle: http://www.berliner-kurier.de/panorama/n...4,32417740.html]

Sie wollen den Krieg.
Sie wollen morden.
Die Falken fliegen wieder.

Zitat:

gastli hat am 15. November 2015 um 15:20 Uhr folgendes geschrieben: Sie wollen den Krieg.

Das wäre ja mal eine schnelle Reaktion.

Nachdem das monatelange Schattenboxen der NATO gegen den IS in Syrien von Rußland mit nur 3 erfolgreichen Fliegerstaffeln in wenigen Tagen bloßgestellt wurde und die USA und ihre NATO-Mitverbrecher lernen mußten, daß ihre ganze Aufklärungs- und Kommunikationstechnik flächendeckend durch russische Technologie ausgeschaltet werden kann, muß jetzt ein schneller NATO-Krieg gegen Syrien her. Auch wenn der Anlaß so dünn und albern ist wie die damalige Begründung des Überfalls auf Afghanistan durch die WTC-Farce.

Die gute Nchricht ist: Die Verbrecher geraten in Panik, stehen also stark unter Druck. Die schlechte Nachricht: Vor ihrem Untergang werden sie in reflektorischem Angstbeißen notfalls die ganze Menschheit in Krieg und Terror versinken lassen wie schon zweimal.

Solange die Quandts, Klattens, Merkels und Gaucks die vielbeschworene "Freiheit" genießen, die Welt mit Armut, Krieg und Terror zu überziehen, kann niemand in Frieden und Sicherheit leben. Ihre "Freiheit" ist Geißel, Joch und permanente Bedrohung der gesamten Menschheit.

nun ist es beschlossen!
sie wollen wieder offiziell menschen umbringen!
desshalb:

Für alle, die schriftlich protestieren wollen, ein Muster-Brief unseres Lesers Torsten Küllig aus Dresden an den Generalbundesanwalt:

Herrn Dr. Peter Frank
Brauerstraße 30
76135 Karlsruhe


Anzeige gemäß § 80 StGB i.V. mit Artikel 26 Abs. 1 Grundgesetz gegen Bundesministerin der Verteidigung Frau Dr. von der Leyen wegen Vorbereitung eines Angriffskrieges

Hiermit erstatte ich Anzeige gegen Frau Ursula Gertrud von der Leyen -geb. Albrecht; * 8.10.1958- wegen Vorbereitung eines Angriffkrieges gegen Syrien.
Begründung.

Die Terroranschläge von Paris wurden mutmaßlich von IS-Terroristen mit französischen und belgischen Staatsbürgerschaften ausgeführt. Der französische Präsident hat daraufhin entschieden, IS-Stellungen in Syrien zu bombardieren. Eine UN-Resulotion dazu gibt es bisher nicht, der rechtmäßige Präsident Assad hat Frankreich nicht um militärische Hilfe gebeten. Im völkerrechtlichen Sinne handelt es sich daher unzweifelhaft um einen Angriffskrieg.
Die Bundesregierung plant die Unterstützung Frankreichs bei dieser Militäraktion. Die in der Vergangenheit ebenfalls völkerrechtswidrigen Angriffskriege (Kossovo mit deutscher Beteiligung, Irak-Krieg 2003 ohne deutsche Beteiligung) haben allerdings den islamistischen Terror eher noch befeuert als bekämpft.

Jetzt unter deutscher Beteiligung IS-Stellungen zu bombardieren wäre so, als würde man Brände mit Benzin löschen. Bomben lösen keine Konflikte, Bomben verschärfen Konflikte. Die Terrorgefahr wird durch die Beteiligung der Bundeswehr in Deutschland eher noch steigen, als sinken. Dies ist eine gefährliche Entwicklung insbesondere im Hinblick auf die hohe Anzahl von unregistrierten und illegalen Einwanderen, die sich in der Bundesrepublik befinden.
Gemäß Grundgesetz ist die Teilnahme an einem Angriffskrieg verboten und unter Strafe zu stellen. Relevante Gesetze und Verträge sind dabei:

Artikel 26 Abs. 1 GG: Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen. Nach Art. 2 des Zwei-plus-Vier-Vertrages vom 12. September 1990 über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland gilt mit Inkrafttreten am 15. März 1991: (Verbot des Angriffskrieges) Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bekräftigen ihre Erklärungen, dass von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird. Nach der Verfassung des vereinten Deutschlands sind Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, verfassungswidrig und strafbar. Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik erklären, dass das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen. Der in Ausführung des Art. 26 GG erlassene § 80 StGB umfasst tatbestandsmäßig nur die Vorbereitung eines Angriffskriegs mit Deutschland als Teilnehmer, wenn die konkrete Gefahr eines solchen Krieges auch tatsächlich droht. Als einzige Ausnahme kann angesehen werden, wenn nach einer Resolution des UN-Sicherheitsrats gemäß Art. 42 oder Art. 53 der Charta der Vereinten Nationen, die eine Basis für das Völkerrecht ist, die Anwendung militärischer Gewalt unter deutscher Beteiligung beschlossen wird. In diesem Fall liegt zumindest kein Verstoß gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag vor. Dies ist bisher nicht erfolgt.

Mit freundlichen Grüßen



Die Mail-Adresse:

poststelle@generalbundesanwalt.de

quelle

oder, gibt es etwa befürworter dieses angriffskriegs?
bis dann

Ja es ist tatsächlich wahr, dass Kriegsministerin Frau Dr. Ursula "Panzerursel" von der Leyen gesagt hat, die Bundeswehr habe Fähigkeiten, über die sonst kaum jemand in der Welt verfügt.

Leider unwahr ists hingegen, dass die Bundeswehr darauf entgegnet hätte, Bummskriegsministerin Frau Dr. Ursula "Betonfrisur" von der Leyen habe Fähigkeiten, die sonst kaum jemand in der Welt vermisst.

Schaut euch die Chronologie eines deutschen Kriegseintritts an.
SIE WOLLEN MORDEN !!!

Am Freitag, den 04. Dezember 2015, entscheidet der Bundestag über den Einsatz von 1200 Soldaten der deutschen Bundeswehr in Syrien.
Der deutsche Bundestag wird, so wie es scheint, mit einer großen Mehrheit für diesen Einsatz stimmen. Sollten die Abgeordneten wirklich einem Einsatz der Bundeswehr in Syrien zustimmen, dann hat das Völkerrecht und das deutsche Grundgesetz für Deutschland den letzten Rest an Bedeutung verloren.
Michel schlafe weiter.

die wahren terroristen

Zitat:

Das Verbrechen gegen den Frieden - die Entfesselung eines Angriffskriegs - ist das schwerste Kriegsverbrechen, das alle anderen Kriegsverbrechen in sich einschließt.

das schließt auch alle anderen teilnehmenden aggressoren ein!

Artikel 26 GG

Zitat:

(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

StGB § 80 Vorbereitung eines Angriffskrieges

Zitat:

Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetz), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

und, wer bestraft nun diese handlanger der USA?
keiner!
bis dann

Also ich sehe nicht nur die Bundesrepublik in Syrien, da wird gebombt das die Schwarte kracht, von wem eigentlich, der syrischen Luftwaffe, Russland, USA, Türkei, Frankreich und England. Und ich frage mich bombardieren die nun unbewohnte Gebiete oder ist es völlig Scheiß Egal,, halt nicht ganz egal wie man es dreht einer ist immer der Verbrecher, bei den einen sind es die syrische und die russische Armee und bei den anderen sind es die USA, Frankreich, England und die Türkei eigentlich ist es doch wurscht wer dort das ********* gibt, denn von den Bomben die abgeworfen werden sind zuallererst die Zivilisten betroffen, und jeder der da unten Bomben abwirft erwirkt eine Verstärkung des Terrors. Demokratie und Frieden kann man nicht mit Bomben erreichen. Hierzu ist mehr nötig.

Zitat:

Adeodatus hat am 08. Dezember 2015 um 12:53 Uhr folgendes geschrieben: Also ich sehe nicht nur die Bundesrepublik in Syrien,...

ich schrieb ja auch von den handlangern der Verbrecherbande usa!

der galgen wartet

Zitat:

In Nürnberg wartete nach dem Nazi-Krieg der Strang auf die deutschen Kriegsverbrecher. Als Kriegsverbrechen definiert das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs: "vorsätzliche Angriffe auf die Zivilbevölkerung als solche (…); ii) vorsätzliche Angriffe auf zivile Objekte (…); - der Angriff auf unverteidigte Städte, Dörfer, Wohnstätten oder Gebäude, die nichtmilitärische Ziele sind (….)"

besser wäre natürlich man könnte diese kriegsverbrecher vor dem verbrechen unschädlich machen!
bis dann

Zitat:

kritiker hat am 08. Dezember 2015 um 19:07 Uhr folgendes geschrieben: besser wäre natürlich man könnte diese kriegsverbrecher vor dem verbrechen unschädlich machen!

Das geht nur dort, wo der Terror seine Heimat hat.

"Der Hauptfeind steht im eigenen Land - der deutsche Imperialismus."

Darum kann sich nur das deutsche Volk selbst kümmern.

Aber dieses marschiert lieber mit den staatlich geförderten Pegidioten oder schaut tatenlos zu.

Im vorigen Jahrhundert bekam es schon zweimal die Rechnung präsentiert. Auch diesmal wird es nicht auf wundersame Weise anders kommen.

"Das große Karthago führte drei Kriege. Es war noch mächtig nach dem ersten, noch bewonbar nach dem zweiten, nicht mehr auffindbar nach dem dritten" (BB)

Auf nach Jugoslawien, Afghanistan und Syrien! Das toitsche Folk hat wieder mal einen Krieg zu gewinnen!

Zitat:

orca hat am 08. Dezember 2015 um 21:30 Uhr folgendes geschrieben: Auf nach Syrien! Das toitsche Folk hat wieder mal einen Krieg zu gewinnen!

Mein Tipp, 1:0 für Deutschland.


Meister

es ist immer wieder schön zu sehen wenn schmierer ein thema durch dämliche beiträge kaputt machen! so kann man am besten vom wesentlichen ablenken.
wahrlich eine meisterliche leistung!
bis dann

AN DIE SOLDATEN DES SYRIEN-KOMMANDOS
"Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe."
(Gelöbnis der Bundeswehr)

Soldaten!
Ihr habt geschworen, der Bundesrepublik treu zu dienen. Jetzt will man Euch in einen Krieg senden, der diesem Schwur widerspricht. Das gilt für die kämpfenden Einheiten ebenso wie für die nachgeordneten Dienste.

Dieses Kommando widerspricht jeder Vernunft, jeder militärischen Einsicht und allen Gesetzen, die Euren Dienst betreffen.
Euer Einsatz wird von der Regierung mit der "Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen" begründet. Ihr wisst, dass Euer Kommando in Afghanistan die gleiche Begründung hatte. Und Ihr wisst auch, dass nach 14 Jahren dieses Auslandseinsatzes der Terror nicht geringer sondern nur mehr geworden ist.
Auch der von den USA geführte Krieg im Irak wurde mit der Terror-Bekämpfung begründet und hatte doch nur mehr Terror und Terroristen zur Folge.

Euer Schwur mahnt Euch zur Verteidigung unseres Landes. So wie auch das Grundgesetz im Artikel 87 a Euch ausdrücklich nur zur Verteidigung verpflichtet. Was auch immer erzählt wird: Es gibt kein UNO–Mandat für den Einsatz in Syrien.

Hat die syrische Regierung der Bundesrepublik Deutschland den Krieg erklärt? Sind syrische Truppen auf dem Weg zu unseren Grenzen? Nein. Und doch sollt Ihr Euch in diesem Land an einem Krieg beteiligen.

Klar und deutlich sagt der Artikel 26 des Grundgesetzes unserer Republik: "Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen." Wer dem Syrienkommando Folge leistet, greift einen souveränen Staat an. Der nimmt an einem Angriffskrieg teil. Das ist strafbar.

Außerdem sollt Ihr Euch an "vorsätzlichen Angriffen auf die Zivilbevölkerung" Syriens beteiligen. Wie jeder weiß, sind Luftangriffe gegen Terroristen nie ausschließlich auf militärische Ziele zu begrenzen. Immer sind zivile Opfer zu beklagen. Der Internationale Strafgerichtshof bezeichnet solche Einsätze als Kriegsverbrechen und stellt sie unter Strafe.

Ausdrücklich sagt das Soldatengesetz in seinem § 11, dass ein Befehl nicht befolgt werden darf, wenn dadurch eine Straftat begangen würde.

Soldaten!
Macht Euch nicht strafbar! Verteidigt die Grundrechte unseres Landes! Verweigert Euch diesem unsinnigen, verbrecherischen Einsatz in Syrien! Dient unserem Land und sagt NEIN!

Uli Gellermann
Gefreiter der Reserve
Raketenartilleriebataillon 12

An alle Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, an alle Verwandten der Soldaten, an ihre Freude und Bekannten: Gebt der Truppe diesen Aufruf, helft Verbrechen zu verhindern, setzt unser gutes Recht durch!
An alle Medien auch und gerade im Internet, an alle Blogs und Sites: Verbreitet diesen Aufruf!

(Quelle: antikrieg)

Zitat:

holgersheim hat am 11. Dezember 2015 um 07:05 Uhr folgendes geschrieben: Ihr habt geschworen, der Bundesrepublik treu zu dienen. Jetzt will man Euch in einen Krieg senden, der diesem Schwur widerspricht.

Durchaus nicht. Die B'R'D ist ein hochaggressiver, kriegstreiberischer Marionettenstaat des deutschen Finanzkapitals. Die Bundes'wehr' war und ist von Anfang an eine verbrecherische Aggressionsarmee in dessen Diensten und scheinlegitimiert durch die politischen Lakaien genau der Handvoll Schmarotzer, deren Vorfahren das deutsche Volk und die Welt bereits in zwei Weltkriege stürzten.

Was in der *****************sammlung namens Grundgesetz (verwegener Spitzname manchmal auch "Verfassung") steht, interessiert doch längst keinen mehr. Außerdem hält sich die B'R'D zudem eine oberste juristische Lakaientruppe des Finanzkapitals namens 'Verfassungs'gericht, welche dazu da ist, jeden einzelnen Buchstaben des demokratisch nicht legitimierten Besatzermachwerks zu verbiegen und zu verdrehen, bis er zur asozialen und aggressiven verbrecherischen Politik der B'R'D paßt.

UPDATE zu: Die Atombomben-Doppelmoral der Merkel-Junta

Ist die Merkel-Junta eigentlich für ein Verbot von Atombomben?
Man würde denken, dass die Antwort klar ist.

Zitat:

Meister hat am 08. Dezember 2015 um 22:06 Uhr folgendes geschrieben:Mein Tipp, 1:0 für Deutschland.

Beim Letztenmal bis Stalingrad.

Bekanntlich endete das dann 1:10. Verlierer waren die Völker beider Seiten.

Zu den Gewinnern gehörten die deutschen Imperialisten. Das deutsche Finanzkapital verdiente sich ebenso dumm und dämlich wie das US-amerikanische, britische usw.. Und wurde für Verluste von deutschen Arbeitern aus Steuern entschädigt, wenn ihm bei den Nürnberger Prozessen zwischendurch bißchen ans Bein gepißt wurde.

Zitat:

Wir. Schaden. Deutschland. Die Bundeswehr

Nur Idioten haben das noch nicht kapiert.