Meta
Erzählen Sie doch mal lieber Adeodatus warum Gera jetzt so sparen muß. Das wäre für alle Geraer bestimmt interessanter zu erfahren.
Wie hat man denn bis Mitte 2012 gewirtschaftet?
Wie viel Schuldzinsen muß Gera deshalb Jahr für Jahr bezahlen?
Was könnte ohne diese Schuldzinsbelastung getan werden?
Wie viel Investoren kamen nach 1998 nach Gera?
Damals regierte die SPD im Bund.
An Stelle vernünftig Grundsteuer zu erheben ließ Dr. Vornehm die Preise für Fernwärme erhöhen.
Siehe:
https://www.forum-thueringen.de/thread.p...3449#post543449
Von dieser Erhöhung hat jedoch die Stadt gerade mal 40% mehr Einnahmen, wenn man Mehrwertsteuer und den EGG-Anteil von Gera, das sind ~50%, berücksichtigt. Die Menschen welche es in Gera betrifft müssen jedoch das 2,5 fache von dem bezahlen (~300 €) was eine Grundsteuererhöhung ausgemacht hätte (~120 €). Die Einnahmen daraus wären jedoch wesentlich höher gewesen.
So ging man in Gera mit dem Geld der Bürger um und wie es aussieht will es ein großer Teil des Stadtrates so weiter treiben.
Nur weil die Bürger bisher den Umfang nicht kannten gibt es keine Proteste der Bürger zu den Stadtverordnetenversammlungen die wären jedoch einmal dringend nötig.
Das Geld der Bürger wurde schlimmer als von Kapitalisten verpraßt und jetzt wollen diese einen auf Gutmenschen machen?
Für wie unwissend hält man die Geraer Bürger denn?
Ich frage Sie:
"Wie viel Skrupellosigkeit gehört dazu die Geraer Bürger so täuschen zu wollen?"
Adeodatus
| Zitat: |
| An Stelle vernünftig Grundsteuer zu erheben ließ Dr. Vornehm die Preise für Fernwärme erhöhen. |
Aha der Vornehm ist also Schuld daran das sich die Gaspreise zwischen 2006 und 2012 nahezu verdoppelt haben, und daher wäre es vernünftiger gewesen die durch die Verteuerung des Gaspreises entsandenen Mehrkosten nicht an die Abnehmer weiterzugegen sondern die Grundsteuer zu erhöhen damit all jene die gar nicht an das Fernheizungsnetz angeschlossen sind Deine Heizkosten mitbezahlen.
Davon abgesehen Wurde die Grundsteuer schon 2012 um 30 % erhöht somit hatte doch der Vornehm Deinen Wunsch erfüllt.
| Zitat: |
| Von dieser Erhöhung hat jedoch die Stadt gerade mal 40% mehr Einnahmen, wenn man Mehrwertsteuer und den EGG-Anteil von Gera, das sind ~50%, berücksichtigt. Die Menschen welche es in Gera betrifft müssen jedoch das 2,5 fache von dem bezahlen (~300 €) was eine Grundsteuererhöhung ausgemacht hätte (~120 €). Die Einnahmen daraus wären jedoch wesentlich höher gewesen. |
Wo sind denn diese ominösen Zahlen her, die solltest Du schon belegen können.
| Zitat: |
| Wie viel Investoren kamen nach 1998 nach Gera? |
1998 war der Zug für die Investoren schon lange abgefahren, im übrigen wurden die Weichen schon vor 1998 gestellt und wer war da an der Macht? Na wissen wirs? Richtig die CDU
Wieviel Investoren kamen seit 2012 nach Gera?? (nicht gezählt weden dürfen Ansiedlungen die schon unter Vornehm in trockenen Tüchern waren.
| Zitat: |
| So ging man in Gera mit dem Geld der Bürger um und wie es aussieht will es ein großer Teil des Stadtrates so weiter treiben. |
Es gibt Stadträte bei denen die Vernunft eingekehrt ist die sitzen aber nun eben nicht für die CDU, AfG und NPD im Stadtrat.
| Zitat: |
| "Wie viel Skrupellosigkeit gehört dazu die Geraer Bürger so täuschen zu wollen?" |
Klappt bei der CDU immer wieder! Die machen das aber nun schon seit etwas mehr als 60 Jahren!
Mark3Dfx
Die CDU die CDU die hat immer Recht...
*sing*
Adeodatus
| Zitat: |
| Schauen Sie sich einfach mal die Heizkosten anderer Städte an oder lesen Sie alle Angaben welche ich gemacht habe ehe Sie sich äußern. |
Kann ich, aber was soll mir das helfen, denn für die Kosten der Fernwärme ist neben den Energiekosten die Anzahl der Abnehmer pro Heizwerk zu berücksichtigen. Daraus ergibt sich das Städte mit geringeren Fernheizungskosten in der Regel auch mehr Abnehmer haben. Anders sieht es natürlich aus wenn man unbedingt einen Schuldigen wie Vornehm dafür ins Spiel bringen will, dann spielt die Anzahl der Abnehmer natürlich keine Rolle.
Was die Angabane anbelangt steht noch immer die Frage wo Du diese Zahlen hernimmst! Siehe Zitat unten.
| Zitat: |
| Von dieser Erhöhung hat jedoch die Stadt gerade mal 40% mehr Einnahmen, wenn man Mehrwertsteuer und den EGG-Anteil von Gera, das sind ~50%, berücksichtigt. Die Menschen welche es in Gera betrifft müssen jedoch das 2,5 fache von dem bezahlen (~300 €) was eine Grundsteuererhöhung ausgemacht hätte (~120 €). Die Einnahmen daraus wären jedoch wesentlich höher gewesen. |
| Zitat: |
| Die CDU die CDU die hat immer Recht... *sing* |
Das geht mir auch oftmals durch den Kopf,
Meta
Da sitzen nun X Rechtsanwälte im Stadtrat doch wovon verstehen die was?
Siehe als Beispiel:
http://www.bverwg.de/271010U8C43.09.0
Vielleicht will man ja erreichen das die Aufsichtsbehörde in Sachen Grundsteuer B eine Ersatzvornahme vornimmt.
| Zitat: |
| Zur Begründung hat es im Wesentlichen ausgeführt: Die angefochtene Verfügung des Beklagten vom 23. Dezember 2005 sei zu Recht auf § 122 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (GO NRW) gestützt. Der aufgehobene Ratsbeschluss vom 5. Juli 2005 verletze geltendes Recht, weil er gegen § 75 Abs. 3 GO NRW in der gemäß Art. 1 § 9 des Gesetzes über ein Neues Kommunales Finanzmanagement für die Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen vom 16. November 2004 (NKFG NRW) auch nach dem 31. Dezember 2004 noch anwendbaren Fassung (GO NRW a.F.) verstoße, wonach die Gemeinden die Pflicht haben, den Haushalt in jedem Jahr auszugleichen. Wenn der Haushaltsausgleich nicht erreicht werden könne, sei dieser gemäß § 75 Abs. 4 Satz 2 GO NRW a.F. zum nächstmöglichen Zeitpunkt wiederherzustellen. Daraus ergebe sich die haushaltsrechtliche Pflicht für die Gemeinden, alles zu unternehmen, um durch Zurückführung der Ausgaben und Erhöhung der Einnahmen dieses Ziel so schnell wie möglich zu erreichen. |
Da wird man in Gera Möglichkeiten der Ersatzvornahme prüfen müssen.
Siehe:
https://www.kvt-zvk.de/fileadmin/user_up...pdf/thuerko.pdf
| Zitat: |
§ 121
Ersatzvornahme
(1) Kommt eine Gemeinde oder ein Landkreis innerhalb einer gesetzten angemessenen Frist den Anordnungen der Rechtsaufsichtsbehörde (§ 120 Abs. 1) nicht nach, so hat diese die notwendigen Maßnahmen anstelle und auf Kosten der Gemeinde oder des Landkreises zu treffen und zu vollziehen. Hierfür gelten die Bestimmungen des Thüringer Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetzes.
(2) Kommt eine Gemeinde oder ein Landkreis innerhalb einer gesetzten angemessenen Frist einer Weisung der Fachaufsichtsbehörde (§ 120 Abs. 2) nicht nach, so ist die Rechtsaufsichtsbehörde auf Antrag der Fachaufsichtsbehörde verpflichtet, diese bei der Durchführung ihrer gesetzlichen Aufgaben nötigenfalls unter Anwendung der in § 120 Abs. 1 und
Absatz 1 festgelegten Befugnisse zu unterstützen. Soweit Große kreisangehörige Städte Aufgaben wahrnehmen, die ihnen nach § 6 Abs. 4 übertragen sind, richtet sich die Zuständigkeit der Rechtsaufsichtsbehörden im Rahmen von Satz 1 nach den für kreisfreie Städte geltenden Vorschriften. |
Nach Artikel 17 des Thüringer Haushaltsbegleitgesetzes 2012 vom 21. Dezember 2011 (GVBl. S. 531) gelten die Artikel 1 bis 3 nicht für Verwaltungsakte, die vor dem 1. Januar 2012 bekannt gegeben worden sind.
http://www.parldok.thueringen.de/ParlDok...-nr-12-2011.pdf
Meta
Kommunalrecht – Grenzen des Hebesatzrechts der Gemeinde bei anhaltender Haushaltsnotlage
http://rfth.de/kommunalrecht-grenzen-des...ushaltsnotlage/
| Zitat: |
Die Klägerin, eine kreisangehörige Gemeinde in Nordrhein-Westfalen, verfügt seit 1999 weder über einen ausgeglichenen Haushalt noch über ein genehmigtes oder genehmigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept. Bereits im Jahre 2003 hatte die staatliche Kommunalaufsicht ihr gegenüber im Wege der Ersatzvornahme den Hebesatz für die Grundsteuer B auf 391 v.H. und für die Gewerbesteuer auf 413 v.H. des Steuermessbetrages festgesetzt. Für das Haushaltsjahr 2005 senkte die Kommune den Hebesatz für die Grundsteuer B auf 350 v.H. und für die Gewerbesteuer auf 400 v.H. des Steuermessbetrages und erklärte, sie wolle damit die Abgabenbelastung ihrer Bürger reduzieren und Investitionsanreize schaffen. Trotz Beanstandung durch den Bürgermeister hielt der Rat der Gemeinde an diesem Beschluss fest. Daraufhin hob der beklagte Landrat als Kommunalaufsichtsbehörde den Ratsbeschluss auf.
-BVerwG, Urt. v. 27.10. 2010 – 8 C 43.09- |
Adeodatus
| Zitat: |
Stadtwerken Gera droht neues 18 Millionen Euro großes Finanzproblem
Gera. Den Stadtwerken Gera droht ein neues Finanzproblem. Nach OTZ-Informationen soll sich durch eine Wertberichtigung beim Gaskraftwerk eine akute Liquiditätslücke eröffnen. Die mögliche Größenordnung beziffern unsere Quellen auf einen Betrag zwischen 14 und 18 Millionen Euro.
Die Stadt Gera gibt sich zugeknöpft. Oberbürgermeisterin Viola Hahn (parteilos) ist im Urlaub. "Ich werde dazu nichts sagen", war die einzige Aussage des parteilosen Bürgermeisters und Stadtwerke-Aufsichtsrates Kurt Dannenberg. Die klamme Stadt, die noch keinen bestätigten Haushalt für 2014 hat, musste bereits durch Liquiditätshilfen das Überleben des städtischen Konzerns sichern.
Quelle: OTZ
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Da braut sich ja wieder etwas zusammen, und die Stadtoberen werden es wiedereinmal aussitzen. Ist ja bald Wahl.
Mark3Dfx
Frau Dr. ist wieder im Urlaub und Grüßaugust Dannenberg hat keinen Plan und darf eh nix.
Top
FelixKaiser
Wobei es diesmal nicht direkt um "Geld" geht, sondern um "Werte". Und am Ende des Artikels steht auch, dass es kein Gersches Problem ist, sondern so ziemlich jedes KWK-Kraftwerk betrifft. Vollständigerweise hätte der Artikel das auch einmal etwas näher beleuchten und besser begründen können. Denn eigentlich genießen KWK-Anlagen eine gewisse Sonderstellung, das KWKG soll solche Anlagen vorallem in Verbindung mit Fernwärme- und Kältenetzen fördern. Nur leider ist das Gesetz schlecht abgestimmt mit dem EEG und der Entwicklung auf den Märkten. Auslöffeln dürfen die Suppe die Eigentümer solcher Anlagen, meist kommunale Versorger, aber auch Energiekonzerne sind betroffen. Als unser Kraftwerk Mitte der 90er ans Netz ging hätte sich niemand auch nur vorstellen können, dass einige Jahre später Gesetze für den kontinuierlichen Preis- und Werteverfall auf den Weg gebracht werden. Und das KWKG quasi auf der Strecke bleibt, mitsamt allem was daran hängt, sprich: Quersubventionierung von anderen Elementen der Daseinsfürsorge. Ist schließlich keine hiesige Erfindung, das wird deutschlandweit oft und gerne so gemacht. Und funktioniert einfach nicht mehr.
Adeodatus
| Zitat: |
| Wobei es diesmal nicht direkt um "Geld" geht, |
Es geht am Ende schon um Geld, denn damit veringert sich die Kreditwürdigkeit, die für ein solches Unternehmen für wichtige Investitionen nahezu überlebenswichtig sind. Wir haben es schon beim GVB gesehen wie schnell die Banken einen Kredit verweigern und was letzten Enden dazu führte das das Unternehmen in finanzielle Schieflage gekommen ist. Es ist nicht auszuschließen das dieses "Finanzloch" sich auch auf die anderen Teilbereiche des Stadtwerke Konzerns auswirken werden.
Adeodatus
| Zitat: |
Landesverwaltungsamt erwartet von Gera strengste Ausgabendisziplin
Weimar/Gera. "... weisen wir vorsorglich darauf hin, dass Verstöße gegen die genannte Vorschrift ... auch strafrechtlich relevant sein können."
Mit dieser unfreundlichen Anmerkung des Landesverwaltungsamtes sieht sich Geras Oberbürgermeisterin Viola Hahn (parteilos) konfrontiert. Die Weimarer Behörde hatte ihr im April mitgeteilt, dass von der Stadt nunmehr allerstrengste Ausgabendisziplin erwartet wird. Gemäß Paragraph 10 Thür KDG dürfe die Kommune nur noch Geld ausgeben, wenn sie dazu gesetzlich verpflichtet ist oder Verträge sie binden, die zu Beginn des Haushaltsjahres abgeschlossen wurden.
Das sind die Folgen eines nicht bestätigten Haushalts. Neue Investitionen oder freiwillige Leistungen der Stadt sind damit tabu, so geregelt im "Thüringer Gesetz über die kommunale Doppik (Thür KDG)". Das heißt auch, dass sich Rathauschefin Hahn davor hüten muss, den Höchstbetrag des städtischen Liquiditätskredits von derzeit 49,5 Millionen Euro zu überschreiten.
Quelle: OTZ
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Das wird ein böses Ende nehmen. Gera wird sich aus eigener Kraft nicht mehr aus diesem Sumpf befreien können. Das Wasser steht schon Oberkannte Unterlippe, bleibt als einziger Rat nur nach zu sagen "Wem das Wasser bis zum Hals steht der sollte den Kopf nicht hängen lassen."
| Zitat: |
Sanierungskonzept gegen aktuell drohende Insolvenz der Stadtwerke Gera
Gera. Die für gestern geplante Sondersitzung des Stadtwerke-Aufsichtsrates war wieder abgeblasen. Und in der Sitzung am Donnerstag wird es wohl kaum etwas Grundsätzliches zu beschließen geben. Die Sanierung der angeschlagenen Stadtwerke Gera AG steht noch aus. Und deren Finanznot könnte sich noch zuspitzen, wenn die Wertabschreibung für das gasbetriebene Kraft-Wärme-Kopplungs-Kraftwerk des Tochterunternehmens Energieversorgung Gera GmbH (EGG) im Konzernverbund voll zu Buche schlagen sollte.
In den jetzt den Geraer Stadträten vorgelegten Jahresabschlüssen der städtisch beteiligten Unternehmen für das Jahr 2012 finden sich unter anderem auch die Jahresrechnungen des Geraer Verkehrsbetriebs (GVB) und der Stadtwerke-Holding. Die sind von den Wirtschaftsprüfern noch nicht bestätigt. "Der Grund ist das Fehlen einer Going Concern Analyse für die kommenden zwölf Monate", heißt es auf OTZ-Nachfrage aus der Pressestelle der Stadtwerke AG.
Im Klartext heißt das: Wegen der angespannten Finanzlage konnte für den Konzern noch keine positive Fortführungsprognose abgegeben werden. Zu den Gründen halten sich der Konzernvorstand und der Aufsichtsrat weiterhin bedeckt. Fakt ist, dass der Mutterkonzern die 4,4 Millionen Euro Verlust des GVB im Jahr 2012 nicht vollständig ausgleichen konnte. Noch kurz vor Jahresende 2012 hatte der Stadtrat in öffentlicher Sitzung eine Ausgleichszahlung von der Stadt Gera an die Stadtwerke beschlossen. Die 2,5 Millionen Euro waren vor allem für den Verkehrsbetrieb und die Erhöhung des Kapitalsockels der EGG vorgesehen, geflossen und - obwohl sie künftige Bilanzverluste des Konzerns mit abdecken sollten - aufgebraucht. Und auch im Vorjahr war der GVB nur mit Liquiditätshilfe von der Stadt handlungsfähig.
Quelle: OTZ
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FelixKaiser
Da sollte das LVWA doch mal einen Prüfer auf die Personalpolitik von Frau Hahn in den Monaten nach der Wahl vor zwei Jahren ansetzen. Würde mich wirklich wundern, wenn das alles anstandslos war!
Stadtwerke ist ein Trauerspiel, deutschlandweit. Die Energiepolitik der letzten Jahre lässt reihenweise KWK-Anlagen im Regen stehen und wer sonst im Stadtwerkeverbund keinen großen "Bringer" hat ist genau so am Rudern wie wir es sind. Die Politik muss in die Pflicht genommen werden und nicht wie es die Wirtschaftsprüfer vorschlagen, noch das letzte bisschen verscherbeln. Das was schon verscherbelt wurde rächt sich doch auch schon jetzt! Mittel- bis langfristig würde es die Situation noch verschärfen. Der richtige Weg kann doch nur sein neue Geschäftsfelder erschließen um wieder mehr Gewinne einzufahren. Dazu gehört notgedrungen eben auch investieren, damit wir in Zukunft auch noch etwas davon haben. Was droht zeichnet sich bei der GWB Elstertal ab, Investitionsstau, Leerstand, die anderen Großvermieter sind davon gezogen und der Abstand wird immer größer.
Adeodatus
Was ich mich frage ist, was bekommen übrigens diese Wirtschaftsprüfer von der Firma Ernst & Young und wie stark belastet diese Firma den städtischen Haushalt noch zusätzlich? Ich kann mir einfach nicht vorstellen das die so preiswert arbeiten. Übrigens hat sich m.E. die Sitution mehr als verschärft seit diese Firma in Gera aktiv geworden ist. Es ist übrigens mehr als ein Armutszeugnis für die Stadtverwaltung das sie selbst nicht in der Lage ist eine genaue Analyse des Machbaren zu erstellen.
Was die Personalpolitik anbelangt gebe ich Dir völlig recht.
Aber einmal ein kleines Beispiel, die Stadt ist Pleite und hat kein Geld für den Straßenbau aber seit zwei Tagen wird z.B. in er Straße wo ich wohne gewerkelt das die Schwarte kracht, hier gab es zwei Schlaglöscher die man mit wenig Aufwand hätte stopfen können, aber hier wurden in den letzten zwei Tagen schon ein paar tausender verwurschtelt, das ist doch nicht normal.
Adeodatus
Die Firma Ernst & Young übrigens kritisiert in einem Artikel in der Welt wie Kommunen aus einem Mix von Steuererhöhungen und Kahlschlag in der Kulturlandschaft in einen Abwärtsstrudel geraten aus dem sie nicht wieder herauskommen.
| Zitat: |
Die finanzielle Lage vieler Kommunen in Deutschland ist prekär. Klamme Gemeinden wie Oberhausen sind in einem Teufelskreis aus Überschuldung, Abwanderung und sinkender Attraktivität gefangen. In ihrer Finanznot greifen Städte nun zum letzten Mittel: Seit 2010 haben sie die Steuern für Bürger und Unternehmen kräftig erhöht – und drohen damit noch tiefer in den Abwärtsstrudel zu geraten.
Das geht aus einer Analyse der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft Ernst & Young (EY) hervor. Darin hat EY die Entwicklung der Steuersätze in deutschen Kommunen seit 2005 analysiert. Das Ergebnis: "In den vergangenen Jahren gab es eine Welle von Steuererhöhungen, vor allem in Regionen mit einer großen Zahl finanzschwacher Kommunen", sagt Hans-Peter Busson, Leiter des Bereichs Public Sector bei EY. Auch in den nächsten Jahren müssten Mieter, Eigenheimbesitzer und Gewerbetreibende mit steigenden Belastungen rechnen. Waren die Steuererhöhungen der Kommunen zwischen 2005 und 2010 noch moderat, hat seit dem Jahr 2010 eine deutliche Beschleunigung eingesetzt: Zwischen 2010 und 2013 haben 60 Prozent aller deutschen Kommunen die Grundsteuer B, die von Haus- und Wohneigentümern zu zahlen ist, erhöht.
Die Welt
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Zur Erinnerung die Firma Ernst & Young treibt auch in Gera ihr Unwesen und berät die OB in Fragen der Finanazen soll heißen diese Firma sucht nicht nach Auswegen aus der Misere sondern ist Teil der Abwärtzspirale.
Wer den Artikel in der Welt aufmerksam liest dem fällt besonders die Jahreszahl 2005 auf, zum 1. Januar 2005 wurde das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt im Klartext das Arbeitslosengeld II eingeführt welches schlicht und ergreifend Kommunen wie Gera finanziell mit den Rücken zur Wand stellte. Aus diesem Artikel dürfte auch dem letzten klar werden das Finanzschwache Kommunen wie Gera nur eine Chance haben wenn Bund und Land endlich ihre Aufgaben selbst übernehmen und die den Kommunen aufgezwungenen Leistungen wieder übernehmen.
FelixKaiser
Uns ist das ja schon eine Weile klar. Aber es ist wirklich ein Krampf, das den Leuten auf der Straße zu erklären. Für viele sitzen die Übeltäter noch immer im Rathaus, sie tragen die Schuld und die immer wiederkehrende Suche nach einem Sündenbock wirkt da wie Wasser auf die Mühlen. Und was Linke und Gewerkschaften fordern wird als inhaltslose Phrase abgetan. Man kann sich kaum vorstellen wie viele Mittel Gera alles aufbringen könnte für Investitionen in Wirtschaft und Infrastruktur, wenn die Soziale Sicherung nicht zu großen Teilen auf die Kommunen abgewälzt worden wäre. Und Städte wie Jena wären schon jetzt schuldenfrei. Allerdings könnten intakte Straßen auch für größeren Personalabbau bei KfZ-Werkstätten sorgen. ;-)
Meta
Ist denn die Prüfung der SWG und der Stadt durch Ernst &Yong schon abgeschlossen?
@FelixKaiser
| Zitat: |
| Da sollte das LVWA doch mal einen Prüfer auf die Personalpolitik von Frau Hahn in den Monaten nach der Wahl vor zwei Jahren ansetzen. Würde mich wirklich wundern, wenn das alles anstandslos war! |
1.) Vergessen Sie doch bitte nicht die
Personalpolitik des Herrn
Dr. Vornehm, welcher nach der offensichtlich verlorenen Wahl die Probezeit von ca. 20 Angestellten verkürzte so daß sie unkündbar wurden.
2.) Die
Geheimpolitik des Dr. Vornehm im
Schulden verstecken und seine Komplizen, wodurch Gera in die jetzige Situation kam.
3.) Vergessen Sie nicht wie oft dadurch schon Gera von der OB in Zusammenarbeit mit dem Land vor der Insolvenz gerettet werden mußte.
Adeodatus
| Zitat: |
| Die Geheimpolitik des Dr. Vornehm im Schulden verstecken und seine Komplizen, wodurch Gera in die jetzige Situation kam. |
Selbst wenn Du diesen Satz noch tausendmal wiederholst wird er nicht wahrer!
Auch wenn ich von Ernst & Young nichts halte so beschreiben sie wenigstens den Weg den Kommunen wie Gera einschlagen wenn ihnen eine Sparpolitik übergestülpt wird und die Ausgaben für Soziales stetig steigen. Für die Schulden die in Gera aufgelaufen sind wurde schon vor Vornehm‘s Amtsantritt der Grundstein gelegt. Das begann nämlich schon Anfang der 90er Jahre als der damalige OB und der Stadtrat zuschauten wie Gera deindustrialisiert wurde.
Dann wollte man unter Rauch nach Kängurumanier mit leerem Beutel große Sprünge machen man holte die Buga nach Gera, Gera verfügte nicht über das Eigenkapital welches nötig war um diese Mammutaufgabe zu finanzieren. Also versilberte man mal auf die Schnelle Kommunales Eigentum. Die Einnahmen aus diesen Firmen fehlen heute der Stadt hinten und vorne. Damit aber noch nicht genug, 2005 wurde durch die Rot / Grüne Bundesregierung unter dem Beifall von CDU/CSU und FDP, Hartz IV eingeführt mit katastrophalen Folgen für die Kommunen in Deutschland und demzufolge auch für Gera. Nachdem sich der Bund aus seinen Aufgaben gestohlen und den finanzschwachen Kommunen eine nicht zu lösende Aufgabe aufs Auge gedrückt hat brauchte nach 2005 niemand mehr einen Fehler machen die Finanzen der Stadt Gera wäre jedem Bürgermeister um die Ohren geflogen. Wenn man nur ein bisschen seinen Kopf anstrengt kommt man darauf das Gera heut mehr als 80% seines Finanzaufkommens in Soziale Aufgaben sowie Löhne und Gehälter für die Stadtverwaltung stecken muss. Da bleibt am Ende nicht viel übrig wenn man dann noch das Sparprogramm a la Ernst & Young durchboxen will darf man sich nicht wundern das das weitreichende Konsequenzen für die Stadt hat. Dazu zählt Beschleunigung der Abwanderung und im gleichen Zug die Überalterung, das wiederum vernichtet die Attraktivität für Investitionen und was am Ende kommt ist die völlige Bedeutungslosigkeit.
Adeodatus
| Zitat: |
| Langenfeld ist schuldenfrei – NRW braucht mehr Langenfeld! |
Langenfeld (Rheinland) ist eine mittlere kreisangehörige Stadt im Kreis Mettmann (Regierungsbezirk Düsseldorf, Nordrhein-Westfalen, Deutschland). Mit 56.993 Einwohnern Langenfeld hat eine Arbeitslosenquote von 6,9 %
Gera ist eine kreisfreie Stadt im Osten Thüringens mit 100 857 ( laut statistischen Zahlen der
Stadt Gera. Gera hat eine Arbeitslosenquote von 11,8 %
Das liese sich jetzt beliebig fortsetzen aber schon bei diesen Zahlen solltest Du erkennen das Du Dich mit dem von Dir gebrachten Beispiel wieder einmal zu Deinem Lieblingsobsthändler gegangen bist um Äpfel mit Birnen zu vergleichen.
| Zitat: |
| Wie wäre es wenn man Gera von Jena aus verwaltet? |
Du erwartest aber jetzt keine Antwort auf diese Frage?