Gera nach der Wahl

[OTZ]
Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) im OTZ-Sommergespräch, ...... was die Stadt Gera falsch macht und warum nach seiner Auffassung dort eine Politik der Abwicklung betrieben wird.
....
Nicht verbinden lassen sich offenbar hochfliegende Pläne der Stadt Gera mit ihren finanziellen Möglichkeiten. Haben Sie dort zu viel versprochen mit Kunsthaus-Unterstützung und futuristischer Radrennbahn?

Zunächst ist festzustellen, dass in Gera unter der neuen Oberbürgermeisterin eine Politik der Abwicklung betrieben wird. Das ist nicht gut für die Stadt. Ich hatte Unterstützung für das Kunsthaus zugesagt, aber die Bürgermeisterin hat entschieden, das Projekt nicht fortzuführen. Ich sage weiterhin meine Unterstützung für die Radrennbahn zu. Aber dafür muss die Stadt erst mal ihre Hausaufgaben erledigen. Die Melodie, wir machen gar nichts und der Wirtschaftsminister soll mal zusehen, die wird nicht gespielt. Wenn Gera bereit ist, seinen Anteil zu leisten und wenn Investoren gefunden werden, dann bin ich gern bereit, dieses Projekt weiter zu verfolgen.

* Frau Hahn ist nicht gut für die Stadt.
Das ist prinzipiell nichts Neues.

Zitat:

Gera hat einen genehmigten Haushalt 2013 Die Stadt Gera hat einen genehmigten Haushalt. Ein entsprechender Bescheid des Landesverwaltungsamtes ist am heutigen 5. August eingetroffen, teilte die Stadt mit. Damit könnten Investitionen, etwa an Schulen, fortgesetzt werden. Jetzt soll als nächster Schritt der Nachtragshaushalt 2013 vorbereitet werden. Quelle: Stadt Gera / 05.08.13 / OTZ

Das ist erst einmal eine positive Aussage obwohl dieser Haushalt wohl oder übel nicht viel Spielraum lässt da es zu wenig Einsparpotential gibt.

Leider gibt es aber im obigen Artikel folgende Passage

Zitat:

Der Kassensturz, den Hahn unmittelbar mit Amtsantritt im Juli 2012 veranlasst hatte, offenbarte eine noch weitaus dramatischere Situation der städtischen Finanzen als befürchtet, heißt es nach Angaben der stadt. "Ich bin dankbar, dass unsere Landesregierung zur Stadt Gera steht. Mein Dank gilt den Stadträten, die sich konstruktiv und engagiert in die Haushaltdiskussion eingebracht und den Haushalt beschlossen haben", erklärte sie. Quelle: OTZ

Die OB ist nicht in der Lage endlich einmal die Karten auf den Tisch zu legen, wenn dem so ist wie sie sagt haben die Bürger dieser Stadt das Recht das Ausmaß zu erfahren. Allein diese Aussage führt wieder zu öffentlichen Diskussionen die der Außenwirkung unserer Stadt nicht gerade dienlich sind.

Man bin ich stolz auf meine Stadt!

Wo bleiben die Wahlergebnisse von Gera 2019?
--EU-Wahlen
--Kommunalwahlen

Die Ergebnisse können wir ja in Zeitung oder Netz sehen.
Zur Kommunalwahl gewann die AfD in Gera 87 von 93 Stimmbezirken, die restlichen 6 holte die Linkspartei.
Der Absturz der etablierten Parteien ist als dramatisch zu bezeichnen, und auch die Grünen fielen hier nicht sonderlich ins Gewicht. Sie werden hauptsächlich in den gebrauchten Bundesländern gewählt, außer in Jena.
Ich nehme an, dass das Wahlergebnis die Ursache ist, dass es so ungewohnt ruhig hier im FT ist und man von den Dauerkommentatoren so gut wie nichts hört.

https://www.tagesschau.de/inland/afd-kandidaten-101.html

Zitat:

AfD nach Kommunalwahl Zu viele Sitze - zu wenig Kandidaten Stand: 29.05.2019 18:26 Uhr

Die AfD kann ihre gewonnenen Sitze in den Kommunen nicht besetzen. Das bedeutet für sie einen Verlust an Einfluß auf kommunaler Ebene, wenn es keine Regeln dafür gibt wie diese Lücke gefüllt werden kann. Die Parteien, welche die Wahlen verloren haben, können unter solchen Verhältnissen der AfD, auf der Nase herum tanzen, es sei denn man schrumpft die betroffenen Parlamente ein; etc. pp..

Ich habe bisher noch keine Veröffentlichung der Wahlergebnisse gesehen. Das gilt auch für Gera, dazu ist die Stadt verpflichtet. Über die Presse ist auch nichts zu erfahren. Da könnten die Wähler auf die Idee kommen zu fragen: Warum benötigt man dazu so viel Zeit?

Meta:
Wie nach jeder Wahl werden selbstverständlich alle Ergebnisse bis ins Detail hier veröffentlicht.

https://wahlen.thueringen.de/

Zitat:

Archivar hat am 29. Mai 2019 um 18:53 Uhr folgendes geschrieben: Die Ergebnisse können wir ja in Zeitung oder Netz sehen. Zur Kommunalwahl gewann die AfD in Gera 87 von 93 Stimmbezirken, die restlichen 6 holte die Linkspartei.

Ich finde dieses Ergebnis erschreckend.
Aber so ist es nun mal.
Wir werden sehen wie sich die Kommunalpolitik entwickeln wird.

Da bin ich eben so neugierig wie du.
Du hast richtigerweise auf Wählerschelte verzichtet, das würde ohnehin nichts bringen.
Die Parteien mit den deutlichen Verlusten müssen wohl oder übel Ursachenforschung betreiben, wenn sie im Herbst wieder besser abschneiden wollen.
Die Stimmung in Gera hin zur AfD ist nicht wirklich verwunderlich. Seit Jahr und Tag die höchste Arbeitslosenquote im Freistaat, eine Verwaltung, die mehr bremst als fördert, und der Status der Thüringer Flüchtlingshaupstadt wird sein übriges getan haben.

Zitat:

Archivar hat am 30. Mai 2019 um 15:16 Uhr folgendes geschrieben: Die Stimmung in Gera hin zur AfD ist nicht wirklich verwunderlich. Seit Jahr und Tag die höchste Arbeitslosenquote im Freistaat, eine Verwaltung, die mehr bremst als fördert, und der Status der Thüringer Flüchtlingshaupstadt wird sein übriges getan haben.

Nun schauen wir, ob das "alternative Dutzend" jetzt liefern kann.

Ich hoffe, dass der neugewählte Stadtrat mit allen 42 Gewählten möglichst sachorientiert für die Stadt und deren Bewohner wirkt und das übliche Parteiengezänk außen vor bleibt.
Aber das hofft man nach jeder Wahl und meist leider vergebens.

Nachtrag

Zitat:

Nach dem Wahlerfolg der AfD in Gera appelliert Publizist Sergej Lochthofen an junge Menschen, auf Distanz zu ihrer Stadt zu gehen – und ruft bei Politikern Empörung hervor. ... In der MDR-Sendung „Fakt ist“, in der auch über das 29-Prozent-Ergebnis der AfD in Gera geredet wurde, hatte Lochthofen am Montag gesagt: „Ich kann nur jedem jungen Menschen sagen: Gehen Sie aus Gera weg! Was wollen Sie in einer Stadt, die so regiert wird und die sich so weiterentwickelt. Das ist eine Loser-Stadt. Und die Entscheidung bei den Kommunalwahlen wird diesen Prozess verstärken.“ Die AfD, mit zwölf Sitzen stärkste Fraktion im 42 Abgeordnete zählenden Stadtrat, könne keine Probleme lösen in der „Stadt, die im Sinken ist“.

[Quelle: https://www.thueringer-allgemeine.de/web...Stadt-449550263]

Auch hier:
Nun schauen wir, ob das "alternative Dutzend" jetzt liefern kann.

Dieser Aufruf von Lochthofen ist wirklich eine Zumutung und Frechheit.
War dieser Mensch jemals hier, dass er solchen Müll daherschwätzt?
Klar, wir müssen sehen wie es künftig läuft, aber die AfD hat 12 von 42 Sitzen und nicht 22 und somit die absolute Mehrheit.
Solche Äußerungen dienen nur dazu, den Spaltpilz zu befördern, bevor der neue Rat seine Arbeit aufnimmt.

Im Untertitel blendete der MDR bei Kameraschwenk auf Lochthofen auch ein:
"Sergej Lochthofen - gilt seit 1990 als >Stimme des Ostens<"
Der Gute! Der spricht für uns alle! Nicht für mich!