Wassergebühren

Eisenacher
Erfurt - Das Thüringer Umweltministerium will an der Preisschraube drehen und eine Wasserabgabe einführen. Die Gebühr für die Entnahme von Wasser würde Industrie, Gewerbe wie Privathaushalte gleichermaßen treffen und soll bei acht Cent pro Kubikmeter liegen.

"In Thüringen sind die Haushalte und Gewerbetreibenden mit den deutschlandweit höchsten Energiepreisen belastet. Ein erneuter Kostenanstieg steht bevor, zum Beispiel beim Strom aufgrund der Umlage für erneuerbare Energien. Dabei hat Deutschland schon Europas zweithöchste Strompreise, ein Ende scheint aber nicht absehbar. Selbst Günter Oettinger, Energie-Kommissar der EU, sagt, dass nun Schluss sein müsse mit weiteren Kostensteigerungen. Gerade das Gastgewerbe ist von einer erneuten Belastung massiv betroffen", so Dirk Ellinger, Hauptgeschäftsführer DEHOGA Thüringen e.V.

Das Gastgewerbe ist in hohem Maße auf Wasser, Strom und Gas angewiesen und somit treffen die Preiserhöhungen die Branche empfindlich. "Es kann nicht sein, dass in Thüringen nun Haushalte und Gewerbetreibende mit dem Vorwand im Rahmen des Länderfinanzausgleichs alle Einnahmemöglichkeiten für das Land ausschöpfen zu müssen, so massiv belastet werden. Eine weitere Abgabe ist nicht vermittelbar, erst Recht nicht in Hinblick auf die auch unser Gewerbe treffenden hohen Abwassergebühren", so Ellinger weiter.

Erfolgreiche Haushaltssanierung kann nicht auf Kosten der Bürger und Gewerbetreibenden mit immer neuen Abgaben erfolgen. Das Argument, dass auch fast alle anderen Bundesländer diese Abgabe erheben würden, mit Ausnahme von Bayern und Hessen, ist nur bedingt haltbar. Zumal die Gebühr fast überall geringer, als in Thüringen geplant, ausfällt, etwa in Sachsen bei 1,5 Cent pro Kubikmeter liegt.
Die Hoffnung ruht nun auf den Abgeordneten des Thüringer Landtags dieser Sommerloch-Idee ein Ende zu bereiten und eine solche Abgabe nicht zu beschließen.
http://www.eisenachonline.de/news/2012.08.15-27389

Zufall das die Gebühren am höchsten wo die Linke am stärksten.
Meta
Wann wurden die Gesetze über die Zweckverbände von wem erstmals ins Leben gerufen?
Ob da wohl die Alte Garde und ihre Nachfolger immer noch am Ruder zu sind?
Eisenacher
Meta,
leider hast Du sogar recht. Während Hessen gegen überhöhte Gebühren vorgeht, ist es unter anderem in Thüringen un Sachsen z.B. nicht. Das ab diesem Jahr Dachflächen, Auffahrt u.s.w. mitgerechnet werden in Thüringen ist es in Bayern, Hessen u.s.w. nicht.

Könnte man beliebig weiterführen. Leider wird es bei uns wie in Gera. Die Grundstückspreise die am tiefsten waren sollen auf die von Gera ansteigen. Die sehr hoch sind.

Unsere neue Linke Oberbürgermeisterin wird es schon richten.
Adeodatus
Zitat:
Die Grundstückspreise die am tiefsten waren sollen auf die von Gera ansteigen.


Die Grundstückspreise steigen nicht weil irgendjemand sagt heute machen wir mal die Grundstückspreise höher, sondern weil die Nachfrage nach Grundstücken steigt, dies ist auch eine Folge der Finanzkrise derzeit finden selbst bebaute Grundstücke mit miserabeler Bausubstanz einen neuen Eigentümer. Übrigens ist das ein Vorteil für die Grundstücksbesitzer. Aber selbst darüber kann man nörgeln.
Meta
Lange wird die Freude der Grundstücksbesitzer nicht anhalten wenn diese merken das es hier im Osten keine Nachfrage gibt.
Gold bleibt Gold und Dreck bleibt Dreck wer also Dreck teuer kauft der soll sich am Ende nicht wundern wenn er dann nicht viel dafür erhält.
Eisenacher
Im Grunde gebe ich Dir recht Adeodatus. So funktioniert es.
Aber immer so ein Pauschalurteil trifft eben nicht zu. Die Einwohnerzahl sinkt. Stehen Häuser leer.
In der ersten Sitzung der neuen Linken Oberbürgermeisterin bekanntgegeben. Leider ist es so das man oft aus der einen Tasche nimmt und in eine andere steckt.

Man kann es (weiß es genau nur von meiner Stadt) auch anders sagen. Wenn Industrie geht oder zurückfährt und wie bezeichnete es gastli Investruinen entstehen denkt auch eine Linke Bürgermeisterin an die nicht sehr wohlhabenden Bürger. Die erste Amtshandlung war auch Ehrenbürger auszeichnen.
Was zig Jahre nicht war. Na gut mann kann leerstehende Häuser jetzt kaufen. Eine ganz tolle Villa für 4,5 Millionen was vieleicht für Dich. Ich kann sie mir nicht leisten. Landesbischhofssitz und Rechnungsstelle. Die sind weggezogen. Denke eher die Steuern sollen jetzt daher kommen.

Keine Regel ohne Ausnahme. Das erstaunliche das dies die CDU voraussagte. Wie die Linke vorher Opelwerkschließung. War nichts aber seltsam da jetzt auch Kurzarbeit. Kann es nicht auch sein das die verlornen Rechtsstreite der Stadt Geld kosten, was nicht geplant war. Sie ist ja erst gut 2 Monate im Amt.
Meta
Wie wäre es mit Selbstversorgung? das Wasser wird vom Himmel aufgefangen und verwendet, damit fallen die Wassergebüren weg. Der Strom wird durch Windräder auf den Häuser erzeut und schon entfallen die Stromsteuern, Netzentgelte usw. Für den Winter haben wir eine kleine Gasturbine im Keller, damit machen wir Strom und heizen. So könnten wir den Leuteplünderern die A....karte Zeigen.
Wir brauchen keine stinkende Kanalisation mit 2m Rohrdurchmesser uns genügen Röhrchen mit 12 cm Durchmesser und Biokläranlagen. das Wasser geben wir der Natur so an Ort und Stelle zu deren Erhaltung zurück, nicht so die Zweckverbände, diese ersparen ums das Sparen auf höchstem und effektivsten Niveau.

Das nenne ich Sparen auf höchsten Niveau.
Siehe:
Linksammlung gelöscht


http://www.visitberlin.de/de/artikel/ber...hes-kaiserreich
Auszugszitate:
Zitat:

Bürgerlich-demokratische Revolution
Mit der Industriellen Revolution verbunden war der Niedergang des Handwerks und das Entstehen eines Industrieproletariats in Berlin. Arbeitsbedingungen, Arbeitslosigkeit, Armut, Missernten und steigende Lebensmittelpreise führten zu wiederholten Aufständen. Schneider- (1830), Feuerwerks- (1835) und Kartoffelrevolution (1847) wurden staatlicherseits rigide bekämpft und mündeten in die Deutsche Revolution von 1848/49.

Groß-Berlin 1920
1911 wurden mit dem „Zweckverbandsgesetz für Groß-Berlin“ die kreisfreien Städte Berlin, Charlottenburg, Deutsch-Wilmersdorf, Lichtenberg, Neukölln, Schöneberg und Spandau sowie die Landkreise Niederbarnim und Teltow zusammengeschlossen. Der Zweckverband mit rund 3500 Quadratkilometern Fläche und 4,2 Millionen Einwohnern führte nicht zu dem erhofften sozialen Ausgleich zwischen den einzelnen Gemeinden. Erst in der Weimarer Republik konnte Berlin durch das so genannte Groß-Berlin-Gesetz von 1920 zu einem eigenständigen Regierungsbezirk mit provinzähnlichen Funktionen und zur flächenmäßig zweitgrößten Stadt der Welt werden – durch die Eingemeindung von Berlin-Lichtenberg, Berlin-Schöneberg, Berlin-Wilmersdorf, Charlottenburg, Neukölln und Spandau sowie der Stadtgemeinde Cöpenick, 59 Landgemeinden und 27 Gutsbezirke aus den Kreisen Niederbarnim, Osthavelland und Teltow.


Die Bürger müssen zusehen wie der Staat deren Geld verurscht

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RudiRatlos
Warum nicht konsequent und zurück zum "Jäger und Sammler"? Nur glaube ich gibt es da ein paar Menschen zu viel auf diesem Planeten, und noch dazu auf zu wenig und zu begrenztem Raum ....
Meta
Ich bin für Meinungsfreiheit und Demokratie und nicht für übergriffige Eingriffe privater Personen in staatliche Gesetze.