Thüringer Landtag startet Online-Diskussionsforum

Der Thüringer Landtag startet am Dienstag um 14.30 Uhr ein Online-Diskussionsforum. Bürger können sich dort an der Debatte zu Gesetzesentwürfen und Vorhaben beteiligen.
Erfurt. Der Thüringer Landtag startet am Dienstag um 14.30 Uhr ein Online-Diskussionsforum. Bürger können sich dort an der Debatte zu Gesetzesentwürfen und Vorhaben beteiligen. Landtagspräsidentin Birgit Dietzel will die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung vorstellen. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Werner Pidde , bezeichnete die Internet-Plattform vorab als Qualitätssprung in Sachen Bürgerbeteiligung. "Demokratie lebt von Bürgern, die sich einmischen", sagte er. Das betreffe Formen der direkten Demokratie wie Bürgerbegehren und Volksentscheid, aber auch die Möglichkeit, an Gesetzentwürfen mitzuwirken. Die Thüringer können sich über die Plattform informieren und auch eigene Stellungnahmen abgeben. Diese sollen dann in den Ausschüssen des Landtages mit ausgewertet und diskutiert werden. Den Anfang der Online-Diskussion soll laut Pidde die Neufassung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes machen, zu der Gesetzentwürfe der Landesregierung und der Linken vorliegen.
http://www.tlz.de/startseite/detail/-/sp...orum-1489892803

Vieleicht für jemand auch von Interesse.

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Nah dann locker vom Hocker?

Was hat der Spitzenpolitiker Herr Steinbrück mit seiner Meinung, die er in den unterschiedlichsten Gremien artikuliert hat erreicht?
Gut .....2.Millionen für sein Privat Konto ist auch nicht zu verachten.
Was aber hat er selbst davon umsetzen können?
Einmal im Jahr, zum Karneval in Thüringen, daß reicht doch für das Volk auch aus.
In diesem Sinne bleibt alles wie immer,.... Kokolores.

Richtig ist natürlich, das man das Volk auch ohne Haschisch etwas beruhigen kann.


Frettchen.