AEvL
Ihr glaubt das nicht? Doch, klingt komisch ist aber so! Habe selber, als ich es gestern erfuhr ziemlich dumm und empört aus der Wäsche gekuckt.
Was ist passiert?
Auf dem Wahlzettel zur OB-Wahl in Gera prangt (besser wird prangen) die Geraer leitende NPD-Figur Herr Gordon Richter an aller erster Stelle, auf Wahlplatz 1.
Für mich, eine schallende Ohrfeige in das Gesicht aller sog. Demokraten die selbst keine Farbe bekennen wollen.
Hier der passende Auszug aus dem Thüringer Kommunalwahlgesetz:
§ 18
Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge
(1) Der Wahlleiter hat die vom Wahlausschuß als gültig zugelassenen Wahlvorschläge und Listenverbindungen spätestens am 22. Tag vor der Wahl in ortsüblicher Weise öffentlich bekanntzumachen.
(2) In der Bekanntmachung sind die Wahlvorschläge in nachstehender Reihenfolge mit einer Listennummer zu versehen:
1.
Parteien, die im Landtag vertreten sind, nach der bei der letzten Landtagswahl erreichten Stimmenzahl,
2.
sonstige Parteien und Wählergruppen, die aufgrund eines eigenen Wahlvorschlags im Gemeinderat vertreten sind, nach der bei der letzten Wahl erreichten Stimmenzahl,
3.
sonstige Parteien und Wählergruppen nach dem Zeitpunkt der Einreichung des Wahlvorschlags; gehen mehrere Wahlvorschläge am selben Tag ein, so ist die alphabetische Reihenfolge des Kennworts maßgebend.
Lange Rede, kurzer Sinn.
Da Herr Dr. Vornehm als Einzelbewerber antritt, wenn auch von SPD, Linke und den Grünen unterstützt und Frau Dr. Hahn als Einzelbewerber antritt, von CDU, AfG und FDP gestützt, so treten sie eben alle OHNE Parteimandat an, mit der Ausnahme von Gordon Richter, den offiziell die NPD nominiert hat und die mit 2 Sitzen im Stadtrat vertreten ist.
Wenn dann die anderen Kandidaten noch alphabetisch gelistet werden und Herr Belovarie schafft die restlichen Unterstützerunterschriften, dann steht er auf dem Listenplatz 2.
Das hat man davon, wenn man die Demokratie will, aber nicht einmal willens ist, standfest zu behaupten, dass man Parteimitglied ist. Und der Vorwurf geht jetzt nur Richtung Dr. Norbert Vornehm, der SPD Mitglied ist, im Gegensatz zu Frau Hahn, als echte Parteilose.
Da kann Herr Vornehm auf irgendwelchen Demos gegen Rechts hantieren und propagieren wie er will, aber den Bock muss er sich auf seine Kappe geben lassen. Und wie glaubwürdig dann noch irgendwelche Mundpropaganda gegen die NPD ist, dass darf man dann ruhig bezweifeln oder soll das Wahlkampfteam am Ende tatsächlich einen solch eklatanten Fehler gemacht haben?
Jedenfalls wird so manche Oma und so mancher Opa oder vielleicht auch andere wie gehabt ihr Kreuzlein an der obersten Stelle machen, weil, das haben wir ja schon immer so gemacht und Herrn Richter damit ungeahnte Stimmenzahlen verschaffen, der das dann natürlich als Erfolg auf seine Fahne heften wird.
So sehr kann man sich gar nicht mit der flachen Hand vor die Stirn schlagen, wie man hier müsste!
Also wenn keiner mehr die Demokratie will oder etwas dafür tun will, dann packe ich lieber gleich ein und wandere aus, dahin wo Menschen noch politische Standpunkte haben und auch dazu öffentlich stehen und sich nicht hinter Einzelkandidaturen verstecken. Das ist sooooo finster.....mir fehlen die Worte
Und sowas kommt dann aus "bloss nicht Profil" zeigen raus
Adeodatus
@ AEvL
| Zitat: |
| Das hat man davon, wenn man die Demokratie will, aber nicht einmal willens ist, standfest zu behaupten, dass man Parteimitglied ist. Und der Vorwurf geht jetzt nur Richtung Dr. Norbert Vornehm, der SPD Mitglied ist, im Gegensatz zu Frau Hahn, als echte Parteilose. |
Schau mal hier.
| Zitat: |
Gera. Der Antrag des Kreisvorstandes lautet allerdings anders nämlich auf Unterstützung einer neuerlichen Kandidatur Vornehms. Damit soll der Weg analog 2006 gewählt werden, als dieser formal als Einzelkandidat antrat und von PDS, SPD und Grünen unterstützt wurde. "Diese Konstruktion eröffnet größere Chancen, dass er Unterstützung auch aus anderen Parteien erhält", so SPD-Kreisvorsitzender Ramon Miller.
Quelle: OTZ |
Dr. Vornehm kann man nun nicht für jeden Schiet verantwortlich machen. Deine Kritik geht gegen den falschen Adressaten, hier ist die SPD in der Pflicht.
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| Jedenfalls wird so manche Oma und so mancher Opa oder vielleicht auch andere wie gehabt ihr Kreuzlein an der obersten Stelle machen, weil, das haben wir ja schon immer so gemacht und Herrn Richter damit ungeahnte Stimmenzahlen verschaffen, der das dann natürlich als Erfolg auf seine Fahne heften wird. |
Da siehst Du ein wenig zu schwarz, und unterstellst den Wählern im gehobenen Alter gleich mal noch eklatante Dummheit. Der Wähler ist egal welchen Alters meist des Lesens oder Schreibens mächtig. Also werden sie wohl auch in den allermeisten Fällen nicht ein Gewohnheitskreuzchen machen, sondern dem den sie tatsächlich zutrauen etwas zu bewegen ihre Stimme geben.
| Zitat: |
| Also wenn keiner mehr die Demokratie will oder etwas dafür tun will, dann packe ich lieber gleich ein und wandere aus, dahin wo Menschen noch politische Standpunkte haben und auch dazu öffentlich stehen und sich nicht hinter Einzelkandidaturen verstecken. Das ist sooooo finster.....mir fehlen die Worte |
Nach diesem Paradies suche ich auch schon lange - leider bin ich noch nirgends fündig geworden.
AEvL
Naja, das wäre glaube ich ein eigenes und anderes Thema, wie demokratieverträglich die Parteien an und für sich sind.
Was ich befremdlich finde ist, dass wenn in Gera die NPD ihr Konzert veranstaltet, alles in Bewegung gestzt wird, um der NPD oder den Rechten das so gut als möglich zu verleiten.
Andererseits man aber sowas wie einen Listenplatz 1 für den NPD Kreisvorsitzenden zur OB Wahl nicht verhindert, weil keiner der sonstigen Bewerber offiziell etwas mit einer der etablierten Partein am Hut haben will.
Und wegen solcher offenkundiger Augenwischerei dann genau das passiert was passieren wird. Das passt doch vorne und hinten nicht zusammen.
Adeodatus
Man sollte nicht zu viel in solche Vorgänge hineininterpretieren, die NPD stellt auch einen eigenen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl der Rose wird aber ebenso wenig der neue Bundespräsident wie der Richter hier der OB.
FelixKaiser
An der Stelle möchte ich an die heute zu lesende Kritik von Eugen Weber erinnern. Wenn man hier so kleinlich die SPD betrachtet, dann hätten sich CDU & Hahn nach dem gleichen Maßstab ja schon komplett disqualifiziert. Die Kirche sollte im Dorf gelassen werden!
Meta
Was für eine Kritik denn? Wenn diese inhaltlich und sachlich gerechtfertigt wäre, aber wo ist das schon beim Herrn Weber der Fall? Ich habe nichts gegen die Wünsche des Herrn Weber, leider orientieren sie sich jedoch nicht an der Realität.
Wie wäre es denn wenn er sich mal dem Thema Energieverschwendung und VDI2077 Rohrwärmeabrechnung widmen und untersuchen würde warum es immer mehr überheizte Wohnungen in Gera gibt.
Um nichts anderes geht es doch bei der Rohrwärmeabrechnung nach VDI2077. Mittels der Fernwärme werden die Wohnungen überheizt weil durch die Dämmmaßnahmen der Vermieter die Stadt immer weniger Einnahmen hat versucht man durch zu hohe Vorlauftemperaturen zu Geld zu kommen. Das führt dazu das viele Mieter ihre Heizungen nicht mehr anstellen müssen und wo das dann doch notwendig ist, da fallen immense Heizkosten für wenige gezählte Einheiten an.
Die Vermieter sind da nun vorsichtig geworden, denn wenn Niemand mehr seine Heizung anstellen muß bleibt ja der Vermieter auf 70% der Heizkosten sitzen, oder muß sie nach m² Wohnfläche umlegen, was zu offensichtlich wäre. Die Probleme mit den überheizten Wohnungen begannen, wenn ich mich recht erinnere, mit Herrn Dr. Vornehm als OB, aufzukommen. Er braucht halt sehr viel Geld für seine Straßenbahnprojekte und deren Unterhaltung.
Ich schätze mal das macht im Jahr 3-6 Mio. Einnahmen zusätzlich, auf 100 Wohnungen mit ~ 8000m² ~20.000 €, das macht pro Wohnung und Jahr ~200€!
Was sagen die Grünen Umweltschützer dazu; oder gehört das Thema nicht mehr zur grünen Politik?
Adeodatus
| Zitat: |
| Wie wäre es denn wenn er sich mal dem Thema Energieverschwendung und VDI2077 Rohrwärmeabrechnung widmen und untersuchen würde warum es immer mehr überheizte Wohnungen in Gera gibt. |
Was hat der Herr Weber damit zu tun? Warum gibst Du nicht einfach dem Herrn Weber Deine Untersuchungsergebnisse zum Anstieg der überheizten Wohnungen in Gera?, die Du ja offensichtlich haben musst.
Und was hat das ganze mit dem NPD Kandidaten zur OB Wahl zu tun, so lautet nämlich hier das Thema.
FelixKaiser
Natürlich war und ist die Kritik gerechtfertigt, da es sich um eine ganz offensichtliche Ausrede seitens Frau Hahn handelt!
Und mit wem wurde denn schon einmal über das Fernwärmeproblem geredet? Vermieter? Energieversorgung? Die Stadt hat von den Kosten erst einmal nichts, eine Gewinnausschüttung gibt es schließlich nicht. Hier im Forum schimpfen löst das Problem jedenfalls nicht.
AEvL
Zum Thema Fernwärme macht ihr bitte ein eigenen Beitrag auf! Gut jetzt.
Möchte noch einmal anknüpfen an das eigentliche Thema und den letzten Beitrag dazu.
Ich gebe ja zu, immer mal recht provokant zu sein, keine Frage.
Aber die Frau Dr. Hahn hier in einen Topf mit Hernn Dr. Vornehm zu werfen ist sachlich völlig falsch.
Der Einzelbewerber Herr Dr. Vornehm ist SPD-Mitglied
und
die Einzelbewerberin Frau Dr. Hahn ist parteilos, die hat keinen CDU-Ausweis oder von sonst wem, zumindest noch nicht.
Die SPD hat Dr. Vornehm aufgestellt, die Linken und die Grünen haben Ihre Unterstützung erklärt und dann hat Herr Vornehm mal ganz vornehm seine Parteizuigehörigkeit unter den Tisch gekehr, der Wahlchancen wegen.
Frau Dr. Hahn wurde von niemandem aufgestellt, sie wurde beschwatzt, ja freilich und dann hat das sog. bürgerliche Lager erklärt, man wolle sie gemeinsam unterstützen.
Das ist in der Sache, wenn man beide Bewerber sieht schon ein Unterschied. Insofern hatte es auch nur die SPD oder Herr Dr. Vornehm in der Hand, mit einer Parteikandidatur die Spitzenlistenplatz für Herrn Richter zu verhindern.
Ob das nun Einfluss auf das Wahlergebnis hat, wird man zum Glück nicht feststellen können, solange keine Webcams das Akreuzeln festhalten.
Was doch das Kernproblem ist, ist, dass offensichtlich schon sog. Demokraten und sich wählen lassen wollende Politiker nicht einmal mehr einen A.... in der Hose haben und sich zu den Parteien bekennen in denen sie Mitglied sind. Was macht das denn für einen Eindruck darf man da doch mal fragen.
Das ist der schleichende Tod der Demokratie und partizipieren tut die NPD.
Mann Leute!!!!!!!!! So hats in der Weimarer Republik doch auch angefangen. Bin ich hier nur der Einzige dem die Alarmglocken schrillen?
Und das ist auch kein Einzelfall. Der Herr Bausewein in Erfurt hängt auf seinen Plakaten auch ohne Parteizugehörigkeit, als wäre er im luftleeren Raum. Gerade mal seit heute auf den Großaufstellern ist die SPD, wohl notgedrungen weil die die Dinger bezahlt hat, mit aufgeführt.
Das ist doch klar das dieses Vakuum von anderen wieder ausgefüllt wird.
Die Rattenfänger sind unter uns sag ich nur!
gastli
| Zitat: |
| Auf dem Wahlzettel zur OB-Wahl in Gera prangt (besser wird prangen) die Geraer leitende NPD-Figur Herr Gordon Richter an aller erster Stelle, auf Wahlplatz 1. |
Von diesem Ergebnis waren die braunen Kackvögel sicher selber am meisten Überrascht.
So und nun habt euch nicht so. Ihr seit doch Demokraten. Sonst wollt ihr doch die braunen Kackvögel auch aushalten. Besonders im August zu ihrem Fest der Völker. Da müssen dann die Demokraten aus Jena anreisen, um Nazis in Gera zu zeigen, dass sie in Gera nicht willkommen sind.
Also Schnauze halten und am 22.04.2012 wählen gehen - einen KandidatIn außer auf dem an oberster Stelle auf dem Wahlzettel
FelixKaiser
Mir wurde von eigentlich verlässlichen Leuten bestätigt, sie habe ein CDU Parteibuch, aber so ganz kauf ich das noch nicht ab, zutrauen würde ich es aber. Und ja, in einen Topf mit Vornehm würde ich die Frau Hahn nicht werfen. Während Vornehm sich im Einsatz gegen Rechts auch mitunter zu weit aus dem Fenster gelehnt hat (wir erinnern uns vielleicht an den ein oder anderen Aufruf) hat der Herr Weber die Ausrede der Frau Hahn entblößt und nichts weiter geäußert, was ich beim Lesen auch nicht anders gedacht und verstanden habe. Der Sinn und Zweck dieser Diskussion erschließt sich mir noch nicht ganz. Nach diesen Maßstäben gegangen dürfte wohl kaum ein Kandidat passen?
Ansonsten kann ich mich meinem Vorredner in vollster Weise nur anschließen!
RudiRatlos
| Zitat: |
FelixKaiser hat am 15. März 2012 um 20:29 Uhr folgendes geschrieben:
Ansonsten kann ich mich meinem Vorredner in vollster Weise nur anschließen!
|
Ich nicht! Es ist auch kein Versagen nur der Demokraten erkennbar. Und mit "Schnauze halten" und ausgrenzen (durch Nichtwählen zB) ist es keineswegs getan.
Ich verweise hier auf zwei weitere Themen dazu im Forum (welche nicht zufällig von mir stammen) in denen aber genau diese Strategie des "Nichtsmeinen" deutlich erkennbar ist. In dem einen Thema belässt man es dabei dem Versuch der Diskussionsfortführung mit beleidigenden Worten zu begegnen, im anderen Thema; vermutlich weil nebenbei noch religiös; wird überhaupt nicht reagiert.
Überdies war schon oft zu erkennen hier im Forum dass, wenn denn mal annähernd von Rechts beeinflusste User mitreden wollten allerlei sonst Schweigsame hinzueilten diese User verbal anzugehen oder gar ihren Ausschluss zu fordern und zu betreiben anstatt mit wirklicher Überzeugung und überzeugenden Argumenten ein Nach-, besterfalls Umdenken bei diesen Usern zu erreichen.
Nicht alle dieser "Nazis" wird man dazu bewegen können, mir ist dennoch keine Aktion von welcher Seite auch immer bekannt die dazu geführt hätte dem "Naziproblem" etwas ernsthaftes entgegen zu setzen, nicht einmal die Aussteigerorganisation konnte wirklich etwas bewirken.
So kommt es dann auch dass @gastli beklatscht wird wenn er gegen "Nazis" wohl lauthals wettert aber genau wie die von ihm kritisierten Demokraten rein garnichts Vorzeigbares aufuweisen hat.
gastli
@RudiRatlos
Ich bin sehr gespannt auf deine Ideen.
RudiRatlos
Du kannst dich wieder entspannen @gastli. Auch ich habe kein Rezept und habe derartiges auch noch nie behauptet.
AEvL
Nun, sog. Randgruppen nach beiden Seiten der politischen Strömungen wird es immer geben, das ist Fakt und sollte in einer Demokratie auch so sein. Denn der "Rand" einer Gesellschaft bestimmt das, was dazwischen als gesellschaftlich oder sozial anerkannt gilt.
Die Frage ist, wie geht diese "Mitte" mit Ihren Rändern um?
Indem man sie ständig in den Fokus rückt, schafft man denen nur eine unverdient hohe Aufmerksamkeit. Im Auge behalten und die Mitte stärken, damit sie gegen das Überschwappen aus den Randzonen gewappnet ist.
Dabei klug und besonnen vorgehen.
In dem Zusammenhang, wem nützt ein NPD Verbot?
Nur der NPD, weil sie endlich die ganzen V-Männer los wird. Ist die überspitzte Frage, wäre die NPD überhaupt die Partei die sie ist, ohne V-Männer in leitenden Funktionen?
Und wem nützt eine weitere rechte (wie gleich geltend auch linksextrem) Untergrundorganisation. Deshalb werden die Menschen doch keine anderen, nur wenn deren Organisation umfirmiert.
Und in einer roten Stadt wie Gera ist es doch zwangsläufig, dass da besonders großer Gegendruck aus dem anderen politischen Spektrum erzeugt wird. Rechts und Links bedingen sich auch einander. Das sind normale Prozesse, nur man muss demokratisch damit umgehen udn als die von mir beschworene Mitte, vor allem klug und weitsichtig, was man von dem Ergenis des Zustandekommens des Wahlzettels in Gera jedenfalls nicht sagen kann.
mth
ich bin der meinung, dass eine npd- kandidatur farbe in den wahlkampf bringt. eine demokratie muss das aushalten können und eine wirklich reelle chance hat die farbe braun in gera nun wirklich nicht.
da braucht man sich nur die letzten wahlen ansehen. ;-)
m1neg
RudiRatlos
@AEvL, mit Randgruppen meinst du doch sicherlich die Radikalen beiderseits der "Mitte". Nun, diese kann man mit den bestehenden rechtsstaatlichen Mitteln sehr wohl bekämpfen, ihnen mit der Härte der Staatsgewalt entgegen treten.
Das Problem sind doch aber jene Wirrgeister die mittendrin sind, und wie am Beispiel @m1neg zu sehen tolerabel wären. Ganze 70 Jahre (von '45 an gerechnet) wurde es versäumt dieses Treiben zu beenden. Und es ist obendrein nicht einmal ein spezifisch deutsches Phänomen, denn weltweit gibt es Rassismus welcher im Extremfall zu Faschismus führt. Nur eben dass besonders Deutschland dabei in den Fokus rückt.
Adeodatus
| Zitat: |
| Das Problem sind doch aber jene Wirrgeister die mittendrin sind, |
Es geht nicht nur um ein paar Wirrgeister das kann man hier sehr gut nachlesen.
| Zitat: |
Soziale Spaltung vergrößert die Gefahr von Rechts
Die Zehn-Jahres-Studie eines Forscherteams um den Bielefelder Soziologen Wilhelm Heitmeyer zeigt die "deutschen Zustände": Kulturell entspannter, sozial härter, politisch hilfloser, wirtschaftlich unberechenbarer - und eine gewaltbereite Rechte.
Quelle: evangelisch.de |
kritiker
| Zitat: |
AEvL hat am 16. März 2012 um 10:22 Uhr folgendes geschrieben:
Und in einer roten Stadt wie Gera ... |
gera ist schon lange nicht mehr ROT! in gera leben fast nur noch mitläufer und andere lemminge! wenn in unserer stadt sich das braune gesindel zusammenrottet bleiben die bewohner doch lieber zuhause, oder gehen zum "fressen und saufen" vors kulturhaus! andere interessen haben die insassen von gera ja kaum noch!
bis dann