Gera nach der Wahl

Sag mal Meta.
Was hat Dein ständiges Getrolle von der Fernheizung hier zu suchen?

Mach einen eigenen Thread dazu auf, es interessiert sowieso keinen.
Da kannst Du dann Deine Beißreflexe zum Thema loswerden, aber höre auf hier jeden aktuellen Thread mit Deinen wirren Hirngespinsten vollzuspammen.

Danke!

Bei mir ist die Vorlauftemperatur im Winter zu gering, ich hätte gern ein paar Grad mehr, denn meistens ist es zu kalt.
(alle Heizkörper sind sowieso immer bis zum Anschlag aufgedreht) So unterschiedlich kann es sein...

Aber zurück zum Thema:
Eigentlich war das Wahlergebnis abzusehen nach dem unfairen "Entsorgen" von Norbert Hein.
Das hat nicht jedem gefallen, selbst in der CDU. Christian Klein soll nach oben gebracht werden, egal wie.
Jetzt sollten ein paar CDU Abgeordnete einfach über ihren Schatten springen und bei der nächsten Abstimmung
Norbert Hein wählen. Dann hätte das Trauerspiel ein Ende und die meisten Geraer wären wohl auch zufrieden...

Wie steht es doch auf seiner Homepage:
Siehe:
http://www.hein-gera.de/

Zitat:

Rücktritt 04. April 2011 In der Sitzung des Kreisvorstandes am 04.04.2011 habe ich meinen Rücktritt als Kreisvorsitzender der CDU erklärt. Gleichzeitig habe ich den Kreisvorstand über ein Schreiben an die Landesvorsitzende der CDU, Frau Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht informiert. Darin habe ich mitgeteilt, dass ich für das Jahr 2012 nicht als Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters zur Verfügung stehe. Ursache für diesen Schritt war neben persönlichen Gründen vor Allem auch die Erkenntnis, dass ich innerhalb der CDU nicht die Geschlossenheit antreffe, die zwingend erforderlich ist, einen Wahlkampf erfolgreich führen zu können. Um eine zügige Neuorientierung der CDU zu ermöglichen, habe ich daher auch den Kreisvorsitz niedergelegt. Mit dem Rückzug aus der kommunalen Parteipolitik verspreche ich mir auch eine erfolgreichere Diskussion über die Geraer Haushaltslage. Die außerordentlich schwierige Situation wird damit nicht durch parteipolitische oder wahlkampforientierte Auseinandersetzungen zusätzlich belastet.

Ich finde diese Dinge sollten innerhalb der Partei ausgetragen werden, es sei denn man will die Geraer CDU weiter polarisieren und auf Grund setzen.

Es wäre schön wenn sich dieses Problem bis zu den nächsten Stadtratswahlen klärt, oder damit offen in die Wahl gegangen wird damit es die Bürger entscheiden können, wenn man gemeinsam etwas für Gera tun und nicht in der Stadt sich gegenseitig blockieren will.

PS//Wenn ich Ihnen bei der Heizungssache helfen soll dann senden Sie mir eine PN.
Alles Gute Meta

Die nächste Horrormeldung, oder besser gesagt wie sich so manches aus der Sicht unserer OB ändern kann. Hier einmal was unsere OB laut dem Zeitungsartikel "Die Kommission zur Kommission: CDU-Konferenz Schleiz zu Gemeindereform" vom 23.05.2013 in Schleiz über Gera sagte.

Zitat:

Die Kommission zur Kommission: CDU-Konferenz Schleiz zu Gemeindereform Viola Hahn , in ihrem ersten Jahr als Oberbürgermeisterin einer kreisfreien Stadt, sagte dazu auch nur, dass in Gera bereits der Prozess im Gang sei, die Verwaltung ganz neu zu gestalten und man auf gutem Weg sei zu einer "gesunden Struktur ".

Und so sieht dann wohl das Ergebnis einer "gesunden Struktur" aus!

Zitat:

Gera am Rand der Zahlungsunfähigkeit Nicht einmal für die laufenden Ausgaben reicht das Geld in Gera, obwohl die Kassenkredite erhöht worden sind. Gera. Die Quartalszahlen schmerzen: Ende März war die Stadt zahlungsunfähig, konnte nur durch 9,3 Millionen Euro vom Land gerettet werden. Die Stadt hat das Geld schon zurückgezahlt. Doch ein ähnliches Szenario droht Ende Juni. Die Kassenkredite - die ähnlich einem privaten Dispo-Kredit bei der Überbrückung helfen bis die planmäßigen Einnahmen eingehen - sind ausgeschöpft, berichtete Oberbürgermeisterin Viola Hahn (parteilos) im Stadtrat. "Selbst die vorsorglich beschlossenen 40-Millionen-Kassenkreditlinie reicht nicht." Hahn wird daher im Juni noch einmal in Erfurt um eine rückzahlbare Liquiditätshilfe bitten. Als Ursache sieht die Rathaus-Chefin nicht nur die aktuelle Misere bei den Stadtwerken, sondern vor allem die Finanzpolitik unter ihrem Amtsvorgänger. So habe Gera statt Kassenkredite abzubauen, einen Sockelbetrag von 20 Millionen Euro vor sich hergeschoben. Auch der Vorwurf der falschen Zinspolitik steht im Raum: "2011 wurden rund 8,8 Millionen Euro aus der Kasse herausgezogen und zu einem Zinssatz zwischen 1,66 und 1,68 Prozent als Finanzpolster angelegt. Zur selben Zeit blieben aber Kassenkredite auf anderen Konten stehen und mussten mit bis zu 2,45 Prozent verzinst werden". Weiterhin habe Vornehm den Haushalt 2011 schön gerechnet und so dazu beigetragen, dass Gera 2012 weniger Geld vom Land bekam. Der Haushalt wird auch in den kommenden Jahren auf eine Belastungsprobe gestellt: Hahn spielte damit auf die Stadtwerke und das Stadtbahnprogramm an. Laut Hahn solle Schluss sein "mit Schattenhaushalten, Schattengeldflüssen, Schattenkabinetten". Stattdessen sollten Einsparmöglichkeiten tabulos geprüft werden. Bei freiwilligen Leistungen - der Sport, die Museen, das KuK gehören dazu - müsste es Hierarchien geben. Erste Sparvorschläge kamen von Stadträten: Armin Allgäuer (SPD) mahnte wie zuvor Mike Huster (Linke) ein Personalkonzept an. Kerstin Thiel (Arbeit für Gera) stellte Zuwendungen an Wohlfahrtsverbände und die Ehrenamtszentrale zur Disposition. Aber sie forderte auch: "Vorschläge müssen aus der Verwaltung kommen." Wie schwer das Sparen ist, zeigte sich auch bei unserer nicht-repräsentativen Straßenumfrage. Vor allem von den jungen Bewohnern dieser Stadt wollte die Redaktion wissen, worauf Gera verzichten kann und worauf nicht. Katja Schmidtke / 23.05.13 / OTZ

Irgendwo stand auch was von angeblich 40 Neueinstellungen unter Hahn, die auch alle bezahlt werden wollen. Aber an allem ist ihr Vorgänger Schuld. Im Neues Gera war es auch interessant formuliert, Gera habe inzwischen über 100 Millionen Euro Schulden. Was ist daran neu? Wurde doch letztes Jahr in der Presse noch vorgerechnet, dass bei Amtsantritt von Vornehm Gera über 150 Mio Euro Schulden hatte und am Ende etwas über 20 Mio Euro weniger, also Schuldenabbau. Vielleicht hat sich auch was an der Berechnung geändert, was verlässliches findet man ohnehin nur schwer. Bin echt mal gespannt, Freiwillige Leistungen gibt es nur wenige wo man sparen kann, es sind überhaupt nur Peanuts. Man könnte auch alle Investitionen auf Eis legen, aber ich sehe zwischen einem Investitionsstau und Schulden eigentlich kaum einen Unterschied.

Egal ob da was dran ist oder nicht: Es gehören Zahlen auf den Tisch, in welchen Bereichen der Verwaltung wie viele Personen beschäftigt sind und was sie da tun. So und nur so kann man überhaupt Ansätze ausmachen, wo gespart werden kann oder wo man begründet auf eine bessere finanzielle Ausstattung durch das Land geht, gerade dort wo Aufgaben erledigt werden, die auf die Stadt abgeschoben wurden. Fast alles im Haushalt geht für Sozialaufgaben und die Verwaltung drauf. So kann keine Kommune funktionieren.

Zitat:

Meta hat am 24. Mai 2013 um 06:49 Uhr folgendes geschrieben: Das mit den 40 Einstellungen dürfte wohl eine Ente sein, wie so viele Behauptungen die hier kursieren!

Ist es höchstwahrscheinlich nicht denn im letzten Jahr hatte die Stadt Gera einige Stellenausschreibungen beim AA veröffentlicht, hierbei handelte es sich um Stellen die nicht gerade schlecht bezahlt werden. Um die Brisanz der ganzen Haushaltsmisere in unserer Stadt erkennen zu können einfach die Aufzeichnung der Stadtratssitzung vom 16.05.2013 anschauen.

http://www.youtube.com/watch?v=hbybF4vCO...ailpage#t=2880s

Insbesondere ab der Minute 37 der Beitrag von Herrn Dannenberg sagt genug aus über die Arbeitsweise in unserer Stadtverwaltung.

Und hier mal noch etwas zum zu wählenden Finanzdezernenden.

Zitat:

CDU stoppt Bürgermeister-Kandidaten Klein für 3. Runde Die CDU-Fraktion schickt Christian Klein nicht in einen dritten Wahlgang für das Amt des Bürgermeisters. Das erklärte gestern auf Nachfrage Fraktionschef Hans-Jörg Dannenberg. Gera. Diese Möglichkeit räumt die Thüringer Kommunalordnung innerhalb von vier Wochen grundsätzlich ein. Nach der Nicht-Wahl des CDU-Mannes sieht die Fraktion der Wählergemeinschaft "Arbeit für Gera" eine "große Chance für das bürgerliche Lager und die Oberbürgermeisterin". Der Wahlausgang sei eine Abfuhr des Stadtrates an das ungeschriebene Gesetz, dass CDU, Linke und SPD je einen Dezernenten stellen. "Mit der Durchschlagung dieses gordischen Knotens ist es für die Fraktionen des bürgerlichen Lagers erstmals seit vielen Jahren möglich, gemeinsam, unabhängig und ausschließlich fach- und sachbezogene Entscheidungen in allen Ebenen zu treffen", so Fraktionsvorsitzende Kerstin Thiel. Bürgerschafts-Stadtrat Ulrich Porst betonte in einer Pressemitteilung sein Unverständnis, dass die Öffentlichkeit ausgeschlossen wurde, als er die Eignung des Kandidaten anzweifelte. "Dies entspricht nicht dem Prinzip unserer demokratischen Grundordnung", erklärte er. Fraktionschefs und OB beraten Montag Wen von den verbleibenden drei geeigneten von insgesamt zwölf Bewerbern die Oberbürgermeisterin für die Dezernentenwahl am 13. Juni vorschlägt, wolle sie nun am Montagmorgen mit den Fraktionsvorsitzenden beraten werden. 23.05.13 / OTZ

Am folgenden Zitat aus dem Artikel erkennt man überdeutlich an was es in unserem Stadtrat krankt, nämlich am Lagerdenken und dem Verhalten wie es eigentlich im Kindergarten üblich ist man handelt frei nach dem Motto "mit dem Spiel ich nicht" es geht in der Kommunalpolitik nicht darum wer welchem Lager angehört sondern wie die gewählten Vertreter gemeinsam Entscheidungen zum Wohle unserer dieser Stadt treffen.

Zitat:

Nach der Nicht-Wahl des CDU-Mannes sieht die Fraktion der Wählergemeinschaft "Arbeit für Gera" eine "große Chance für das bürgerliche Lager und die Oberbürgermeisterin".

Da war leider auch von den angeblichen 40 Einstellungen kein Wort zu hören.

Allerdings verstehe ich nicht, die Kritik am Kassensturz der offensichtlich erforderlich ist und seine Zeit dauert. Bevor das alles erledigt ist kann man kaum den Stadtrat ausreichend informieren.
Entsprechenden Stadträte müssten dazu auf Grund ihrer Arbeit in den Ausschüssen mehr wissen. In der Stadtverwaltung benötigt man keine Spekulationen und Unsicherheit infolge Gerüchtekocherei bestimmter sicherlich im Finanzausschuss usw. sitzender Stadträte, welche hier schreien haltet den Dieb!
Diese sollten lieber zur Aufklärung beitragen sich Asche aufs Haupt streuen und besser Selbstkritik als Kritik üben, denn bisher ist wohl die Aufklärungsarbeit noch nicht zu Ende und sie tragen für die jetzigen Probleme mit die Hauptverantwortung und wollen andere Stadtratsmitglieder darüber hinwegtäuschen.

Hier stellt sich die Frage ob nicht aus ermittlungstechnischen Gründen zur Vermeidung von Verdunklungsgefahr nicht weitergehende Maßnahmen erforderlich sind.

Zitat:

Allerdings verstehe ich nicht, die Kritik am Kassensturz der offensichtlich erforderlich ist und seine Zeit dauert.

Es kann ja ruhig seine Zeit dauern aber doch kein Jahr, damit gibt man sich der Lächerlichkeit preis. Selbst die Bundesregierung hat bei einem Regierungswechsel einen Kassensturz in ein paar Wochen hinbekommen und da geht es nicht um ein paar lächerliche Millionen. Nein Frau Hahn kann sich inzwischen nicht mehr auf ihren Vorgänger berufen, hier liegt inzwischen vieles im Argen. Wenn man merkt das man mit dem Amt überfordert ist dann sollte man in solche extremen Situationen mit dem Land über eine Zwangsverwaltung verhandeln und nicht rumwurschteln bis gar nichts mehr geht. Mein Gott noch mal Dannenberg hat es doch deutlich gesagt das Gera seit den 90er Jahren nicht in der Lage war einen Handfesten Haushalt zu beschließen und er hat auch mehr als deutlich gesagt wie Gera zu seinen Verbesserungen in der Infrastruktur kam. Aus eigener Kraft war da nicht viel.

Ich kann schon fast die Rufe nach dem Verkauf von weiteren Teilen des Gerschen Tafelsilbers hören um kurzfristig an etwas Geld zu kommen nur Langfristig wird es wie nach dem Verkauf von Gewo und Klinikum spürbar werden das dann noch mehr Geld fehlt.

Ich bin der Überzeugung der ehemalige OB, der Finanzdezernent und Bürgermeister sowie der Finanzausschuss tragen die Verantwortung für die jetzige finanzielle Lage der Stadt und sollten allesamt zurücktreten.



http://de.wikipedia.org/wiki/Verfassungskreislauf
Kreislauf der Verfassungen bei Polybios
Die drei Verfallsformen entstehen zwingend durch den moralischen Verfall (die Sicherheit ihres Lebens als Herrschende verursacht bei ihnen Habsucht, Überheblichkeit, Ungerechtigkeit und Herrschsucht) und den daraus folgenden Machtmissbrauch des jeweils Herrschenden oder der jeweils herrschenden Gruppe und werden wieder durch eine sich neu formierende Gruppe gestürzt.

Hallo Adeodatus, eine Regierung muss auch nicht die Minister vom Vorgänger übernehmen, in diesem Falle wären das sozusagen die Dezernenten etc. pp..
Hier stellt sich die Loyalitätsfrage.

Abgesehen davon ob man mit Hast misst baut oder Gewissenhaft die Dinge angeht so ändert das an dem Zustand der vorhanden ist nichts.
Anfangs der 90ziger Jahre wurden zB. Investitionen von ca. 140 Mio. pro Jahr beschlossen und abgearbeitet hat dann die Stadtverwaltung im Jahr gerade mal 2/3, ca. 90 Mio.. Das restliche Geld ging flöten und musste ans Land zurückgeführt werden.

Der ehemalige OB ... Rauch? Der 150 Mio Euro Schulden hinterlassen hat? Ansiedlungen von Unternehmen vergeigt hat? Unter dem besagtes Tafelsilber verscherbelt wurde? Da erinner ich mich auch nur zu gut an den Vorschlag einst aus FDP-Reihen den Stadtwald für 3 Mio Euro zu verscherbeln. Das kann es doch nicht sein! Adeodatus hat Recht, Lagerdenken und Kindergarten, genau so ein Quatsch wie was die SPD nach der letzten Landtagswahl abgezogen hat, mit Abstand drittstärkste Kraft und beansprucht den Ministerpräsidentenposten. Aber es wird sich wahrscheinlich wieder zeigen, die Wähler haben in den zurückliegenden 4 Jahren nichts dazu gelernt und unsere Stadtoberen steuern planlos in die Insolvenz.

Als ich das von Adeodatur eingestellte Video sah habe ich einiges dazu gelernt. Die OB bemühte sich von Anfang an die finanziellen Verhältnisse zu klären. Die Wissensträger, die Verantwortlichen haben dabei eine böse Rolle gespielt. An Stelle über die waren Verhältnisse in den Stadtfinanzen aufzuklären hat man sie getäuscht und hintergangen. Ich denke da besonders an den Finanzdezernenten und Bürgermeister, aber auch an bestimmte Stadtverordnete, welche in die Probleme eingeweiht waren und dreist ihr in der Stadtverordnetenversammlung Vorwürfe machten. Obwohl sie genau wussten was los war hielten sie ihr Wissen zurück und Missbrauchten es, schäbiger geht es wirklich nicht.

Zitat:

An Stelle über die waren Verhältnisse in den Stadtfinanzen aufzuklären hat man sie getäuscht und hintergangen.

Man hat sie getäuscht? Das Gera pleite ist und das schon vor der Wahl war das haben doch in ganz Gera die Spatzen von den Dächern gepfiffen. Es gab eigentlich keinen Bürger in der Stadt dem nicht bewusst war das Gera schon seit Jahren am Tropf hängt, außer Frau Hahn. Nein sie wurde gewählt weil die Bürger die Ihr ihre Stimme gaben ihr geglaubt haben das sie in der Lage ist den Euro mehrmals umzudrehen bevor sie ihn ausgibt, das sie spätestens nach 100 Tagen beginnt das Ruder herumzureisen um zu Verhindern das Gera in ein Zwangsverwaltung schlittert. Nix ist, und wenn sie getäuscht wurde mit was auch immer dann genau von den Kräften die sie zur OB Wahl ins Rennen geschickt haben.

Zitat:

Die OB bemühte sich von Anfang an die finanziellen Verhältnisse zu klären. Die Wissensträger, die Verantwortlichen haben dabei eine böse Rolle gespielt. An Stelle über die waren Verhältnisse in den Stadtfinanzen aufzuklären hat man sie getäuscht]

Ach wie süß, unsere Meta die letzte getreue von OBin Dr. Henne.
Diese Frau (das Hähnchen) ist so peinlich, das es einem Schmerzen bereitet sie in der Stadtratssitzung labbern hören zu müssen.

Das Fazit ihres 30 minütigen, polemischen und beleidigt wirkenden Vortrages war:
- ich bin nicht Schuld
- das waren alles die anderen
- alle haben keine Plan, ich irgendwie auch nicht
- danke lieber Freistaat & die CDU ist toll für Gera

Und zum Thema, die 40 Neueinstellungen unter OBchen Hähnchen sind traurige Realität, ebenso wie die Besoldungs-Höherstufung von einigen getreuen Hahn Wahlkampfhelfern. Herr Dannenberg hat dies klar angesprochen und kritisiert.

Die Personalkosten betragen allein 56 Millionen/€, aber anstatt da anzusetzen stellt das fremdgesteuerte Hähnchen fleißig weiter neue Leute für den Wasserkopf ein.

Naja Frau muss ja seine Hetz-Flyerkosten wieder abarbeiten.

Nun macht euch mal nicht lächerlich!
Was hier geschrieben wurde ist vollkommen unlogisch und despektierlich.

Wer ist denn für den Haushalt verantwortlich?

Das Finanzdezernat und der Finanzdezernent.
Die Verantwortlichen tappeln doch nun schon über >10 Jahre im Rathaus herum und sind nicht mal dazu in der Lage einen untadeligen Haushalt zustande zu bringen, geschweige denn rechtzeitig die entsprechenden Zahlen für die Stadtverordnetenversammlung und Stadtverordneten etc. pp. zu liefern?

Man sollte doch annehmen die haben inzwischen gelernt wie man die Hausaufgaben macht.

Da fragt man sich als Bürger wie sieht es mit den fachlichen Kompetenzen im Rathaus aus, das scheint ja organisationsmäßig etc. pp. vollkommen heruntergewirtschaftet zu sein.
Was hat man da nach der Wende bisher für eine Personalpolitik getrieben?

Vielleicht wird zur Bereinigung dieser Zustände eine unabhängige Prüfkommission für fachliche Kompetenz usw. benötigt.

Von einer OBin mit Besoldungsgruppe B6

http://oeffentlicher-dienst.info/c/t/rec...-bund&g=B_6&s=0
(B5 wäre auch möglich gewesen, aber warum weniger nehmen?)

mit über 8000€ im MONAT erwarte ich nach fast einem Jahr im Amt etwas mehr als einen halbherzigen Kassensturz und die Einstellung eines "Consulters" (was kostet der die Stadt extra?)

Mal ganz offen gesagt ich habe selten so einen Unfug wie hier gelesen.
Ich frage mich was erzeugt solche unwissenden und despektierlichen Gemüter.
Was soll das primitive herumphantasieren und Labern über Dinge von denen sie nichts aber auch gar nichts verstehen?
Siehe:
http://de.wikipedia.org/wiki/Verantwortung

Thüringer Besoldungsgesetz

Wenn Sie es genau wissen wollen Herr Bürgermeister und Finanzdezernent Hein hat die gleiche Besoldungsgruppe wie die Oberbürgermeisterin. Es gibt in der Stadt Gera keine Besoldungsgruppe B6 oder B7 mehr.

Die Besoldung der Oberbürgermeisterin hat das Land entschieden weil die Stadt die rechtzeitige Entscheidung durch die Stadtverordnetenversammlung, vor Beginn des offiziellen Wahlkampfes, verpennt hat und mit B5 (50 - 100Tsd. Einwohner) festgelegt.