Thema Piratenpartei

gastli
Da ein neuer Stern am politischen Himmel über Deutschland zunehmend zu strahlen beginnt widme ich der Piratenpartei ein eigenes Thema. Es wird sicherlich sehr interessant wie sich die Partei entwickeln wird.

Die Homepage: http://www.piratenpartei.de/

Der Eintrag bei Wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Piratenpartei

Die Piraten in Thüringen: http://www.piraten-thueringen.de/

Die Piraten in Sachsen: http://www.piraten-sachsen.de/

Die Piraten in Sachsen-Anhalt: http://www.piraten-lsa.de/
gastli
Sehr schön:

Piratenpartei: Bund soll Bahnnetz übernehmen und für bezahlbare Fahrkarten sorgen
Die Piratenpartei kritisiert die von der Deutschen Bahn (DB) angekündigte Preiserhöhung um 3,9 Prozent und stellt das Eigentum der Bahn am Schienennetz infrage. Der stellvertretende Vorsitzende der Partei, Bernd Schlömer, sagte der “Rheinischen Post” (Freitag-Ausgabe), die Piraten forderten im Fall einer Preiserhöhung, das “Verkehrsnetz – in diesem Fall die Schiene – in die staatliche Fürsorge zurückzuführen und durch Förderung des Wettbewerbs bezahlbare Bahnverbindungen zu gewährleisten”. Die derzeitige Monopol-Stellung der Bahn als “Eigner” der Schiene sichere lediglich die bestehende Monopolposition ab.

* Sehr schön, dass diese Forderung konform ist mit Forderungen der Linken. Um Arbeitnehmern möglichst viel Mitspracherechte in ihren Betrieben einzuräumen, will die Linke Banken, die Deutsche Bahn, die vier großen Stromkonzerne Eon, Vattenfall, EnBw und RWE verstaatlichen.
RudiRatlos
Adeodatus
Das ist so neu nicht bei allen anderen etablierten Parteien gab es solche Leute die entweder der NPD nahe standen, Mitglieder waren oder nach ihrem Austritt aus einer großen Volkspartei der NPD beitraten. Na ja und nicht vergessen was der rechte Rand so mancher Volkspartei von sich gibt
gastli
[newsecho]
München – Aufgrund des Einsatzes der Spionagesoftware, die unter dem Namen „Staats-“ oder „Bayerntrojaner“ bekannt wurde, hat die Piratenpartei Bayern laut eigener Angabe Strafanzeige gegen den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann (CSU) erstattet.

* Man darf gespannt sein, unter welchen Ausreden diese Sache von unseren weisungsgebundenen Staatsanwälten wieder eingestellt werden muss. Und wann auch die PIRATEN vom "Verfassungsschutz" beobachtet werden.
RudiRatlos
Zitat:
gastli hat am 18. Oktober 2011 um 21:08 Uhr folgendes geschrieben:
Und wann auch die PIRATEN vom "Verfassungsschutz" beobachtet werden.


Ob die mal nicht längst "drin" sind? Augenzwinkern
Lazarus
Die Piraten werden jetzt wohl auch in Gera wieder aktiv:
http://piraten-gera.de/
Wer sich das live angucken und mitreden will, kann ruhig mit zum nächsten Stammtisch kommen.
26.10.2011 20:00 im Süßer Winkel am Marktplatz.
Lazarus
Zitat:
RudiRatlos hat am 18. Oktober 2011 um 23:16 Uhr folgendes geschrieben:
Ob die mal nicht längst "drin" sind? Augenzwinkern

Da alle Protokolle und Diskussionen transparent und öffentlich sind, braucht der Verfassungsschutz gar nicht "rein" kommen, jeder kann einfach nachlesen "was abgeht". Augenzwinkern
Maximale Transparenz gegenüber den Bürgern ist ja eine der Forderungen und auch ein Arbeitsprinzip der Piraten.
gastli
Zitat:

Liebe Piraten, wir müssen reden.

ch bin sauer. Sauer, sauer, sauer, sauer, sauer. Ich habe Euch Piraten in den letzten Jahren schon stark kritisiert, aber unterm Strich immer gewählt und vor der Wahl in Berlin eine Wahlempfehlung abgegeben. Nicht falsch verstehen: Ihr schuldet mir rein gar Nichts, Ihr seid mir gegenüber zu Nichts verpflichtet. Trotzdem müsst Ihr jetzt meine Kritik aushalten. Und wenn ihr Größe habt, denkt Ihr vielleicht mal drüber nach.

Seit 12 Tagen wird täglich ein Elfmeter nach dem anderen für Euch gepfiffen: 0zapftis ist in aller Munde. Und was kommt von der Piratenpartei? Nichts. Eine lächerliche Anzeige, peinliche Presseerklärungen, sonst herrscht Schweigen. Ihr trefft den Ball nicht einmal, der auf dem Elfmeterpunkt liegt und diskutiert mit dem Schiedsrichter, ob nicht vielleicht doch in indirekter Freistoß ausgereicht hätte.

Nun könnt Ihr Euch ob des schwarz-gelben und rot-grünen Desasters zurücklehnen und die Ernte einfahren. Klappt sehr gut, wie die neuesten Umfragen zeigen. Doch als eigentlich überzeugter Wähler erwarte ich mehr. Insbesondere wenn es um Euer Kernthema geht. Ich erwarte weiß Gott noch keine Antwort auf den Euro, Griechenland oder auch den Sozialstaat.

Aber: Bei #0zapftis geht es um Euer Kernthema!

Ihr hättet täglich die etablierten Parteien vor Euch hertreiben müssen. Wozu trägt eine Marina Weisband den Titel Politische Geschäftsführerin spazieren? Es gibt keinen Generalsekretär, also sind bei Euch die Politischen Geschäftsführer gefragt. Das Einzige, was ich bisher von Ihr vernommen habe, ist die Tatsache, dass sie aufgrund ihrer privaten Tweets Kritik einstecken musste.

Wisst Ihr was: Das interessiert mich nicht. Ob sie nun Medikamente zum Frühstück einnimmt oder nicht — ihre Sache. Ob sie das nun veröffentlicht oder nicht — ihre Sache. Wenn sie ihren Job nur halbwegs kompetent ausfüllen würde, würde nicht darüber diskutiert, sondern über ihre Diskussionsbeiträge und Forderungen an die Bundes-, die Landesregierungen und die Sicherheitsbehörden. Dass dies nicht der Fall ist, sie aufgrund ihrer Wehwehchen von jetzt.de interviewt wird, unterstreicht nur Eines: Ihr Inkompetenz!

Das gleiche gilt für Euren sogenannten Pressesprecher des Bundesvorstandes, Christopher Lang. Den Namen musste ich gerade erst einmal googeln. Realsatire pur. Ich gehe auf Eure Homepage und den einzigen Artikel, den ich seit dem 09. Oktober finde, ist der zur lächerlichen Anzeige. Gut, positiv ausgedrückt, damit wart ihr kurzfristig in den Schlagzeilen. Aber sonst? Was macht der Herr Lang den lieben ganzen Tag? Und bevor die Ausrede kommt: Auch die meisten Blogger und die ehrenamtlichen Mitglieder des CCC haben noch einen Job.

Natürlich sind mir die wenigen Interviews von Sebastian Nerz, einmal gemeinsam mit Christopher Lauer, nicht entgangen. Entschuldigt mal bitte: Die, die Euch nicht aus Protest gewählt haben, haben das nicht getan, damit Ihr bei so einem Skandal mit Wattebäuchen schmeißt. Ihr wurdet von denen gewählt, die das aus Überzeugung getan haben, damit dem sicherheitspolitischen Einheitsbrei eine Stimme entgegengesetzt wird. Und ja, den Rant von Christopher Lauer habe ich auch gelesen. Das war aber eher ein privates sich Luftmachen, als eine klare politische Aussage.

Als Politische Geschäftsführerin und als Pressesprecher hätte man in den letzten 12 Tagen sehr viel Spaß haben können. Täglich hätten Kommentare, Forderungen erscheinen müssen. Ja, müssen. Aber nein, den Pressesprecher muss man googeln und von der Politischen Geschäftsführerin erfahre ich, dass sie gerne wissen würde, was Angela Merkel in ihrer Freizeit zeichnet.

Ich glaube, es hackt!

Die Grünen fordern die Offenlegung der 0zapftis-Verträge mit DigiTask. Die FAZ (Schirrmacher!) fordert fast unverblümt den Rücktritt Friedrichs. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung fordert einen komplettes Verbot der staatlichen Computerwanze, weil ein verfassungskonformer Einsatz nicht möglich ist. Die FAZ stellt fest, dass unsere Sicherheitsbehörden außer Kontrolle sind. Die Zeit entfacht eine Diskussion über den Richtervorbehalt. Uswusf.

Wo waren die Erklärungen der Piratenpartei? Wie gesagt, die wenigen Interviews von Nerz habe ich vernommen. Das heißt, ich weiß, dass sie stattgefunden haben. Inhaltlich ist mir da wenig bis gar nichts in Erinnerung geblieben. Stopp, Moment, er hat geheiratet. Auch eine Meldung. Aber das ist verdammt nochmal alles kein Grund, warum viele Menschen Euch aus Überzeugung gewählt haben, nicht aus Protest.

Nein, es geht mir um Eure Kernthemen!

Und jetzt kommt mir nicht, die Pressemitteilungen von Lang und die Statements von Weisband müssen erst abgesprochen, verifiziert, vom Parteitag, der Basis und auf dem Mond abgesegnet werden. Weisband wie auch Lang sind in ein Amt gewählt. Das heißt, sie haben das Vertrauen erhalten, ihren Job für eine gewisse Zeit auszufüllen, ohne vorher Mami um Erlaubnis zu bitten. Hinterher haben sie sich für ihre Arbeit rechtfertigen, aber ganz bestimmt müssen sie sich nicht jeden Text absegnen lassen. Ihr seid jetzt keine Apo mehr, Ihr seid nun eine politische Stimme.

Seid nicht länger stumm!

Wenn ich jetzt darüber nachdenke, dass ich noch nicht einmal über Euer rechtes Problem gesprochen habe, wird mir ganz anders. Auch hier sind Entscheidungen dringend von Nöten. Politik heißt, Entscheidungen zu treffen. Politik heißt, Verantwortung zu übernehmen. Wenn Ihr das nicht könnt, dann lasst es. Dann beweist Ihr gerade, was ich mal vor längerer Zeit geschrieben habe: Es war ein Fehler, eine Partei zu Gründen, ein Verein wäre konstruktiver gewesen.

0zapftis ist ein großer Skandal, eine Staatskrise. Es wurde offenkundig Verfassungsbruch begangen. Unser Bundesinnenminister verteidigt dies in einem Interview mit der FAZ. CDU, FDP, SPD und Grüne spielen bei der Aktuellen Stunde um Bundestag Ringelpiez mit Anfassen. Doch die größte Enttäuschung der letzten 12 Tage waren die Piraten. Um es in Eurer Sprache zu sagen: Der Fail des Jahres.

Liebe Piraten, aufwachen!

[http://www.fixmbr.de/liebe-piraten-wir-mssen-reden/]
gastli
Philip Banse hat für den Deutschlandfunk einen Hintergrund-Beitrag zur Piratenpartei aufgenommen.
Er schreibt:
Ich habe für den Deutschlandfunk einen Hintergrund über die Piraten gemacht, weil sie morgen dann offiziell Teil des Berliner Abgeordnetenhauses sind. Das Audio musste gekürzt werden, damit es vor den Nachrichten zu Ende ist. Hier das Directors-Skript.
RudiRatlos
Gekommen um zu bleiben... ;-)

FF wie viel Erfolg. Ja
gastli
Piraten und Linke gemeinsam.
Wiesbaden hat schon seit längerer Zeit eine gemeinsame Fraktion von Piraten und Linken.
Jetzt wurde auch in Oldenburg eine stärkere Zusammenarbeit von Linken und Piraten vereinbart.
Am besten zeigen sich die wichtigen Gemeinsamkeiten, wenn man die Mitteilung zu dem neuen Bündnis in Wolfenbüttel liest, welches ebenfalls vor wenigen Tagen entstanden ist.
Ein weiteres Beispiel ist die Zusammenarbeit der Piraten, der RRP und der Linken in Bremerhaven.
gastli
gastli
Frau Knopfloch, das Palästinensertuch und der Anti-Zionismus.
Die üblichen Beißreflexe sind schlecht zu kontrollieren.
RudiRatlos
Auch eine Meinung..., und nicht nur das. Ja

Pali-Tücher zu Topflappen!
Norbertus
Ach ja, das Palituch. Immer wieder schön mitzubekommen, wie Leute sich darüber aufregen. Ich habe auch dazugehört, aber inzwischen juckt es mit nicht mehr wirklich.

Die Kids liefen doch bis vor ein paar Jahren auch alle mit Che Guevara T-Shirt herum. Dass der Typ neben einem nationalen Befreier auch ein Massenmörder und Tyrann war, ist den Leuten nicht klar. Warum nicht gleich ein Stalin-Shirt? Antwort: Weil es nicht cool aussieht. Bei diesen pseudo-politischen Kults geht es um nichts anderes als Ästhetik, wie mir scheint.

Im Gegensatz zu den Piraten, von denen ich vermute, dass sie eben keine Modeerscheinung sind. Ihr Parteiprogramm ist schwammig, aber verständlich und in ihren Kernpunkten haben sie innovative Forderungen und einen originellen Ansatz zur Selbstvermarktung. Mich überrascht die aktuelle Begeisterung nicht, vor allem in Zeiten, wo alle Parteien zusammen in den Mixer springen, um eine Politpampe mit Grünstich zu kreieren.
Thorsten
Ich bin der Meinung, dass die Partei zurzeit nur davon profitiert, weil die Leut auf die etablierten Parteien sauer sind. Denn ein Konzept hat die Partei nicht und wie sie die Forderungen, die sie aufstellt, umsetzen will, weiß man auch noch nicht. Für mich eine reine Protestpartei die bald wieder verschwunden sein wird.
gastli
[RP-online]
Piratenpartei fordert Schulfach "Rauschkunde"
Die Piratenpartei will sich für die Einführung eines Schulfachs "Rauschkunde" einsetzen. Ein solches Fach sei wichtig, "weil Kinder und Jugendliche sonst nicht auf das echte Leben, das sie hier draußen erwartet, vorbereitet werden".

* Die Erwartungshaltung in Richtung Piratenpartei , wäre sicherlich ein Schulfach "Netzkompetenz und Datenschutz" .
Was solls. Rauschkunde ist auch gut. Der Vorschlag ist in Vorbereitung auf das richtige Leben ausbaufähig. Zusammen mit Sexualkunde finden sich bestimmt kreative Kombinationsmöglichkeiten. Wenn man dazu noch die Schwarzkittel in die Schulen holt geht die Post richtig ab.
gastli
[derStandard]
Bern - Die Schweizer Piratenpartei hat am Freitag bei der eidgenössischen Bundesanwaltschaft eine Klage eingereicht wegen der Verwendung von Spionage-Software im Kampf gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität. Der Kampf gegen Verbrechen rechtfertige das Verletzen der Privatsphäre nicht.

* Na was ist los mit den Piraten in Deutschland?
Wo bleibt die Nachricht über eine analoge Klage in Deutschland?
Kein Arsch in der Hose?
Schon im System angekommen?
gastli
Sehr spannend der Parteitag der Piraten. Der Mainstream nennt es anders: Piraten sind wie früher die Grünen – nur schlimmer. Sie haben eben den Auftrag jeden Anflug von gelebter Demokratie in diesem Land kaputtzuschreiben.

Piraten fordern auf dem Parteitag in Offenbach das Bedingungslose Grundeinkommen.