gastli
Update
EU-Parlament: Abgeordnete stimmen vorerst gegen Upload-Filter
Eine klein wichtige Schlacht wurde vorerst gewonnen – mit der Betonung auf vorerst, denn der Krieg der EU-Regierenden gegen uns wird weitergehen.
Die Herrschenden wollen die Kontrolle über die Bürger und dem, was diese sagen dürfen.
Und sie werden es immer wieder mit neuen Zensur- und Überwachungsmaschinen versuchen.
Auch das Bundesverfassungsgericht beeindruckt sie dabei nicht, sondern man setzt dann eben dasselbe verfassungswidrige Gesetz [Vorratsdatenspeicherung] einfach nochmal durch.
Bis auch das BVerfG irgendwann einknickt und grundgesetzwidrige Gesetze durchwinkt [Regelsatz, Auslandskriege, bewaffnetes Militär im Inland, ESM, usw.].
Wer zugestimmt hat und wer nicht, kann man übrigens hier nachlesen.
Von den 96 deutschen EU-Abgeordneten stimmten 36 dafür, 49 dagegen, 11 waren nicht beteiligt.
CDU und CSU-AbgeordneteVerbrecher stimmten geschlossen FÜR die Zensurgesetze,
SPD-, FDP- und LINKE-Abgeordnete geschlossen dagegen.
Alle Abgeordneten anderer Parteien waren teilweise mal für mehr Zensur, teils auch dagegen.
Und unter uns angemerkt:
Muss man sich jetzt bei Löw dafür bedanken, dass die DFB-Elf so früh rausgeflogen ist?
Somit war wohl genug Aufmerksamkeit vorhanden, um dieses verbrecherische Machwerk massiv unter Druck setzen zu können?
EU-Parlament: Abgeordnete stimmen vorerst gegen Upload-Filter
Eine klein wichtige Schlacht wurde vorerst gewonnen – mit der Betonung auf vorerst, denn der Krieg der EU-Regierenden gegen uns wird weitergehen.
Die Herrschenden wollen die Kontrolle über die Bürger und dem, was diese sagen dürfen.
Und sie werden es immer wieder mit neuen Zensur- und Überwachungsmaschinen versuchen.
Auch das Bundesverfassungsgericht beeindruckt sie dabei nicht, sondern man setzt dann eben dasselbe verfassungswidrige Gesetz [Vorratsdatenspeicherung] einfach nochmal durch.
Bis auch das BVerfG irgendwann einknickt und grundgesetzwidrige Gesetze durchwinkt [Regelsatz, Auslandskriege, bewaffnetes Militär im Inland, ESM, usw.].
Wer zugestimmt hat und wer nicht, kann man übrigens hier nachlesen.
Von den 96 deutschen EU-Abgeordneten stimmten 36 dafür, 49 dagegen, 11 waren nicht beteiligt.
CDU und CSU-
SPD-, FDP- und LINKE-Abgeordnete geschlossen dagegen.
Alle Abgeordneten anderer Parteien waren teilweise mal für mehr Zensur, teils auch dagegen.
Und unter uns angemerkt:
Muss man sich jetzt bei Löw dafür bedanken, dass die DFB-Elf so früh rausgeflogen ist?
Somit war wohl genug Aufmerksamkeit vorhanden, um dieses verbrecherische Machwerk massiv unter Druck setzen zu können?