gastli
Oh danke.
Dem schließe ich mich an.
| Zitat: |
Archivar hat am 17. November 2019 um 12:59 Uhr folgendes geschrieben:
Wie bewertest du die von der Staatssicherheit der DDR angewandten Methoden, ohne jedweden richterlichen Beschluss in Privatwohnungen einzudringen, zu durchsuchen und zu verwanzen? |
Als Vorlage für Seehofer und weitere Putschisten gegen das Grundgesetz und die Bürgerrechte.
orca
| Zitat: |
Käptn Blaubär hat am 17. November 2019 um 18:39 Uhr folgendes geschrieben:
Spätestens seit den Anschlägen vom 11. September werden immer mehr Gesetze verabschiedet, die Bürgerrechte einschränken und die Macht des Kapitales ausdehnen, die Überwachung zulassen, auch auf einen vagen Verdacht hin. |
Schon die Notstandsgesetze und der Radikalenerlaß schufen die Legitimierung umfassenden staatlichen Terrors. Für die "Begründung" gegenüber der Bevölkerung dienten u.a. das VS-Ziehkind RAF und der Oktoberfestanschlag.
Die Verbrecher kommen eben nicht ohne ihre Gleiwitz, WTC oder Weihnachtsmarktattentate aus.
Archivar
| Zitat: |
gastli hat am 17. November 2019 um 18:53 Uhr folgendes geschrieben:
Oh danke.
Dem schließe ich mich an.
| Zitat: |
Archivar hat am 17. November 2019 um 12:59 Uhr folgendes geschrieben:
Wie bewertest du die von der Staatssicherheit der DDR angewandten Methoden, ohne jedweden richterlichen Beschluss in Privatwohnungen einzudringen, zu durchsuchen und zu verwanzen? |
Als Vorlage für Seehofer und weitere Putschisten gegen das Grundgesetz und die Bürgerrechte. |
Zumindest kann man dir positiv anrechnen, dass du DDR-Unrecht auch als solches, wenn auch verschachtelt, benennst.
Ostthüringer
Gastlis Account wurde gehackt!
Pfiffikus
| Zitat: |
Archivar hat am 17. November 2019 um 12:59 Uhr folgendes geschrieben:
Wie bewertest du die von der Staatssicherheit der DDR angewandten Methoden, ohne jedweden richterlichen Beschluss in Privatwohnungen einzudringen, zu durchsuchen und zu verwanzen? |
Ganz einfach.
Die Geheimdienste wie alle anderen Staatsorgane sind immer das Herrschaftsinstrument der jeweils herrschenden Klasse.
| Zitat: |
Käptn Blaubär hat am 17. November 2019 um 18:39 Uhr folgendes geschrieben:
Schild und Schwert der Partei
|
Korrekt!
Die Stasi diente "der Partei", aber nicht den Arbeitern und Genossenschaftsbauern.
Heute haben die verschiedenen Geheimdienste bei uns die Interessen des Finanzkapitals zu schützen.
Pfiffikus,
den Du eigentlich gar nicht dazu gefragt hattest
orca
| Zitat: |
Pfiffikus hat am 18. November 2019 um 08:18 Uhr folgendes geschrieben:
Pfiffikus,
den Du eigentlich gar nicht dazu gefragt hattest |
... der aber zwecks Ablenkung von dem seinen Herren unangenehmen Thema trotzdem seinen themenfernen Senf dazugibt. Diesmal mit dem Demagogen-Standardthema "böser Sozialismus" und der Lieblingsscheißhausparole "Stasi". Aber paß' auf, daß Du die Gunst Deiner Herren nicht verlierst! Du hast die Sche
ißhausparolen "Mauer" und "Unrechtsstaat" einzuflechten vergessen!
gastli
Im Windschatten der Corona-Krise ist wohl ein Verfassungsbruch in Vorbereitung.
Die Bundeswehr plant Mobilisierung von 15.000 Soldat*innen für den Inlandseinsatz.
timabg
Ohne Linksamlungen und Beleidigungen kommst du wohl nicht aus?
Erfurter
| Zitat: |
gastli hat am 27. März 2020 um 16:04 Uhr folgendes geschrieben:
Im Windschatten der Corona-Krise ist wohl ein Verfassungsbruch in Vorbereitung.
Die Bundeswehr plant Mobilisierung von 15.000 Soldat*innen für den Inlandseinsatz. |
Dummes Gelaber. Scheinbar bist du den ganzen Tag auf der Suche nach Negativmeldungen. Wenn es keine mehr gibt müssen eben Hilfsaktionen dazu herhalten indem du daraus einen Putsch machst.
Ein gut gemeinter Ratschlag: Lasse dich bitte von einem Arzt untersuchen.
Aschemännl
| Zitat: |
gastli hat am 27. März 2020 um 16:04 Uhr folgendes geschrieben:
Die Bundeswehr plant Mobilisierung von 15.000 Soldat*innen für den Inlandseinsatz. |
Wer soll es denn sonst machen,
wenn du hier immer rumgeierst?
Erfurter
Gastli meldet sich sicher freiwillig. Dann kommt er mal an die frische Luft und sieht nicht hinter jeder Meldung eine Weltverschwörung.
gastli
Thomas Moser legt als Journalist auf Telepolis die Finger in die mittlerweile offene Wunde.
Bleibt wachsam!
Juristen sehen starke Zweifel an Rechtmäßigkeit der Maßnahmen gegen Corona.
https://www.tagesschau.de/inland/corona-...aessig-101.html
Und schon kommt der nächste Angriff.
| Zitat: |
| Die NRW-Landesregierung plant ein Epedemie-Gesetz, das im Schnellverfahren schon am Mittwoch beschlossen werden soll. Damit sollen unter anderem Pflegekräfte und ÄrztInnen zur Arbeit gezwungen werden können. Der Hausärzteverband spricht von „Ermächtigungsgesetz“. StaatsrechtlerInnen halten den Entwurf für verfassungswidrig.[Quelle: https://perspektive-online.net/2020/03/n...wingen-koennen/] |
gastli
Muhahahaha.
Schon wieder muss ich von
Verbrechern reden.
gastli
| Zitat: |
| Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat vor schweren Schäden für die Grundrechte gewarnt, sollten die Restriktionen in der Corona-Krise lange andauern. Er halte die derzeitigen Einschränkungen der Bewegungsfreiheit zwar für rechtmäßig, sagte Papier der „Süddeutschen Zeitung“. Doch sehe er die Gefahr einer „Erosion des Rechtsstaats“, sollten sich die „extremen Eingriffe in die Freiheit aller“ noch lange hinziehen.[Quelle: https://www.faz.net/2.1652/corona-ex-ver...e-16708118.html] |
Wir bleiben wachsam.
Das größte Problem dabei sind die debilen BRDlinge, die ihre eigene Überwachung und den Abbau ihrer Rechte auch noch bejubeln.
gastli
Der Schäuble ist nicht nur dienstbezogen sondern auch biologisch einer der ältesten Putschisten gegen das Grundgesetz und die Bürgerrechte.
Und er wäre doch nicht er, wenn er nicht die Chance einer Krise beim Schopf ergreifen würde für seine miesen Spielchen.
| Zitat: |
Corona-Krise
Fraktionen stellen sich gegen Wolfgang Schäuble
Der Bundestagspräsident will das Grundgesetz ändern, um die Handlungsfähigkeit des Parlaments sicherzustellen.
In einem Brief an alle Fraktionschefs nennt er zwei Wege: Ein kleines Notparlament oder virtuelle Bundestagssitzungen. Beides geht nicht ohne Änderung der Verfassung.
Doch die Fraktionen lehnen das parteiübergreifend ab. Sie warnen vor überstürzten Eingriffen ins Grundgesetz.[Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/coro...euble-1.4868353] |
Noch hat es nicht geklappt.
Denn Schäuble ist nicht der einzige Putschist gegen das Grundgesetz und die Bürgerrechte.
[
Archivar
Mensch gastli, 8 Seiten Gejammere, dass momentan keine Demos möglich sind, was soll das?
Es ist ja schön, wenn sich die Kollegen aufs Grundgesetz berufen, aber das GG enthält nun mal keinen Artikel über Corona- und ähnliche Krisen.
Anstatt sich jetzt mal die paar Wochen am Riemen zu reißen, lässt man wieder ein Geschrei vom Stapel, als ginge morgen die Welt unter.
Jeder einzelne muss nun mal gegenwärtig mit Einschränkungen, die bis in den persönlichen Bereich hineingehen, leben. Warum soll es für Greenpeace eine Ausnahme geben?
Dann bräuchten wir gar keine Regelungen mehr.
Nachtschicht
| Zitat: |
gastli hat am 08. April 2020 um 09:48 Uhr folgendes geschrieben:
Sie machen es nur etwas sanfter als Ungarn. |
Dein ernst? Du vergleichst das demokratische Deutschland mit Ungarn, wo momentan eine Einmannregierung herrscht. Meine Güte. Hast du nicht mitbekommen, was gerade auf der ganzen Welt los ist?
| Zitat: |
gastli hat am 10. April 2020 um 19:23 Uhr folgendes geschrieben:
Greenpeace hat sich mit der Problematik auseinandergesetzt..
Hier der Link zu einem sehr fundierten Pressestatement hinsichtlich der unverhältnismäßigen Einschränkungen der Versammlungsfreiheit durch die Bundesländer.[/URL] |
Aha. Von denen hat ja lange niemand was gehört. Ist jetzt Greenpeace jetzt der Verein, der sich mit Viren und deren Verbreitung am besten auskennen?
Ich verzichte gern auf eine handvoll Demonstranten, wenn dadurch einige Menschenleben gerettet werden.
Wenn der Spuk in einem Jahr wieder vorbei ist können alle wieder ihre Transparente schwingen.
Vielleicht kommt dann auch mal so eine Anzahl zusammen, dass sie nicht übersehen werden.