Adeodatus
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Bankrott im Genick: Gera droht bis 2016 Loch von 72 Mio Euro
Der Stadt Gera droht bis 2016 ein Finanzloch von 72 Millionen Euro. Am Donnerstag soll der Stadtrat eine Neufassung des Haushalts 2013 beschließen. Der ist nicht ausgeglichen, setzt einen strikten Sparkurs und weitere Finanzhilfen von Land voraus.
Gera. Das Szenario ist so einfach wie erschreckend. Zweimal schon in diesem Jahr - im März und im Juni - hat die Stadt Gera vor der Zahlungsunfähigkeit gestanden. Liquiditätshilfen vom Land hatten die Stadt vorerst gerettet. Am Donnerstag soll der Stadtrat eine Neufassung des Stadthaushaltes 2013 beschließen, nachdem der im März beschlossene Etat keine Genehmigung vom Landesverwaltungsamt erhalten hatte. Zum neuen Haushaltsentwurf gibt es ein Eckwertepapier, ein Sparprogramm, das die Grundlage sein soll für ein neue Konzept zur Haushaltssicherung bis 2023. Beschließt Geras Stadtrat den Haushalt am Donnerstag nicht, dann steht Gera im September mit einem 15-Millionen-Euro-Defizit endgültig vor dem Bankrott.
Ein Finanzloch von 72 Millionen Euro werde sich bis zum Jahr 2016 auftun, wenn Gera keinen strikten Sparkurs einlegt, rechnete Stefan Freyer, der externe Wirtschaftsprüfer, den sich die Oberbürgermeisterin ins Rathaus geholt hat, gestern Abend den Stadträten im Haushalts- und Finanzausschuss vor. Einen Grund für die Finanzmisere sieht Freyer in den seit 2013 um 14 Millionen Euro gesunkenen Gewerbesteuereinnahmen.
Quelle: OTZ
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"Rosskur steht bevor": Gera hat einen Haushalt für 2013
Der Stadtrat der Stadt Gera hat in seiner Sitzung am 4. Juli die neue Haushaltssatzung sowie ein Eckwertkonzept zur Haushaltssicherung verabschiedet, teilte die Stadt am Abend mit.
Gera. Für das laufende Jahr wird mit Finanzauszahlungen in Höhe von von rund 209,5 Millionen Euro gerechnet, von denen zirka 15,6 Millionen Euro für bereits begonnene Investitionsmaßnahmen vorgesehen sind. Der Gesamtschuldenstand der Stadt wird Ende 2013 bei rund 140 Millionen Euro liegen. Aufgrund der schwierigen Liquiditätslage der Stadt Gera musste der Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit ("Kassenkredite") von bislang 34,9 auf 49,5 Millionen Euro angehoben werden, heißt es weiter.
Quelle: OTZ |
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Stadtrat Gera beschließt unausgeglichenen Etat und 72-Mio-Sparprogramm
Der Geraer Stadtrat hat am Donnerstagabend unausgeglichenen Etat für Gera beschlossen. Damit verbunden ist ein 72-Millionen-Euro-Sparprogramm. Grünen-Stadtrat Eugen Weber ist mit der Forderung nach höherer Gewerbesteuer gescheitert.
Gera. Korintherbriefe und Verse aus der Internationale bemühte Oberbürgermeisterin Viola Hahn (parteilos) in ihrer Haushaltsrede am Donnertstag vor dem Stadtrat, wohl in der Hoffnung, die politische Vielfalt im Rat zu erreichen. Auf den Rängen standen die Mitarbeiter des Geraer Verkehrsbetriebs, darauf wartend, dass der Stadthaushalt beschlossen und die Zukunft ihres Unternehmens damit gesichert wird. Mit der Stimmenmehrheit von CDU, "Arbeit für Gera" und "Bürgerschaft Gera" wurde die Neufassung des Stadtetats 2013 beschlossen, nachdem der erste Beschluss vom März vom Landesverwaltungsamt abgelehnt wurde. Der jetzige Etat ist nicht ausgeglichen, deshalb wurde er mit einem "Eckwertepapier" beschlossen, das Einsprungen von 72 Millionen Euro bis zum Jahr 2016 bringen soll, um dann den Stadthaushalt wieder ausgleichen zu können.
Quelle: OTZ |
Was hier am Ende unter dem Strich steht ist die Summe aller Fehler die durch die Verantwortlichen im Rathaus in den letzten 23 verzapft wurden.
Adeodatus
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Geras Stadträte machen Druck wegen Sparplänen
Finanzausschuss fordert vom Rathaus Vorschläge, wie Gera 70 Millionen Euro bis zum Jahr 2023 einsparen kann
Gera. "Ich hätte heute ein Papier erwartet mit Vorschlägen von der Stadtverwaltung zum Haushaltssanierungskonzept und zum Personalentwicklungskonzept und zum Stellenplan im Rathaus", sagte in der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses Stadtrat Mike Huster (Linke). Er habe "größte Bauchschmerzen" in kurzer Zeit darüber zu befinden, welche Ausgaben in den nächsten Jahren gestrichen werden oder ob der Tierpark geschlossen werden soll.
Anfang Juli hatte der Stadtrat einen unausgeglichenen Haushalt beschlossen, den hat das Landesverwaltungsamt einen Monat später mit "harten Bandagen" genehmigte: Bis zum 10."Oktober muss ein vom Stadtrat beschlossener Nachtragshaushalt vorliegen. Und dazu ein beschlossenes Haushaltssicherungskonzept, das konkret sagt, wo die Stadt künftig sparen wird, damit der Etat bis 2016 ausgeglichen und Gera bis 2023 finanziell leistungsfähig ist.
Auch der Ausschussvorsitzende Hans-Jörg Dannenberg (CDU) vermisste in der Sitzung die Information aus dem Rathaus darüber, "wo die Stadt finanziell steht und wo es hingehen soll" - zumal sich der Stadtrat in einem Monat "ein abschließendes Urteil" zum Nachtragshaushalt und zum Sparprogramm für die Stadt gebildet haben muss. Am Tag nach der Bundestagswahl, also am 23. September will die Stadtverwaltung dem Hauptausschuss die Vorlagen übergeben. Dann sind keine drei Wochen Zeit mehr für die Stadträte, um in den Fachausschüssen die Sparmaßnahmen für dieses und die nächsten zehn Jahre zu diskutieren. 70 Millionen Euro - in jedem Jahr sieben Millionen - muss die Stad einsparen, um finanziell wieder auf die Beine zu kommen. "Wenn am 10. Oktober kein Stadtratsbeschluss zustande kommt, dann sind wir wieder an dem Punkt vom 4. Juli angelangt", mahnte Dannenberg.
Sparprogramm ist noch undurchsichtige Wolke
Für Stadtrat René Gäbler ist die jährliche Einsparung von sieben Millionen Euro derzeit nicht denkbar. "Ich sehe da eine große Wolke - und dahinter eine Sieben." Wie die aussehen könnte, sei bisher unbekannt und eine politische Meinungsbildung zu den notwendigen drastischen Sparmaßnahmen gebe es auch nicht.
Auch dem mit FDP-Parteibuch in der CDU-Fraktion sitzenden Thomas Seyfarth nutzt es nichts, wenn Beschlussvorlagen erst kurz vor der anstehenden Debatte an die Stadtratsfraktionen ausgeteilt werden. "Damit eine politische Debatte geführt werden kann, ist jeder Tag wichtig", meinte auch Andreas Schubert (Linke).
Die von den Stadträten geforderte Liste mit Einsparpotenzialen liege noch nicht vor, erklärte die Oberbürgermeisterin Viola Hahn (parteilos) den Ausschussmitgliedern. Aber innerhalb der Stadtverwaltung werde an den Haushaltspapieren gearbeitet, versicherte die Fachdienstleiterin für die Finanzsteuerung, Ines Klostermann, den Stadträten.
Zum Nachtragshaushalt will sich die OB am Freitag mit dem Landesverwaltungsamt verständigen, ehe den Stadträten ein mit der Genehmigungsbehörde abgestimmtes Papier auf den Tisch gelegt wird. Die Zeitschiene sei auch mit den Fraktionschefs abgestimmt gewesen. "Ein Haushaltsnachtrag für dieses Jahr ist das eine. Das andere ist das Haushaltssicherungskonzept", dividierte Huster die geforderten Papier auseinander. Letzteres soll Geras Sparplan über 70 Millionen Euro bis 2023 werden.
Angelika Munteanu / 11.09.13 / OTZ
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Einsparungen von 70 Mio. innerhalb von 10 Jahren also 7 Mio. Pro Jahr. Ich weiß ja nicht wie die das ganze händeln wollen ohne alle also wirklich alle freiwilligen Leistungen zu streichen und einen massiven Personalabbau in der Stadtverwaltung durchzuführen bewerkstelligen wollen. Gut der Termin 23.09. lässt natürlich viel Spielraum für Entscheidungen oder wohl eher nicht die Termine liegen offensichtlich nach der Bundestagswahl damit die Leute nicht frustriert bei der falschen Partei das Kreuz machen.
Meta
Gera erscheint mir immer mehr als das Erbe von Sodom und Gomorra, welches eine Hinterlassenschaft der Mehrheit der Stadträte usw. fabrizierte.
An Stelle das von ihnen angerichtete Chaos mit aufzuräumen beschwert man sich nun darüber das es nicht schnell genug geht.
So will man sich nun reinwaschen und vertrödelt so die Zeit mit Streitereien, es fehlt da an eigener Einsicht bei den alt Verantwortlichen und am wirklichen Willen voranzukommen, sonst würden aus diesen Reihen nunmehr konstruktive Hinweise zur Lösung der Probleme kommen.
Ich empfinde das als Störmanöver zur Ablenkung von den alten Verantwortlichkeiten um sich in ein besseres Licht zu rücken. Fakt ist jedoch das auf diese Art und Weise viel verlorene Zeit fabriziert wird, welche nicht zur Problemlösung zur Verfügung steht.
So wird von denen eine Hinausschiebung der Mängelbeseitigung produziert die schon für selbige verantwortlich waren.
Das sollten sich die Geraer merken wenn es zur nächsten Stadtratswahl geht.
FelixKaiser
Entlastung würde eine Reform bringen, die die Kommunen nicht mehr auf den Kosten die durch Hartz4 entstanden sind sitzen lassen würde. Wirtschaftsschwache Kommunen haben in der Regel hier besonders hohe Kosten die sie unnötig strapazieren. Und ganz schwindelig wird mir wenn ab nächstem Jahr für den Schulcampus im Stadtzentrum Geld benötigt wird. Bis heute gibt es keine offizielle Kostenschätzung. Unter vorgehaltener Hand ist aber von bis zu 20 Millionen Euro die Rede. Damit dürfte klar sein wann das Schulbauprogramm in ganz Gera ein Ende finden könnte oder die kaputten Brücken repariert werden, nämlich auch nicht so schnell. Wie man dann noch Gewerbegebiete erschileßen möchte entzieht sich auch meiner Kenntnis. Aus der Verwaltung habe ich übrigens auch erfahren, dass durch die aktuelle Entwicklung am Flugplatz Leumnitz die Verlängerung der Landebahn doch noch irgendwie gestemmt werden soll. Damit bestünde hier zumindest die Chance die jährlichen Verluste auf einen fünfstelligen Betrag zu senken.
Adeodatus
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So wird von denen eine Hinausschiebung der Mängelbeseitigung produziert die schon für selbige verantwortlich waren.
Das sollten sich die Geraer merken wenn es zur nächsten Stadtratswahl geht.
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Ja dann braucht aber keiner zur Wahl gehen denn die Fraktionen im Stadtrat sind ohne Ausnahme Gemeinsam mit den Bürgermeistern der letzten 23 Jahre an der Misere in Gera schuld.
Hier mal etwas neues aus Kängurutown:
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Klares Bekenntnis in Gera zu Campus und Zeitplan
Gera. Ein "klares Bekenntnis" der Oberbürgermeisterin zum Großprojekt "Campus Rutheneum" in der Geraer Innenstadt, gerade vor dem Hintergrund der schwierigen finanziellen Lage der Stadt: Das war es offensichtlich, was viele der Gäste beim "OB-Treffpunkt" am Dienstagabend zu den Campus-Plänen für das Goethe-Gymnasium/Rutheneum seit 1608 im Rathaussaal hören wollten. Und sie bekamen es von Viola Hahn (parteilos) zu hören, auf Nachfrage auch ein zweites Mal.
Die Gretchenfrage aber war: "Wo bekommt die Stadt das Geld her?" Aus dem städtischen Haushalt jedenfalls nicht, bemerkte die Oberbürgermeisterin. Die einzige Möglichkeit sei, über verschiedene Teilförderungen ein Förderprojekt zu schaffen, sagte Baudezernent Ramon Miller (SPD). Sozusagen ein Mix aus europäischen, aus Bundes- und Landes-Mitteln, aus zinslosen Darlehen, aber für den Eigenanteil wohl auch aus Krediten. Viola Hahn gehe davon aus, dass der Stadtrat diese Kredite bewilligt. "Oder sehen Sie das anders?", fragte sie in die Runde, in der auch einige Stadträte Platz genommen hatten. "Ja", lautete es aus Richtung des Linken-Stadtrates Günter Domkowsky. Er persönlich, wenn auch nicht generell gegen das Projekt, sei wenig optimistisch, was die Finanzierung anbetrifft.
Quelle: OTZ |
Mit einem leeren Beutel große Sprünge machen wollen, das kann nur ein Känguru oder die Stadt Gera:
Meta
Wenn ich mich an meine Schulzeit zurück erinnere da mußten wir 1958/59 im Winter jeden Tag 4 Briketts mit in die Schule bringen, damit 2 Stunden am Tag unterrichtet werden konnte. Das waren noch Zeiten dagegen ist hier alles nur jammern auf hohem Niveau.
Soviel ich hörte gab es doch schon bei Dr. Vornehm einen Personalbedarfsplan, welcher bis heute nicht umgesetzt wurde. Man kann ja nun im fast in solventen Gera nicht Personal wie für eine Stadt mit 150.000 Einwohner vorhalten. Wie zu einer Zeit als es noch keinen PC gab. Das gilt natürlich auch für Stadtwerke usw., überall muß eine Anpassung, so weit wie möglich, an die Gegebenheiten und Realitäten erfolgen.
Adeodatus
Das Problem welches sich dahinter verbirgt ist das seit nunmehr 23 Jahren die Schulen Bestandteil unzähliger Stadtratsbeschlüsse waren. Was davon konsequent umgesetzt wurde waren Standortschliesungen. Jedoch hat man in und an den Schulen nur das allernötigste gemacht. Das Rutheneum kommt bei dem ganzen noch recht gut weg weil es saniert wurde. Anders sieht es z.B. mit der Ostschule oder der ehemaligen Mittelschule am Nicolaiberg aus die als Standort 2 für das Rutheneum genutzt wird. Man hat sich in Gera auf den Campus am Rutheneum eingeschossen und da will man keinen Zentimeter weichen koste es was es wolle.
Meta
Wenn man erlebt, was schon lange beschlossen wurde und sich immer wieder verschob weiß man unter welchen Problemen Gera leidet.
Ich frage mich warum wurden immer die Straßenbahnen vor und die Schulen zurück geschoben und das so lange bis Gera fast vor der In-Solvenz steht. das muß mir erst mal einer erklären. Das das die Bürgernervt ist mir klar, nur weiß ich nicht wo die Ursache für diese Konzeptlosigkeit liegt. Ich vermute mal der rasante Niedergang der Geraer Bevölkerung, der immer noch nicht abgeschlossen ist, hat an der Planungsunsicherheit einen großen Anteil.
FelixKaiser
Wenn man allein mal überschlägt wie viel Gewinn das Klinikum seit der Privatisierung gemacht hat, nämlich jedes Jahr welchen, dann tut das schon richtig weh, Geld das einfach fehlt, mittlerweile sogar deutlich mehr als der damalige Kaufpreis. Ich hoffe nur die Leute denken bei den Wahlen auch daran, wer die Stadt zum Verkauf genötigt hat und macht bei dem Laden kein Kreuz. Ich finde es eine bodenlose Frechheit zu verlangen, dass für eine Sanierungsförderung im dreistelligen Millionenbereich, die Privatisierung zur Bedingung gemacht wurde und damit eine leistungsfähige Kuh im Stall geopfert werden musste, die heute fehlt.
Mark3Dfx
Der "Schul-Campus" wird wohl das, was Dix & Linie 4 unter Vornehm war.
Luftschlösser...mehr nicht.
Da kann Frau Dr. noch 45 Fördertöpfe anzapfen wollen, der Eigenanteil den die Stadt IMMER bringen muss bleibt. Und dabei hat Gera einen gerade so genehmigten, UNAUSGEGLICHENEN Haushalt.
Im Casino auf die dicken Hose machen, aber keinen Knopf im Portmonee.
Adeodatus
@ FelixKaiser der Verkauf des SRH als auch der Gewo waren der Genickbruch für Gera, ich würde jetzt schon darauf wetten das den Verantwortlichen zur Beschaffung von Geld auch nur einfällt das man den Rest vom Tafelsilber auch noch verkaufen muss.
FelixKaiser
Wenn das Land eine gute und nachhaltige Tat vollbringen möchte kauft es der Stadt die nicht städtischen Anteile an der EGG zurück oder von mir aus mit einem zinslosen Darlehen. Dann wären die Stadtwerke Bilanzen auch wieder ausgeglichen.
FelixKaiser
Für Investitionen bildet die EGG Rücklagen, die entsprechend nicht als Gewinn verwertet werden. Außer dass Anteile gekauft wurden, wofür nun quasi Rendite fließt, hält der Teilhaber keinerlei "Aktien" am Unternehmen, aber eben zu Lasten der Stadt.
Das was ins Mittelspannungsnetz investiert wurde hat auch nichts mit Verschwendung zu tun. Selbige Investitionen sind allerorts zu finden, auch die E.ON hat Altanlagen ersetzt und gerade hier ist man doch an Gewinnmaximierung interessiert. Die neue Netzstruktur in Gera ist besser an die heutige Versorungssituation angepasst und verursacht weniger Netzverluste.
Alles in allem bleibt das Bild, das gewinnbringendes Tafelsilber verjubelt wurde (werden musste), das heute für die Grundsicherung der kommunalen Unternehmen und auch des städtischen Haushaltes dringend benötigt würde. Das muss jedem klar sein, genau so die Tatsache dass es nicht möglich war, eine neue Kuh in den Stall zu holen, die ordentlich Milch liefert.
Meta
Über die Fernheizung werden wir doch alle kräftig gemolken, besonders so lange wie die Vorlauftemperaturen identisch mit den Rücklauftemperaturen sind (rien ne va plus).
Meta
Lieber Adeodatus, seit dem ich die Temperaturen mit einem VOLTCRAFT K202 Datalogger Temperatur-Messgerät aufzeichne entdecke ich immer wieder neues.
Siehe:
http://www.conrad.de/ce/de/product/10042...aet-Thermometer
Gier ist halt einfallsreich und kennt keine Grenzen; um ihr auf die Schliche zu kommen muß man es ebenfalls sein.
Siehe:
Ich hoffe das das Bildchen vielen gefallen wird.
Bubu
Adeodatus:
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| Geht das schon wieder los! |
Vergebliche Liebesmüh - die alte Schachtel wird nie begreifen, daß sie nur Blödsinn schreibt.Iirgendwie eignet sie sich als Doppel zur Hahn.
Meta
Was sind Sie für ein armer Mensch, außer Beleidigungen haben Sie ja nichts zu bieten. Vielleicht sollten Sie einmal Regel 7. lesen.
Mark3Dfx
Und DU kennst den Begriff: "Offtopic"?
http://de.wikipedia.org/wiki/Offtopic
Führe Deine OT Heizkosten Selbstgespräche weiter in dem dafür geschaffen Thread.
Es juckt HIER niemanden.
Danke!
