gastli hat am 02. November 2023 um 21:13 Uhr folgendes geschrieben:
Es tut sich was im Ukraine Krieg.
Ist das jetzt eine gute Nachricht für Deutschland?
Wir wissen ja schon lange, dass es sich an dieser Stelle um einen Stellvertreterkrieg handelt, in dem der eine Akteur weit abseits vom Kriegsgeschehen residiert.
Leider kommt nun der Zeitpunkt, dass auch der letzte noch aufzubietender Ukrainer als Kanonenfutter verheizt worden ist.
Pfiffikus,
der nun befürchtet, dass die andere Kriegspartei schon auf der Suche nach einem neuen Stellvertreter ist, den sie in diesen Krieg hetzen kann
James T. Kirk
Wieso eigentlich suchen? Der neue Stellvertreterkrieg der Amerikaner findet doch in Nahost bereits statt.
Und was die Ukraine betrifft - wenn man sich einmal die Mühe macht, nicht über, sondern mit Ukrainern zu sprechen, ergibt sich ein ganz anderes Bild.
Die Ukraine ist in ihrem Innern ein tief zerrissenes Land, und das nicht erst seit dem sogenannten Euromaidan. Es stehen sich nicht nur Russen und Ukrainer ablehnend gegenüber, sondern auch (nicht russisch geprägte) Ostukrainer und (westlich und/oder polnisch beeinflusste) Westukrainer.
Intern geht man bereits jetzt von einem Waffenstillstand mit nachfolgender Abtretung der von Russland besetzten Ostgebiete im Frühjahr 2024 aus. Selenskij wird seine Position, egal wie oft er diese noch postuliert, nicht halten können. Maßgeblich dazu beitragen wird die fehlende Unterstützung durch die USA. Die Restukraine wird anschließend sehr wahrscheinlich zügig in die EU, jedoch nicht in die NATO aufgenommen werden.
Einen Präsidenten Selenskij wird es dann mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch nicht mehr geben ...
Letztendlich ist die Ukraine ein Land aus einstigen Völkersplittern. Daraus kann man in der heutigen Zeit der Migration sehr viel lernen. Dazu einige Fragen und Anmerkungen:
Was wurde aus den Griechen in Byzanz durch die Übernahme von Byzanz durch die Türkei.
Es kam zu einer Zerstörung der Hochkulturen im Mittelmeerraum und angrenzenden Bereichen. Die Geschichte von Paris im einstigen Byzanz und heutigen Frankreich.
Es kam zu einem riesigen Verlust der einstigen Menschenrechte, Vertreibungen in diesen Gebieten und die Vernichtung von Hochkulturen. Besonders zur Unterdrückung der Frauen, usw..
Letztendlich lässt sich sagen: Es wird zum Massenexodus in der Ukraine kommen, wenn man sich nicht auf friedlichem Wege zusammenfindet. Es gibt ganz einfach nichts um was es sich unter solchen Bedingungen zu kämpfen lohnt. Letztendlich handelt es sich um aufgebauschte Kleinigkeitskrämereien der Mächtigen, welche nur negative Ergebnisse für die aufgehetzte Bevölkerung haben, welche dabei nichts, aber auch gar nichts wirklich gewinnen kann. Darüber sollten die Menschen einmal nachdenken. Ca. ein Jahrzehnt geht dieses Gestänker nun schon. Aber was nützen alle Verhandlungen, wenn die welche es betrifft womöglich nicht sonderlich Frauen akzeptieren usw. usf. .
Die Lieferung von Waffen dient nur einer Ausuferung der Probleme und keine Lösungen. Das ist in meinen Augen eine besondere Art der Dummheit der Selbstzerstörung.
Ein Befehlsempfang an den schwächsten europäischen Politiker verschärfte alles was BK-lerin Merkel mühsam zu verhindern suchte. Das ist ein Trauerspiel auch mit der EU dem die politische Garde ohne zu mahnen, darüber zu debattieren und zu sprechen unwidersprochen zuschaute bzw. mit machte.
Regierungen haben sich auf ihr Parlament zu stützen und nicht ein einziger unbesonnen vorzupreschen, dann kann man auch ganz aufs Parlament verzichten, wenn man wie ein überängstlicher Unterdiktator quasi auf Befehlt eines Diktators handelt. Wenn man einer Rolle nicht gewachsen ist, so sollte man diese nicht annehmen bzw. nicht vorpreschen und antreiben zu lassen ohne entsprechende ausführliche Beratungen.
Wie wäre es mit einem Waffenstillstand und mit dem Beginn von Verhandlungen, auch wenn keinem dann die Ergebnisse so recht gefallen, so ist diese Lösung günstiger als die Vernichtung einer halben Generation von Menschen und des Landes.
Wer Verhandlungsergebnisse anstrebten will, der muss zum gegenseitigen Vorteil verhandeln, sonst wird es nichts.
gastli
Zitat:
Meta hat am 11. November 2023 um 09:02 Uhr folgendes geschrieben:
Wer Verhandlungsergebnisse anstrebten will, der muss zum gegenseitigen Vorteil verhandeln, sonst wird es nichts.
Das ist mit den geostrategischen Bestrebungen der USA inklusive NATO und EU völlig unmöglich.
Das war mir so nicht bekannt, überrascht aber auch nicht wirklich.
Nur das eben der deutsche Steuerzahler von den Regierenden blöd gehalten werden soll, damit er nach Kriegsende den Wiederaufbau (nun wissen wir für wen) ohne Murren finanziert.
Das ist auch ein großes Armutszeugnis für die Ampelparteien.
gastli
Bevor es die Medien vergessen, erinnere ich daran:
Heute, ja heute zum Ostersonntag läuft die offizielle Amtszeit vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj ab.
Normalerweise hätten im März Präsidentschaftswahlen stattfinden müssen.
Selenskyj lehnt diese aber ab.
Er ist ab morgen also kein legitimer Präsident mehr.
Das ändert sich auch nicht, wenn er sein Umfeld säubert, um seine Macht zu festigen.
Ferner sollte man wissen, dass das Kriegsrecht und die Mobilmachung bis 20. Mai gültig sind.
Das heißt, dass Selenskyj diese Rechte als nicht mehr legitimes Staatsoberhaupt, nicht mehr verlängern darf.
Eigentlich.
Aber ich habe ja vergessen, dass Demokratie in der Ukraine, da wo unsere Werte angeblich verteidigt werden, nicht so wichtig ist.
Uns interessiert Demokratie nur dann, wenn es gegen die "Feinde" des Westens geht.
Pfiffikus
Zitat:
gastli hat am 31. März 2024 um 19:46 Uhr folgendes geschrieben:
Bevor es die Medien vergessen, erinnere ich daran:
Heute, ja heute zum Ostersonntag läuft die offizielle Amtszeit vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj ab.
Vorsicht!
Selensky wurde erst am 20. Mai 2019 Präsident. Der 31. März 2019 ist der Tag, an dem die Stichwahl stattfand, die er gewonnen hat.
Was steht denn in der Ukrainischen Verfassung, wie lange eine Präsidentschaft dauern kann? Und wann die Zeit zu laufen beginnt? Eventuell hat er noch einige Tage bis zum 20. Mai 2024?
Pfiffikus,
der sich in der Ukrainischen Verfassung nicht so gut auskennt
gastli
Zitat:
Pfiffikus hat am 31. März 2024 um 22:26 Uhr folgendes geschrieben:
Was steht denn in der Ukrainischen Verfassung, wie lange eine Präsidentschaft dauern kann? Und wann die Zeit zu laufen beginnt? Eventuell hat er noch einige Tage bis zum 20. Mai 2024?
Zitat:
SEKTION V
PRÄSIDENT DER UKRAINE
Artikel 102 Der Präsident der Ukraine ist das Staatsoberhaupt und handelt in ihrem Namen.
Der Präsident der Ukraine ist der Garant der staatlichen Souveränität, der territorialen Integrität der Ukraine, der Einhaltung der Verfassung der Ukraine, der Menschen- und Bürgerrechte und -freiheiten.
Der Präsident der Ukraine ist der Garant für die Umsetzung des strategischen Kurses des Staates in Richtung der Vollmitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen Union und der Nordatlantikpakt-Organisation.
{Artikel 102 wurde gemäß dem Gesetz Nr. 2680-VIII vom 07.02.2019 um den dritten Teil ergänzt}
Artikel 103 Der Präsident der Ukraine wird von den Bürgern der Ukraine in allgemeiner, gleicher und unmittelbarer Wahl in geheimer Wahl für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt.
Zum Präsidenten der Ukraine k...Mandat haben, keine Position in Organen der Staatsgewalt oder in Bürgervereinigungen innehaben, keine andere bezahlte oder unternehmerische Tätigkeit ausüben oder Mitglied des Leitungsorgans oder Aufsichtsrats eines Unternehmens sein, das auf Gewinnerzielung ausgerichtet ist.
Die regulären Wahlen des Präsidenten der Ukraine finden am letzten Sonntag im März des fünften Jahres der Amtszeit des Präsidenten der Ukraine statt. Im Falle einer vorzeitigen Beendigung der Befugnisse des Präsidenten der Ukraine finden innerhalb von neunzig Tagen ab dem Datum der Beendigung der Befugnisse Wahlen zum Präsidenten der Ukraine statt.
Artikel 103 Fünfter Teil, geändert durch die Gesetze Nr. 2952-VI vom 01.02.2011, Nr. 742-VII vom 21.02.2014}
Zum Präsidenten der Ukraine kann gewählt werden, wer das fünfunddreißigste Lebensjahr vollendet hat, das Wahlrecht hat, sich in den letzten zehn Jahren vor dem Wahltag in der Ukraine aufgehalten hat und die Staatssprache spricht.
Dieselbe Person darf nicht länger als zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten Präsident der Ukraine sein.
Für die offizielle Auslegung der Bestimmungen des dritten Teils von Artikel 103 siehe die Entscheidung des Verfassungsgerichts Nr. 22-рп/2003 vom 25.12.2003}
Der Präsident der Ukraine darf kein anderes repräsentatives Mandat haben, keine Position in Organen der Staatsgewalt oder in Bürgervereinigungen innehaben, keine andere bezahlte oder unternehmerische Tätigkeit ausüben oder Mitglied des Leitungsorgans oder Aufsichtsrats eines Unternehmens sein, das auf Gewinnerzielung ausgerichtet ist.
Die regulären Wahlen des Präsidenten der Ukraine finden am letzten Sonntag im März des fünften Jahres der Amtszeit des Präsidenten der Ukraine statt. Im Falle einer vorzeitigen Beendigung der Befugnisse des Präsidenten der Ukraine finden innerhalb von neunzig Tagen ab dem Datum der Beendigung der Befugnisse Wahlen zum Präsidenten der Ukraine statt.
Artikel 103 Fünfter Teil, geändert durch die Gesetze Nr. 2952-VI vom 01.02.2011, Nr. 742-VII vom 21.02.2014}
Für die offizielle Auslegung der Bestimmungen des fünften Teils von Artikel 103 siehe die Entscheidung des Verfassungsgerichts Nr. 5-рп/2014 vom 15.05.2014}
Das Verfahren für die Abhaltung von Wahlen zum Präsidenten der Ukraine wird durch Gesetz festgelegt.
....
Artikel 108 Der Präsident der Ukraine übt seine Befugnisse bis zum Amtsantritt des neu gewählten Präsidenten der Ukraine aus.
Die Befugnisse des Präsidenten der Ukraine werden vorzeitig beendet, wenn:
1) Rücktritt;
2) Unfähigkeit, seine Befugnisse aus gesundheitlichen Gründen auszuüben;
Artikel 108 Absatz 2 des zweiten Teils, geändert durch das Gesetz Nr. 1401-VIII vom 02.06.2016}
3) Amtsenthebung durch Amtsenthebung;
4) Tod.
Artikel 109 Der Rücktritt des Präsidenten der Ukraine tritt in Kraft, sobald er seinen Rücktritt persönlich auf einer Sitzung der Werchowna Rada der Ukraine ankündigt.
Artikel 110 Die Unfähigkeit des Präsidenten der Ukraine, seine Befugnisse aus gesundheitlichen Gründen auszuüben, muss auf einer Sitzung der Werchowna Rada der Ukraine festgestellt und durch einen Beschluss bestätigt werden, der von der Mehrheit ihrer verfassungsmäßigen Zusammensetzung auf der Grundlage eines schriftlichen Antrags des Obersten Gerichts - auf Antrag der Werchowna Rada der Ukraine - und eines ärztlichen Gutachtens angenommen wurde.
Artikel 110 in der Fassung des Gesetzes Nr. 1401-VIII vom 02.06.2016}
Artikel 111 Der Präsident der Ukraine kann von der Werchowna Rada der Ukraine durch Amtsenthebung seines Amtes enthoben werden, wenn er oder sie Hochverrat oder ein anderes Verbrechen begeht.
Die Amtszeit beträgt fünf Jahre.
Was passiert, wenn es keine Neuwahlen gibt, ist so weit ich das sehe nicht geregelt.
Wahrscheinlich gilt dann erst einmal Artikel 108.
Pfiffikus
Also seine Amtszeit läuft noch bis Mai, Merkel war ja nach der Wahl auch noch mehrere Wochen Kanzlerin, bis Scholz die Bühne endgültig betrat.
Die Durchführung der Wahlen hat Selensky allerdings tatsächlich verschwitzt. Mit welcher Ausrede eigentlich? Sogar Bashar al-Assad hat am 26. Mai 2021 trotz Invasion fremder Truppen eine landestypische Wahl organisiert.
Selensky steht also ab sofort in derselben Kategorie wie Mahmoud Abbas in Palästina, der seit 2006 keine Wahlen mehr organisiert hat, um vermutlich Palästinenserpräsident auf Lebenszeit zu bleiben. https://www.spiegel.de/ausland/wahlen-in...0f-da7414efd548
Pfiffikus,
der trotzdem aufmerksam beobachten wird, wie die auslaufende Amtszeit von den Ambivalentmedien begleitet wird
Eine, wie ich finde, sehr realistische Einschätzung.
gastli
Nehmt Euch bitte einmal die knappe Stunde Zeit:
Gastli, der sich auch hier sicher ist, dass irgendjemand bei dem Kommentator von einem Hetzer sprechen wird, wie wir es schon aus anderen Themen hier kennen.
-- Die Ukrainer sollten Selenski davonjagen, denn ohne Selenski und mit Russland ginge es ihnen besser, und ganz Europa auch!
-- Intelligenterweise sollte man sich fragen wer verhindert das, von wem wird Selenski zum Schaden der Ukrainer und Europas instrumentalisiert?
Welche Interessen stecken dahinter?
Wie wäre es gastli, wenn sie einmal die Verblender der Bevölkerung offenlegen?
Wie heißt es doch so schön? Sie kannten sich alle; doch für die Bevölkerung bleibt es geheim.
Meta
Zitat:
Tödliche Entscheidung: USA liefern Ukraine dem Kreml aus
06. Juli 2025 Christian Kliver
Patriot-Sytem
Bild: Alexander Steamaze/ Shutterstock.com
Die USA stoppen Waffenlieferungen an die Ukraine. Kiew ist entsetzt, der Kreml begrüßt den Schritt. Doch was steckt wirklich hinter dieser folgenschweren Entscheidung? https://www.telepolis.de/features/Toedli...s-10476358.html
Wenn Selenski weg ist, gibt es Frieden, die Kriegstreiberei bleibt dann an Selenski hängen. Deshalb tut er alles dafür das der Krieg weiter geht, denn nur so lange bleibt er an der Macht.
Wie lange ist der unsägliche Ukrainekrieg von der EU noch finanzierbar? Könnte ein Frieden mit gegenseitigen Zugeständnissen nicht besser sein als die Kriegsfinanzierung für die betroffenen Länder? Hat der Ukraine Krieg für die Menschen noch einen Sinn? Wohin man in Deutschland schaut sieht man geflüchtete Ukrainer. Am Ende der Kriegsfinanzierung sind die Menschen in der EU Bettelarm. Haben sie das verdient? Gab es nicht schon genug sinnlose Ukrainekriege Seit dem 19. Jahrhundert was haben diese den beteiligten Menschen gebracht?
do4rd
Warum sollte Putin recht gegeben werden. Zumal Jelzin seinerzeit die Grenze zur Ukraine als gültig akzeptiert hat. Zudem ja die Nato als Eintrittskarte zur EU gesehen wird, siehe Polen und Ungarn.