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Vorbild Gera? Bizarrer Ministerstreit um Geld für Theater Eisenach

In Erfurt streiten sich Finanzminister Voß (CDU) und Kultusressortchef Matschie (SPD) wie die Kesselflicker, wer das Geld zur Rettung des Theaters locker machen muss. Und die neue Oberbürgermeisterin Wolf (Linke) kann noch gar nichts tun

Erfurt/Eisenach. Morgen trommelt der Wartburgkreis seinen Kreistag zu einer Sondersitzung zusammen. Christian Hirte hat ein ungutes Gefühl: "Jetzt sollen wir ausbaden, was die Stadt Eisenach und das Kultusministerium versäumt haben", ahnt der Bundestagsabgeordnete und CDU-Kreischef Hirte.
Es geht um das Eisenacher Theater, das die kreisfreie Stadt noch hat, und um Geld, das sie fürs Theater nicht mehr hat. Eisenach ist praktisch pleite. Um die Finanzierung der laufenden Spielzeit bis 2013 irgendwie zu sichern, liefern sich Kultusminister Christoph Matschie (SPD) und Finanzminister Wolfgang Voß (CDU) einen bizarren Regierungsstreit.
http://www.tlz.de/startseite/detail/-/sp...nach-1300710545

Ein Beispiel wie es zu Politikverdrossenheit kommen kann. Man wählt auf Grund von Wahlversprechungen. Dann heißt es 2 Wochen danach eigentlich kann man gar nichts tun. 3 Wochen davor (also vor der Wahl) man setzt sich ein und was man alles machen will. Diesmal betrifft es Linke. Blockieren und viel besser machen können. Gewählt, ich kann doch nicht was entscheiden.

Na ja sagen wir es mal so, im Land Thüringen ist es schon fast eine Gesetzmäßigkeit das sobald ein OB das falsche Parteibuch in der Tasche hat oder für das falsche politische Lager kandidiert die Kommune nach der Wahl bei der Beschaffung von Finanzhilfen äußerst schlechte Karten hat.
Der Kommune wird dann aus Erfurt klar gemacht das sie zunächst ihre eigenen Steuerquellen ausschöpfen müssten, bevor sie beim Land Hilfen beantragen könnten. Ja dann kommt dann wie es hier in Gera getan wurde eine satte Steuererhöhung auf die Bürger und Unternehmen zu. Welche dann spätestens beim nächsten Wahlkampf dem OB der nicht CDU nah ist negativ angerechnet wird. Mit Aussagen wie „ich senke die Steuern“ kommt dann ein OB in der Kommune ans Ruder der der Landesregierung ins Konzept passt, aber mal Ehrlich wer an Steuersenkungen glaubt, glaubt auch das Zitronenfalter Zitronen falten.

Adeodatus,
das trifft nicht zu, was Du schreibst. Meine natürlich nur für Eisenach gemeint.
Sie begründet es damit das sie zwar sich Oberbürgermeisterin ist aber noch nicht im Amt bestätigt. Somit Handlungsunfähig.Auch das Amt nicht übergeben wird.
Das unschöne der Sache das dadurch die Versprechungen keinen Wert haben. Da die Termine über die Beratung vorher feststanden. Sie also wußte.
Zusagen zu machen wenn man gar keinen Einfluß hat ist einfach nicht i.O.

Zitat:

Sie begründet es damit das sie zwar sich Oberbürgermeisterin ist aber noch nicht im Amt bestätigt. Somit Handlungsunfähig.Auch das Amt nicht übergeben wird. Das unschöne der Sache das dadurch die Versprechungen keinen Wert haben. Da die Termine über die Beratung vorher feststanden. Sie also wußte. Zusagen zu machen wenn man gar keinen Einfluß hat ist einfach nicht i.O.

Genau das trifft auf jede Kommune in Thüringen nach der Stichwahl zu.
Die neu gewählten OB können erst nach den 01.07.2012 ihr Amt antreten und für eventuelle Wahlzusagen ihren Stadtrat gewinnen.
Das die schwarze Regierung in Erfurt die Kommunen mit Bürgermeistern anderer Fraktion gern mal "am langen Ast verhungern lässt" ist nicht neu.

gastli,
beantwortet aber nicht die Frage warum man was vor der Wahl verspricht, was wie Du richtig schreibst in der Zeit der Entscheidung gar nicht mitentscheiden kann.

Ich in da ganz bei dir. Diese Schaumschlägerei ist weltweit Norm.
Ob es Obama ist der großmäulig Guatanamo schließen will, ob es der dicke aus Oggersheim war der blühende Landschaften versprach oder ein klitzekleiner Bürgermeisterkandidat.
Das ist Politik. Politik ist eine Hure.

Wie du aber unschwer erkennen kannst, brauchen die meisten Menschen diese Show. Sie danken es ihrem Showmaster in dem sie williges Wahlvieh sind, und sich nach ihrer Showteilnahme wieder bequem in den Sessel fallen lassen können.

gastli,

Bin ich voll Deiner Meinung.Wo ich abweiche mit der politischen Meinung hier viel geäußert. Ich finde es günstig die Parteien nicht nur vor einer Wahl im Auge zu haben. Wobei ich es sehrgut finde das Du auch andere Beispiele benennst.
Ich habe dieses benannt da ich im Theater arbeitete und besonderes Interesse habe.Was für Amerika zutrifft genauso wie CDU und SPD auch nur der vollständigkeit wegen.

Zitat:

Eisenacher hat am 16. Mai 2012 um 10:13 Uhr folgendes geschrieben: gastli, Bin ich voll Deiner Meinung.Wo ich abweiche mit der politischen Meinung hier viel geäußert. Ich finde es günstig die Parteien nicht nur vor einer Wahl im Auge zu haben. Wobei ich es sehrgut finde das Du auch andere Beispiele benennst. Ich habe dieses benannt da ich im Theater arbeitete und besonderes Interesse habe.Was für Amerika zutrifft genauso wie CDU und SPD auch nur der vollständigkeit wegen.

gastli,
Wende in der Debatte um die Rettung des Eisenacher Landestheaters. Wie erst jetzt bekannt wurde, kann die Stadt den Finanzierungsanteil für das Eisenacher Theater von rund zwei Millionen für die Spielzeit 2013/2014 selbst aufbringen.
Eisenach. Das wurde am Mittwochnachmittag im Hauptausschuss bekannt. Demnach stehen der Stadt mehr Gewerbesteuern zur Verfügung. Rund 1,2 Millionen Euro, wie der noch amtierende Oberbürgermeister Matthias Doht (SPD) erklärte. Weiterhin stehen der Stadt durch gesetzliche Änderung bei der Grundsicherung im Alter 365.000 Euro mehr an Einnahmen bereit, aus den reduzierten Zuschüssen an freie Träger stammen rund 485.000. Der Hauptausschuss hat kurz vor der Stadtratssitzung einen Änderungsantrag der Verwaltung einstimmig der Annahme in der jetzt stattfindenden Stadtratssitzung empfohlen. Darin verpflichtet sich die Stadt, einen vertretbaren und angemessenen Konsolidierungsbeitrag zu leisten.
Glück gehabt.http://www.tlz.de/startseite/detail/-/sp...emmen-970023716