Pfiffikus hat am 15. September 2022 um 18:43 Uhr folgendes geschrieben:
Zitat:
gastli hat am 15. September 2022 um 17:36 Uhr folgendes geschrieben:
Das war längst überfällig.
Wieso das denn?
Du solltest mal mit den Menschen aus Ungarn über Orban sprechen.
Das tue ich regelmäßig
Deshalb bin ich ganz anderer Meinung.
Ich habe Freunde, die aus dem längst undemokratisch gewordenen Ungarn mit Orban an der Regierung geflohen sind.
Leute, die ein Wohneigentum dort besitzen und nicht wissen, wann und ob sie wieder in die Heimat gehen können.
gastli, der da ganz sicher nicht Staatsmedien nachplappert.
gastli
Radikale, faschistische Rechte gewinnt Wahlen in Italien.
Herzlichen Glückwunsch, von den französischen Faschisten um Le Pen, den deutschen Faschisten der AfD und natürlich dem ungarischen Faschist Orban,
Und Gute Nacht, Europa!
Archivar
Du solltest denen zürnen, die das zugelassen bzw. nicht verhindert haben.
Käptn Blaubär
Das sind viele und es sprengt den Rahmen eines Forums.
gastli hat am 26. September 2022 um 20:53 Uhr folgendes geschrieben:
Radikale, faschistische Rechte gewinnt Wahlen in Italien.
Deutschland mit seiner jetzigen Regierung ist auf dem „besten“ Weg dahin. SPD und Grüne haben ihre Ideale im Prinzip schon verraten. Wie das von deren Wählern honoriert werden wird, ist klar.
gastli
Wie sie sich doch gleichen.
Offiziell werden die rechtsradikalen Schwedendemokraten kein Teil der neuen schwedischen Regierung sein.
Die konservativ-liberale Koalition wird aber auf die Stimmen der SD angewiesen sein, um Mehrheiten im Parlament bilden zu können.
So tief kann ein Land sinken - Mehrheiten nur mit Faschisten.
Archivar
Aber ist die Thüringer Minderheitenkoalition nicht auch auf Stimmen des gegnerischen Lagers angewiesen? Zwar nicht auf die der AfD, wohl aber zumindest die der CDU oder FDP.
So außergewöhnlich ist so etwas also nicht.
gastli
Zitat:
Archivar hat am 20. Oktober 2022 um 11:50 Uhr folgendes geschrieben:
Zwar nicht auf die der AfD,
Das ist der entscheidende Unterschied.
gastli
Italien, muss seit heute, dem 22.10.2022, vorübergehend als faschistischer Staat eingeordnet werden.
Archivar
Das wird man erst an den Taten ermessen können. Nicht immer nur schwarzmalen, gastli.
gastli
Ich werde wohl eher schwarze Farbe nachbestellen müssen.
Archivar
Bewahre dir wenigstens etwas Grundoptimismus, auch wenn es bei den Grünen gar nicht mehr und bei den Linken nicht mehr rund läuft.
gastli
Daran mangelt es überhaupt nicht.
Ich bin immer Optimist - trotz der Menschen.
gastli
Heute auf arte:
gastli
Die neofaschistische Regierung in Italien geht gegen Erwerbslose vor.
Italien schafft Bürgereinkommen ab, führt Zwangsarbeit ein und schleift Arbeitsrechte.
Umfassend im NTV: https://******/ys4pg
und Labournet Germany: https://******/krnrx
Die deutschen AfD-Faschisten haben auch Sozialkürzungen angekündigt, wenn sie an die Macht bzw. in die Regierung kommt, daher sollten alleine deswegen Erwerbslose und arme Menschen keinesfalls diese Partei wählen.
gastli
Was passiert, wenn Faschist*innen an die Macht kommen?
In Italien wurde zum 1. August 2023 das dortige Bürgergeld für 169.000 Familien, mit rd. 250.000 Menschen gestrichen.
Weitere Streichungen sollen in diesem und im nächsten Jahr erfolgen.
Parlamentswahl in Polen: Tusk feiert „Ende der PiS-Herrschaft“.
gastli
Zitat:
Meloni will ihre Macht zementieren
Italien: Gesetzentwurf sieht Direktwahl des Regierungschefs vor
von Gerhard Feldbauer
Nach einem Jahr des Zögerns will die faschistische italienische Regierungschefin Georgia Meloni nun ernst machen und ihre Macht zementieren. Ihre ursprüngliche Absicht, eine Art Präsidialregime zu errichten, in dem nach französischem Vorbild der Premier dem Staatspräsidenten unterstellt wird, hat sie aufgegeben, da eine Zustimmung durch den derzeitigen, noch bis 2029 amtierenden Präsidenten Sergio Mattarella fraglich wäre. Melonis Kabinett hat daher Ende vergangener Woche einen Gesetzentwurf verabschiedet, demzufolge der Premier unter Ausschluß des Parlaments direkt gewählt werden soll.[Quelle: https://www.zlv.lu/db/1/1428334078851/0]
Die Folgen dessen, wenn Faschisten erst einmal Macht erlangt haben.
“Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf. Sie ruht erst, wenn sie alles unter sich begraben hat.
Das ist die Lehre, das ist das Fazit dessen, was uns 1933 widerfuhr. Das ist der Schluss, den wir aus unseren Erfahrungen ziehen müssen, und es ist der Schluss meiner Rede. Drohende Diktaturen lassen sich nur bekämpfen, ehe sie die Macht übernommen haben.”
- Erich Kästner -
gastli
Die immer wieder rechtsaußen blinkende von der Leyen, die von PiS und Fidesz ins Amt gehoben wurde, schaut achselzuckend dabei zu, wie EU-Mitgliedsstaaten in rechtsextreme Diktaturen kippen.
Zitat:
[….] Orbán rückt noch weiter nach rechts.
[….] An diesem Dienstag soll in Ungarn das sogenannte Souveränitätsgesetz ins Parlament eingebracht werden. Wie gewöhnlich sind noch keine Details bekannt - weil Ministerpräsident Viktor Orbán und seine Partei Fidesz Gesetzestexte oft erst am Vorabend der Abstimmung in erster Lesung veröffentlichen. Damit es bloß keine ausführliche Debatte gibt. Aber so viel ist klar nach einer Rede Orbáns, die er am Montag auf einer sogenannten Souveränitätskonferenz hielt: Das Gesetz weitet die Durchgriffsrechte offenbar etwa von Polizei und Bürgerwehren aus, während jene schärfer kontrolliert werden sollen, die Fidesz als "Pseudo-Zivilorganisationen" abqualifiziert. Linke Politiker, so die Fidesz-Diktion, würden schließlich aus unbekannten Quellen finanziert, damit sie in Ungarn an die Macht kämen und sich ausländische Wirtschaftsgruppen auf Kosten Ungarns bereichern könnten. Die Opposition wolle dem ungarischen Volk gemeinsam mit feindlichen Mächten schad...George Soros warnt.
Was Orbán betreibt, ist klassische Eskalationspolitik: allmähliche Steigerung oder Verschärfung. Er ist ein Meister darin. [….] Denn das Wahlsystem wurde an die Interessen der Regierungspartei stetig angepasst. Fidesz dominiert nicht nur die Medien, sondern mittelbar auch den Zugang der Oppositionsparteien zu Staatsmedien. [….] Das ist mehr als "illiberale Demokratie", dahinter steht ein autokratisches Politikverständnis. Geplant ist eine Behörde, die alle "ungarnfeindliche" Aktivitäten überwacht; was immer das sein soll. Denn wer, so der Fidesz-Fraktionschef, die "Heimat verrate", müsse mit Konsequenzen rechnen. Die Rhetorik, mit der das Gesetz vorbereitet und auch von Orbán am Montag begründet wurde, zeigt rechtsextreme Denkmuster. Der Regierungschef inszeniert sich als Retter des irregeleiteten Volkes vor Vaterlandsverrätern und ausländischen Agenten, Liberale heißen bei ihm "Kommunisten". Er raunt von "dunklen Mächten", welche Ungarns Freiheit bedrohten. [Quelle: https://www.sueddeutsche.de/meinung/unga...22?reduced=true]
Die EU versagt vor der Geschichte.
gastli
Geert Wilders hat in den Niederlanden die Wahl gewonnen.
Ja, DER Wilders.
Ausländer sind böse, besonders Moslems.
Rechtspopulist.
Faschist!